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-1Stadt Leipzig Ratsversammlung V. Wahlperiode FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendhilfeausschuss 03.11.2014 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 19:10 Uhr Ort, Raum: Neues Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 2:4 5 Sitzungsdatum: -2 Anwesende Mitglieder 18 Vorsitz DIE LINKE Herr Karsten Albrecht CDU Frau Ulrike Bernard AGFT Herr Thomas Farken Frau Ulrike Herold Herr Dietmar Kern Frau Annette Körner Frau Katja Meier Frau Anja Michael Frau Juliane Nagel AGFT SPD-Fraktion CDU Bündnis 90/Die Grünen Stadtjugendring Stadtjugendring DIE LINKE .12 05 m rf ür Herr Michael Schmidt Herr Thomas Theuring Herr Sebastian Walther Abwesende Mitglieder pla Vorsitz Ex em Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung reguläre Mitglieder Frau Christina Kretzschmar SI/2014/659 Vertretung für: Frau Christina Kretzschmar llt a ste er Frau Katrin Palme Frau Vicki Felthaus .20 Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder Vertretung für: Frau Vicki Felthaus Bündnis 90/Die Grünen Freie Wohlfahrt SPD Verwaltung Paritätischer Wohlfahrtsverband AGFT entschuldigt - -2Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Er informiert, dass der TOP 6.1 gleich nach dem TOP 2 aufgerufen wird. 18 Die TOP 4.3 und 4.3.1 werden vertagt. Der ausgereichte ÄA 02 wird mit dem TOP 7.1 aufgerufen. -2 2:4 5 Herr Ulrich schlägt vor, dass die beiden Anträge als TOP 3.3 - V / A / 01 / 14 - Transparenz über Bedarfsanmeldungen zur Förderung in der Jugendhilfe Einreicher: AGFT, SJR und AGW und TOP 3.4 - V / A / 02 / 14 - keine Reduzierung der Schulsozialarbeit Einreicher: AGFT, SJR und AGW aufgerufen werden. .12 .20 Frau Nagel hat unter TOP 10 eine Nachfrage zur Jugendberatungsstelle und zum Koalitionsvertrag. 05 Die Tagesordnung wird mit den o.g. Hinweisen bestätigt. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 13.10.2014 er TOP 2 ste llt a m Herr Ulrich informiert, dass Herr Torsten Heinrich im Stadtrat am 15.10.2014 aus dem JHA abberufen und Frau Katja Meier berufen wurden. In der letzten Sitzung des Stadtschülerrates wurde Herr Luka Meloian als Vorsitzender und Herr Hans Haupt als Stellvertreter gewählt. rf ür Das Protokoll wird ohne Änderungen bei drei Enthaltungen bestätigt. Herr Albrecht und Frau Palme unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. Anträge aus dem Stadtrat 1. Lesung TOP 3.1 Beteiligung der Stadt Leipzig an den Betriebskosten der Kita St. Georg (V/A 548) Vorlage: A-00562/14 Ex em pla TOP 3 Einreicher: SPD-Fraktion Frau Herold möchte, wenn keine Nachfragen sind, dass der Antrag ausführlich diskutiert wird, wenn der Verwaltungsstandpunkt vorliegt. SI/2014/659 -3TOP 3.2 Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla Vorlage: A-00468/14 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Ulrich erläutert das Anliegen des gemeinsamen Antrages. Auf Nachfrage antwortet Herr Ulrich, dass es bei diesem Antrag um die Sicherung der Arbeitsfähigkeit des OFT sowie auch der anderen dort tätigen Vereine geht. -2 V / A / 01 / 14 - Transparenz über Bedarfsanmeldungen zur Förderung in der Jugendhilfe Einreicher: AGFT, SJR und AGW 18 TOP 3.3 2:4 5 Die 2. Lesung erfolgt, wenn der Verwaltungsstandpunkt vorliegt. 05 .12 .20 Frau Bernard bringt den Antrag ein und begründet ihn. Die freien Träger stellen den Antrag, die Informationen zur Antragssituation für das Jahr 2015 dem JHA vorzulegen. Die bisherige Zeitleiste zur Förderung 2015 ist einzuhalten. Herr Ulrich weist daraufhin, dass die Zeitleiste nicht mehr eingehalten werden kann, da bereits die nächste Sitzung des UA nicht stattfinden wird. V / A / 02 / 14 - keine Reduzierung der Schulsozialarbeit Einreicher: AGFT, SJR und AGW ste TOP 3.4 llt a m Zur 2. Lesung wird das AfJFB einen Verwaltungsstandpunkt ausreichen. rf ür er Frau Michael bringt den Antrag ein. Die Freien Träger stellen den Antrag, die Informationen zu den Leistungsvereinbarungen zur Schulsozialarbeit für das Jahr 2015 dem JHA vorzulegen. Den Trägern wurde entgegen der Aussage, die Leistungen im gleichen Umfang wie 2014 zu finanzieren, eine Reduzierung der Mittel für 2015 pro Standort angekündigt. pla Der Brief, welcher den Trägern zugereicht wurde, wird als Anlage an das Protokoll gegeben. em Die 2. Lesung erfolgt zur nächsten Sitzung. 