Anlagen

Stadt Leipzig A Antrag an den Jugendhilfeausschuss Den Antrag stellt vom: 07.01.2016 Der Antrag wurde eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen AGW Unterschrift: Thema: Vor- und Anlaufkosten bei Aufbau von stationären Jugendhilfeeinrichtungen Beschlussvorschlag Der Jugendhilfeausschuss stellt den Antrag an den Stadtrat, dass ausgewiesene Vor- und Anlaufkosten eines Trägers beim Aufbau einer stationären Jugendhilfeeinrichtung übernommen werden. Wir schlagen vor, dass dies mittels einer Richtlinie umgesetzt wird, um das Verfahren zu sichern und dem Jugendhilfeausschuss / dem Stadtrat eine transparente Kostenermittlung vorlegen zu können. Bei der Erstellung dieser Richtlinie sind der Jugendhilfeausschuss bzw. seine Gremien entscheidend einzubeziehen. Bei der Erarbeitung der Richtlinie werden die freien Träger der Jugendhilfe beratend einbezogen. Alternativ zu einer Richtlinie könnte eine Investitionskostenpauschale pro Platz ins Visier genommen werden. Begründung: Konkret fallen folgende Jugendhilfeeinrichtung an: Kostenpositionen im Vor- und Anlauf einer stationären Vorlaufkosten: Zur Vorbereitung der Eröffnung einer Einrichtung fallen folgende Kostenpositionen an (nicht abschließend): - Gebühren - Kosten im Rahmen eines Bauantrages - Kosten eines Architekturbüros - Verwaltungsaufwand und Arbeitszeit des Trägers im Rahmen der Bauherrentätigkeit - Baukosten - Ausstattung - Versicherung - Kosten für Grundstückserwerb - Kreditkosten (Begutachtung durch Wirtschaftsprüfungsgesellschaft oder unabhängigen Baugutachter) Anlaufkosten fallen im Vorfeld der Eröffnung einer Einrichtung an. Diese sichern den reibungslosen Ablauf bei der Belegung der Einrichtung. Beim Betrieb einer Jugendhilfeeinrichtung entstehen Personal- und Sachkosten (z.B. Personalkosten technischer Bereich bzw. Fremdleistungen, Strom, Heizung, Grundgebühren, Fachliteratur), die von der Anzahl der belegten Plätze unabhängig oder weitgehend unabhängig sind und solche, die von der Anzahl der belegten Plätze abhängig 1 sind (Personalkosten des pädagogischen Personals lt. Schlüssel, Wasserverbrauch, Sanitärbedarf). Für das Personal in der Anlaufphase ist zum Aufbau eine kontinuierlichen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsarbeit keine Absenkung entsprechend der belegten Platzzahlen sondern ein Personalüberhang in festzulegender Größe (möglicherweise über einen Auslastungsfaktor) notwendig. Eine Betreuung „Rund um die Uhr“ ist unabhängig von den Belegungszahlen zu sichern. Außerdem ist das Betriebserlaubnisverfahren vollumfänglich zu absichern. Das pädagogische Personal sollte ca. einen Monat vor Inbetriebnahme einer Jugendhilfeeinrichtung zur Verfügung stehen. 