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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Seniorenbeirat 09.07.2015 Sitzungsbeginn: 09:30 Uhr Sitzungsende: 12:30 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -2 3:0 2 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder AGFT BV Kolonadenviertel e.V. .12 Herr Thomas Farken 05 Frau Monika Güldner llt a Herr Rainer Löhnert Herr Andreas Märten Herr Dietmar Steeb Frau Yvonne Weigert pla Frau Prof. Dr. Gothild Lieber rf ür er ste Frau Katja Pausch Frau Dr. Dagmar Pönisch Frau Regina Schulze Frau Heidemarie Stahr Ex em Frau Margot Geßner Herr Günter Glaß Frau Irmgard Gruner WohnungsbauGenossenschaft Kontakt e.G. Bundesverb privater Anb soz. Dienste e.V Stadtsportbund Leipzig m Frau Marion Kunz Frau Karin Haedicke Herr Dr. Johannes Hähle Frau Birgitt Mai Frau Annelies Reinke Frau Elfriede Schlott AOK PLUS SPD Uni Leipzig Alter, Leben & Gesundheit e.V. DGB, RG LeipzigNordsachsen AfD Bündnis 90/Die Grünen Diakonisches Werk/Innere Mission Leipzig CDU-Fraktion DIE LINKE Aktive Senioren Leipzig e.V. AWO Kreisverband Leipzig-Stadt e.V. Herr Dr. Manfred Sonntag Caritasverband Herr Jörg Trautmann Verwaltung SAH Seniorenbeirat 09.07.2015 Vertretung für: Herrn Claus Müller Vertretung für: Frau Eva-Maria März Seite 1 Seniorenbeauftragte Stadt Leipzig Frau Kerstin Motzer Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Angelika Hoffmann Herr Claus Müller Frau Eva-Maria März Protokoll: entschuldigt entschuldigt 18 Protokollkontrolle .20 Das Protokoll vom 18.05.2015 wurde bestätigt. .12 Beratung des Antrages der CDU-Fraktion und des Antrages der Stadträte Herr Lehmann und Frau Lange zum Thema Seniorenwohnanlage Amalie Schongauer Straße, V.: Antragsteller 05 TOP 2 entschuldigt -2 (öffentlich) TOP 1 entschuldigt 3:0 2 Volkssolidarität Stadtverband Leipzig eV Selbstbest. Leben Leipzig & Umgebung e.V SPD Caritas Verband Leipzig e.V. Herr Martin Gey llt a m Die Vorlage wurde nicht beraten, da der Antrag bereits in der Ratsversammlung vom 8. Juli 2015 beschlossen wurde. Frau Motzer und Frau Mai berichteten über die Diskussionen zum Thema Amalie aus der Ratsversammlung. Der Stadtrat stimmte den Verwaltungsstandpunkten zu. Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweisers durch die Stadtverwaltung, Behörden und Einrichtungen in Leipzig" Vorlage: VI-A-01070 Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig Die Vorlage (Verwaltungsstandpunkt) wurde in der Sitzung abschließend mit einer Gegenstimme beschlossen. TOP 4 rf ür er ste TOP 3 Beratung zur Zusammensetzung der Arbeitskreise Ex em pla Entsprechend der Tischvorlage wurden die Arbeitskreise besetzt. Frau Reinke, Frau Geßner, Frau Gruner und Herr Trautmann werden beauftragt, die jeweiligen Arbeitskreise in der neuen Legislatur einzuberufen. In der ersten Sitzung wird der/die Arbeitskreisleiter/in festgelegt. Zum besseren Austausch untereinander wird allen Mitgliedern eine Liste mit Namen/Telefon-Nr./E-Mail-Adresse bereitgestellt. TOP 5 Beratung zum Arbeitsplan des Seniorenbeirates 2. Halbjahr 2015 Frau Prof. Lieber gab einen Überblick über den Arbeitsplan 2. Halbjahr 2015. Dazu erhielt jedes Mitglied eine Tischvorlage. Es wurde festgelegt, dass alle Mitglieder des Seniorenbeirates nochmals die Vorlage "Förderprogramm zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit