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-1Stadt Leipzig Ratsversammlung VI. Wahlperiode FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendhilfeausschuss 02.02.2015 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr Ort, Raum: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 2:5 8 Sitzungsdatum: -2 Anwesende Mitglieder 18 Vorsitz DIE LINKE Frau Naomi-Pia Witte Herr Karsten Albrecht Frau Ulrike Bernard Frau Vicki Felthaus Herr Sven Heinze Frau Katharina Schenk Frau Jessica Heller Frau Christina Kretzschmar Frau Petra Cagalj Sejdi Herr Tobias Graupner Herr Michael Schmidt Herr Thomas Theuring Herr Sebastian Walther hinzugewählte Mitglieder DIE LINKE CDU AGFT AGW Stadtjugendring SPD CDU AGFT Bündnis 90/Die Grünen Stadtjugendring Bündnis 90/Die Grünen AGW SPD rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder Verwaltung Verwaltung Verwaltung Ex em pla Herr Stojan Gugutschkow Frau Dipl. Med. Eva Hochstädt Frau Genka Lapön Frau Konstanze Morgenroth Herr Tobias Strieder Herr Dr. Nicolas Tsapos Frau Angelika Wiesner Herr Enrico Süß Frau Ulrike Seer Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Abwesende Mitglieder Verwaltung Vorsitz Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung SI/2015/956 Verwaltung entschuldigt -2Protokoll: TOP 0 Konstituierende Sitzung TOP 0.1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister Herrn Prof. Dr. Fabian Herr Prof. Fabian eröffnet die Konstituierende Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses. Er erläutert kurz die Aufgaben und die Schwerpunkte der Arbeit des Jugendhilfeausschusses. Wahl des Stellvertreters für den Vorsitzenden 2:5 8 TOP 0.2 -2 Herr Prof. Fabian informiert, dass laut § 3 (2) des LJHG der OBM Vorsitzender des Jugendhilfe ausschusses ist. Der Stellvertreter des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses wird aus der Mitte der stimmberechtigten Mitglieder gewählt. .20 18 Herr Prof. Fabian übergibt das Wort an Herrn Dütthorn, Abteilungsleiter im Amt für Statistik und Wahlen, er übernimmt die Funktion des Wahlleiters. .12 Herr Dütthorn erläutert das Prozedere und bittet um Kandidatenvorschläge. 05 Frau Witte schlägt Herrn Ulrich vor. Es gibt keine Gegenkandidaten. m Herr Dütthorn stellt die Frage, ob es eine geheime Wahl mit Stimmzettel geben soll. Die Mitglieder möchten eine offene Wahl. ste llt a Herr Dütthorn bringt die Wahl von Herrn Ulrich zum stellvertretenden Vorsitzenden zur Abstim mung: Votum: 12 / 0 / 2 Die absolute Mehrheit von mindestens acht Stimmen wurde erreicht. rf ür er Herr Dütthorn stellt an Herrn Ulrich die Frage, ob er die Wahl annimmt. Herr Ulrich nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen. Benennung der Mitglieder der Unterausschüsse und Kommissionen em TOP 0.3 pla Herr Prof. Fabian gratuliert Herrn Ulrich zur Wahl und übergibt ihm die weitere Sitzungsleitung. Ex Herr Ulrich nennt die Besetzung der Unterausschüsse Finanzen und Jugendhilfeplanung, sowie die Vertreter des Jugendhilfeausschusses in der Findungskommission, der Entgeltkommission, des Beirates KIVAN und des Begleitausschusses - Strategie "Leipzig.Ort der Vielfalt". (siehe Anlage zum Protokoll) SI/2015/956 -3TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung für die 1. Sitzung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Herr Theuring möchte unter TOP 10 Sonstiges noch zwei Punkte ansprechen. Herr Schmidt bittet darum, dass die Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss ebenfalls ins ALLRIS eingestellt werden. TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 19.01.2015 -2 Es liegen keine Wortbeiträge vor. 2:5 8 Die Tagesordnung wird mit o.g. Hinweisen bestätigt. .12 .20 18 Das Protokoll wird zur Kenntnis genommen. Herr Walther und Frau Bernard unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung TOP 3.1 Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) Vorlage: A-00068/14 Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) Vorlage: A-00068/14-ÄA-002 ste TOP 3.2 llt a Einreicher: Fraktion Die Linke m 05 TOP 3 er Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) Vorlage: A-00068/14-VSP-001 rf ür TOP 3.3 pla Einreicher: Oberbürgermeister Ex em Herr Ulrich stellt den gemeinsamen Änderungsantrag vor und erläutert deren grundsätzliche Veränderung zum Ursprungsantrag. Dieser Änderungsantrag ergänzt den Beschlusspunkt zwei. Herr Ulrich bringt den gemeinsamen Änderungsantrag zur Abstimmung: Abstimmungsergebnis: 6 / 1 / 7 SI/2015/956 -4TOP 4 Vorlagen - 1. Lesung TOP 4.1 Übergabe der Trägerschaft von integrativen Kindertageseinrichtungen Vorlage: DS-00618/14 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Frau Schneider bringt die Vorlage ein. Insgesamt bewarben sich 17 freie Träger fristgemäß für die Betreibung der vier Kitas. Diese Kindertageseinrichtungen werden mit ihrer Eröffnung Bestandteil der Kitaplanung ab 2016. Sie werden als integrative Kindertageseinrichtung geplant. 2:5 8 In Erinnerung an den Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2001 „perspektivisches Angebot an kommunalen Kindertageseinrichtungen“ fragt Herr Ulrich nach, warum keine kommunale Trägerschaft bei einer dieser Einrichtungen angestrebt wurde. 18 -2 Außerdem fragt Herr Ulrich nach, inwiefern die arbeitsvertraglichen Regelungen des Trägers bei der Bewertung der Bewerbung berücksichtigt werden. .20 Herr Prof. Fabian erklärt, dass die Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der Initiatoren des Bürgerbegehrens zur Kitafinanzierung eingehalten werden. Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen Vorlage: DS-00712/14 llt a m TOP 4.2 05 .12 Die zweite Lesung zur Vorlage erfolgt in der nächsten Sitzung. ste Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule rf ür er Herr Kraska bringt die Vorlage ein. Er erläutert die Festlegung der laufenden Geldleistungen an Hand der fünf entscheidenden Säulen. Die Sachkosten, die Förderungsleistung, die Erstattung der Beiträge zur Unfallversicherung, die Erstattung der hälftigen Beiträge zu einer angemessenen Alters--, Kranken- und Pflegeversicherung und der Finanzierung von Nichtleistungen. em pla In der anschließenden Diskussion blieben noch verschiedene Frage offen und sollten in der 2. Lesung beantwortet werden. Ex Herr Ulrich fragt an, wie kommt es zu dieser extremen Kürzung der Sachkosten? Herr Albrecht schlägt vor, dass alle diejenigen welche eine Problematik sehen, in dieser Aufstellung die entsprechenden Lücken anzeigen sollten. Frau Felthaus fragt, bezüglich Punkt 6 "Die laufende Geldleistung wird der Kindertagespflegeperson an maximal 30 Nichtleistungstagen pro Jahr gewährt. Nichtleistungstage umfassen Urlaub, Krankheit und Fortbildung der Kindertagespflegeperson." nach. Herr Theuring schlägt vor, dass dieser Punkt noch einmal mit den Richtwerten z.B. aus den Richtlinien der Entgeltkommission überprüft wird. Diese Prüfung soll durch die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung erfolgen. Herr Schmidt fragt nach, warum die Aufwendungen zu einer zusätzlichen freiwilligen Alters- SI/2015/956 -5sicherung nicht erstattungsfähig sind. Die Verwaltung beantwortet diese Anfrage zur nächsten Sitzung. Herr Albrecht bittet die Verwaltung bis zur nächste Sitzung um eine Ausführung der Summen aus dieser Vorlage gegenüber der Summe einer festangestellten Erzieherin ( 30 Std.) in der Stadt Leipzig und eine Wertung dazu. 2:5 8 Frau Kretzschmar und Frau Felthaus bitten den Punkt e " Auf Nachweis werden die angemessenen hälftigen Kosten einer Kranken- und Pflegeversicherung gemäß § 23 Abs. 2 Nr. 4 SGB VIII erstattet. Als angemessen ist der ermäßigte Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung und der Beitrag zur gesetzlichen Pflegeversicherung anhand des zu versteuernden Arbeitseinkommens aus der selbstständigen Tätigkeit als Kindertagespflegeperson anzusehen." in der nächsten Sitzung noch einmal zu erläutern. -2 Die zweite Lesung zur Vorlage erfolgt in der nächsten Sitzung. Informationsvorlagen TOP 5.1 Durchführung einer Elternbefragung zur Qualität der Kinderbetreuungsangebote in Leipzig Vorlage: DS-00550/14 .12 .20 18 TOP 5 m Herr Ehlert bringt die Informationsvorlage ein. 05 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule llt a Herr Schmidt hat eine Anregung für nächste Befragungen zum Beispiel zum Wunsch und Wahlrecht der Kita. Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten im Schuljahr 2014/2015 Vorlage: DS-00778/14 rf ür TOP 5.2 er ste Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen. pla Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule em Die Vorlage wird von Frau Dr. Voigt eingebracht. Sie informiert zum aktuellen Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten im Schuljahr 2014/2015. Ex Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen. SI/2015/956 -6TOP 6 Haushaltsanträge 1. Lesung TOP 6.1 A 13/15 Erhöhung des Budgets für die Schulsozialarbeit Einreicher: Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 6.2 A 14/16 Erhöhung des Budgets für die Schulsozialarbeit 2016 Einreicher: Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 6.3 -2 2:5 8 Herr Schmidt bringt die beiden Anträge der drei Fraktionen ein und erläutert das beantragte Budget für die Schulsozialarbeit. A 15/15 Förderung des soziokulturellen Zentrums "Die Villa" .20 18 Einreicher: Tim Elschner, Stefan Georgi, Dr. Sabine Heymann, Katharina Krefft A 16/15 Erhöhung der Mittel für Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) llt a TOP 6.4 m 05 .12 Frau Dr. Heymann möchte diesen Antrag auch im Jugendhilfeausschuss einbringen, obgleich es um das Budget der Kulturförderung geht, sie aber einen engen Zusammenhang mit der Arbeit in der Jugendhilfe sieht. A 17/16 Erhöhung der Mittel für Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) er TOP 6.5 ste Einreicher: Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen pla rf ür Einreicher: Fraktion DIE LINKE., Fraktion Bündnis 90/Die Grünen A 18/15/16 Einstellung von Mitteln für das Suchtpräventionsprojekt "Drahtseil" Ex TOP 6.6 em Herr Ulrich bringt die beiden Anträge der Fraktionen gemeinsam ein. Einreicher: Fraktion DIE LINKE. Herr Theuring verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch. Frau Witte bringt den Antrag ein und erläutert die Notwendigkeit der Erhöhung. Auf Nachfrage von Frau Kretzschmar merkt Frau Witte an, dass die 100.000 EURO jährlich eingestellt werden sollen und der Fördertopf der freien Träger damit jährlich aufstockt wird. SI/2015/956 -7Einige Mitglieder schlagen vor, dass zur zweiten Lesung Frau Lein eingeladen wird. TOP 6.7 A 26/15/16 Gesamtstrategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" Einreicher: Fraktion DIE LINKE. Herr Ulrich bringt den Antrag ein. A 27/15/16 Errichtung der städtischen Kindertagesstätte Haydnstraße als Eigeninvestition 2:5 8 TOP 6.8 -2 Einreicher: Fraktion DIE LINKE. A 57/15 Errichtung einer städtischen Kindertagesstätte auf dem Standort Matthäikirchhof als Eigeninvestition-finanziert durch Kommunalkredit 05 Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel .12 TOP 6.9 .20 18 Der Antrag wird von Herrn Ulrich eingebracht. m Herr Ulrich bringt im Auftrag von Herrn Schlegel den Antrag ein. llt a Herr Albrecht bittet zur 2. Lesung die Frage zu beantworten, wie viel die Freimachung dieses Grundstückes kostet. TOP 6.10 rf ür er ste Herr Schmidt merkt an, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zum gesamten Areal gestellt hat. Er weist daraufhin, wenn es im Februar in der Ratsversammlung einen Beschluss gibt, ist dieser Antrag hinfällig. A 77/16 Erhöhung der Mittel für Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) pla Einreicher: SPD-Fraktion em Herr Walther bringt diesen Antrag ein. Ex Frau Kretzschmar fragt nach, ob der Punkt 2 in den 700.000 EUR inbegriffen oder zusätzlich ist. Sie bittet den Antragsteller dies noch einmal zu prüfen. Herr Walther nimmt den Prüfauftrag mit. TOP 6.11 A 78/15 Planungsmittel für den offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla einstellen Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., SI/2015/956 -8SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 6.12 A 79/16 Investitionsmittel für die Sanierung und Modernisierung für den offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla einstellen Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Schenk bringt die beiden Anträge