2 Stadt Leipzig Antrag an den Jugendhilfeausschuss Den Antrag stellt AGW Unterschrift: A vom: 07.01.2016 Der Antrag wurde eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Einrichtung einer Koordinierungsstelle im AfJfB für Trägerberatung und begleitung beim Aufbau von neuen Jugendhilfeeinrichtungen in der Stadt Leipzig Beschlussvorschlag Der Jugendhilfeausschuss stellt den Antrag an den Stadtrat, dass im AfJFB eine Koordinierungsstelle geschaffen wird, die sich der Trägerberatung und –begleitung im Kontext des Aufbaus stationärer Angebote im Bereich der Hilfen zur Erziehung fachlich und strategisch widmet. Bereits bestehende Strukturen in der zuständigen Fachabteilung des AfJFB sollen damit gestärkt werden, um der außerordentlichen Bedarfslage Rechnung zu tragen. Begründung: Bereits im September stellten AGW, AGFT und SJR einen Antrag zum Thema „Schaffung ausreichender und passgenauer Angebote von Hilfen zur Erziehung“. Die aktuelle Bedarfslage übersteigt die in der Beantwortung dieser Anfrage benannten Zahlen (200 Plätze für 2016 plus 200 Plätze umA) bei Weitem. Darüber hinaus gab das AfJFB im letzten HzE-Bericht zur Kenntnis, dass der Verbleib von Kindern und Jugendlichen in stationären Jugendhilfeeinrichtungen der Stadt Leipzig gestiegen ist, was das Platzproblem nur mehr verschärfen dürfte. Im Jugendhilfeausschuss vom 9.11.2015 wurde außerdem von allein 400 unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten (umA) berichtet, welche durch die Stadt Leipzig zu versorgen sind. Zu diesem Bericht gehörte auch eine Liste von Trägern, die Angebote aufbauen. Es ist hier deutlich ersichtlich, dass sich etablierte und erfahrene Jugendhilfeträger der Stadt Leipzig zurückhalten. Für den Aufbau stationärer Jugendhilfeeinrichtungen und insbesondere von Angeboten für umA ist es aus unserer Sicht sinnvoll und effizient, vor allem erfahrene Träger einzusetzen. Mit diesen bestehen bereits tragfähige Arbeitsbeziehungen und langjährige Erfahrungen, womit die Qualität der Angebote deutlich besser abgesichert werden kann. Die Interessengemeinschaft Hilfen zur Erziehung (IG HzE) informierte im Mai 2015 zudem den Jugendhilfeausschuss mittels eines Thesenpapiers zu bestehenden Problemlagen im Bereich des Aufbaus von stationären Jugendhilfeeinrichtungen, welches eine Verbesserung der fachlichen Zusammenarbeit mit dem AfJFB unterstreicht. Dieses Thesenpapier blieb bislang unbeachtet. Um gemeinsam der verschärften Bedarfslage bezüglich des Aufbaus stationärer Einrichtungen begegnen zu können, sollte die Einrichtung einer Koordinierungsstelle im AfJFB überlegt werden. Damit können Träger, welche sich dem Ausbau stationärer Angebote widmen möchten, umfassend mit folgenden Beratungsleistungen unterstützt werden: - Konzeptberatung 1 - Unterstützung bei der Suche nach Immobilien Klärung von Problemen zwischen Ämtern durch das AfJFB Finanzierung von Vor- und Anlaufkost Klärung von Vertragsbestandteilen 2 Stadt Leipzig Dezernat V Amt für Jugend, Familie und Bildung In Betrieb genommene Maßnahmen 2015 Anzahl der Bauprojekte SBZ 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 0 - Mitte 9 – Nord 4 - Süd 4 - Süd 3 - Südost 7 - Altwest 7 - Altwest 6 - West 1 - Nordost 7 - Altwest 2-Ost Gohliser Str. 5 Bothestr. 