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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Ortschaftsrat Engelsdorf 13.04.2015 Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: Uhr Ort, Raum: Freiwillige Feuerwehr Engelsdorf, Versammlungsraum, Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig 18 -2 3:1 4 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder llt a m Anja Feichtinger Volker Müller Rolf Seidel Angas Hilbert Andreas Althammer ste Frau Herr Herr Herr Herr - 05 Frau Annemarie Opitz reguläre Mitglieder .12 Vorsitz Frau Angelika Lampe er Herr Dietmar Müller Ex em pla rf ür Herr Günther Seidel CDU CDU Bürgerinitiative Pro Engelsdorf CDU Bürgerinitiative Pro Engelsdorf Ortschaftsrat Engelsdorf 13.04.2015 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift vom 02.03.2015 OV Opitz eröffnet die 4. OSR-Sitzung im Jahr 2015 und begrüßt die Anwesenden. 7 Ortschaftsratsmitglieder (OSR) sind anwesend; es wird Beschlussfähigkeit festgestellt. Das Protokoll der Sitzung vom 02.03.2015 wird einstimmig so bestätigt. Feststellung der Tagesordnung 3:1 4 TOP 2 Orts- und Gewerbezentrum / Stabernack Holding GmbH Vorstellung der Projektstudie Umnutzung Mehrzweckhalle zur Sporthalle Nutzungsvorstellungen durch Schul- und Vereinssport. Eingeladen dazu: Architektenteam Frank Künne Amtsleiter Schulverwaltungsamt und die Amtsleiterin vom Sport- und Bäderamt der Stadt Leipzig 05 .12 .20 TOP 3 18 -2 Die fristgerecht bekannt gemachte Tagesordnung wird mit Ergänzung des Themas „Kindergarten-Neubau“ unter TOP 3 einstimmig bestätigt. ste llt a m 3.1. - Herr Künne informiert über den Stand der Planungen zu Kindergarten und Sporthalle. Er betont, dass der Investor an langfristigen Mietverträgen interessiert sei, um die monatlichen Mietkosten niedrig halten zu können. pla rf ür er Herr Kuhnert stellt die Situation zur Sporthalle aus Sicht seines Amtes dar und führt aus, des es einen dringenden Bedarf für diese Halle gebe. Es würden bei einer 4-zügigen Grundschule 48 Hallenstunden/Woche und für die Förderschule weitere 29 Stunden/Woche benötigt. Die bestehende kleine Halle decke aber nur 30 Stunden des Mindestbedarfes von 77 Stunden/Woche ab. Die Frage der Anmietung werde in der Stadt derzeit geprüft, es werde hierfür definitiv ein Ratsbeschluss erforderlich sein. Ex em Der Schulleiter der Grundschule, Herr Korb, nennt eine tägliche (montags-freitags) Nutzungsdauer bis 16.00Uhr aufgrund von GTA-Angeboten. Zum Schuljahr 2015/16 werde die Grundschule erstmalig 5-zügig mit insgesamt über 400 Schülern belegt sein. Genaue aktuelle Zahlen werde er dem OSR zeitnah zuarbeiten. Die Vertreter der Vereine unterstreichen, dass die Halle unbedingt benötigt werde, um den Trainingsbetrieb zu gewährleisten. Der OSR fordert die Sicherstellung der Pflichtaufgaben im Bereich Schulsportunterricht. Herr Kuhnert bittet Herrn Künne um konkrete Alternativangebote für Mietdauern von 10, 15 und 20 Jahren sowie die Variante als Mietkauf. Nach Vorliegen würde sein Amt sich mit dem Amt für Sport und Bäder abstimmen und eine Vorlage mit Entscheidungsvorschlag für den Stadtrat erarbeiten. Ortschaftsrat Engelsdorf 13.04.2015 Seite 2 Parallel würden dann das Amt für Gebäudemanagement, das Rechtsamt und die Kämmerei die Angebote prüfen. Herr Künne will Angebote bis spätestens 04.05.15 vorlegen. Vergabe der Brauchtumsmittel Fristverlängerung der Antragstellung -2 TOP 4 3:1 4 3.2. – Herr Künne berichtet zum Kindergarten von konstruktiven Gesprächen mit Frau Lewandowski. Aufgrund der städtischen Vorgaben von max. 70 Plätzen und einer Mietdauer von vorerst max. 10 Jahren sei es schwierig, den Bau kostengünstig zu erstellen; der Investor hält aber auch unter diesen Bedingungen daran fest. Natürlich würde man einen Kindergarten mit höherer Platzzahl bevorzugen. (Flächen wären ausreichend vorhanden) Der B-Plan-Aufstellungsbeschluss sei bei Stadtplanungsamt in Vorbereitung. .20 18 OV Opitz beantragt die Verlängerung der Frist für die Antragstellung bis zum 30.04.2015, um allen Vereinen die Möglichkeit zur Einreichung ihrer Anträge zu geben. 