in Leipzig" erhalten. Im September wird Frau Leistner vom Gesundheitsamt den Verfügungsfonds vorstellen (gegebenenfalls auch das Versorgungsstärkungsgesetz). Seniorenbeirat 09.07.2015 Seite 2 Das Positionspapier von Bündnis 90/Die Grünen wird im Arbeitskreis Wohnen/Soziales vorberaten und danach im November im Beirat diskutiert. Der Jahresbericht des Seniorenbeirat 2014 wurde fertiggestellt und lag als Tischvorlage vor. Exemplare liegen in der Geschäftsstelle. TOP 6 Bericht über die Landesseniorenvertretung für Sachsen, V.: Herr Riedel Herr Riedel informierte über den aktuellen Stand der Arbeit der Landessenioren-vertretung für Sachsen und gab einen Überblick über die Projekte. In der letzten Sitzung der LSVfS wurde das Leipziger Projekt "Seniorensicherheitsberater" vorgestellt. Herr Riedel gab Ausführungen zum Stand der Erarbeitung eines Seniorenmitwirkungsgesetzes in Sachsen. Der Seniorenbeirat Leipzig bemüht sich weiterhin, bei der Erarbeitung eines solchen Gesetzes mitzuwirken. Frau Geßner wird in diesem Zusammenhang den Entwurf der Gewerkschaft dem Seniorenbeirat zur Kenntnis geben. Sonstiges 3:0 2 TOP 7 Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr Vorlage: VI-A-00968 Einreicher: Seniorenbeirat der Stadt Leipzig Der Antrag des Seniorenbeirates wurde vom Stadtrat am 08.07.2015 beschlossen. Die Bezeichnung Fußwegebeauftragte/r wurde in Fußverkehrsbeauftragte/r geändert. Anfrage Ergänzung des Prüfkataloges .20 TOP 7.2 .12 Siehe Anlage Vorlage Bürgerschaftliches Engagement 05 TOP 7.3 18 -2 TOP 7.1 Standbetreuung des Seniorenbeirates zum Tag der Begegnung von Menschen mit und ohne Behinderung am 17.09.2015 ste TOP 7.4 llt a m Der Seniorenbeirat hatte eine Stellungnahme zum Grundbekenntnis ehrenamtliches Engagement abgegeben. Die neue Vorlage beinhaltet jedoch nur sehr geringfügig die Zuarbeit des Seniorenbeirates. Die Vorlage wurde von der Tagesordnung des Stadtrates am 08.07.2015 abgesetzt. Bericht zum 11. Deutschen Seniorentag in Frankfurt/M. em TOP 7.5 pla rf ür er Der Tag der Begegnung der Menschen mit und ohne Behinderung findet am 17.09.2015, 10:00 16:00 Uhr, auf dem Markt statt. Die Besetzung des Standes des Seniorenbeirates ist wie folgt vorgesehen: 10:00 - 12:00 Uhr Frau Reinke/Frau Gruner 12:00 - 14:00 Uhr Frau Weigert/Frau Haedicke 14:00 - 16:00 Uhr Frau Schlott/Frau Geßner/Frau Stahr TOP 7.6 Ex Frau Geßner gab einen kurzen Eindruck über den 11. Deutschen Seniorentag in Frankfurt/M. Bericht der Veranstaltung zum Wohnungspolitischen Konzept Frau Motzer informierte über die Veranstaltung zum Wohnungspolitischen Konzept vom 29.06.2015 im Rathaus. Frau Gruner wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Forderungen des Seniorenbeirates in das Konzept eingeflossen sind. Es besteht die Möglichkeit, bis zum 24.07.2015 Anmerkungen und Hinweise einzubringen. TOP 7.7 Teilhabeplan Frau Prof. Lieber berichtete über ein Gespräch mit Frau Saal vom Sozialamt. Die Mitglieder des Seniorenbeirates sind für Expertenworkshops, jedoch nicht in Arbeitsgruppen vorgesehen. Frau Saal wird Termine für Expertenworkshops bekanntgeben und den Seniorenbeirat einladen. Seniorenbeirat 09.07.2015 Seite 3 Prof. Dr. Lieber Vorsitzende des Seniorenbeirates Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -2 3:0 2 gez. Seniorenbeirat 09.07.2015 Seite 4