sidons

Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Sondersitzung des Migrantenbeirates 05.02.2015 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:00 Uhr Ort, Raum: Zi. 495, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -2 3:1 3 Sitzungsdatum: .12 Farzin Akbari Kenari Linda Ruth Coe Mandy Gehrt Georges Gnimassoun Jian Ji Chi Chinh Nguyen Nadja Oppenländer m 05 DIE LINKE llt a Herr Frau Frau Herr Herr Herr Frau .20 Anwesende Mitglieder Herr Manfred Rauer SPD er ste Herr Hassan Zeinel Abidine Abwesende Mitglieder Vertretung für: Herrn Christopher Zenker Ex em pla rf ür Herr Ardalan Ameen Frau Rudaba Badakhshi Herr Mauro Bartolini Frau Inessa Beznosova Frau Natalia Dobreva Radeva Herr Carl Jesche Frau Annette Körner Frau Oxana Roy Frau Yesim Sanli Herr Dr. Norbert Spannenberger Herr Ola Hans Wirenstrand Herr Christopher Zenker Frau Marcela Lidia Zuniga Medina Sondersitzung des Migrantenbeirates 05.02.2015 entschuldigt entschuldigt entschuldigt abwesend entschuldigt Bürgerfraktion abwesend Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt entschuldigt abwesend abwesend FDP abwesend SPD entschuldigt entschuldigt Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder sowie Vertreter/innen der Verwaltung und Gäste. Zu Beginn der Sitzung sind 8 Mitglieder anwesend, ein Mitglied kommt später hinzu. Die Beschlussfähigkeit kann auch im Laufe der Sitzung nicht hergestellt werden. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 09.01.2015 3:1 3 Aufgrund der Nichtbeschlussfähigkeit wird die Protokollkontrolle auf die nächste Sitzung verschoben. Baubeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290, 04347 Leipzig - 2. Lesung Vorlage: DS-00525/14 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Nach der 3,5-stündigen, ausführlichen Diskussion zum Thema in der Sondersitzung am 20.01.2015 beantworten die Vertreter/-innen der Verwaltung - Herr Prof. Fabian, Frau KadorProbst und Herr Naumann - weitere Fragen der anwesenden Mitglieder und nehmen Anregungen entgegen. Die Frage von Herrn Gnimassoun zur genauen Größe der 2- und 3-Raum-Wohnungen sowie deren Belegungszahlen kann vor Ort nicht ausreichend beantwortet werden und wird an die Geschäftsstelle nachgeliefert, welche diese Informationen an die Mitglieder weiter leiten wird. m 05 .12 .20 18 -2 TOP 3 Sonstiges er TOP 4 ste llt a Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit kann die Vorlage nicht votiert werden. rf ür Der Vorsitzende berichtet, dass er mit dem BfR gesprochen habe, da das Sitzungsgeld für Januar noch nicht überwiesen worden sei. Die Geschäftsstelle wird dieses klären. pla Weiterhin berichtet er, dass er vom 11. - 16.02.2015 im Ausland sein wird und daher - bei Bedarf Herr Chi Chinh Nguyen die Stellvertretung übernimmt. Ex em Herr Gugutschkow erinnert daran, dass der ursprünglich für morgen anberaumte Termin zur informellen Verständigung zum Standort Torgauer Straße erst im Nachgang zur Beschlussfassung der Vorlage im Stadtrat stattfinden sollte und daher morgen entfällt. Sondersitzung des Migrantenbeirates 05.02.2015 Seite 2