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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendhilfeausschuss 14.09.2015 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 19:25 Uhr Ort, Raum: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -2 3:0 0 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz DIE LINKE Herr Karsten Albrecht CDU Herr Dietmar Kern CDU 05 m DIE LINKE SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen er Herr Sven Bielig rf ür Herr Thomas Farken em Herr Thomas Theuring beratende Mitglieder pla Frau Vicki Felthaus Herr Sven Heinze Frau Anja Michael Vertretung für: Frau Jessica Heller llt a Juliane Nagel Katharina Schenk Sebastian Walther Petra Cagalj Sejdi Michael Schmidt ste Frau Frau Herr Frau Herr .12 Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder Ex Frau Konstanze Morgenroth Frau Bärbel Ernst Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Herr Peter Krüger Herr Ulrich Küthe AGFT AGW Stadtjugendring AGFT Vertretung für: Frau Christina Kretzschmar AGW Verwaltung Vertretung für: Herrn Tobias Strieder Vertretung für: Frau Genka Lapön Herr Jürgen Petersohn Frau Susann Haenel Herr Dr. Nicolas Tsapos Abwesende Mitglieder Vertretung für: Herrn Tobias Graupner Vertretung für: Frau Ulrike Bernard Verwaltung Vorsitz Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung Jugendhilfeausschuss 14.09.2015 Verwaltung entschuldigt Seite 1 reguläre Mitglieder Frau Frau Herr Frau Jessica Heller Ulrike Bernard Tobias Graupner Christina Kretzschmar CDU AGFT Stadtjugendring AGFT - beratende Mitglieder entschuldigt entschuldigt entschuldigt - Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -2 3:0 0 Herr Pierre Schüßler Herr Tobias Strieder Herr Ralf Wätzel Herr Stojan Gugutschkow Frau Dipl. Med. Eva Hochstädt Frau Genka Lapön Herr Luka Meloian Jugendhilfeausschuss 14.09.2015 Seite 2 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es sind 13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend und ab 16:45 Uhr sind 14 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Herr Ulrich informiert, dass der TOP 6.1 vertagt wird. 3:0 0 Frau Felthaus meldet unter TOP 12 noch drei Anfragen an. - Organigramm des AfJFB; - Zeitschiene zu den Vereinbarungen von Kindertageseinrichtungen mit den freien Trägern; - Sprach- und Integrationsmittlung SprInt -2 Die Tagesordnung wird mit o.g. Ergänzungen und o.g. Änderung bestätigt. .20 18 TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 31.08.2015 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Das Protokoll wird ohne Änderungen bei sechs Enthaltungen bestätigt. 05 .12 Frau Felthaus und Herr Schmidt unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung Jugendclub in Liebertwolkwitz (ehemals HP OR 037/15/16) Vorlage: VI-A-01306 Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Der Ortsvorsteher Liebertwolkwitz, Herr Geisert, macht noch einmal auf die Notwendigkeit eines Jugendclubs in Liebertwolkwitz aufmerksam. ste llt a m TOP 3 TOP 3.1 er Herr Geisert möchte, dass der Antrag im Sinne des Verwaltungsstandpunktes abgestimmt wird. Jugendclub in Liebertwolkwitz (ehemals HP OR 037/15/16) Vorlage: VI-A-01306-VSP-001 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es wird der Antrag im Sinne des Verwaltungsstandpunkt zur Abstimmung gebracht. Ex em Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 pla rf ür TOP 3.1.1 TOP 4 TOP 4.1 Vorlagen - 1. Lesung Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen Vorlage: VI-DS-01241 Einreicher: Dezernat Finanzen Einbringung: Herr Dambor, Abteilungsleiter Stadtkämmerei Jugendhilfeausschuss 14.09.2015 Seite 3 Nachfragen/Anregungen: Auf Nachfrage zum zweijährigen Förderverfahren von Herrn Schmidt merkt Herr Dambor an, dass die Förderung nicht auf der Basis der Rahmenrichtlinie gewährt wird, sondern jedes Fachamt kann eine entsprechende Fachförderrichtlinien erlassen. In der Rahmenrichtlinie sind die Voraussetzungen für die Fachförderrichtlinien der Fachämter niedergeschrieben. 