30 Bornaische Str. 182 c (alt184) Scheffelstraße 42 KG Kregelstraße 41A An der Lehde 12 An der Lehde 14 Grünauer Allee 18 Bästleinstr. 4 Ernst-Keil-Straße 17 Hildegardstr. 1 1 1 1 1 9-Nord 0-Mitte 8-Nordwest 9-Nord 7-Altwest 1 Anschrift der Einrichtung Träger Art des Projektes Inbetrieb- Plätze davon davon davon neu ent- davon davon nahme gesam KK KG Hort stanKK KG t dene Plätze gesamt Neubau Neubau Neubau Erweiterung Neubau Erweiterung Erweiterung Erweiterung Neubau Neubau Neubau 12.01.15 15.01.15 26.01.15 01.02.15 16.02.15 16.02.15 16.02.15 01.03.15 13.04.15 04.05.15 18.05.15 165 158 205 85 198 113 125 122 179 162 175 45 54 45 Fleißnerstraße 2 Inselstraße 7 Stahmelner Straße 28 Richterstraße 14 Demmeringstraße 125/127 Stadt Leipzig, AfJFB / dto. Frühe Hilfen e.V. / KITA KA35 GMBH Stadt Leipzig, AfJFB / dto. Diakonie / Diakonie SEB / SAH Stadt Leipzig, AfJFB / dto. Stadt Leipzig, AfJFB / dto. Mitra e.V. / Stadt Leipzig AfJFB ,LESG Herbie e. V. / Dohle Leipzig KG Lebenshilfe e.V. / dto. Outlaw Gesellschaft für Jugendhilfe e.V. / hls München Caritasverband Leipzig e.V. Dr.P.Rahn & Partner Internationaler Bund Ev.-Luth.Michaelis-Friedenskirchgemeinde Volkssolidarität SV Leipzig e.V. 130 158 165 85 198 110 24 54 179 162 175 36 54 45 54 32 32 26 57 62 76 120 104 160 85 144 81 93 96 122 100 99 57 62 76 94 104 120 85 144 78 17 54 122 100 99 Neubau Neubau Neubau Neubau Erweiterung 15.06.15 01.07.15 01.07.15 01.07.15 15.07.15 104 180 133 108 166 30 60 32 36 51 74 120 101 72 115 104 180 133 90 40 30 60 32 36 21 74 120 101 54 19 1-Nordost Seipelweg 16 b Stadt Leipzig, AfJFB / dto. 1 2-Ost Kohlgartenstraße 9 FAIRbund e.V. Sanierung m. Erw. Neubau 01.08.15 112 48 64 50 33 17 17.08.15 169 75 94 169 75 94 1 2-Ost Lutherstraße 4 1 19 7 - Altwest Rathenaustraße 5 Outlaw Gesellschaft für Jugendhilfe e. V. / König Immobilien Stadt Leipzig, AfJFB / Dohle Leipzig KG Neubau 01.10.15 178 75 103 178 75 103 Neubau 19.10.15 165 3.002 45 935 120 2.067 165 2.549 45 830 120 1.719 Seite 1 54 32 7 davon Hort 10.01.16 Bemerkungen Für 2 Jahre befristete Erhöhung für KK befr. BE bis 30.06. für 20 Pl. befr. bis 12/15 75 KK Reduz. Kap. durch Integrationsplätze Ersatz für Zittauer Str. befr. Erh. KK bis 08/17; Red. durch Integrationsplätze befr. Erh. KK bis 08/17; Red. durch Integrationsplätze Stadt Leipzig Dezernat V Amt für Jugend, Familie und Bildung In Betrieb genommene Maßnahmen nach der Bedarfsplanung 2015/2016 Anzahl der Bau-projekte SBZ Anschrift der Einrichtung Träger Inbetriebnahme Plätze gesamt davon KK davon KG davon Hort neu entdavon davon davon standene KK KG Hort Plätze gesamt 76 99 175 Neubau 18.05.15 175 76 99 Neubau Neubau Neubau Neubau 15.06.15 01.07.15 01.07.15 01.07.15 104 180 133 107 30 60 32 36 74 120 101 71 104 180 133 89 30 60 32 36 74 120 101 53 7-Altwest Outlaw Gesellschaft für Jugendhilfe e.V. / hls München Fleißnerstraße 2 Caritasverband Leipzig e.V. Dr.P.Rahn&Partner Inselstraße 7 Stahmelner Straße 28 Internationaler Bund Ev.