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-1Stadt Leipzig Ratsversammlung VI. Wahlperiode FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendhilfeausschuss 08.12.2014 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr Ort, Raum: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 2:4 6 Sitzungsdatum: -2 Anwesende Mitglieder 18 Vorsitz DIE LINKE Frau Katja Meier Herr Karsten Albrecht Stadtjugendring CDU Herr Tino Bucksch SPD .12 05 llt a ste Herr Tobias Schmidt rf ür Herr Thomas Theuring Verwaltung Vertretung für: Herrn Sebastian Walther AGFT SPD-Fraktion CDU AGFT Bündnis 90/Die Grünen Stadtjugendring DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen m Thomas Farken Ulrike Herold Dietmar Kern Christina Kretzschmar Annette Körner Anja Michael Juliane Nagel Michael Schmidt er Herr Frau Herr Frau Frau Frau Frau Herr .20 Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder Vertretung für: Frau Vicki Felthaus Freie Wohlfahrt Frau Dipl. Med. Eva Hochstädt Vertretung für: Herrn Peter Krüger pla Herr Ulrich Küthe em Frau Genka Lapön Frau Konstanze Morgenroth Vertretung für: Herrn Tobias Strieder Ex Herr Jürgen Petersohn Herr Dr. Nicolas Tsapos Herr Ralf Wätzel Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Abwesende Mitglieder Verwaltung Verwaltung Vorsitz Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung reguläre Mitglieder Verwaltung entschuldigt Frau Vicki Felthaus Paritätischer - SI/2014/661 -2Wohlfahrtsverband Stadtjugendring SPD Herr Torsten Heinrich Herr Sebastian Walther Verwaltung Stojan Gugutschkow Küf Kaufmann Beate Kirsch Antonia Korbmacher Peter Krüger Tobias Strieder Angelika Wiesner Verwaltung entschuldigt Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -2 2:4 6 Herr Herr Frau Frau Herr Herr Herr SI/2014/661 - -3Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich begrüßt ganz besonders eine Klasse von der Fachschule für Erzieher und Erzieherinnen der Bildungsakademie Dresden - Schulteil Leipzig, welche an der heutigen Sitzung teilnehmen wird. Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Herr Ulrich informiert die Mitglieder über die Nachtragstagesordnung, welche allen Mitgliedern zugegangen ist. 2:4 6 Herr Ulrich teilt mit, dass der TOP 4 - Schutzschirm für Leipziger Vereine - noch einmal von der Tagesordnung abgesetzt wird. -2 Frau Nagel hat unter TOP 13 eine Anfrage zum Stand des neuen Nutzungskonzeptes "Völkerfreundschaft". Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 17.11.2014 m TOP 2 05 .12 Die Tagesordnung wird mit den o.g. Hinweisen bestätigt. .20 18 Herr Theuring möchte unter TOP 13 bezüglich der Zeitschiene zum Förderverfahren noch einmal nachfragen. llt a Es liegen keine Wortbeiträge vor. er ste Das Protokoll wird ohne Änderungen bei drei Enthaltungen bestätigt. Frau Körner und Herr Schmidt unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. Anträge aus dem Stadtrat 1. Lesung TOP 3.1 Demokratiekonferenz neu ausrichten Vorlage: A-00515/14 pla rf ür TOP 3 em Einreicher: SPD-Fraktion Ex Frau Herold bringt den Antrag kurz ein. Die Fraktion wird diesen Antrag zurück ziehen und zur Vorlage dazu einen Änderungsantrag stellen. Es werden keine Nachfragen gestellt. TOP 3.2 Synergien bei der Nutzung von angemieteten Flächen für soziale Zwecke Vorlage: A-00631/14 Einreicher: CDU-Fraktion Herr Albrecht bringt den Antrag in erster Lesung ein. SI/2014/661 -4Er informiert, dass er zur zweiten Lesung Beispiele aus dem Leipziger Norden aufzeigen wird, wo solche Sachen möglich sind und funktionieren. Die zweite Lesung erfolgt nach Vorlage des Verwaltungsstandpunktes. TOP 4 Anträge aus dem Stadtrat 2. Lesung TOP 4.1 Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) Vorlage: A-00068/14 2:4 6 Einreicher: Fraktion Die Linke Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) Vorlage: A-00068/14-VSP-001 18 TOP 4.2 -2 vertagt .20 Einreicher: Oberbürgermeister 05 Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) Vorlage: A-00068/14-ÄA-002 m TOP 4.3 .12 vertagt ste llt a Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen er vertagt Vorlagen 2. Lesung TOP 5.1 Schola Cantorum Leipzig - Kinder-und Jugendchor der Stadt Leipzig: Entwicklungskonzept einschließlich privatrechtlicher Entgeltordnung Vorlage: DS-00494/14 em pla rf ür TOP 5 Ex Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Herr Friedrich beantwortet die auf der letzten Sitzung durch Frau Nagel gestellte Nachfrage nach zzt. gewährten Ermäßigungen bei den Chormitgliedern von Schola Cantorum. Laut Anlage 1, Seite 2 der Vorlage können folgende Angaben gemacht werden: Chormitglieder / Spatzen- und Kinderchor davon Familienermäßigungen davon Erm. für Leipzig-Pass-Inhaber Chormitglieder / Vorstufe, Mädchenchor, Ensemble davon Familienermäßigungen davon Erm. für Leipzig-Pass-Inhaber SI/2014/661 59 14 % 20 % 48 11 % 11 % -5Musikalische Früherziehung / Keine Chormitglieder davon Familienermäßigungen davon Erm. für Leipzig-Pass-Inhaber 60 10 % 30 % Es gibt keine weiteren Nachfragen. Abstimmungsergebnis: 14 / 0 / 0 Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015 Vorlage: DS-00639/14 2:4 6 TOP 5.2 -2 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit 18 Herr Mühlpfort hat keine weiteren Anmerkungen. 14 / 0 / 0 .12 Abstimmungsergebnis: .20 Es erfolgen keine weiteren Nachfragen. Vorlagen 1. Lesung TOP 6.1 IV. Internationale Demokratiekonferenz 2015 Vorlage: DS-00203/14 llt a m 05 TOP 6 ste Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule er Frau Lahm erläutert im Rahmen der ersten Lesung den Inhalt der Vorlage. rf ür Herr Albrecht hinterfragt die Kosten für die Kommunikation Soziale Medien und den Webblog mit je 15.000 €. Er bittet zur zweiten Lesung um eine Aufschlüsselung für diese Kosten. pla Herr T. Schmidt bittet darum, dass auch eine Förderschule mit einbezogen wird. Speisenversorgung in Kindertagesstätten - freiwillige Leistung EILBEDÜRFTIG Vorlage: DS-00344/14 Ex TOP 6.2 em Die zweite Lesung zur Vorlage erfolgt in der nächsten Sitzung. Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. und 2. Lesung Herr Dr. Tsapos bringt die Vorlage ein. Er informiert, dass aktuell keine Kapazitäten mehr vorhanden sind, um die frei verfügbaren Leistungen zu erbringen. Hier seien Verhandlungen mit Wirtschaftsdienstleistern unabdingbar, um die Versorgung bis 2016 zu gewährleisten. Auf Nachfragen von den Mitgliedern erläutert Herr Dr. Tsapos, dass die Finanzierung verwaltungsintern geklärt werden konnte, es geht hier nur um die Bestätigung einer freiwilligen Leistung. Er führt dazu aus, dass 2002 eine Änderung im SächsKitaG erfolgte, hier wurde die gesetzliche Verpflichtung der Kitas zur SI/2014/661 -6Versorgung mit Mittagessen gestrichen. Daraus folgt, dass die Bereitstellung von Mittagessen eine freiwillige Leistung in den Kindertagesstätten ist. Abstimmungsergebnis: 9/0/5 TOP 7 Informationsvorlagen TOP 7.1 Erläuterungsmaterial zum Entwurf des Stellenplanes 2015 / 2016 Vorlage: DS-00591/14 2:4 6 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung -2 Herr Dr. Tsapos erläutert die Vorlage und geht kurz auf das Zahlenmaterial des Amtes für Jugend, Familie und Bildung ein. Kinder- und Jugendreport 2013 Vorlage: DS-00659/14 .12 TOP 7.2 .20 18 Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen. 05 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule m Frau Dr. Förster stellt den Kinder- und Jugendreport kurz vor. Jobcenter Leipzig - Halbjahresbericht zur Zielerreichung 2014 Vorlage: DS-00449/14 er TOP 7.3 ste llt a Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen. rf ür Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit pla Frau Dr. Simon, Jobcenter Leipzig, erläutert anhand einer Präsentation, welche allen Mitgliedern vorliegt, die aktuelle Arbeitsmarktsituation, den Stand der Zielerreichung 2014 sowie die Planung für das Jahr 2015. TOP 8 Ex em Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen. 2. Lesung Haushaltsplanentwurf des Amtes für Jugend, Familie und Bildung 2015 Frau Jahncke hat keine weiteren Anmerkungen, steht aber für weitere