2. Lesung TOP 4.1 Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten (V/A 573) Vorlage: A-00095/14 Ex TOP 4 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Schmidt bringt den Antrag ein. Die Verwaltung soll bis Ende 2014 den Bedarf an Neubauten und Ersatzneubauten von Spielplätzen in Leipzig ermitteln und eine Analyse dem Stadtrat vorlegen. Es liegt noch kein Verwaltungsstandpunkt vor, der Antrag soll aber heute zur Abstimmung SI/2014/659 -4gebracht werden. Herr Ulrich bringt den Antrag zur Abstimmung: Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 2 TOP 4.2 Errichtung eines Spielplatzes in Großzschocher (V/A 526) Vorlage: A-00545/14 Einreicher: Stadtrat R. Engelmann 2:4 5 Herr Ulrich bringt den Antrag im Auftrag von Herrn Engelmann ein. Es soll geprüft werden, ob im Ortsteil Großzschocher, in der Nähe der Alten Bäckerei, Flächen der Stadt zur Verfügung stehen, um dort einen Spielplatz zu errichten und die notwendigen Maßnahmen einzuleiten, damit in Großzschocher ein Spielplatz errichtet werden kann. -2 Es liegt kein Verwaltungsstandpunkt vor. Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) Vorlage: A-00068/14 m Einreicher: Fraktion Die Linke llt a vertagt Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) Vorlage: A-00068/14-VSP-001 ste TOP 4.3.1 05 TOP 4.3 .12 .20 18 Herr Ulrich bringt den Antrag zur Abstimmung: Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 2 er Einreicher: Oberbürgermeister rf ür vertagt Vorlagen 1. Lesung TOP 5.1 Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 01.01.2012 (eRis: V/4043) Vorlage: DS-00205/14 Ex em pla TOP 5 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule BE: Frau Hoffmann Frau Hoffmann bringt die Vorlage ein und informiert über die prozentuale Beteiligung der Eltern pro Platz je Betreuungsart. Bereits gewährte Ermäßigungen nach SGB XII und SGB VIII bleiben durch die Anpassung der Elternbeiträge mit dieser Vorlage unberührt. SI/2014/659 -5Auf Nachfrage von Herrn Theuring zum Verwaltungsaufwand für die Anpassung der Elternbeiträ ge, führt Frau Hoffmann aus, dass die Vertragsanpassung für die Betreuung in den Kindertageseinrichtungen des AfJFB automatisch erfolgt, da die Verträge einen entsprechenden Passus enthalten. Die Anpassung der Verträge in den Kindertageseinrichtungen der freien Träger erfolgt analog so. Es wird eine Information vom AfJFB für alle Träger vorbereitet. Darüber hinaus werden die Eltern durch Aushänge in den Kindertageseinrichtungen und Informationen in der Presse vom AfJFB über die Änderungen in Kenntnis gesetzt. Die 2. Lesung erfolgt in der nächsten Sitzung. Bedarfsplanung Kindertagesstätten für das Schuljahr 2014/2015 (eRis: DS/4041) Vorlage: DS-00208/14 2:4 5 TOP 5.2 -2 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule BE: Frau Dr. Förster ste llt a m 05 .12 .20 18 Die Vorlage wird von Frau Dr. Förster eingebracht. Die vorliegende Bedarfsplanung setzt auf die Bedarfsplanung für das Jahr 2014 auf.Es wird auf eine Schuljahresplanung, beginnend mit dem Schuljahr 2014/15 umgestellt. Damit kann den Belegungsroutinen in Kindergarten und -krippe bedingt durch die Einschulungen besser Rechnung getragen werden und es wird eine einheitliche Planung von Plätzen für den Kita- und Hortbereich ermöglicht. Mit der vorliegenden Bedarfsplanung für das Schuljahr 2014/15 wird von einer Erhöhung des Platzbedarfes im Vergleich zur Bedarfsplanung 2014 um 532 Plätze ausgegangen: 173 Plätze für Kinder unter 3 Jahren, 127 Plätze für Kindergartenkinder und 232 Plätze für Hortkinder. Um diesem Platzbedarf zu