3:0 0 Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Herr Farken fragt nach, es sollte geprüft werden: - die Festbetragsfinanzierung als bevorzugte Finanzierungsart festzuschreiben (aus Kann- wird Sollbestimmung); - ob eine Hausprüfung durch die Fachämter erfolgen kann; - ob auf Seite 9 Punkt 6 - Zuwendungen für Baumaßnahmen - so erhalten bleiben muss, da mit dem Bauantrag bereits alle Unterlagen vorgelegt werden müssen; - Die Frist der Abgabe der Anträge sollte als Öffnungsklausel festgehalten werden. - Er befürwortet den Vorschlag des Stadtrates „ für Förderungen bis 30 T€ ein einfaches Antrags-,Bewilligungs-, Abrechnungs-, Kontroll- und Prüfverfahren“ durchzuführen. .20 18 -2 Herr Ulrich merkt an: - Auf Seite 4 Punkt 2.4 die letzte Zeile sollte folgendermaßen geändert werden: „.., soweit dies nicht durch gesetzliche Vorgaben anders geregelt ist.“ - Auf Seite 5 Punkt 2.11.3 der zweite Satz soll zur nächsten Sitzung erläutert werden. - Bei der Synopse auf Seite 1, Spalte 4 vorletzter Satz: “Es gibt prinzipiell drei Finanzierungsarten, ..." erscheint die Festbetragsfinanzierung zweimal. 05 .12 Frau Michael fragt nach, ob die Rahmenrichtlinie nur für freiwillige Geldleistungen an Dritte gilt. (Seite 1 erster Satz) llt a m 2. Lesung: am 28.09.2015 Teilnahme der Verwaltung: erforderlich Vorlagen - 2. Lesung Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9 Vorlage: VI-DS-01363 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Herr Böhmer, SEB Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine TOP 6 TOP 6.1 pla Ex em Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 14 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 rf ür er ste TOP 5 TOP 5.1 Vorlagen - Information Suchtbericht 2015 Vorlage: VI-DS-01641 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird vertagt TOP 6.2 Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit Vorlage: DS-00628/14 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Frau Dr. Voigt und Frau Dr. Förster Nachfragen/Anregungen: Jugendhilfeausschuss 14.09.2015 Seite 4 Herr Theuring merkt an, dass die Fach-AG bei der Erstellung der Vorlage nicht mit eingebunden war. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Herr Schmidt fragt nach, ob die 100. GS zusätzlich aufgenommen wurde? Die Verwaltung prüft dies bis zur nächsten Sitzung. Herr Prof. Fabian merkt an, dass es sich hier um eine Informationsvorlage handelt, die die Verwaltung dem Stadtrat zur Kenntnis vorlegt. Die Verwaltung ist dem Stadtrat gegenüber rechenschaftspflichtig. Die Vorlage soll als Diskussionsgrundlage mit den einzelnen Leistungserbringern dienen und das Steuerungskonzept kann nächstes Jahr fortgeschrieben werden. 3:0 0 Frau Dr. Förster schlägt vor, dass folgender Passus noch mit in die Vorlage aufgenommen wird. Es wird festgeschrieben, dass die Verwaltung mit der Fach-AG und dem Facharbeitskreis Schulsozialarbeit in die weitere Erarbeitung von Indikatoren geht. Damit wird aufgezeigt, dass der Prozess nicht abschließend ist. 18 -2 Herr Theuring schlägt vor, auf Seite 12 Punkt 2.2 1. Absatz letzter Satz zu überarbeiten. Die Schulsozialarbeit erfolgt nicht durch Weisung sondern in Abstimmung mit der Schulleitung. .12 .20 Frau Michael und Herr Theuring bitten um eine aktuelle Zeitschiene von der Verwaltung. Frau Dr. Voigt informiert, dass diese Zeitschiene in der Fach-AG und im Facharbeitskreis Schulsozialarbeit diskutiert werden kann. m 05 Die Information wird zur Kenntnis genommen. Anfragen an den Jugendhilfeausschuss AF 01 / 15 Anfrage zur Arbeitsfähigkeit des ASD und des Kinder- und Jugendnotdienstes Einreicher: AGW, AGFT und SJR Einbringung: Frau Felthaus Nachfragen/Anregungen: Die Verwaltung gibt die Beantwortung als Anlage zu Protokoll. er ste llt a TOP 7 TOP 7.1 rf ür Herr Prof. Fabian informiert, dass im ASD fünf zusätzliche neue Stellen im Stellenplan 2015 aufgenommen wurden. Für die Arbeit mit den unbegleiteten minderjährigen Ausländern wird verwaltungsintern geklärt, zusätzliche Kapazitäten bereit zustellen. em pla Herr Albrecht fragt bezüglich des Gutachtens nach und ob diese Ergebnisse in die Beantwortung einfließen. Ex Herr Prof. Fabian informiert, dass zuerst die Mitarbeiter über das Gutachten in Kenntnis gesetzt werden und danach der JHA. Herr Albrecht bittet die Verwaltung zur nächsten Sitzung einen Terminplan vorzulegen. 