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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - 14.03.2016 FESTLEGUNGSPROTOKOLL Sondersitzung des Migrantenbeirates 22.02.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:10 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 1:3 5 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 m llt a ste Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE AfD er Frau Janetta Clemen Frau Linda Ruth Coe Herr Alexander Gauß Herr Georges Gnimassoun Frau Anastasia Krotova Frau Nuria Silvestre Fernández Frau Alexis Mariel Vidal Cabezas Herr Hassan Zeinel Abidine Frau Petra Cagalj Sejdi Frau Mandy Gehrt Herr Christian Kriegel Abwesende Mitglieder .12 reguläre Mitglieder entschuldigt entschuldigt entschuldigt Herr Mohammad Al Kilani Herr Ming Cheng Frau Farnoosh Milde Herr Chi Chinh Nguyen Herr Dr. Angel Miguel Ruiz Martinez Herr Dr. Norbert Spannenberger Herr Christopher Zenker abwesend abwesend abwesend entschuldigt abwesend abwesend entschuldigt Ex em pla rf ür Herr Özcan Karadeniz Herr Kanwaljit Singh Sethi Frau Marcela Lidia Zuniga Medina reguläre Mitglieder Sondersitzung des Migrantenbeirates 22.02.2016 CDU SPD Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 15.01.2016 -0 TOP 2 1:3 5 Zu Beginn der Sitzung wird festgestellt, dass der Vorsitzende wegen eines Auslandsaufenthaltes und seine beiden stellvertretenden Vorsitzenden krankheitsbedingt fehlen. Die Anwesenden erklären ihr Einverständnis, dass unter diesen Umständen das an Jahren älteste Mitglied unter ihnen die Sitzungsleitung übernehmen sollte. Herr Hassan Zeinel Abidine erklärt sich hierzu bereit und übernimmt die Leitung. Um 16 Uhr sind 10 Mitglieder anwesend, es besteht noch keine Beschlussfähigkeit. Da der Bürgermeister und Beigeordnete für Allgemeine Verwaltung als Gast anwesend ist, erfolgt zunächst eine kurze Vorstellungsrunde, damit er die Beiratsmitglieder kennenlernen kann. Später kommt ein weiteres Mitglied hinzu, so dass ab 16:35 Uhr Beschlussfähigkeit besteht. .20 18 Da das Protokoll noch nicht vorliegt, wird die Protokollkontrolle auf die nächste reguläre Sitzung am 11.03.2016 verschoben. Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts: Verwendung der für 2016 eingestellten Mittel Vorlage: VI-DS-02018 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Frau Dr. Ginzel, Abteilungsleiterin Stadtumbau / SEKO im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, bringt die Vorlage ein und erläutert die einzelnen Kostenbausteine zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts, vor allem den Baustein C3, bei dem es um die Entwicklung und Erprobung von Angeboten der stadtteilorientierten Migrantenhilfe geht. In der anschließenden Diskussion mit einer Reihe positiver Rückmeldungen seitens der Beiratsmitglieder beantwortet Frau Dr. Ginzel noch offene Fragen. Anschließend erfolgt die Abstimmung. ste llt a m 06 .12 TOP 3 er Abstimmungsergebnis: Einstimmig Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig - 2. Lesung Vorlage: VI-A-02097 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird in der Fassung des Verwaltungsstandpunktes (VSP) votiert. Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig Vorlage: VI-A-02097-VSP-01 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Frau Gehrt bringt die Vorlage ihrer Fraktion ein und erläutert die Intentionen. Herr BM Hörning bringt den VSP ein und nutzt die Gelegenheit für einige grundsätzliche Anmerkungen zum Thema Integration, darunter auch zum angedachten Willkommenszentrum. Frau Čagalj Sejdi teilt mit, dass ihre Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht hat, trotz des guten VSP. Abschließend bittet Frau Gehrt - als Vertretung der antragstellenden Fraktion - um ein Votum zum VSP. Ex TOP 4.1 em pla rf ür TOP 4 Abstimmungsergebnis: 10/0/1 Sondersitzung des Migrantenbeirates 22.02.2016 Seite 2 TOP 5 Sonstiges 1. Frau Krotova berichtet über eine geplante Veranstaltung des Migrantenbeirats am 15.03.2016 im GRASSI Museum und bittet hierfür um Unterstützung. Da allerdings keine Beschlussfähigkeit mehr besteht, kann keine Abstimmung darüber erfolgen. Die Entscheidung wird auf die nächste reguläre Sitzung vertagt. 2. Frau Čagalj Sejdi erkundigt sich nach dem Stand der Migrantenbefragung. Herr Gugutschkow und Herr Hörning berichten kurz darüber. Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 1:3 5 3. Frau Gehrt berichtet über eine Anfrage ihrer Fraktion zu Kulturangeboten für Migrant/innen bzw. Flüchtlinge und kündigt an, die Antwort darauf den Mitgliedern zukommen zu lassen. Sondersitzung des Migrantenbeirates 22.02.2016 Seite 3