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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Seniorenbeirat 10.03.2016 Sitzungsbeginn: 09:30 Uhr Sitzungsende: 12:30 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 0:2 7 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE SPD Frau Heidrun Eger Uni Leipzig m 06 .12 Frau Irmgard Gruner Frau Birgitt Mai Herr Claus Müller AG Soziokultur llt a Frau Heike Engel ste Herr Martin Gey Frau Margot Geßner er Herr Günter Glaß rf ür Frau Monika Güldner Frau Angelika Hoffmann em Herr Dr. Johannes Hähle pla Frau Karin Haedicke Ex Frau Prof. Dr. Gothild Lieber Herr Rainer Löhnert Herr Andreas Märten Frau Eva-Maria März Vertretung für: Frau Yvonne Weigert Vertretung für: Herrn Thomas Farken Volkssolidarität Stadtverband Leipzig eV DGB, RG LeipzigNordsachsen AfD BV Kolonnadenviertel e.V. Diakonisches Werk/ Innere Mission Leipzig Selbstbest. Leben Leipzig & Umgebung e.V CDU-Fraktion Alter, Leben & Gesundheit e.V. Wohnungsbau-Genossenschaft Kontakt e.G. Bundesverb. privater Anb. soz. Dienste e.V Caritasverband Leipzig e.V. Frau Dr. Dagmar Pönisch Frau Annelies Reinke Frau Elfriede Schlott Frau Regina Schulze Frau Heidemarie Stahr Seniorenbeirat 10.03.2016 Aktive Senioren Leipzig e.V. AWO Kreisverband Leipzig-Stadt e.V. AOK PLUS Seite 1 Herr Jörg Trautmann Verwaltung SAH Seniorenbeauftragte Stadt Leipzig Frau Kerstin Motzer Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Thomas Farken Marion Kunz Katja Pausch Yvonne Weigert Stadtsportbund Leipzig Uni Leipzig Frau Stadträtin Lange, Frau Kirmes, Amtsleiterin Sportamt, Herr Jana, Amtsleiter Verkehrs- und Tiefbauamt, Herr Mamzed, Geschäftsführer Stadtsportbund, Frau Jansen, Praktikantin - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - 18 -0 Gäste: AG Soziokultur 0:2 7 Herr Frau Frau Frau (öffentlich) Protokollkontrolle .12 TOP 1 .20 Protokoll: Vorstellung des neuen Sportprogramms V.: Frau Kirmes, Leiterin des Amtes für Sport llt a m TOP 2 06 Das Protokoll der Sitzung vom 11.02.2016 wurde bestätigt. er jeder registrierte Verein wird mit 20 € pro Mitglied gefördert; Sport und Bewegung im öffentlichen Raum wird weiterentwickelt; Kinder- und Jugendsport bleibt weiterhin entgeltfrei; Sport in Leipzig ist nicht kostendeckend; auch im Sport gilt: Ehrenamt braucht Hauptamt. rf ür • • • • • ste Frau Kirmes stellte an Hand einer Präsentation das Sportprogramm 2016-2024 vor (liegt als Anlage bei). Die enthaltenen Maßnahmen stehen alle noch unter dem Vorbehalt der Bestätigung. Frau Kirmes informierte u.a., Fahrgastunterstände, V.: Herr Jana, Amtsleiter Verkehrs- und Tiefbauamt Ex TOP 3 em pla Des Weiteren gab Frau Kirmes Auskünfte über die Kapazitäten der vorhandenen Sportstätten/-hallen. Im Anschluss an die Diskussion beantwortete Frau Kirmes die Fragen der Beiratsmitglieder. Herr Jana informierte, dass es in Leipzig 502 Fahrgastunterstände (FGU) mit Wartung und 152 FGU ohne Wartung gibt. Die Unterhaltung der FGU ist gut. Eine Flexibilität der Umsetzung der FGU sowie der Ausstattung ist jedoch nicht gegeben. In Leipzig gibt es 1340 Haltestellen, die einen FGU brauchen. Herr Jana betonte, dass auch ab 2017 Fahrgastunterstände da sein werden. Die Präsentation von Herrn Jana liegt bei. TOP 4 Seniorenwohnanlage "Amalie", Schongauer Str. 41 Vorlage: VI-A-02378 Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann Seniorenbeirat 10.03.2016 Seite 2 Einreicher: Stadträtin Carola Lange Frau Stadträtin Lange stellte den Antrag VI-A-02378 „Seniorenwohnanlage "Amalie", Schongauer Str. 41“ und den derzeitigen Sachstand vor. Nach eingehender Diskussion entschied sich der Seniorenbeirat dafür, einen Vertreter des Dezernates VI einzuladen. Die Verwaltung wird damit gebeten, ihren Standpunkt zum Antrag zu erläutern. TOP 5 Verschiedenes Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 0:2 7 • Herr Müller informierte über den Grund des Zurückziehens des Änderungsantrages des Seniorenbeirates zur Vorlage „Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts: Verwendung der für 2016 eingestellten Mittel“. • Bezug nehmend auf die Erarbeitung des Teilhabeplanes findet am 17.03.2016 im Haus der Stadtmission der Workshop „Arbeit und Beschäftigung“ statt. • Frau Prof. Dr. Lieber und Frau Motzer informierten über die Veranstaltung der Landesseniorenvertretung vom 24.02.2016 zum Seniorenmitwirkungsgesetz. • Der Jahresbericht 2015 wird in Verbindung „25 Jahre Seniorenbeirat“ nur ausgewählte Themen beinhalten. • Die AG „25 Jahre Seniorenbeirat“ trifft sich am 16.03.2016, 09:00 Uhr, in der Friedrich-Ebert-Straße 19a. Teilnehmer: Herr Steeb, Herr Märten, Frau Motzer, Frau Prof. Lieber, Herr Gey. • Evaluierung des Konzeptes der offenen Seniorenarbeit. Welche Erwartungen verbindet der Seniorenbeirat mit dieser Evaluierung? Zu dieser Problematik beraten Frau Gruner, Frau Dr. Pönisch, Herr Gey, Herr Märten, Frau Motzer und Frau Prof. Lieber, um einen gemeinsamen Standpunkt zu erarbeiten. T.: 16.03.2016, 10:30 Uhr, Friedrich-EbertStraße 19a. • Frau Gruner informierte, dass sie eine Pressemitteilung des Seniorenbeirates zur Flüchtlingsproblematik erarbeiten wird. • Frau Motzer stellte die Praktikantin, Frau Laura Jansen vor. Seniorenbeirat 10.03.2016 Seite 3