2. Lesung: am 28.09.2015 TOP 7.2 AF 02 / 15 Schaffung ausreichender und passgenauer Angebote von Hilfen zur Erziehung Einreicher: AGW, AGFT und SJR Einbringung: Frau Felthaus Nachfragen/Anregungen: Die Verwaltung gibt die Beantwortung als Anlage zu Protokoll. Jugendhilfeausschuss 14.09.2015 Seite 5 2. Lesung: am 28.09.2015 TOP 8 Vorstellung des Bundesverbandes verwaister Eltern und trauernde Geschwister in Deutschland e.V. Einbringung: Frau Hohn, 1. Vorsitzende des Bundesverbandes Verwaiste Eltern und trauernde Geschwister in Deutschland e.V Nachfragen/Anregungen: keine Vorstellung des Jugendhilfeprojektes Girlz*_Space "Offene Jugendarbeit für Mädchen und junge Frauen" des Vereines Frauen für Frauen e.V. Einbringung: Frau Baumann Nachfragen/Anregungen: keine 18 -2 3:0 0 TOP 9 .12 .20 TOP 10 Vorstellung des Planungsraumkonzeptes Mitte / Süd Einbringung: Frau Steudel, AfJFB Frau Kramer, Haus Steinstraße llt a m 05 Methoden der Bedarfsermittlung - gemeinsame Erarbeitung mit dem Träger mit Managementfunktion - Nutzung von statistischen Daten aus Planungsraumsteckbrief, Bildungsmonitoring, OFT-Nutzerbefragung u.a. er ste - Auswertung der Ergebnisse der Sachberichte der Projekte der Kinder- und Jugendförderung - Erarbeitung der Bedarfe und Handlungsschritte mit den Trägern im Rahmen der Planungsraumarbeitskreise - zusätzliche Bildung einer Unterarbeitsgruppe, welche die Ergebnisse aus einem Arbeitskreis für den nächsten aufbereitet Ex em pla rf ür Prägnante Auffälligkeiten im Planungsraum - stetiger Zuwachs an Bevölkerung (Zentrum, Marienbrunn, Dölitz-Dösen) - Anteil der Altersgruppe der 0- bis unter 6-jährigen liegt deutlich über dem städtischen Durchschnitt, ebenso der Anteil der 18- bis unter 27-jährigen - Auffälligkeiten bei Schulaufnahmeuntersuchungen in Lößnig (vor allem bezüglich Sprache und Verhalten) - an zwei Schulen im Planungsraum überdurchschnittlich viele Abgänger/innen ohne Schulabschluss (33,3 % und 13 %) Handlungsbedarfe und Handlungsschritte - Angebotserweiterung in Lößnig, stärkere Vernetzung - Kooperation der beiden Träger vor Ort z.B. durch Einrichtung einer Anlaufstelle/ Kontaktladen zur Durchführung von verschiedenen Angeboten vor Ort und die Möglichkeit der Erweiterung zum Stadtteilzentrum - Förderung der mobilen Angebote/ Freizeitangebote in Dölitz-Dösen z.B. Prüfung neuer Standorte für das Spielmobil und die Einrichtung eines Spielplatzes - Ausbau von familienbildenden Angeboten z.B. Etablierung von familienbildenden Angeboten im OFT Mühlholz, ein Angebot der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit dem Schwerpunkt Familienbildung Jugendhilfeausschuss 14.09.2015 Seite 6 TOP 11 entfällt Bericht des Bürgermeisters TOP 12 Information der Verwaltung Herr Dr. Tsapos informiert über den aktuellen Sachstand der Kita-Maßnahmen und beantwortet die durch die Mitglieder gestellten Fragen. Herr Ulrich merkt an, dass durch die ständig geänderte Struktur der Listen die Lesbarkeit für die Mitglieder sehr schwierig ist. -2 3:0 0 Herr Schmidt bittet zur nächsten Sitzung um eine Information zur Holbeinstraße zu folgenden Punkten: - Wie ist der Stand der Planung? - Wer ist der Bauträger? - Wer ist der Träger? 05 .12 .20 18 Herr Dr. Tsapos informiert, dass der Fachplan HzE noch einmal bezüglich umA ergänzt wird. Die Zeitschiene wird überarbeitet und wird den Mitgliedern im Oktober zugereicht. m Herr Dr. Tsapos berichtet über die Fallzahlentwicklung zu den unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Leipzig. Die Auflistung der Altersstruktur wird mit dem Protokoll ausgereicht. llt a Angaben zur Altersstruktur der umA Stand 14.09.2015 (89 umA): pla rf ür er ste 1 umA geboren 1997 32 umA geboren 1998 30 umA geboren 1999 17 umA geboren 2000 4 umA geboren 2001 1 umA geboren 2002 1 umA geboren 2003 2 umA geboren 2004 1 umA geboren 2005 Ex em TOP 13 Sonstiges Frau Felthaus hat drei Anfragen: 1. Sie bittet um ein aktuelles Organigramm des AfJFB. Herr Dr. Tsapos merkt an, dass das Organigramm nicht geändert wurde. 2. Sie erkundigt sich über die Zeitschiene zu den Vereinbarungen von Kindertageseinrichtungen mit den freien Trägern. Herr Dr. Tsapos erläutert die Herangehensweise und die Notwendigkeit der Neugestaltung der Verträge. Herr Albrecht bittet darum, dass der JHA in jeder Sitzung einen aktuellen Sachstand zu den Verträgen erhält. Jugendhilfeausschuss 14.09.2015 Seite 7 3. Frau Felthaus fragt zur Situation und den Lösungsansätzen zur Sprach- und Integrationsmittlung SprInt nach? Dieses Thema wird als Tagesordnungspunkt in der Sitzung am 26.10.2015 aufgerufen. Ulrich stellv. Vorsitzender Schmidt Mitglied Felthaus Mitglied Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -2 3:0 0 Liebing Protokoll Jugendhilfeausschuss 14.09.2015 Seite 8