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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Ortschaftsrat Miltitz 06.05.2015 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: Uhr Ort, Raum: Grundschule Miltitz, Speiseraum, Großmiltitzer Straße 4, 04205 Leipzig 18 -2 3:1 6 Sitzungsdatum: Vorsitz SPD 05 .12 Herr Heinz Walther reguläre Mitglieder .20 Anwesende Mitglieder Frau Martina Habicht Herr Dr. Udo Henschel Herr Bernd Richter Herr Roland Zeller Ex em pla rf ür er ste llt a m SPD DIE LINKE Ortschaftsrat Miltitz 06.05.2015 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Walther eröffnet die Sitzung. Anwesend sind der Ortsvorsteher und 4 Ortschaftsräte. TOP 2 Protokollkontrolle Bericht des Ortsvorstehers .20 TOP 3 18 -2 Das Protokoll vom 11.03.2015 wurde angenommen. 3:1 6 TOP 5 (Antrag Nr. VI-A-01220 Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig) wurde von der Tagesordnung gestrichen. ab 18. Mai der Leipziger Ortschaftsservice einmal in der Woche von BöhlitzEhrenberg nach Miltitz kommt, - laut Veranstaltungsstelle die Musik zur 800-Jahrfeier bis 0.30 Uhr genehmigt ist und ein Lageplan noch eingereicht werden muss, - das Ordnungsamt bezüglich der Kontrollen im Auenweg und in der Geschwister-Scholl-Straße angeschrieben wurde, laut Ordnungsamtsleiter werden gelegentlich Verkehrskontrollen durchgeführt und vor der Eisdiele kein Handlungsbedarf gesehen wird, - der Heimatverein 4.770,00 € finanzielle Zuwendung von der Stadt für Miete und Betriebskosten bekommt, - pla rf ür er ste llt a m 05 - em .12 Herr Walther informiert, dass: TOP 4 Ex - die Installation der Leitplanken an der B 87 mit der Stadtverwaltung abgestimmt wurde und der Ortschaftsrat sich damit nicht zufrieden gibt, das Schreiben an den Heimatverein u.a. wegen der Nutzung von Parkplätzen mit ausgereicht wurde. Anfragen der Abgeordneten keine Ortschaftsrat Miltitz 06.05.2015 Seite 2 TOP 5 Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig Vorlage: VI-A-01220 Einreicher: Fraktion DIE LINKE vertagt TOP 6 Beschluss-Nr. 01/2015 Beitrag des Ortschaftsrates zur 800-Jahrfeier 3:1 6 Finanzielle Zuwendung an den Heimatverein Miltitz m Beschluss-Nr. 02/2015 Finanzielle Zuwendung an die Grundschule zur Fahrt in die Partnerschule in der Tschechischen Republik llt a TOP 7 5 0 0 05 Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: .12 Abstimmungsergebnis: Einstimmig .20 18 -2 Der Ortschaftsrat Miltitz beteiligt sich mit einer finanziellen Zuwendung in Höhe von 1.700,00 € an der Finanzierung des Festes. er ste Der Ortschaftsrat Miltitz bezuschusst die Reise unserer Schüler zur Partnerschule mit einer finanziellen Zuwendung in Höhe von 200,00 €. em 5 0 0 Beschluss-Nr. 03/2015 Finanzielle Zuwendung zum Sommerfest des Kindergarten Miltitz Ex TOP 8 pla Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: rf ür Abstimmungsergebnis: Einstimmig Der Ortschaftsrat Miltitz unterstützt das Sommerfest des Kindergarten Miltitz mit einer finanziellen Zuwendung in Höhe von 150,00 €. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Ortschaftsrat Miltitz 06.05.2015 5 0 0 Seite 3 TOP 9 Verschiedenes Herr Heidrich vom Heimatverein teilt mit, dass - der Parkplatz von Bell Flavors nicht zur Verfügung gestellt werden kann, - die Leute animiert werden sollen, ohne Auto zu kommen, - die Rettungswege frei gehalten werden, - der Ablaufplan von Montag (24.08.) bis Sonntag bereits steht und Im Internet veröffentlicht wird. 3:1 6 Dazu der Ortsvorsteher: Der Lageplan für das Festzelt ist erforderlich, damit der Antrag rechtzeitig gestellt werden kann. -2 Darüber hinaus teilt Herr Heidrich mit, dass am 20.06.2015 in Miltitz im Park ein Sommerkino bei freiem Eintritt geplant ist. Sitzmöglichkeiten sind mitzubringen. Anfragen der Bürger 05 TOP 10 .12 .20 18 Dazu der Ortsvorsteher: Genehmigungen vom Kulturamt und vom Grünflächenamt müssen eingeholt werden. Ex em pla rf ür er ste llt a m Keine. Ortschaftsrat Miltitz 06.05.2015 Seite 4