-Luth.MichaelisRichterstraße 14 Friedenskirchgemeinde Demmeringstraße 125/127 Volkssolidarität SV Leipzig e.V. Erweiterung 15.07.15 166 51 115 40 21 19 1 1-Nordost Seipelweg 16 b Stadt Leipzig, AfJFB / dto. 01.08.15 112 48 64 50 33 17 1 2-Ost Kohlgartenstraße 9 FAIRbund e.V. Sanierung m. Erw. Neubau 17.08.15 169 75 94 169 75 94 1 2-Ost Lutherstraße 4 01.10.15 178 75 103 178 75 103 1 10 7 - Altwest Rathenaustraße 5 Outlaw Gesellschaft für Jugendhilfe e. V. / Neubau König Immobilien Stadt Leipzig, AfJFB / Dohle Leipzig KG Neubau 165 1.489 45 528 120 961 165 1.283 45 483 120 800 1 2-Ost 1 1 1 1 9-Nord 0-Mitte 8-Nordwest 9-Nord 1 Hildegardstr. Art des Projektes 19.10.15 Seite 2 10.01.16 Bemerkungen befr. BE bis 30.06. für 20 Pl. befr. bis 12/15 75 KK Reduz. Kap. durch Integrationsplätze Ersatz für Zittauer Str. befr. Erh. KK bis 08/17; Red. durch Integrationsplätze befr. Erh. KK bis 08/17; Red. durch Integrationsplätze Stadt Leipzig Dezernat V Amt für Jugend, Familie und Bildung Maßnahmen, die Bestandteil der Bedarfsplanung 2015/16 und noch nicht realisiert sind 10.01.16 Anzahl Stadtbezirk der Bauprojekte lfd. Nr. Einrichtung Träger / Investor Kategorie Neubau geplante Plätze KK ges 51 0 geplante neue Plätze KG Hort KK ges 51 0 1 4 - Süd 95 Arndtstr. 46 Sozialwerk Leipzig gGmbH / Dr. Wetzel 1 1 2 - Ost 8 - Nordwest 133 116 Georg-Große Straße 1a Hans-Beimler Straße 3 DRK Leipzig Land e.V./ dto. Erweiterung Zwergenland e.V. / Zwergenland Grundstück gGmbH Erweiterung & Co. KG 97 148 24 48 73 100 24 60 1 1 0 - Mitte 0 - Mitte 56 58 Blumenstraße 9-11 Lößniger Straße 10 89 109 31 31 58 78 1 1 – Nordost 136 Clara-Wieck-Straße Outlaw Gesellschaft für Jugendhilfe e.V. / René Türk Neubau Gemeinnütziger Verein zur Unterstützung Neubau berufstätiger u. Alleinerziehender Eltern mbH / dto. Johanniter-Unfallhilfe e.V. / Kinderstiftung Leipzig e.V. Neubau 165 45 1 1 1 1 1 1 0 – Mitte 2 - Ost 9 - Nord 4 - Süd 4 - Süd 4- Süd 141 69 75 68 88 Elsterstraße 2 Wurzner Str. 24-30 Franz-Mehring-Str. 44 (Viertelsweg) Gustav-Freytag-Str. 33a Gustav-Freytag-Str. 31 Windscheidstr.32 Deutscher Kinderschutzbund / LWB Sächs. Bildungszentrum e.V. / Karahman Bau Ev.-Luth. Versöhnungskirche Gohlis / dto. BBW / BBW BBW / Bürgerstiftung Leipzig freie Raben/ freie Raben Neubau Neubau Neubau Neubau Neubau Objektwechsel 102 202 108 131 180 61 1 3 – Südost 147 Oststraße 128 Waldorf Kita /dto. Ersatzneubau 1 2 - Ost 84 Althener Anger DRK Stadtverband Leipzig e.V. / dto. Erweiterung 1 7 - Altwest 124 Demmeringstraße 83 Zwergenland Leipzig gGmbH / Zwergenland Grundstück gGmbH & Co. KG 1 2 - Ost 106 Hort Mölkau 1 0 – Mitte 144 1 1 1 1 1 22 2 – Ost 4 – Süd 6 - West 7 - Altwest 8 - Nordwest 142 151 74 67 131 KG Vorauss. Bemerkung Inbetriebnah me Hort 12.12.2014 14 24 10 36 01.04.2014 01.06.2015 28.02.2016 Erbbaurecht i.A. 01.05.2016 Erbbaurecht geht nicht / nur Kauf Investorenmodell/ Finanzierung geklärt Vorlage notwendig i. A. sobald Kaufpreis endverhandelt geht diese ins Verfahren 56 120 23 42 33 78 01.03.2015 10.01.2014 01.02.2016 01.05.2016 120 165 45 120 19.12.2014 01.03.2016 30 58 34 31 60 24 72 144 74 100 120 37 102 202 108 100 119 12 30 58 34 0 36 9 72 144 74 100 83 3 01.05.2015 10.07.2014 02.03.2015 01.08.2014 01.08.2014 01.05.2016 01.04.2016 01.06.2016 01.04.2016 30.04.2016 30.04.2016 Umzug der Kita Windscheidstr.32 01.07.2016 Umzug aus Reichelstr. 