entsprechen, werden weitere Einrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft überwiegend in bisher unterversorgten Stadtgebieten ans Netz gehen, um die wohnortnahe Versorgung mit Plätzen in Kindertagesstätten zu verbessern. Über den aktuellen Stand der Kita-Baumaßnahmen wird der JHA ja bereits regelmäßig informiert. er Die Belegungsplanung wird den Mitgliedern für die 2. Lesung zugereicht. pla Trägerwechsel der Kita Delitzscher Straße 141 (eRIS: DS V/4056) BE: Herr Kraska Vorlage: DS-00210/14 em TOP 5.3 rf ür Die 2. Lesung erfolgt in der nächsten Sitzung. Ex Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Herr Dr. Tsapos führt kurz in die Vorlage ein und Herr Kraska erläutert die finanziellen Auswirkungen.Die Kindertageseinrichtung Delitzscher Straße 141 wird nach Übergabe an den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe weiterhin langfristiger Bestandteil der Bedarfsplanung Kindertagesstätten der Stadt Leipzig sein.Der Platzbedarfs von aktuell 100 Plätzen, davon 40 Plätze für Krippenkinder wird weiter dringend benötigt. Der neue Träger erhöht die Kapazität um 8 KG-Plätze, durch Nutzung aller verfügbaren m². Die Einrichtung von integrativen Plätzen wird planerisch unterstützt. Eine eventuell notwendig werdende Kapazitätsreduzierung beim perspektivischen Aufbau von heilpädagogischen Gruppen muss mit dem AfJFB abgestimmt werden. Nachfrage von Frau Bernard: Warum die Trägerschaft der Kita nicht ausgeschrieben wurde? SI/2014/659 -6Begründung: laut Konzept und Erfordernis einer sehr schnellen Entscheidung Die 2. Lesung erfolgt in der nächsten Sitzung. TOP 6 Informationsvorlagen TOP 6.1 Über-/Außerplanmäßige Aufwendungen sowie Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO zur Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen einschließlich Freizeiteinrichtungen (eRIS: V/4037 Vorlage: DS-00116/14-NF-001 2:4 5 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule .20 18 -2 Die Informationsvorlage wird von Herrn Kuhnert eingebracht. Für die Haushaltsjahre 2015/2016 werden im Ergebnishaushalt des AfJFB für die Instandsetzungsmaßnahmen der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen zusätzlich jährlich 200.000 EUR bereitgestellt, um einen gewissen Standard wahren zu können. 05 Sozialreport 2013 Vorlage: DS-00259/14 m TOP 6.2 .12 Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. llt a Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule BE: Frau Dr. Förster rf ür er ste Der Sozialreport wird von Frau Dr. Förster eingebracht und kurz erläutert. Im Vergleich zum letzten Sozialreport hat sich das Kapitel soziale Dienste und soziale Leistungen geändert. Die Leistungen sozialer Dienste sind den jeweiligen thematischen Kapiteln zugeordnet. Des weiteren wurde das Kapitel Kinder- und Familienfreundlichkeit den Kapiteln Bevölkerung und Kinder und Familie zugeordnet. Umsetzungsvorschlag zur Stellenerweiterung in Erziehungs- und Familienberatungsstellen gem. Änderungsantrag 1 des Jugendhilfeausschusses zum RBV-1802/13 (eRIS: DS V/4030) Vorlage: DS-00269/14 Ex em TOP 6.3 pla Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule BE: Frau Dr. Förster Im Rahmen der Einbringung der Vorlage erläutert Frau Dr. Förster, dass alle Einrichtungen bis 2020 versorgt sind. Bei dem nachfolgenden Umsetzungsvorschlag wurde von der Prämisse ausgegangen vor allem die Sozialräume mit zusätzlichen präventiven Angeboten zuerst auszustatten, in denen Familien mit dem größten Unterstützungsbedarf leben. Daraus ergibt sich der Vorschlag wie in der Vorlage beschrieben. 