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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendparlament 13.01.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:10 Uhr Ort, Raum: Zi. 270, Turmzimmer,Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 1:2 2 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 reguläre Mitglieder Sprecherin Jugendparlament stv. Sprecher Jugendparlament stv. Sprecher Jugendparlament stv. Vorsitzende Jugendbeirat 06 Frau Pauline Zeidler m Herr Marco Rietzschel llt a Herr Jonas Spiegel Herr Herr Herr Herr Herr Frau Herr Ex reguläre Mitglieder em Herr Martin Rosenbaum Herr Roman Henry Voigt Abwesende Mitglieder Vorsitzender Jugendbeirat pla Herr William Rambow er Frederik Hirschfeld Carolin Juler Alexander Krumbholz Quentin Kügler Natalie Prawitz Maximilian Protzner rf ür Herr Frau Herr Herr Frau Herr ste Frau Sinah Al-Mousawi Rudy Brabec Lukas Dommaschk Oliver Kunze Christoph Leonhardt Marc Püschel Laura Röseler Pascal Vorwerk Jugendparlament 13.01.2016 - entschuldigt ausgeschieden - entschuldigt unentschuldigt unentschuldigt unentschuldigt - entschuldigt - Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Begrüßung TOP 1.1 Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Die Sprecher eröffnen die Sitzung um 17.00 Uhr. Es sind 13 Jugendparlamentarier*innen anwesend. Das Jupa ist somit beschlussfähig. TOP 1.2 Protokollkontrolle Protokoll 15.12. AG GO: Gespräch Herr Kube – Was kam dabei raus? Kein Gespräch stattgefunden. -0 1:2 2 TOP 1.3 Mandatsveränderungen Herr Lukas Dommaschk hat sein Mandat niedergelegt. Frau Laura Röseler wird das Mandat aufgrund mehrmaliger unentschuldigter Abwesenheit durch Beschluss aberkannt. Abstimmung: ja 7, nein 1, Enthaltung 5 06 .12 .20 18 TOP 2 Informationen TOP 2.1 aus dem Sprecher*innenkreis Es besteht die Möglichkeit, ein Bild ins ALLRIS einstellen zu lassen. Dazu bitte ein Bild per E-Mail an Herrn Weise senden. Termin mit Herrn Rasch bezüglich Webseite, E-Mails und Facebook soll stattfinden, noch nicht terminiert llt a m TOP 2.2 aus den Arbeitsgruppen Sinah kündigt an, in den AGs etwas kürzer zu treten, da sie im Studium und bei anderen Verpflichtungen momentan sehr gefordert wird. ste AG ÖA William hat 450 Jutebeutel unbedruckt bestellt, werden an Rathaus gesendet. pla rf ür er AG Antirassismus Fortsetzungsveranstaltung der Veranstaltung Kochen mit Geflüchteten (fand am 02.10.15 statt) in den internationalen Wochen gegen Rassismus angedacht. Diese findet im März statt. Meldeschluss ist Freitag, 15.01.16 Beschluss heute notwendig, AG soll weiter besprechen und AG sich darum kümmern ohne Jupa nochmals dazu beschäftigen. E-Mailadressen der Teilnehmer der letzten Veranstaltung sind auch noch vorhanden Aufgabe soll AG planen und durchführen: Abstimmung einstimmig dafür Ex em AG Antirassismus meldet die Veranstaltung an und plant die Veranstaltung AG hat Text/Positionspapier anlässlich der Ereignisse am 11.01.16 in Leipzig entworfen. Der Text wird vorgestellt. Die AG hat die Stellungnahme beschlossen. Die AG besteht aus 6 Mitgliedern des Jupa und weiteren interessierten Jugendlichen. Soll nur als AG oder als Jugendparlament die Stellungnahme veröffentlicht werden? Besser geschlossenes Auftreten als Jupa Text soll via Umlaufbeschluss des Jupa beschlossen werden? Verfahrensvorschlag zur Klärung des Unterzeichners: Var. 1 alle dürfen alles; 2. nur Jupa und einzelne persönliche Meinung darf geäußert