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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendparlament (9. Sitzung) 11.11.2015 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 20:50 Uhr Ort, Raum: Zi. 495, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 1:1 7 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder .12 Sprecherin Jugendparlament stv. Sprecher Jugendparlament stv. Vorsitzende Jugendbeirat Frau Pauline Zeidler 06 Herr Marco Rietzschel llt a ste Ex reguläre Mitglieder em Herr Martin Rosenbaum Herr Pascal Vorwerk Abwesende Mitglieder Herr Jonas Spiegel Herr Herr Frau Herr Vorsitzender Jugendbeirat pla Herr William Rambow er Lukas Dommaschk Frederik Hirschfeld Carolin Juler Alexander Krumbholz Oliver Kunze Quentin Kügler Christoph Leonhardt Natalie Prawitz Marc Püschel rf ür Herr Herr Frau Herr Herr Herr Herr Frau Herr m Frau Sinah Al-Mousawi Rudy Brabec Markus Heuschkel Laura Röseler Max Stichel Jugendparlament (9. Sitzung) 11.11.2015 stv. Sprecher Jugendparlament - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt unentschuldigt ausgeschieden Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Begrüßung TOP 1.1 Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Protokollkontrolle 18 TOP 1.2 -0 1:1 7 Die Sitzung wird um 17:08 Uhr eröffnet. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 06 .12 .20 Das Protokoll der Sitzung vom 08.10.15 wurde geändert und liegt momentan in der Verwaltung. Das Protokoll der Sitzung vom 29.10.15 wurde heute geändert, konnte aber noch nicht verschickt werden. Informationen TOP 2.1 aus dem Sprecher*innenkreis er ste llt a m TOP 2 rf ür n Büro soll im neuen Gebäude des Stadtjugendring eingerichtet werden, es befindet sich in der GeorgSchumann-Strße. Das Büro soll für Sitzungen der Arbeitsgruppen und eine mögliche pla Materialunterbringung genutzt werden. Eine mögliche Finanzierung über die Stadt bzw. das em Jugendamt sind noch zu prüfen. Der Vorschlag der Verwaltung, eine gemeinsames Büro mit dem Stadtschülerrat zu nutzen wird aus Platzmangel abgelehnt. Berit Lahm sucht ebenfalls nach Ex Räumen, eine Möglichkeit habe sich im Rathaus Schönefeld ergeben. Die Mitglieder warten bis von Berit konkrete Vorschläge vorliegen und wollen dann entscheiden. Es wird von Beschwerden und Diskussionen während der letzten Umlaufbeschlüsse berichtet. Es wurde kritisiert, dass die Mitglieder, die nicht anwesend waren, keine Möglichkeit haben sich über den Inhalt der Beschlusspunkte zu informieren. Außerdem wurde gefordert Umlaufbeschlüsse nur in dringenden Fällen zu nutzen. Dem wurde entgegen gebracht, dass die Durchführung der Umlaufbeschlüsse mit Herrn Kube besprochen wurde und er das Verfahren abgesegnet habe. TOP 2.2 aus den Arbeitsgruppen Jugendparlament (9. Sitzung) 11.11.2015 Seite 2 Aus der Ag-Antira wird von der Einigung auf ein Konzept zum Thema „Legida“ berichtet, welches in der vorletzten Sitzung Thematisiert wurde. Jugendliche sollen eingeladen werden, Wünsche zum Thema Toleranz auf Stoffreste zu schreiben. Aus den Stoffresten soll ein Banner erstellt werden, das am 18.12.15 „Internationaler Tag der Migranten“ in der oberen Wandelhalle des Neuen Rathauses aufgehangen werden soll. In einer Abstimmung stimmten 11 Mitglieder dafür und 3 enthielten sich. Marco erstellt eine entsprechende Veranstaltung auf Facebook. William übernimmt die Anmeldung des Projektes für die Wandelhalle. William und Caro berichten vom Putzen einiger Stolpersteine, hierfür haben die beiden Putzmittel, Blumen und Kerzen gekauft. William beantragt die Erstattung der Kosten, für die gekauften Artikel. Es wird angemerkt, dass man eine größere Beteiligung erreichen hätte können, wenn man das Vorhaben im Voraus öffentlich gemacht hätte. Um 17:45 Uhr erscheint Lukas Domaschk, es sind 15 Mitglieder anwesend. 