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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Seniorenbeirat 10.09.2015 Sitzungsbeginn: 09:30 Uhr Sitzungsende: 12:30 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -2 3:0 2 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 reguläre Mitglieder Uni Leipzig Frau Heike Engel AG Soziokultur m 05 Frau Heidrun Eger ste Frau Monika Güldner er Frau Grit Heisgen rf ür Frau Sibylle Kirbach Herr Andreas Märten Frau Heidemarie Stahr pla Herr Rainer Löhnert Ex em Frau Prof. Dr. Gothild Lieber Herr Claus Müller Volkssolidarität Stadtverband Leipzig eV BV Kolonnadenviertel e.V. Selbstbestimm Leben Leipzig & Umgebung e.V llt a Herr Martin Gey Vertretung für: Frau Yvonne Weigert Vertretung für: Herrn Thomas Farken Frau Margot Geßner Herr Günter Glaß Frau Irmgard Gruner Frau Karin Haedicke Herr Dr. Johannes Hähle Frau Birgitt Mai Frau Eva-Maria März Frau Annelies Reinke Frau Elfriede Schlott Seniorenbeirat 10.09.2015 AOK PLUS Vertretung für: Frau Angelika Hoffmann Vertretung für: Frau Regina Schulze Wohnungsbau-Genossenschaft Kontakt e.G. Bundesverb privater Anb. soz. Dienste e.V Alter, Leben & Gesundheit e.V. SPD DGB, RG Leipzig-Nordsachsen AfD Bündnis 90/Die Grünen Diakonisches Werk/ Innere Mission Leipzig CDU-Fraktion DIE LINKE Caritas Verband Leipzig e.V. Aktive Senioren Leipzig e.V. AWO Kreisverband Seite 1 Leipzig-Stadt e.V. SAH Herr Jörg Trautmann Verwaltung Seniorenbeauftragte Stadt Leipzig SAH Frau Kerstin Motzer Herr Jörg Trautmann Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Thomas Farken AGFT Selbstbest. Leben Leipzig & Umgebung e.V Frau Angelika Hoffmann Frau Marion Kunz Frau Katja Pausch Frau Dr. Dagmar Pönisch Frau Regina Schulze Frau Yvonne Weigert 3:0 2 .12 Protokoll: e e e e e 18 Gesundheitsamt Sozialamt -2 AOK PLUS Uni Leipzig Frau Leistner, Frau Richter, e .20 Gäste: Stadtsportbund Leipzig e TOP 1 05 (öffentlich) Protokollkontrolle Vorstellung des Konzeptes "Leipzig mobil - neue Wege zur öffentlichen Mobilität", V.: Herr Christoph Hansel, LVV (Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH) ste TOP 2 llt a m Das Protokoll vom 09.07.2015 wurde ohne Änderungen bestätigt. er Der Tagesordnungspunkt wurde auf einen späteren Sitzungstermin verschoben. Vorstellung des Verfügungsfonds Gesundheit V.: Frau Leistner, Gesundheitsamt Leipzig rf ür TOP 3 Ex em pla Frau Leistner, Gesundheitsamt, stellte das Modellprojekt Verfügungsfonds Gesundheit vor. Der Verfügungsfonds ist ein gemeinsames Projekt, welches von der HTWK, der AOK Plus und dem Gesundheitsamtes getragen wird. Gesundheitsförderliche Projekte und Aktionen in den Stadtteilen können somit gefördert werden. Anträge können u.a. Vereine, Kindertagesstätten und Schulen stellen. Die Koordinierungsstelle verwaltet den Fonds und hilft unkompliziert bei der Antragstellung. Der Verfügungsfonds ist als unbürokratische Anschubfinanzierung gedacht. Die Koordinierungsstelle Gesundheit soll dauerhaft eingerichtet werden. Die vorgestellte Präsentation liegt anbei. TOP 4 Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung des "Förderprogramms zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit in Leipzig" (RB V-1433/12 vom 22.11.2012), V.: Sozialamt Vorlage: VI-DS-01552 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Seniorenbeirat 10.09.2015 Seite 2 -2 Bericht über die Expertenworkshops zum Teilhabeplan V.: Teilnehmer der Workshops (siehe Anlage zum letzten Protokoll) 18 TOP 5 3:0 2 Frau Richter, Abteilungsleiterin soziale Angelegenheiten und Sozialplanung, informierte über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms. Dazu stellte sie nochmals fest: Ohne den Seniorenbeirat gäbe es keine Seniorenbüros. Die 10 Seniorenbüros sind zu Anlaufstellen in den Stadtbezirken geworden. Ein breites Netzwerk konnte gebildet werden. Unter Leitung des Sozialamtes erfolgen regelmäßige Diskussionsrunden mit allen Trägern der offenen