werden; 3. auch AGs dürfen sich äußern, wenn die Mehrheit das Jupa nicht dagegen stimmt (10); 4. wie 3., wenn nicht 7 Mitglieder des Jupas dagegen sind; 5. wie 3., wenn nicht 5 Mitglieder des Jupas dagegen sind Abstimmungen zu 1: ja 4, nein 9 Jugendparlament 13.01.2016 Seite 2 zu 2: ja 4, nein 9 zu 3: ja 3, nein 8 zu 4: ja 8, nein zu 5: ja 1 Beschlossen wurde, dass AGs Stellungnahmen veröffentlichen dürfen, wenn nicht 7 oder mehr Mitglieder dagegen stimmen. Umlaufbeschluss zur Stellungnahme zu den Ereignissen am 11.01.16 wird verschickt. Antwort bis Freitag 15.01.16! 1:2 2 AG Vorlagen Mehrmals getroffen, einige Dinge zur Abstimmung vorbereitet. Bitte bei nächster Sitzung vorgeschlagene Themen auf Tagesordnung. Interessenten bei William für Wiki anmelden. AG berät Vorlagen, Anträge und Ideen, die das Jupa behandeln könnte. 06 .12 .20 18 -0 AG Bildung/Schule Mehrmals getroffen. Thema Schulsprechstunde (oder anderer Name) in Kooperation mit Stadtschülerrat. An Schulen in jedem Stadtbezirk/Planungsraum. Durchführung eher am Vormittag. Informationsveranstaltung über Jupa und Stadtschülerrat. Zum Mitmachen animieren. Angestrebter Beginn ist nach den Winterferien. Protokolle der Treffen versandt. Treffen SDAJ Zusammenarbeit mit Jupa, AG Bildung/Schule und AG Feminismus (entwickelt Konzept, dann soll Geld bereitgestellt werden). Veranstaltung wurde bereits beschlossen. Stadtschülerrat bittet Jupa um Werbung an Schulen, da sie dies nicht dürfen, weil er überparteilich ist. Inwiefern Geld vorhanden für Werbeflyer? llt a m AG Mobilität Dave zieht sich zurück. Inhalt alles rund um Transport und Verkehr. Zum Beispiel Stellungnahme Linie 9 entwickelt. rf ür er ste TOP 3 Jugendfonds Berit stellt Abrechnung des Jugendfonds für 2015 vor. mehrere Projekte finanziert (Schüler einer Welt; Kochen im LOFT64; school gardening; Weihnachtsfeier und Toleranzbanner; Klausur) Rest 2922,91 EUR abzgl. ca 560 EUR für Jutebeutel und Antrag Kollektiv/Kreativ ca. 500 EUR in 2016 stehen für Projekte nochmals neue 5000 EUR zur Verfügung zzgl. des Rests aus 2015 Anträge und Verwaltungsstandpunkte Entscheidungsgrundlage zur Halle 7 (Baumwollspinnerei) Vorlage: VI-A-02105 Einreicher: Stadträtin Dr. S. Jennicke Einreicher: Stadträtin A. Körner Einreicher: Stadträtin K. Schenk TOP 4.1.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-02105-VSP-01 Einreicher: Dezernat Kultur TOP 4.1.2 Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung Vorlage: VI-DS-01580 Das Jugendparlament beschäftigt sich nicht noch einmal mit der Vorlage, da ein Umlaufbeschluss dazu bereits erfolgte. Ex em pla TOP 4 TOP 4.1 Jugendparlament 13.01.2016 Seite 3 Der Umlaufbeschluss behandelte die Vorlage "Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung" (VI-DS01580) Das Ergebnis des Umlaufbeschlusses zu der Vorlage liegt mit folgender Abstimmung vor. Es wurden 13 von 20 Stimmen abgegeben. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 1:2 2 3 6 4 Anträge Erhalt Straßenbahninfrastruktur ab Connewitzer Kreuz bis Markkleeberg-Mitte Vorlage: VI-A-02094 Einreicher: SR M. Weber, SR U. E. Gabelmann, SR K. Schenk Einreicher: SR. F. Riekewald, SR M. Götze AG Vorlagen empfiehlt den Antrag anzunehmen. Verwaltungsstandpunkt liegt jetzt erst vor und wird dem Jupa ausgereicht. Dieser wird auch mit besprochen. Abstimmung Antrag: ja 9, nein 0, Enthaltung 4 Abstimmung VSP: ja 3, nein 5, Enthaltung: 5 06 .12 .20 18 -0 TOP 5 TOP 5.1 m Dem Antrag