5 dahier nicht Bestandteil der Bedarfsplanung 2015/16 110 20 90 27 10 17 08.06.2015 30.08.2016 Erbbaurecht geschlossen/ Abriss erfolgt, Kostenerhöhung DB-OBM Vorlage notwendig geht ins Verfahren 29 9 20 29 9 20 Neubau 165 45 120 165 45 120 04.04.2016 DRK Leipzig Land e.V. / dto. Neubau 202 -18 31 01.05.2016 Alte Messe (Curiestr.) AfJFB/ LESG Neubau 165 45 120 165 45 120 Hugo-Aurig-Straße Watestr./ Karl-Jungbluth-Str. Plovdiver Straße 165 Rietschelstr. 52 Friedrich-Bosse-Straße 19-21 VosoLL / Stabanak Holding GmbH Kindervereinigung e.V. / LWB SEB / Dohle Leipzig FRÖBEL Leipzig gGmbH / dto. Kinderland 2000 gGmbH / Investor Neubau Ersatzneubau Neubau Erweiterung Erweiterung 75 165 165 178 243 2.940 25 45 45 75 40 765 50 120 120 103 203 1.973 75 33 165 80 203 2.074 25 5 45 30 50 28 120 50 203 1.514 Seite 3 202 202 13 529 I/2016 01.12.2015 Bauabnahme erfolgt, Mietvertrag noch nicht geschlossen auf Grund von überhöhten Forderungen 51 Baubeginn erfolgt 51 Baubeginn Kaufvertrag erfolgt, erst mit Klärung der Kita-Finanzierung erfolgt die Baumaßnahme 30.06.2017 Einzelvorlage notwendig, da Benchmark nicht einhaltbar ist, Wechsel zum Investorenmodell 01.09.2017 noch keine BG/Neubau mit einer Kap.von 202 Plätzen / Erbbaurecht noch nicht geschlossen IV/ 2017 Vorhaben wird z. Zt. erweitert (Förderschule) Rahmenbedingung in Abstimmung IV/2016 IV/2016 31 Träger will 2.BA 2016 realisieren Änderung in Inversorenmodell Stadt Leipzig Dezernat V Amt für Jugend, Familie und Bildung Maßnahmen für die Jahre 2016ff. Anzahl der BauStadtbezirk projekte 1 0 – Mitte 1 4 - Süd 1 9-Nord 10.01.16 lfd. Nr. 140 137 Einrichtung Kategorie Träger / Investor Hort Schreberstr. 3-5 Lößnigerstr./ Kurt-EisnerStr. Brentanostr./ Lindenstr. Erweiterung Forum Thomanum Schulen GmbH / dto. geplante neue Plätze Inbetrieb-nahme ges. KK 215 Hort ges. 215 111 KG KK KG Baubeginn Hort 111 V-Ist 20.12.2014 Inbetriebn. 01.08.2016 02.04.2016 03.05.2017 Bemerkung Neubau Johanniter-Unfallhilfe e.V. / GEB Immobilien 165 45 120 165 45 120 Neubau 165 45 120 165 45 120 01.03.2017 120 36 84 120 36 84 01.04.2016 01.06.2017 75 39 117 165 111 20 2 21 45 34 55 37 96 120 77 75 39 51 165 111 20 2 7 45 34 55 37 44 120 77 01.03.2016 01.05.2016 01.07.2016 01.06.2016 01.07.2016 80 166 50 20 30 01.12.2016 30.06.2017 30.06.2017 01.07.2017 Ausweichquartier unklar 01.07.2017 01.09.2017 vorauss.Baubeginn Juli 2016 Auszug freie Raben (Wind31.12.2017 scheidstr.32) / Sanierung dann zwei kommunale Einrichtungen Baubeginn f.Gesamtvorhaben 01.08.2018 erfolgt 31.12.2018 II / 2018 städt.Grundstück I /2017 I /2018 II /2017 Finanzierung