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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Ortschaftsrat Wiederitzsch 17.02.2015 Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 21:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Wiederitzsch, Rathaussaal, Delitzscher Landstraße 55, 04158 Leipzig 18 -2 3:0 7 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz 05 Herr Andreas Diestel reguläre Mitglieder CDU CDU SPD SPD CDU ste llt a m Herr Stefan Hinze Herr Gerd Heinrich Frau Beate Feist Herr Jörg Friedrich Frau Dr. Jutta Kiesewetter Herr Andreas Schmiezek Abwesende Mitglieder er reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen e DIE LINKE e Ex em pla rf ür Frau Heike König Frau Claudia Woyand Ortschaftsrat Wiederitzsch 17.02.2015 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung Ortsvorsteher (OV): - Begrüßung - Feststellen der Anwesenheit , der Beschlussfähigkeit, der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der ortsüblichen Bekanntmachung - Unterschrift unter die heutige Niederschrift: Herr Friedrich und Herr Schmiezek. Fragestunde 3:0 7 TOP 2 -2 Herr Schenk aus der Bahnhofstraße erkundigt sich nach der Mitwirkung des Ortschaftsrates bei der Beantwortung seines Schreibens bertreffs „Lärm in der Bahnhofstraße“ vom 12.09.2014 an die Stadtverwaltung. llt a m 05 .12 .20 18 OV: das Schreiben wurde dem Fachamt übergeben, jeder Ortschaftsrat hat eine Kopie erhalten. Es ist Sache des Fachamtes, Vorschläge zu unterbreiten. Die Landsberger Brücke ist der neuralgische Punkt. 2016 soll mit den ersten Baumaßnahmen dort begonnen werden. Zum Lärm erwartet auch der OR Maßnahmen von der Verwaltung, was auch beim Nordraumkonzept angeregt wurde. Herr Schenk bemängelt noch den 1993 thematisierten, heute noch fehlenden Radweg in der Bahnhofstraße. OV: verweist darauf, dass ein separater Rad- und Gehweg 1993 nicht in der Planung war. In der Südtangente gibt es diesen, mehr war finanziell nicht machbar, die Landsberger Brücke ist höher angesiedelt. Der Stadt Leipzig sind Schulen und Kitas wichtiger. ste 19:20 Uhr: Herr Heinrich erscheint. rf ür er Frau Krug erkundigt sich im Hinblick auf TOP 2 nach dem baufälligen „alten Rechenzentrum“ in der Seehausener Straße. Dort sind z.Zt. große Geräte angerückt. Sie fragt, ob der Spielplatz in Gefahr ist, da dort eine Durchfahrtstraße entstehen soll ? OV: die ehemalige Brandruine soll abgerissen und der Bau von Stadtvillen fortgesetzt werden. Frau Stark beruhigt, der Spielplatz bleibt, eine Durchfahrtstraße ist nicht geplant. em pla Herr Wagner fragt, wie es mit dem abgerissenen Wartehäuschen der Line 87 in der Bahnhofstraße weitergeht, auch im Hinblick auf behinderten gerechte Fahrgastunterstände. OV: wird sich beim VTA erkundigen. Ex Herr Wagner fragt weiter nach dem B-Plan Bahnhofstraße (Aufstellungsbeschluss von 2009). Wie geht es dort weiter ? Frau Stark: die Stadt Leipzig hat das Interesse, das BWK als Krankenhaus zu lassen. Somit gab es jahrelang keinen Anlass, am Aufstellungsbeschluss etwas zu ändern. Das Stadtplanungsamt greift erst wieder ein, wenn sich etwas ändert, denn ohne Planungsziel macht eine weitere Planung keinen Sinn. Ortschaftsrat Wiederitzsch 17.02.2015 Seite 2 Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW – ehemaliges Holzveredlungswerk", 1. Änderung Stadtbezirk Leipzig Nord, Ortsteil Wiederitzsch Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung Vorlage: DS-00522/14 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau OV: übergibt Frau Stark das Wort. Frau Stark erläutert die Änderungen (Erweiterung des Edeka-Marktes, eingeschränktes Gewerbegebiet). Der Plan hat schon 2x ausgelegen. OV: Die Zuwegung zum Begegnungszentrum muss rechtssicher festgesetzt werden. Frau Stark: der Weg ist nicht Gegenstand der Planung. Das Kulturamt muss ein dingliches Recht von der Messeallee aus beim Eigentümer einfordern. OV: nimmt dieses Problem mit. Der Weg ist von der TLG verkauft worden, das Fachamt muss nun Geld in die Hand nehmen. 3:0 7 TOP 3 -2 Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt. 18 Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 17.02.2015, dem Billigungs- und Auslegungs-beschluss zur erneuten Auslegung der 1. Änderung des B-Planes Nr. E-139 „VHW – ehemaliges Holzveredlungswerk“ zuzustimmen. .12 .20 Abstimmungsergebnis: Einstimmig m Freiwillige Feuerwehr Wiederitzsch – Jahresbericht 2014 Berichterstatter: Ortswehrleiter, Herr Groll llt a TOP 4 05 Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 em pla rf ür er ste OV: begrüßt Herrn Henze. Herr Henze berichtet von der aktuellen Situation in der FFW: Es gibt derzeit 68 Mitglieder, davon 34 in der Einsatzabteilung (dav. 3 Frauen), 12 Jugend-FFWLeute, 22 Kameraden in der Alters- und Ehrenabteilung. Die max. Sollstärke von 40 ist fast erreicht. Es gibt seit 2 Wochen eine neue Homepage des FFW-Vereins. Dort sind alle Einsätze wochenaktuell zu entnehmen. 2014 gab es 134 Alarmierungen, 35 betrafen davon Wiederitzsch, die anderen Gohlis, Eutritzsch , Thekla u.a. Die Tageinsatzbereitschaft ist ziemlich gut. Die Ausstattung ist zufriedenstellend. Es fehlen ganz dringend ein mobiler Rauchverschluss und eine Wärmebildkamera. Auch kommt die Fahrzeugtechnik ins Alter. Ersatzbeschaffungen sind geplant, ab 2016 auch realisierbar. Ex OV: bittet darum, mit der Branddirektion die fiskalische Einordnung zu klären. Zur Wärmebildkamera und zum mobilen Rauchverschluss hätte er gern eine Kosteninformation mit Prioritätenfestsetzung. Der OR schaut dann, was an Unterstützung möglich ist. Er dankt den Kameraden für ihren Einsatz, auch für die Bereitschaft, sich wieder für das Kinderfest und das Herbstfest 2015 zu engagieren. TOP 5 Verschiedenes Broschüre „Asylbewerber“ Ortschaftsrat Wiederitzsch 17.02.2015 Seite 3 Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -2 3:0 7 OV: informiert, dass er diese hat kopieren lassen, um so jedem OR diese übergeben zu können. Ortschaftsrat Wiederitzsch 17.02.2015 Seite 4