wird zugestimmt. ste 9 0 4 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-02094-VSP-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau er TOP 5.1.1 llt a Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Stadtgeschichte mittels moderner QR-Cobble-Technologie erlebbar machen Vorlage: VI-A-02041 Einreicher: CDU-Fraktion Möchte sich das Jupa damit in einer nächsten Sitzung beschäftigen? Ja 9, nein 1, Enthaltung 2 Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser Vorlage: VI-A-02098 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Möchte sich das Jupa damit in einer nächsten Sitzung beschäftigen? Ja 9, nein 3, Enthaltung 0 Ex TOP 5.3 em pla rf ür TOP 5.2 TOP 5.4 Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend" Vorlage: VI-A-02140 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Stadtrat Elschner bringt den Antrag ein. Liegenschaft gehört der Stadt. Viele Vereine am Gebäude interessiert. Fraktion möchte Verfall stoppen und das Gebäude, wenigstens durch Notdach, sichern. Stadt als Eigentümerin ist zur Sicherung theoretisch verpflichtet. Finanzierung Jugendparlament 13.01.2016 Seite 4 soll über außerplanmäßige Ausgaben gedeckt werden. Interessengemeinschaft hat offenen Brief formuliert Verständnisfrage: Einrichtung Notdach, Bezug zu Konzepttreffen Eisenbahnstraße? Sollte Kino der Jugend mittelfristig weiter genutzt werden, sollte das Gebäude heute gesichert werden, damit man sich die Option offenhält. Auch eine spätere Vergabe eines Erbbaurechts ist durchaus möglich. Interessengemeinschaft soll Nutzungskonzept entwickeln, evtl. dann Verwertung des Gebäudes (evtl. Erbbaupacht an Interessengemeinschaft). Wichtigste Anliegen momentan: Verfall aufschieben. Belebung Eisenbahnstraße könnte damit mittelfristig realisiert werden 2. Lesung mit VSP Beschäftigung ja 11, nein 0, Enthaltung 1 Vorlagen Neufassung Fachförderrichtlinie über die Gewährung eines Zuzugsbonusses für Studenten in der Stadt Leipzig Vorlage: VI-DS-01807 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport William stellt die Vorlage kurz vor. Studenten erhalten Bonus. Bisher erhalten Studenten eine Semestergebühr erstattet. Zukünftig 150 EUR. Das ist unterm Strich weniger als bisher. Beschäftigung: ja 8, nein 1, Enthaltung 4 18 -0 1:2 2 TOP 6 TOP 6.1 .12 .20 Umlaufbeschluss folgt Neufestsetzung der Eintrittspreise für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung) Vorlage: VI-DS-01949 Einreicher: Dezernat Kultur William stellt Vorlage kurz vor. Änderung Preise ab Sommer. Beschäftigung: ja 7, nein 3, Enthaltung 3 Umlaufbeschluss folgt ste llt a m 06 TOP 6.2 Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung Vorlage: VI-DS-00971 William stellt Vorlage kurz vor. Weiteres Verfahren zum Live-Stream. Beschäftigung: ja 10, nein 2, Enthaltung 1 Umlaufbeschluss folgt rf ür er TOP 6.3 Ex em pla TOP 7 Termine und Sonstiges - Termine 27.01.2016 Jugendparlament, Zimmer 270 11.02.2016 Jugendparlament 19.01. AG Bildung, 17:30 Uhr - Sonstiges Themen Berit: Ausschreibung Jugendfestival gegen Rassismus, Musikfestival bitte Bands informieren und für Veranstaltung werben, Bands direkt beim Anker melden Wahl in 2017 sollte demnächst auf TO, AG Wahlvorbereitung soll initiiert werden, Konzept soll erarbeitet werden In Dresden gibt es Bestrebungen ein Jupa zu gründen. Jugendparlament 13.01.2016 Seite 5 Jugendparlament 13.01.2016 Seite 6 rf ür pla em Ex er ste llt a m .20 .12 06 18 1:2 2 -0