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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Ortschaftsrat Miltitz 24.06.2015 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: Uhr Ort, Raum: Grundschule Miltitz, Speiseraum, Großmiltitzer Straße 4, 04205 Leipzig Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -2 3:2 7 Sitzungsdatum: Ortschaftsrat Miltitz 24.06.2015 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Walther eröffnet die Sitzung. Anwesend sind der Ortsvorsteher und 3 Ortschaftsräte. TOP 2 Protokollkontrolle Das Protokoll vom 06.05.2015 wird nachgereicht. Bericht des Ortsvorstehers 3:2 7 TOP 3 Herr Walther informiert, dass: eine Anfrage wurde beim Verkehrs- und Tiefbauamt gestellt, zur Großmiltitzer Straße/ Ecke Lidl und liest den Inhalt des Schreibens vor ・eine Realisierung wird frühestens ab 2018 erfolgen - zur Anfrage vom Büro für Ratsangelegenheiten zum Plan in Buchform stimmen die Ortschaftsräte für je ein Exemplar - die Befestigung des Weges im Park, Nahe Triftstraße, ist diese Woche mit Schotter und Steinsand befestigt worden - es gibt einen neuen Bürgerpolizisten, Herrn Biehl, aus der Ratzelstraße, welcher im Herbst vorgestellt werden soll - bei einem neuen Fund von wildgewordenen Bienen gegenüber der Waldstraße wurde festgestellt, dass die 112 nicht mehr zuständig für deren Beseitigung ist, sondern sich jeder selbst kümmern muss bzw. sich an einen Imker gewendet werden sollte - über die Aufforstung entlang des Zschampert, welche teilweise verpachtet ist, war Herr Sickert sehr erfreut und hält uns auf dem Laufenden - am 1. August präsentiert Herr Knoth im Seniorenclub von 10:00 ・ 16.00 Uhr seine Austellung "Zschampert - von der Quelle bis zur Mündung" - am 29. August stellt Herr Knoth im Rahmen des Heimatvereins und der 800Jahr-Feier seine gesammelten Werke vor TOP 4 Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -2 - Anfragen an Abgeordneten keine TOP 5 finanzielle Zuwendung zum Sportfest des Schwimmverein Miltitz Beschluss Nr. 04/2015 Beschluss-Nr. 04/2015 Finanzielle Zuwendung zum Sportfest des SchwimmVerein Miltitz Ortschaftsrat Miltitz 24.06.2015 Seite 2 Der Ortschaftsrat Miltitz unterstützt das Sportfest des SV Miltitz mit einer finanziellen Zuwendung in Höhe von 200,00. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: finanzielle Zuwendung an HBL 2011 Beschluss Nr. 05/2015 3:2 7 TOP 6 4 0 0 -2 Beschluss-Nr. 05/2015 Finanzielle Zuwendung an den HBL 2011 Abstimmungsergebnis: Einstimmig m llt a Wildtiere auf städtischem Gebiet - Zunahme der Populationen u. a. von Nutrias, Waschbären und Wildschweinen Vorlage: WA-00808/14-NF-002 Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest Der Beschluss wird von den Ortschaftsräten zur Kenntnis genommen. er ste TOP 7 4 0 0 05 Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: .12 .20 18 Der Ortschaftsrat Miltitz unterstützt den Verein HBL 2011 mit einer finanziellen Zuwendung in Höhe von 200,00. rf ür Beschluss: pla 1. Der Stadtrat Leipzig bestätigt die Notwendigkeit, dass seitens der Verwaltung präventiv mittels konzentrierter Informationskampagne zum Fütterungsverbot von Wildtieren und auch durch Kontrollen und Sanktionen von Fehlverhalten in Leipzig vorgegangen werden soll. Ex em 2. Die Stadt Leipzig nutzt die Erfahrung anderer Großstädte bei der erfolgreichen Information der Bevölkerung über die Folgen von Wildtierfütterungen und geeigneten Gegenmaßnahmen. (siehe Beispiel Berlin in der Anlage) TOP 7.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: WA-00808/14-VSP-001 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport TOP 8 Neugestaltung des Miltitzer Schulhofes Das Schreiben von Herrn Weinhold wurde ausgehändigt und er kommentiert selbst, dass es nicht akzeptabel sei, da die Begründung: Miltitz gehört nicht zu Grünau und es liegt hinter der Stadtgrenze, für Empörung sorgte. Fördermittel sind zwingend Ortschaftsrat Miltitz 24.06.2015 Seite 3 notwendig. Diese sind nun für 2015 bestätigt. Der Ortsvorsteher wird sich dazu mit dem Schulverwaltungsamt in Verbindung setzen. Dazu der Ortsvorsteher: Es wird beim städtischen Amt eine Anfrage an Herrn Kuhnert gestellt werden. Der Grund dafür ist u. a. das Schmutzwasser, welches aus dem Rohr unter dem Schulhof weder rein noch raus fließt. Am Graben ist nichts zu sehen, selbst nach einer Kamerabefahrung. Das Wasser steht immer im Graben. Der Ortsvorsteher wurde beauftragt, sich mit der SAB in Verbindung zu setzen wegen einer Förderung. Verschiedenes -2 TOP 9 3:2 7 Der Umbau soll 2015 stattfinden. Die Gelder wurden bisher nicht genehmigt. Das Klettergerüst zerfällt, weil kein Geld für die Erhaltung bereit steht. .20 18 Fr. Fichtner vom Heimatverein verkündet, dass das Programm für die 800-JahrFeier steht und an alle Haushalte verteilt werden soll. .12 Dazu der Ortsvorsteher: Anfragen der Bürger llt a TOP 10 m 05 Für die Polizei, zur Abstimmung des Dienstplanes im Zusammenhang mit der 800Jahr-Feier, wird ein Programm benötigt bis zum 03.07.15. Ex em pla rf ür er ste Keine. Ortschaftsrat Miltitz 24.06.2015 Seite 4