05 .12 Nach kurzer Beratung wird die Fristverlängerung bis zum 30.04.2015 einstimmig beschlossen. llt a m Es wird einstimmig vereinbart, die Anträge in der OSR-Sitzung am 04.05.15 zu beraten und zu beschließen. Danach wird OV Opitz die Antragsteller schriftlich über die Modalitäten informieren. er ste OSR Volker Müller weist auf die bereits am 01.05.15 stattfindende große Veranstaltung des SV Lokomotive Engelsdorf hin und schlägt vor, deshalb einen vorgezogenen Beschluss über die Mittelvergabe hierfür zu fassen. rf ür Nach kurzer Beratung wird einstimmig beschlossen, dem SV Lokomotive Engelsdorf, vorbehaltlich klärender Rücksprache mit der Vereinsleitung, eine Teilsumme von 1.000,--€ vorab zu bewilligen. em pla Auf Vorschlag von OV Opitz wird einstimmig vereinbart, dass sich die OSR-Mitglieder am 04.05.15 bereits um 18.00Uhr treffen, um die eingegangenen Anträge zu sichten und zu besprechen. Ex OSR Volker Müller fragt an, ob man auch die Seniorenbetreuung in Engelsdorf in einem dafür geeigneten Verein einbinden könnte. In den anderen Ortschaften gibt es laut OV Opitz bereits bewährte Strukturen. TOP 5 Vorschlag zur Straßennamenbenennung (neues Teilstück) Die Benennung der Straße in „Johannes-Paul-Straße“ wurde von der Stadt Leipzig entsprechend einem Stadtratsbeschluss abgelehnt, dass keine Vornamen mehr verwendet werden sollen. Ortschaftsrat Engelsdorf 13.04.2015 Seite 3 Nach kurzer Beratung wird daher einstimmig beschlossen, den Namen „Pfarrer-Paul-Straße“ vorzuschlagen. Informationen zur Entscheidungsfindung: Kurzer Lebenslauf von Johannes Paul 18 -2 3:1 4 1948 kehrte der Vikar, Johannes Paul, aus russischer Kriegsgefangenschaft zurück. Er bekommt vom Oberlandeskirchenrat den Auftrag am 2. Pfingstfeiertag 1951 die Predigt in der Sommerfelder Kirchenruine zu halten, verbunden mit der Bitte, die Kirche wieder aufzubauen. Die Kirche war am 20.Oktober 1943 Opfer eines Bombenangriffs auf Sommerfeld geworden. Am12. Juni 1951 zieht Johannes Paul mit Frau Irene und Tochter Anne-Kristin ins Pfarrhaus nach Sommerfeld. Am 8. Juli 1951 erfolgte die Ordination von Vikar Paul. Pfarrer Johannes Paul prägte von den Nachkriegsjahren bis in die achtziger Jahre hinein, das Leben in der Sommerfelder Kirchgemeinde. Der Wiederaufbau der Kirche in der schweren Nachkriegsperiode, fällt in seine Amtszeit. .20 1983 tritt Pfarrer Paul in den Ruhestand. 05 .12 Johannes Paul wurde am 09.Februar 1913 in Reichenbach im Vogtland geboren. Er wäre im Jahr 2013 100 Jahre alt geworden. Am 6.4.2000 verstarb Pfarrer Johannes Paul. Seine letzte Ruhestätte befindet sich auf dem Südfriedhof in Leipzig. ste Sonstiges er TOP 6 llt a m Seine Tochter, Anne-Kristin Mai, wohnt in Leipzig Stötteritz. em pla rf ür 6.1. – Herr Korb (Grundschulleiter) macht deutlich, dass die geplante Maßnahme zur Verbesserung der Mensa-Situation in der Grundschule nur eine Zwischenlösung sein könne, da der Hort den Wegfall von zwei Räumen nicht kompensieren könne. Bereits jetzt wäre der Hortbetrieb nur bei Doppelnutzung von Klassenräumen aufrechtzuerhalten. Bei der absehbaren 6-Zügigkeit würden die Räume auch bei erweiterter Doppelnutzung definitiv nicht reichen. Ex 6.2. – OSR Volker Müller erhielt ein Schreiben eines/r E. Thomas ohne weitere Absenderadresse in dem die Verlegung des S-Bahn-Haltepunktes von der Sternen/Engelsdorfer Straße zur Hans-Weigel-Straße beklagt wird. Neben der Verlängerung des Zugangsweges von Sommerfeld wird auch die fehlende Beleuchtung dieses Weges kritisiert. Der OSR kann der Argumentation bezgl. der Beleuchtung folgen, jedoch sei die Beantwortung dieses Schreibens wegen fehlender Adresse nicht möglich. 6.3. - OV Opitz berichtet, dass bezgl. der Ortsbegehung in der Kiesgrubenstraße noch kein Termin mit Amtsleiter Jana vereinbart werden konnte. Der OSR vereinbart, sich am Donnerstag, 23.04.15, um 17.00 Uhr in Kleinpösna zu treffen, um eine Besichtigung der Kiesgrubenstraße, in Verbindung mit einer “Aktion - Leipzig putzt sich raus" durchzuführen. Ortschaftsrat Engelsdorf 13.04.2015 Seite 4 6.4. - OSR Rolf Seidel legt ein Schreiben mit Standortvorschlägen für die Umsetzung der Glassammelcontainer in Baalsdorf vor, die seiner Meinung nach problemlos seien. Der OSR stimmt einstimmig zu, diese Vorschläge an den Entsorger weiterzuleiten. Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -2 3:1 4 Die nächste OSR-Sitzung wird am 04.05.2015 stattfinden. Ortschaftsrat Engelsdorf 13.04.2015 Seite 5