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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Ortschaftsrat Rückmarsdorf 14.04.2015 Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr Ort, Raum: Ortsteilzentrum Rückmarsdorf, Ehrenberger Straße 5, 04178 Leipzig 18 -2 2:3 9 Sitzungsdatum: Vorsitz .20 Anwesende Mitglieder FDP Herr Herr Frau Frau SPD FDP CDU DIE LINKE 05 .12 Herr Peter Freydank reguläre Mitglieder Ex em pla rf ür er ste llt a m Andreas Morgenstern Hans-Dankmar Hartick Elke Heidel Ilona Schönert Ortschaftsrat Rückmarsdorf 14.04.2015 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Protokollkontrolle Zum Protokoll der 7. Sitzung vom 10.03.2015 gab es keine Einwände. Das Protokoll wurde angenommen. TOP 2 Auswertung der >Ratsversammlung vom 18.03.2015 und 25.03.2015 Bau- und Finanzierungsbeschluss Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain Vorlage: VI-DS-01011 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau -2 TOP 3 2:3 9 Es gab keine ortsrelevanten Tagesordnungspunkte. .12 .20 18 Die Baumaßnahme Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain wird realisiert, Baubeginn ca. 27.07.2015. Die Merseburger Straße wird unter Vollsperrung gebaut. Der LKW-Verkehr wird weiträumig umgeleitet. Informationen für die Umleitungsstrecke des PKW-Verkehrs liegen noch nicht vor. m 05 Die Beschlussvorlage wurde zur Kenntnis genommen. llt a Abstimmungsergebnis: Sonstiges 5 0 0 er TOP 4 ste Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: em pla rf ür 4.1 Büro für Ratsangelegenheiten Stadt Leipzig Bei den Ansprechpartnern des Büros für Ratsangelegenheiten gibt es personelle Veränderungen. Frau Nietz, Geschäftsstelle Ortschaftsräte und Stadtbezirksräte, beendete ihre Tätigkeit. Nachfolger wird Herr Stephan Weise. E-Mailadresse: stephan.weise2@leipzig.de Telefonnummer: 123-2118 Ex 4.2 Erhöhung Brauchtumsmittel Die Ratsversammlung beschließt die Erhöhung der Brauchtumsmittel für die sechs gesetzlich eingegliederten Ortsteile. Rückmarsdorf erhält ab 01.01.2015 einen Betrag von 6.284 Euro. Damit stehen 2134 Euro mehr zur Verteilung bereit, über die Vergabe wird noch entschieden. Dem Antrag der SG Leipzig-Bienitz auf 800,00 Euro Brauchtumsmittel wird entsprochen. Abstimmungsergebnis: Ja = 5 Nein = 0 Enthaltungen = 0 4.3 Wasserturm Ortschaftsrat Rückmarsdorf 14.04.2015 Seite 2 Herr Stolze informierte über die Baufortschritte am Wasserturm. Die Firma Winter ist dabei, die restlichen Putzarbeiten am Turm auszuführen. Es sind nur noch drei Lysetten maurermäßig auszubessern. Der Putz muss noch austrocknen, danach kann mit der Grundierung und der Farbe begonnen werden. Der Heimatverein übernimmt die restlichen Anstricharbeiten. TOP5 Fragestunde -2 2:3 9 Straßenzustand Alte Dorfstraße Im Rahmen der Informationen zur Baumaßnahme Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain kamen Fragen über die geplanten Umleitungsstrecken auf. Es wurde auf den desolaten Zustand der Alten Dorfstraße/Weinberg hingewiesen. Die Schäden müssten unbedingt nochvor Beginn der Baumaßnahmen beseitigt werden. Denn es ist davon auszugehen, dass die Straßen Teil der Umleitungsstrecke werden. 18 TOP 6: Organisatorisches Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates wird für Dienstag, den 12. Mai 2015, 19.00 Uhr in das Ortsteilzentrum Ehrenberger Straße anberaumt. Ortschaftsrat Rückmarsdorf 14.04.2015 Seite 3