Einladung

Postanschrift: Stadt Leipzig - 04092 Leipzig Mitglieder der Ratsversammlung der Stadt Leipzig Bürgermeister der Stadt Leipzig Ortsvorsteher Telefon Fax 0341 123-2119 0341 123-2105 e-mail Unser Zeichen/Aktenzeichen               Datum 05.12.14 18 -2 Ihre Zeichen/Ihre Nachricht vom 3:0 9 bfr@leipzig.de .20 Sehr geehrte Damen und Herren, 05 .12 Sie haben der Stadt Leipzig gemäß § 51 Absatz 5 Kommunalwahlordnung mitgeteilt, dass Sie die Wahl in den Stadtrat der Stadt Leipzig annehmen oder dass Sie sie aufgrund vorliegender Ablehnungs- oder Hinderungsgründe nicht annehmen. m Über das Vorliegen eines Ablehnungs- oder Hinderungsgrundes sowie über das Nachrücken von Ersatzpersonen entscheidet der Stadtrat. ste llt a Nach der erfolgten Feststellung der Gültigkeit der Stadtratswahl durch die Rechtsaufsichtsbehörde beginnt die Amtszeit des neu gewählten Stadtrates, zu dessen konstituierenden Sitzung Sie nachfolgend eingeladen werden. er Zur konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig für die VI. Wahlperiode rf ür am Donnerstag, dem 18.12.2014, 16:00 Uhr Raum: Sitzungssaal des Stadtrates, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig pla lade ich Sie recht herzlich ein. em Traditionell findet um 15.00 Uhr eine ökumenische Andacht in der Nikolaikirche statt, zu der ich Sie ebenfalls recht herzlich einlade. Ex Die Tagesordnung ist diesem Schreiben beigefügt. Die Beratungsunterlagen wurden Ihnen bereits über die Fraktionsgeschäftsstellen bzw. per Post zugestellt. Mit freundlichem Gruß Burkhard Jung SI/2014/258 18.12.2014, Ratsversammlung Seite 1/3 Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - 05.12.2014 Tagesordnung: Eröffnung und Begrüßung 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 3 Bericht der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zur Kommunalwahl 2014 4 Verpflichtung der Stadträte durch den Oberbürgermeister gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO i.V.mit § 1 Abs. der Geschäftsordnung der Ratsversammlung 5 Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) DS-00784/14 05 .12 .20 18 -2 3:0 9 1 m Einreicher: Oberbürgermeister Verpflichtung der Nachrücker durch den Oberbürgermeister gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO i.V. mit § 1 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung 7 Information des Oberbürgermeister über die Sitzordnung der Ratsversammlung 8 Mitteilung des Oberbürgermeisters an die Ratsversammlung zur Bildung von Fraktionen gemäß § 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig 9 Vorlagen I 9.1 Vereinbarung des Oberbürgermeisters mit den Fraktionen der Ratsversammlung (Stadtrat) über die Zuweisung der zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben notwendigen Haushaltsmittel für die Wahlperiode 2014-2019 DS-00743/14 Ex em pla rf ür er ste llt a 6 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung 9.2 Beschluss über die Anzahl der Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen nach ihrem Stärkeverhältnis (Benennungsverfahren) DS-00769/14 Einreicher: Oberbürgermeister 10 Besetzung der Vergabegremien 10.1 Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter SI/2014/258 18.12.2014, Ratsversammlung DS-00785/14 Seite 2/3 10.2 Vergabegremium VOL - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter DS-00786/14 10.3 Vergabegremium VOF - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter DS-00787/14 11 Informationen I 11.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen DS-00768/14 Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -2 3:0 9 Einreicher: Oberbürgermeister SI/2014/258 18.12.2014, Ratsversammlung Seite 3/3