Seniorenarbeit. Im April/Mai 2016 wird die nächste Zwischenevaluierung des Konzeptes zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit erfolgen. Eine Qualifizierung für die Mitarbeiter der Seniorenbüros wurde in Zusammenarbeit mit der HTWK durchgeführt. Hinterfragt wurde der Sachstand zur vorgesehenen Realisierung des Leistungstyps III (1000-€-Projekte) im Jahr 2016. Bei der Erarbeitung des Fachplanes möchte der Seniorenbeirat mit beteiligt werden. Frau Richter informierte über die Zielvereinbarungsgespräche. Anschließend wurde darauf hingewiesen, dass es wichtig ist, dass die Beratungszeiten der Seniorenbüros an von außen sichtbaren Stellen zu erkennen sind. Außerdem ist es ratsam, dass das Wort "Seniorenbüro" in der EMail-Adresse erscheint. Ergänzende Stellungnahme des Seniorenbeirates zum 05 TOP 6 .12 .20 Der Workshop Kultur/Sport/Freizeit hat stattgefunden. Frau März und Frau Schlott haben teilgenommen und über den Inhalt informiert. Zusammenfassend konnte eingeschätzt werden, dass es eine beeindruckende Veranstaltung war. Die Referenten waren gut ausgewählt. Dank an Frau Saal vom Sozialamt. llt a m Wohnungspolitischen Konzept V.: Frau Prof. Dr. Lieber, Frau Gruner Informationen über Fachtagungen (BAGSO, Landesseniorenvertretung für Sachsen) und Ableitung von Handlungserfordernissen V.: Frau Prof. Dr. Lieber er TOP 7 ste Die Stellungnahme des Seniorenbeirates zum Wohnungspolitischen Konzept lag allen Beiratsmitgliedern vor. Offene Fragen zur Wohnanpassung wurden beantwortet. TOP 8 • • • Ex em pla rf ür Frau Gruner und Frau Prof. Dr. Lieber informierten über die in Leipzig am 08.09.2015 stattgefundene Fachtagung der BAGSO über gesundheitsfördernde Angebote in der Stadt und der Zusammenarbeit mit der Kommune (InForm). Verschiedenes Zum Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr informierte Herr Müller, dass in der Ratsversammlung beschlossen wurde, eine/n "Fußverkehrs beauftragte/n" einzusetzen (siehe Auszug Protokoll Ratsversammlung). Frau Prof. Dr. Lieber informierte über die Jubiläen: Aktive Senioren Leipzig e.V. (25 Jahre), Netzwerk älterer Frauen e. V. (20 Jahre), Alter, Leben & Gesundheit e. V. (20 Jahre). Der Bürgerverein Gohlis bittet um Mithilfe für das Projekt "Flucht damals und heute". Senioren mit Flüchtlingshintergrund möchten sich bitte beim BV Gohlis mel-den. Seniorenbeirat 10.09.2015 Seite 3 • • Das Pflegestärkungsgesetz II soll am 01.01.2016 in Kraft treten. Das neue Begutachtungsverfahren und die Umstellung der Leistungsbeträge der Pflegeversicherung sollen am 01.01.2017 wirksam werden. Die Problematik soll Thema in einer kommenden Seniorenbeiratssitzung sein. Die Arbeitskreise des Seniorenbeirates haben getagt und ihre Arbeitskreisleiter/ innen festgelegt. AK Wohnen/Soziales: Frau Irmgard Gruner (für ein Jahr) AK Altenhilfe: Herr Jörg Trautmann AK Kultur/Bildung/Sport: Frau Marion Kunz AK Ordnung/Sicherheit/Verkehr: Herr Claus Müller 3:0 2 Vorschlag zur Würdigung Ehrenamt, 18.11.2015, in der Oper: Frau Schlott, Frau Gruner, Frau Reinke und Herr Dr. Hähle ste Prof. Dr. Gothild Lieber Vorsitzende des Seniorenbeirates gez. Birgitt Mai Protokollantin Ex em pla rf ür er gez. llt a m • 05 .12 .20 18 • • Arbeitsplan 2015: Für Oktober ist vorgesehen, den sozialen und pflegerischen Fachdienst des Sozialamtes einzuladen. Im November ist angedacht, Frau Neukirch (Mitglied der SPD-Fraktion im Landtag) zum Thema Recht auf Wohnen einzuladen. Tag der Begegnung 2015: Die Standbesetzung wurde nochmals bestätigt. Termine: 16.09.2015 - "Kommune und Lebensperspektive im Alter", Landesseniorenvertretung für Sachsen, Frau Prof. Dr. Lieber, 17.09.2015 - Tag der Begegnung (Teilnehmer wie festgelegt) 22.09.2015 - Demografiestrategie, Berlin, Frau Prof. Dr. Lieber 23.09.2015 - Gespräch Frau Prof. Dr. Lieber, Frau Kador-Probst und Herrn Prof. Dr. Fabian u.a. zur Evaluierung des Konzeptes der offenen Seniorenarbeit -2 • Seniorenbeirat 10.09.2015 Seite 4