der vier Fraktionen gemeinsam ein. A 80/15/16 Jugendberufsagentur 2:5 8 TOP 6.13 -2 Einreicher: SPD-Fraktion TOP 6.14 .20 18 Der Antrag wird von Frau Schenk eingebracht. A 114/15/16 Bauliche Unterhaltung "Einrichtungen der Jugendarbeit" .12 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen llt a m 05 Herr Schmidt bringt den Antrag ein. Er erläutert, dass die 130.000 EURO für beide Haushaltsjahre gilt. Eine Aufteilung der Mittel auf die beiden Haushaltsjahre obliegt der Verwaltung. TOP 6.15 er ste Herr Theuring fragt nach, welcher Bedarf wo überhaupt besteht. Die Vorlage mit der Priorisierung steht noch aus, sie befindet sich noch in der verwaltungsinternen Abstimmung. A 116/15/16 Einrichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen rf ür Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ex em pla Der Antrag wird von Herrn Schmidt eingebracht. Er informiert, dass bereits einige Anträge von Einrichtungen der Verwaltung vorliegen. Mit diesem Antrag soll die Verwaltung ebenfalls beauftragt werden, eine Bedarfsabfrage an allen Einrichtungen zu veranlassen. TOP 6.16 A 117/15/16 Kitaneubau Holbeinstraße Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Schmidt bringt den Antrag ein. SI/2015/956 -9TOP 6.17 A 130/15/16 Zusätzliche Mittel für Familienbildung und Schulsozialarbeit Einreicher: CDU-Fraktion Der Antrag wird von Herrn Albrecht eingebracht. Die Aufteilung der Haushaltsmittel wird der Verwaltung überlassen. Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss TOP 7.1 VI 02 / 15 Ablegen des Names der Integrativen Kindertageseinrichtung Tarostraße 9 "Kleiner Muck" 2:5 8 TOP 7 -2 Herr Dr. Tsapos stellt den Entscheidungsvorschlag vor. 18 Die Mitglieder sind der Auffassung, dass sich die Einrichtungen doch kindgerechte Namen aussuchen sollten. 05 Bericht des Bürgermeisters m TOP 8 .12 .20 Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung: Votum: 14 / 0 / 0 llt a Herr Prof. Fabian informiert über das 8. FamilenSpieleFest am 07. Februar 2015 von 13 bis 19 Uhr im Neuen Rathaus. Information der Verwaltung rf ür TOP 9 er ste Er schlägt vor, dass die Amtsleiterin des Sozialamtes - Frau Kador-Probst am 09.03.2015 im Jugendhilfeausschuss eine Präsentation zum Thema "Flüchtlinge in Leipzig" vorstellen wird. Herr Dr. Tsapos beantwortet die Anfrage von Herrn Schmidt aus der letzten Sitzung. Ex em pla Grundsätzlich werden alle zwischen Eltern und Tagespflegepersonen neu abgeschlossenen Betreuungsverträge innerhalb von acht Wochen bearbeitet und die laufende Geldleistung an die Tagespflegepersonen ausgereicht. Somit gilt diese Regelung nicht nur für neue Tagespflegepersonen. Die Bearbeitungszeit wird den Tagespflegepersonen auch in einem entsprechenden Merkblatt mitgeteilt. Seit 2005 hat sich die Anzahl der zu bearbeitenden Kinder pro Mitarbeiter von 203 auf 481 erhöht. Zudem ist zunehmend eine höhere Anzahl an Kinderwechsel in der Tagespflege zu registrieren, was wiederum neue Bearbeitung von neuen Anträgen in immer kürzere Zeit nach sich zieht. Eine Berichterstattung über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE und die die Vorstellung des Pflegekinderdienstes der Stadt Leipzig erfolgt durch Herrn Dr. Tsapos an Hand einer PowerPoint-Präsentation. (Protokollanhang) Herr Theuring bittet die Verwaltung um eine Gegenüberstellung der HzE - Fälle zur Bevölkerungsentwicklung. SI/2015/956 -10- TOP 10 Sonstiges Herr Theuring bittet, dass die Verwaltung nach dem Treffen mit der IG HzE über die Ergebnisse im Jugendhilfeausschuss berichtet. Herr Theuring schlägt vor, dass die neuen Mitglieder des Jugendhilfeausschusses eine Übersicht erhalten, wo alle Prozesse aufgelistet werden, die im Verfahren sind. 2:5 8 Nach einer langen Diskussion, in der offen blieb um welche Prozesse es sich handelt, wird festgestellt, dass das Ansinnen durch die Geschäftsstelle des Jugendhilfeausschusses nicht leistbar ist. Walther Mitglied 05 Ulrich stellv. Vorsitzender Ex em pla rf ür er ste llt a m Liebing Protokoll .12 .20 18 -2 Herr Schmidt bittet darum, dass alle Anlagen des Protokolls in das ALLRIS eingestellt wird. SI/2015/956 Bernard Mitglied