1:1 7 Abstimmung der Finanzen: dafür: 13 Stimmen Enthaltungen: 2 Stimmen -0 Der Antrag von William, zur Erstattung der Kosten, wird angenommen. Zukünftig sollen ähnliche Veranstaltungen auf Facebook beworben werden. Ag-Öffentlichkeitsarbeit: Es wird ein Treffen mit der Verwaltung gewünscht, um den Internetzugang der JuPa Mitglieder zu klären. Es soll erfragt werden, ob ein WLAN-Zugang möglich wäre. 18 Die nächste Veranstaltung der Jury ist am Freitag 13.11.15 17:00 Uhr. Dort erfolgt die Vorstellung der Entwürfe und 2 Auswahlrunden (Mitglieder der Jury liegen mir nicht vor). .20 Abstimmung: wer ist dafür, dass die genannten Mietglieder teilnehmen? (einstimmig beschlossen) .12 Die Auswertung wird von William verschickt, es wird eine Onlineabstimmung für alle Mitglieder folgen. llt a m 06 Ag-Queer und Antifeminismus: Es wird eine Umformulierung von „Bullshit“ in „wie sinnlos ist das denn“ gewünscht. Abstimmungzur Gründung der Ag-Queer und Antifeminismus: dafür: 9 Stimmen Dagegen: 3 Stimmen Enthaltungen: 3 ste Die Ag-Queer und Antifeminismus wird gegründet. Ag-Freiräume: Es erfolgt die Abstimmung zur Gründung der Arbeitsgruppe. Agstimmung: dafür: 5 dagegen: 7 Enthaltungen: 3 er Die Ag-Freiräume wird nicht gegründet (mitarbeiten würden: Rudy, Alex, Sinah, William, Natalie und Marco). TOP 2.3 Ex em pla rf ür Ag-Geschäftsordnung: Der Entwurf der Geschäftsordnung wurde verschickt und soll am 19.11.15 bei einem gesonderten Treffen besprochen werden. An diesem Treffen würden 7 Mitglieder teilnehmen. Da alle Mitglieder die Chance der Beteiligung haben sollen, wird zusätzlich ein Doodle eingerichtet. Rudy geht um 18:17 Uhr, es sind noch 14 Mitglieder anwesend. Mandatsveränderungen Der nachgerückte Max Protzner wird ab der nächsten Sitzung aktiv an Abstimmungen teilnehmen. TOP 3 Veranstaltung mit der Sächsischen Jugendstiftung Die Sächsische Jugendstiftung und deren Aufgaben werden vorgestellt. Ausgangsidee ist die Gründung eines Fonds, mit dessen Hilfe das Projekt „Novum“ bekannter gemacht werden soll. Das Jugendparlament soll mit einem Projektbaustein in dieses Projekt eingebunden werden. Ziel ist es Projekte für und von Jugendlichen im Leipziger Raum finanziell zu fördern. Jugendparlament (9. Sitzung) 11.11.2015 Seite 3 Abstimmung: Soll eine Kooperation mit der Sächsischen Jugendstiftung eingegangen werden? Es wird einstimmig dafür gestimmt. Die Beteiligung soll im Rahmen eines Kooperationstreffen geklärt werden, von Seiten des JuPa nehmen: Lukas, Max, William, Sinah, Carolin, Alex und Marco teil. TOP 4 Anträge 1:1 7 Quentin verlässt 19:20 Uhr die Sitzung, noch 12 Parlamentarier sind anwesend. Mehr öffentliche Grillplätze! Vorlage: VI-A-01786 Einreicher: SPD-Fraktion Zu klären sei die Frage, welche Orte von der Stadtverwaltung inbetracht gezogen wurden und warum diese Orte abgelehnt wurden. .20 18 -0 TOP 4.1 m 06 .12 Mit dieser Frage soll an die Stadträte im Jugendbeirat herangetreten werden. dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-01786-VSP-001 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Der Verwaltungsstandpunkt wird abgelehnt. er ste llt a TOP 4.1.1 0 7 5 pla Bestimmungsgemäße Nutzung von Spielplätzen und Sicherheit für die dort spielenden Kinder Vorlage: VI-A-01906 Einreicher: CDU-Fraktion - Eine mögliche Kriminalisierung einer breiten Mehrheit von Jugendlichen wird befürchtet. Weiterhin wird eine Verbesserung der momentanen Situation bezweifelt. Ein weiterer Kritikpunkt ist der Vergleich zwischen Kosten und tatsächlichem Nutzen. - Es wird ein Änderungsantrag von William eingebracht. Punkt 1 soll gestrichen werden, außerdem soll ergänzt werden: es soll kein Müll hinterlassen werden. Desweiteren sollen mehr Mülleimer und Aschenbecher aufgestellt werden. Ex em TOP 4.2 rf