in Klärung II /2017 Kita in Verbindung HzE II / 2017 LEIKILA e.V. 1 0 - Mitte 125 Nonnenmühlgasse Neubau 1 1 1 1 1 0 – Mitte 8- Nordwest 0 – Mitte 5 – Südwest 4 – Süd 143 158 157 155 123 Schreberstraße 8 -12 Lindenallee 3a Linnéstraße 12 Holbeinstraße Kochstraße 28a Neubau Ersatzneubau Erweiterung Neubau Umbau Frühe Hilfen e.V./ Heinrich Caritas / Kirchenlehn Propstei, St. Elisabeth - Krankenhaus Leipzig forum thomanum e.V. Voso LL e.V./ AfJFB Humanitas gGmbH AfJFB/ LESG Rahn & Partner/ dto. 1 0-Mitte Reichelstraße 5 Sanierung AfJFB/ AfJFB 246 1 0 – Mitte Marschnerstraße Neubau 75 24 51 75 24 51 02.11.2015 1 1 1 1 1 1 1 5-Südwest 9-Nord 5 - Südwest 4-Süd 7-Altwest 1-Nordost 7-Altwest Hohlbeinstraße Hinter der Kirche Erich-Zeigner-Allee 64 Aug.-Bebelstr./ Arndtstr. W.-Zipperer-Straße Göteborgerstraße Georg-Schwarz-Str.184 Neubau Neubau Neubau Neubau Erweiterung Neubau Umbau/ San. offen / Bildungswissenschaftliches Zentrum der Erziehungswiss.Fakultät AfJFB/ AfJFB offen Frühe Hilfen e.V./ Frühe Hilfen e.V. IB e.V. / GIB Immobilien Ev.-Luthr.Kirchgemeinde St.Laurentius Herbie e.V./ Gib Immobilien Freier Kindergarten (AS) / Heller Architekt 165 120 165 165 85 100 36 45 35 45 45 27 30 120 85 120 120 58 70 36 165 120 165 165 28 100 36 45 35 45 45 12 30 120 85 120 120 16 70 36 01.07.2017 1 8-Nordwest Gartenwinkel Neubau Diakonie e.V./ Kirchgemeinde Lindenthal (Kontakt) 75 20 55 75 20 55 III /2017 1 1 2-Ost 0-Mitte L.-Frank-Straße 24 Ferd.-Rhode-Straße 7 Sanierung Sanierung n.n./ AfJFB AfJFB/ Stadt Leipzig 150 212 36 62 114 150 58 64 18 6 40 58 1 0-Mitte Rosa-Luxemburg-Straße Neubau offen/ Conpartis Real Estate GmbH 165 45 120 165 45 120 1 1 1 0-Mitte 2-Ost 7-Altwest Windmühlenstr. 45 Zweinaundorferstr. 167 Bucherstraße Bayrischer Bahnhof / Dösner Weg Witzgallstr./ Riebeckstr. Augustinerstraße Eilenburger Bahnhof Bayrischer Bahnhof/ Kohlenstraße Lindenauer Hafen Windscheidstraße 45 Neubau Umbau Neubau Diakonie e.V./ LWB DRK e.V. LL / dto. Voso e.V. LL / MTL / dto. 120 100 98 40 30 24 80 70 74 120 100 67 40 30 21 80 70 46 Neubau AfJFB / Stadtbau AG 165 45 120 165 45 120 Neubau Neubau Neubau Caritas/ basisd Kirchgem. Probstheida / offen 100 80 165 30 25 45 70 55 120 100 80 165 30 25 45 70 55 120 III /2018 Erw. nach Sanierung III /2019 Quartier Rosa-Luxemburg-StraIII /2020 ße (Kita in der Gesamtprojektentwicklung) III /2017 III /2018 IV /2017 Ersatzneubau f. Leipzigerstr. Rahmenbedingung in Abstimmung Finanzierung noch in Klärung Grundstückstausch Neubau LeiSa/ Stadtbau AG 117 45 72 99 45 54 Neubau Neubau Mütterzentrum/ LESG AfJFB/ LESG 120 165 40 45 80 120 120 165 40 45 80 120 Bremerstraße Ersatzneubau BBW/ offen 86 22 64 86 22 64 4247 1133 2899 3535 967 2457 139 118 1 0 - Mitte 76 1 1 1 3 – Südost 3 – Südost 3 – Südost 150 153 154 1 4 – Süd 146 1 1 7 – Altwest 4-Süd 145 1 9-Nord 33 Seite 4 215 01.06.2016 Verhandlungen laufen noch Interim Jörgen-SchmidtchenWeg (aufgrund Grundstücksgröße keine Platzerweiterung im Neubau möglich) 111