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Chem Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendparlament (8. Sitzung) 29.10.2015 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr Ort, Raum: Zi. 270, Turmzimmer,Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -2 3:4 0 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder 05 m llt a ste er em Marco Rietzschel Jonas Spiegel Rudy Brabec Markus Heuschkel William Rambow Laura Röseler Max Stichel Ex Herr Herr Herr Herr Herr Frau Herr pla reguläre Mitglieder rf ür Frau Pauline Zeidler Frau Sinah Al-Mousawi Herr Lukas Dommaschk Herr Frederik Hirschfeld Frau Carolin Juler Herr Alexander Krumbholz Herr Oliver Kunze Herr Quentin Kügler Herr Christoph Leonhardt Frau Natalie Prawitz Herr Marc Püschel Herr Martin Rosenbaum Herr Pascal Vorwerk Abwesende Mitglieder .12 reguläre Mitglieder Jugendparlament (8. Sitzung) 29.10.2015 entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt unentschuldigt unentschuldigt Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Begrüßung - Anwesenheit und Beschlussfähigkeit - Protokollkontrolle Die Sitzung wird um 17:00 Uhr eröffnet, zu diesem Zeitpunkt sind 10 Mitglieder anwesend (3 Mitglieder erscheinen verspätet). Das Gremium ist somit beschlussfähig. Rambow stellte die Positionierung des -2 Informationen - aus dem Sprecherkreis - aus den Arbeitsgruppen - aus dem Sprecherkreis Informationen aus der Ratsversammlung: William Jugendparlamentes zur Einstellungen der Linie 9 vor. 3:4 0 TOP 2 .20 18 aus den Arbeitsgruppen □ Aus der AG-Antirassismus wird von einer bevorstehenden Veranstaltung „Queer-Feminismus“ berichtet, welche im Loft 64 im November stattfinden soll. 05 .12 □ Aus dem Sprecherkreis wird angekündigt, dass die Geschäftsordnung zur nächsten Sitzung vorliegen soll. llt a m □ Weiterhin wird von der Stadtratssitzung vom 27.10.2015 berichtet, insbesondere vom Beschluss, zur Einstellung der Straßenbahnlinie 9. Aberkennung eines Mandats nach § 3 Satzung des Jugendparlamentes der Stadt Leipzig Dem Mitglied Max Stichel soll das Mandat aberkannt werden, nachdem er mehr als dreimal in Folge, unentschuldigt nicht zur Sitzung erschien. er ste TOP 3 rf ür Es ergeht folgender Abstimmungspunkt: Max Stichel wird das Ex em pla Soll Max Stichel das Mandat aberkannt werden? Es wird beschlossen: Mandat aberkannt, TOP 4 Wahl des/der Finanzer/in Als Kandidaten stellen sich Christoph Leonhardt und Carolin Juler vor.In diesem Zusammenhang wird die Möglichkeit eingeräumt, den Kandidaten Fragen zu stellen. Es wird eine geheime Wahl durchgeführt. Frau Juler wird mit Mehrheit gewählt; sie nimmt die Wahl zur Finanzerin an. Es folgt eine kurze Vorstellungsrunde aller Anwesenden. Jugendparlament (8. Sitzung) 29.10.2015 Seite 2 TOP 5 Christopher Street Day (CSD) Leipzig - Vorschläge für die Beteiligung am CSD Es werden Teilnehmer gesucht, die neben Marco, am Treffen des Steuerkreises teilnehmen. Das Treffen findet jeden Mittwoch statt. Carolin erklärt, sie werde Marco zu den Treffen begleiten. Des Weiteren könnte ein Vertreter des Jugendparlaments ein Grußwort sprechen. Es wird vorgeschlagen eine „AG-Queer und Feminismus“ zu gründen. Dieser Vorschlag wird mit der Begründung, es seien bereits viele Arbeitsgruppen eingerichtet, die nun mit Aufgaben versorgt werden müssten, verworfen. Es wird über folgenden Punkt abgestimmt: Soll das Thema an die AG-Öffentlichkeit verwiesen werden? Anträge Einrichtung eines Clearinghauses Vorlage: VI-A-01832 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Die Vorlage wird vertagt. 18 -2 3:4 0 TOP 6 TOP 6.1 Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80 Vorlage: VI-A-01595 Einreicher: CDU-Fraktion Im Rahmen einer umfangreichen Diskussion wird argumentiert, dass es in der näheren Umgebung bereits ausreichend Schulen geben, dass keine optimale ÖPNV-Anbindung bestehe, dass andere Stadtteile mit dem Bau einer Schule aufgewertet werden könnten und es gerade im Osten der Stadt zu wenige Gymnasien gibt. Außerdem wird kritisiert, die Stadt wolle das politische Problem der Wagensiedlung, durch den Bau der Schule lösen. Weiterhin liege eine stark befahrene Bundesstraße in direkter Nachbarschaft der Schule. Dem entgegen spräche ein steigender Bedarf an Schulplätzen, verursacht durch den zunehmenden Zuzug nach Leipzig und die aktuelle Flüchtlingssituation. Ferner verzeichne der Süden Leipzigs ein besonders rasantes Wachstum, weswegen vor allem Kindergärten und Schulen benötigt würden. Es sei Aufgabe der Stadt diese Einrichtungen zur Verfügung zu stellen und nicht alternative Lebensweisen zu fördern. Ein aktuelles Stimmungsbild wird erhoben. Wer ist für den Antrag der CDU-Fraktion: Stimmungsbild Dafür stimmen: 3, Gegenstimmen: 7, Enthaltungen: 2 rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 TOP 6.2 Leipzig ohne Plastiktüten Vorlage: VI-A-01787 Einreicher: SPD-Fraktion Die Vorlage wird nicht aufgerufen. em pla TOP 6.3 Ex Fünf Mitglieder verlassen die Sitzung vorzeitig, es verbleiben 8 Mitglieder, demnach ist die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben. TOP 7 AG Vorlagen Nach einer kurzen Erläuterung der Aufgaben der Arbeitsgruppe, wird ein aktuelles Meinungsbild abgestimmt. Meinungsbild Dafür stimmen: 6 Soll es eine AG-Vorlagen geben: Abstimmung Da das Parlament nicht mehr beschlussfähig ist, wird festgelegt: Der Antrag wird als Umlaufbeschluss per E-Mail abgestimmt Jugendparlament (8. Sitzung) 29.10.2015 Seite 3 TOP 8 Jugendfonds Berit Lahm führt aus, ein Antragsformular, zur Beantragung von Unterstützung bei der Realisierung von Projekten, stehe nun online zur Verfügung. Unterstützenswert wäre ein Graffiti-Projekt, welches von Jugendlichen des „Roten Stern" geplant wird. Ein Antrag liegt derzeit noch nicht vor. Eine Einladung der Jugendlichen, zur Vorstellung der eingereichten Projekte im Jugendfonds, in die Sitzungen des Jugendparlamentes wird gewünscht. Die Einladung der Beteiligten des „Skatertreff Lößnig" ist zur nächsten Sitzung zu klären. Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -2 3:4 0 TOP 9 Termine uns Sonstiges Keine Punkte. Jugendparlament (8. Sitzung) 29.10.2015 Seite 4