Anfragen zum HHPE zur Verfügung. SI/2014/661 -7TOP 8.1 Haushaltsanträge TOP 8.1.1 A / 01 zum HHPE 2015 – Produktbereich 36, Ergebnishaushalt 2015/2016, Amt 51 Förderung der Jugendhilfe 2015: Präventionskraft der Jugendhilfe stärken Einreicher: AGFT - Christina Kretzschmar AGW – Tobias Schmidt SJR – Katja Meier Herr T. Schmidt bringt den Antrag der freien Träger ein. -2 2:4 6 Die Antragsteller ändern nach erfolgter Diskussion in der Sitzung Ihren Antrag wie folgt: Beschlusstext: Im Haushaltsjahr 2015 werden für die Förderung der freien Jugendhilfe nach § 74 SGB VIII zusätzlich 1 Mio. Euro gegenüber dem Haushaltsplan eingestellt. 18 Herr Albrecht ist über die Verfahrensweise und die Art und Weise sehr verwundert und kann sie nicht nachvollziehen. .20 Frau Kretzschmar merkt dazu an, dass es sich jetzt um einen Kompromissvor-schlag handelt. .12 Herr Ulrich bringt den geänderten Antrag zur Abstimmung: m llt a A / 02 zum HHPE 2015 – Produktbereich 36, Ergebnishaushalt 2015/2016, Amt 51 Förderung der Jugendhilfe 2016: Präventionskraft der Jugendhilfe stärken ste TOP 8.1.2 05 Abstimmungsergebnis: 12 / 2 / 0 AGFT - Christina Kretzschmar AGW – Tobias Schmidt SJR – Katja Meier er Einreicher: pla rf ür Die Antragsteller ändern noch erfolgter Diskussion in der Sitzung Ihren Antrag wie folgt: Beschlusstext: Im Haushaltsjahr 2016 werden für die Förderung der freien Jugendhilfe nach § 74 SGB VIII zusätzlich 1,2 Mio. Euro gegenüber dem Haushaltsplan eingestellt. em Herr Ulrich bringt den geänderten Antrag zur Abstimmung: Ex Abstimmungsergebnis: 12 / 2 / 0 TOP 8.1.3 A / 03 zum HHPE 2015 – Produktbereich 36, PSP-Element 1.100.36.3.1.01, Ergebnishaushalt 2015/2016, Amt 51 - Haushaltsjahr 2015: Schulsozialarbeit wie beschlossen erhalten und ausbauen Einreicher: SI/2014/661 AGFT - Christina Kretzschmar AGW – Tobias Schmidt SJR – Katja Meier -8Herr Theuring bringt den Antrag der freien Träger ein. Herr M.Schmidt schlägt vor, dass im Antrag die Summe, welche 2014 unterjährig durch das AfJFB gedeckt wurde für 2015 und 2016 mit aufgenommen wird. Herr Theuring nimmt diesen Vorschlag auf und die freien Träger ändern ihren Antrag wie folgt: Beschlusstext: Im Haushaltsjahr 2015 werden für die Finanzierung der Schulsozialarbeit 416.263,82 Euro zusätzlich gegenüber dem Haushaltsplan eingestellt. Herr Ulrich bringt den geänderten Antrag zur Abstimmung: AGFT - Christina Kretzschmar AGW – Tobias Schmidt SJR – Katja Meier 05 Herr Theuring bringt den Antrag der freien Träger ein. .20 Einreicher: 18 -2 A / 04 zum HHPE 2015 – Produktbereich 36, PSP-Element 1.100.36.3.1.01, Ergebnishaushalt 2015/2016, Amt 51 - Haushaltsjahr 2016: Schulsozialarbeit wie beschlossen erhalten und ausbauen .12 TOP 8.1.4 2:4 6 Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 1 llt a m Die freien Träger ändern ihren Antrag wie folgt: Beschlusstext: Im Haushaltsjahr 2016 werden für die Finanzierung der Schulsozialarbeit 517.864,40 Euro zusätzlich gegenüber dem Haushaltsplan eingestellt. er rf ür Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 1 ste Herr Ulrich bringt den geänderten Antrag zur Abstimmung: Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss TOP 9.0.1 I 03 / 14 Information für den JHA Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2014 em pla TOP 9 Herr Uhlmann stellt die Information vor und erläutert den aktuellen Stand der finanziellen Mittel. TOP 9.1 Ex Die Information wird zur Kenntnis genommen. V 11 / 14 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe 2015 Selbstverpflichtungserklärung des Jugendhilfeausschusses zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „JUGEND STÄRKEN im Quartier” Frau Dr. Förster bringt den Entscheidungsvorschlag ein und begründet diesen. Im Rahmen des Programms „JUGEND STÄRKEN im Quartier" sollen die guten Erfahrungen aus dem vorangegenen Programm „Jugend stärken" und hier vor allem die Projekte der „2. Chance" in den Gebieten der Sozialen Stadt fortgeführt werden. SI/2014/661 -9Da die Antragsabgabe nach dem geplanten Programmstart liegt, ist es möglich bis zum 19.12.2014, bei der Servicestelle „JUGEND STÄRKEN im Quartier", einen formlosen Antrag auf Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns zu stellen. Erfolgt dies nicht, können die Projekte erst nach Zustellung des Zuwendungsbescheides, voraussichtlich 01.04.2015, beginnen. Eine Anschlussfähigkeit und Sicherstellung der erfahrenen Personals ist nur mit einem Maßnahmebeginn am 01.01.2015 gewährleistet. Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung: Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 1 2:4 6 V 12 / 14 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe 2014 Vergabe von Rücklaufgeldern BE: Frau Dr. Förster -2 TOP 9.2 18 Herr Ulrich informiert, dass der Unterausschuss Finanzen diesen Entscheidungsvorschlag ausführlich diskutiert hat. Der Unterausschuss empfiehlt diesen Entscheidungsvorschlag nicht zuzustimmen. .20 Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung: 05 V 13 / 14 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe 2014 – Nachanträge 2 m TOP 9.3 .12 Abstimmungsergebnis: 0 / 14 / 0 ste llt a Herr Ulrich informiert, dass die Beratung und Beschlussempfehlung in der Sitzung des Unterausschusses Finanzen am 01.12.2014 erfolgte. Herr Ulrich schlägt vor, dass die Pakete einzeln votiert werden. rf ür er Herr Ulrich bringt das Paket 1 lfd. Nr. 45 - 100 zur Abstimmung: Votum: 14 / 0 / 0 pla Herr Farken, Frau Michael und Frau Meier verlassen wegen Befangenheit den Beratungstisch. Herr Ulrich bringt das Paket 2 lfd. Nr. 112 - 160 zur Abstimmung: Votum: 11 / 0 / 0 TOP 9.4 Ex em Herr Farken und Frau Michael verlassen wegen Befangenheit den Beratungstisch. Herr Ulrich bringt das Paket 3 lfd. Nr. 224 - 272 zur Abstimmung: Votum: 12 / 0 / 0 V 14 / 14 Förderung der Internationalen Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII Herr Uhlmann erläutert den Entscheidungsvorschlag. Die Entscheidung der Findungskommission fiel auf den Träger Kindervereinigung Leipzig e.V.. Frau Michael verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch. Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung: Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0 SI/2014/661 -10- TOP 9.5 V 15 / 14 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2014 Nachanträge/ Vorgriff Herr Uhlmann merkt an, dass vier Trägern der Vorgriff aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich ist. 2:4 6 Bei den Trägern handelt es sich um: - BBW gGmbH - Die Heilsarmee - Projektverein Conne Island e.V. - Aids-Hilfe Leipzig Herr Ulrich schlägt vor, dass die Pakete einzeln votiert werden. -2 Herr Ulrich informiert, dass die Beratung und Beschlussempfehlung in der Sitzung des Unterausschusses Finanzen am 01.12.2014 erfolgte. .20 18 Herr Theuring verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch. Herr Ulrich bringt das Paket 1 lfd. Nr. 48 - 90 zur Abstimmung: Votum: 13 / 0 / 0 05 .12 Frau Meier verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch. Herr Ulrich bringt das Paket 2 lfd. Nr. 112 - 161 zur Abstimmung: Votum: 13 / 0 / 0 V 16 / 14 Träger mit Managementfunktion im Planungsraum Ost-Nordost er TOP 9.6 ste llt a m Frau Michael verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch. Herr Ulrich bringt das Paket 3 lfd. Nr. 230 - 272 zur Abstimmung: Votum: 13 / 0 / 0 Herr Uhlmann bringt den Entscheidungsvorschlag ein. rf ür Die Entscheidung der Findungskommission fiel auf den Träger Internationaler Bund - IB Mitte gGmbh. pla Frau Meier verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch. Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung: TOP 10 Ex em Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0 Bericht des Bürgermeisters Herr Prof. Fabian informiert, dass die Vorlage zur Höhe der laufenden Geldleistungen für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig sich in der internen Abstimmung befindet und im 1. Quartal 2015 zur Beschlussfassung dem Stadtrat vorliegt. SI/2014/661 -11TOP 11 Information der Verwaltung - Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung des Antrages "KitaUntersuchungen ausbauen - Neueinstellung von zwei Ärztinnen....". -Bericht über den Stand der Vorbereitung des 80. Deutschen Fürsorgetages in Leipzig 18 -2 2:4 6 Frau Dr. Krause-Döring gibt einen ersten Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung des Antrages "KitaUntersuchungen ausbauen - Neueinstellung von zwei Ärztinnen....". Die kurzfristig durchgeführte Untersuchung zum Stellenbedarf der Ärzte ist erfolgt. Es hat sich daraus ergeben, dass ein Stellenbedarf besteht. Im Stellenplan wurde bereits eine Vollzeitstelle für einen Arzt/Ärztin zum 1.1.2015 aufgenommen. Mit der zusätzlichen Arztstelle sei man in der Lage, jeder Kita 2015 ein Untersuchungsangebot zu unterbreiten. Ob weitere Stellen hinzukommen, wird sich im Ergebnis weiterführender Untersuchungen zeigen. Größere Probleme zeichnen sich im Bereich des mittleren medizinischen Personals ab. Ziel sei es, die Assistenten anzupassen, dazu läuft zur Zeit noch eine Tiefenprüfung in diesem Bereich. Der abschließende Bericht wird im Januar vorliegen. Die abschließenden Ergebnisse werden, sobald sie vorliegen, im JHA vorgestellt. .12 .20 Frau Fuß informiert über den Stand der Vorbereitung des 80. Deutschen Fürsorgetages. Die vorgestellte Power-Point-Präsentation wird den Mitgliedern mit dem Protokoll ausgereicht. Im Mai wird es noch einmal eine kurze Information zum aktuellen Stand geben. Vorstellung der Kooperationsvereinbarung zwischen Gesundheitsamt und Amt für Jugend, Familie und Bildung ste TOP 12 llt a m 05 Herr Dr. Tsapos berichtet, dass die Organisationsuntersuchung im AfJFB nicht wie geplant zum Jahresende beendet ist, sondern erst im 1. Quartal 2015 abgeschlossen ist. TOP 13 Ex em pla rf ür er Frau Dr. Krause-Döring und Frau Oehme stellen die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Gesundheitsamt und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung und eine Information zum Einsatz der Bundesfördermittel in Umsetzung der Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen anhand einer Power-Point-Präsentation vor, diese wird den Mitgliedern mit dem Protokoll ausgereicht. Der Sachbericht zur Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen "Leipziger Netzwerk für Kinderschutz und Frühe Hilfen" liegt als Tischvorlage aus. Sonstiges Frau Nagel hat eine Nachfrage zum neuen Betreiberkonzept des OFT Völkerfreundschaft. Herr Dr. Tsapos informiert, dass sich dazu eine Vorlage in der verwaltungsinternen Abstimmung befindet, welche dann dem Stadtrat vorgelegt wird. Herr Ulrich informiert, dass die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates am 18.12.2014 stattfindet. Die Sitzung am 05.01.2015 entfällt und am 19.01.2015 tagt der Jugendhilfeausschuss noch einmal in der jetzigen Zusammensetzung. SI/2014/661 -12Im Dezember werden die 3 Säulen der Vertreter der freien Träger angeschrieben und darum gebeten, ihre neuen MitgliederInnen und deren StellvertreterInnen in je doppelter Anzahl bis Anfang Januar zu benennen ( je Säule je 4 Mitglieder und 4 Stellvertreter). Mitte Januar erfolgt die Meldung durch die Geschäftsstelle an das Büro für Ratsangelegenheiten. Am 21.01.2015 wird die Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses im Stadtrat durchgeführt. 2:4 6 Am 26.01.2015 findet die konstituierende Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit Wahl der/des stellv. Vorsitzenden, der Bildung der Unterausschüsse und der Benennung der Mitglieder für die Entgeltkommission und Findungskommission statt. Körner Mitglied 05 Ulrich stellv. Vorsitzender Ex em pla rf ür er ste llt a m Liebing Protokoll .12 .20 18 -2 Herr Theuring fragt bezüglich der Zeitschiene zum Förderverfahren nach. Frau Dr. Förster informiert, dass wie sich im Unterausschuss Finanzen dazu verständigt wurde, ein Schreiben an alle Träger verschickt wird, wie es sich mit den Abschlagszahlungen verhält. Eine Information zur Schulsozialarbeit wird der Jugendhilfeausschuss erhalten, wenn alle Verhandlungen und Ergebnisse vorliegen. SI/2014/661 Schmidt Mitglied