ür Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Sinah bringt einen Änderungsantrag ein. Der gesamte Inhalt soll gestrichen werden und durch folgenden Text ersetzt werden: damit Kinder durch Zigaretten nicht beeinflusst werden, sollen an Mülleimern Aschenbecher angebracht werden. Zum Schutz der Kinder ist es verboten, auf Spielplätzen zwischen 6 und 22 Uhr Alkohol und Taback zu konsumieren. - Pascal und Jonas verlassen 19:40 Uhr die Sitzung, es sind noch 10 Mitglieder anwesend. - Abstimmung des Änderungsantrages von Sinah: - Dafür: 3 Stimmen dagegen: 7 Stimmen Der Änderungsantrag wird abgelehnt Jugendparlament (9. Sitzung) 11.11.2015 Seite 4 Abstimmung des Änderungsantrages von William: - Dafür: 8 Stimmen dagegen: 1 Stimme Enthaltungen: 1 Der Änderungsantrag wird bestätigt. Eindeutig erkennbare räumliche Abgrenzung öffentlich zugänglicher Spielplätze Vorlage: VI-A-01907 Einreicher: CDU-Fraktion - Die Redezeit wird ab der zweiten Wortmeldung auf 2 Minuten begrenzt. - Abstimmung Über den Antrag der CDU-Fraktion: Der Antrag wird angenommen Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt Vorlage: VI-A-01916 Einreicher: CDU-Fraktion - Nach umfangreicher Diskussion wird abgestimmt, ob der Antrag in 2. Lesung behandelt werden soll. - Wer stimmt für eine 2. Lesung? Dafür: 7, dagegen: 3 Der Antrag wird in 2. Lesung behandelt. ste llt a m 06 TOP 4.4 .20 6 4 0 .12 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 18 -0 1:1 7 TOP 4.3 er - Es wird ein Meinungsbild erhoben. - Wer ist für einen inhaltlichen Beschluss? Dafür: 4, dagegen: 5, Enthaltung: 1 Parkplätze für motorisierte Zweiräder Vorlage: VI-A-01931 Einreicher: AfD-Fraktion - Ersetzt werden. - Wer stimmt für den Änderungsantrag? Dafür: 9, Enthaltung: 1 Der Änderungsantrag wird somit angenommen. Ex em TOP 4.5 pla rf ür Zur nächsten Sitzung soll, um Zeit zu sparen, eine Rede und eine Gegenrede vorbereitet werden. TOP 5 Jugendfonds Erster Antrag: eine Gruppe von 8 Studenten und Schülern möchte einen Raum anmieten, um einen Kreativraum für kreative Projekte Jugendlicher zu schaffen. Der gewünschte Raum ist in der Pfaffendorferstraße. Die Finanzierung des Raums soll durch Spenden, Eintrittsgelder, Mieten u.ä. gesichert werden. Die Organisation ist noch nicht abschließend geklärt, denkbar wäre jedoch ein Jugendparlament (9. Sitzung) 11.11.2015 Seite 5 eingetragener Verein. Die Möglichkeit, Projekte des JuPa in diesen Räumen zu Veranstalten wird in Erwägung gezogen. Abstimmung für Unterstützung des Projektes „Kreativkollektiv“ mit 500 €: einstimmig beschlossen. Das Projekt „Kreativkollektiv“ soll mit 500 € unterstützt werden Zweiter Antrag: Schülerinnen der Pablo-Neruda Schule möchten eine Freizeitbeschäftigung für minderjährige Flüchtlinge anbieten. Sie benötigen Geld für Sportartikel (Basket- und Fußbälle) und Bastelutensilien. Jonas und Caro informieren sich über die finanzielle Situation der Initiativgruppe, zusätzlich werden Vertreter/innen eingeladen, ihr Projekt im JuPa vorzustellen. Die Finanzierung der Projekte soll von Berit geprüft werden. 1:1 7 Es wird von einem Graffiti-Projekt für ausländische Jugendliche berichtet, das von 2 Jungs geplant wird. -0 Die Jungs werden eingeladen das Projekt im JuPa vorzustellen. Termine und Sonstiges 06 TOP 6 .12 .20 18 Natalie verlässt 19:05 Uhr die Sitzung, noch 13 Mitglieder sind anwesend. ste llt a m 19.11.15 18:00 Uhr Besprechung Geschäftsordnung (Raum 270 19.11.15 Ratsversammlung 23.11.15 10 Sitzung Jugendparlament 24.11.15 CSD-Plenum (einmal monatlich) 26.11 Jugendbeirat 28.11.15 Sportjugend-Ehrung 18.12.15 Flagge zeigen für Toleranz (Neues Rathaus) Ex em pla rf ür er William wird gebeten mit Herrn Weise zu sprechen, damit die aktuellen Beschlüsse auf der Webseite eingesehen werden können. Jugendparlament (9. Sitzung) 11.11.2015 Seite 6