2015 wird mit Angeboten im Leipziger Osten begonnen und 2016 mit dem SI/2014/659 -7Leipziger Westen (Grünau) sowie mit dem Kinderschutzzentrum fortgefahren. In den Folgejahren werden dann jeweils zwei Beratungsstellen folgen. Der Stellenanteil berechnet sich jeweils auf 0,5 VzÄ für eine sozialpädagogische Fachkraft. Die Priorisierung der Träger wurde in der Fach - AG abgestimmt. Herr Ulrich unterbreitet eine Korrektur in der Vorlage auf Seite 1 Punkt 1 Der fortgeschriebene Fachplan Erziehungs- und Familienberatungsstellen wurde mit Beschluss der Rats versammlung vom 16.10.2013 (Beschluss-Nr. RBV-1802/13) bestätigt. Durch den Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses, der durch einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion ergänzt wurde, wurde folgende Festlegung getroffen und in der Beschlussfassung mehrheitlich angenommen: 2:4 5 Das AfJFB reicht dazu eine Austauschseite für die Ratsversammlung ein. -2 Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Entscheidungsvorschlag für den JHA TOP 7.1 V 09/14 Aktualisierter Fördervorschlag zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§11 bis 16 SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015. .12 .20 18 TOP 7 05 Herr Dr. Tsapos informiert, dass im Nachgang der letzten Sitzung des JHA das Rechtsamt, zum Entscheidungsverhalten des JHA, Stellung bezogen hat. llt a m Eine ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Art und Höhe der Förderung der einzelnen Träger der freien Jugendhilfe erfordert ein hinreichendes Maßnahmekonzept einschließlich einer durch den Träger der öffentlichen Jugendhilfe selbst vorzunehmenden Prioritätensetzung. rf ür er ste Eine Förderkonzeption muss unter Berücksichtigung der für die Jugendhilfeplanung geltenden Grundsätze und Zielsetzungen sowie unter Berücksichtigung der verfügbaren Haushaltsmittel verantwortlich entscheiden: 1. welche jugendhilferechtlichen Angebote jenseits der gesetzlichen Leistungen notwendig sind und zur Verfügung gestellt werden sollen 2. welchen für die Aufgabenerfüllung erforderlichen Umfang diese Maßnahmen haben sollen 3. welche Eigenleistungen den Maßnahmeträgern abzuverlangen sind pla Damit bildet das Förderkonzept die logische Grundlage für die jeweiligen Förderentscheidungen und muss zumindest zeitgleich mit diesen vorhanden bzw. beschlossen sein. Ex em Herr Dr. Tsapos berichtet, dass die Übersichtsliste, wie im ÄA 02 des Entscheidungsvorschlages V 08 / 14 in der letzten Sitzung des JHA beschlossen wurde, mit dem Protokoll ausgereicht wird. Herr Ehlert stellt den Entscheidungsvorschlag V 09 / 14 vor und erläutert noch kurz die Veränderungen. Herr Ulrich bringt den ÄA 02 zum Entscheidungsvorschlag V 09 / 14 ein. Nach einer folgenden Diskussion wird der ÄA 02 noch ergänzt. Der überarbeitete ÄA 02 wird mit dem Protokoll ausgereicht. Der ergänzte ÄA 02 wird zur Abstimmung gebracht: Votum: 6 / 4 / 4 Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag V 09 / 14 Punkt 1 zur Abstimmung: SI/2014/659 -8Votum: 6 / 3 / 5 TOP 8 Bericht des Bürgermeisters Herr Prof. Fabian gibt einige Ausführungen zur Nachfrage von Frau Nagel zum Koalitionsvertrag. 1. Es ist eine Änderung zum Betreuungsschlüssel in vier Jahresschritten vorgesehen: ab 01.09.2015 im Kindergarten 1 : 12,5 2016 im Kindergarten 1 : 12 2017 in der Kinderkrippe 1 : 5,5 2018 in der Kinderkrippe 1 : 5 2. Die Jugendpauschale wird wieder um 2 Euro erhöht. -2 18 Information der Verwaltung - Quartalsberichterstattung über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE - Sachstand der Kita-Baumaßnahmen .12 .20 TOP 9 2:4 5 Herr Prof. Fabian informiert kurz über: - die Schulnetzplanung - den 80. Deutschen Fürsorgetag vom 16. bis 18. Juni 2015 05 Eine Quartalsberichterstattung über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE erfolgt durch Herrn Dr. Tsapos an Hand einer Power-Point-Präsentation. (siehe Protokollanhang) llt a m Die Mitglieder schlagen vor, dass dieses Thema noch einmal ausführlicher diskutiert werden sollte. Der überarbeitete Teilfachplan HzE wird zeitnah ins Verfahren gebracht und im UA-JHP und anderen Gremien diskutiert. TOP10 er ste Herr Dr. Tsapos stellt den aktuellen Sachstand der Kita-Baumaßnahmen vor. Sonstiges rf ür Frau Nagel hat eine Anfrage zur Jugendberatungsstelle. Liebing Protokoll SI/2014/659 Ex em pla Frau Dr. Förster informiert, dass ab Oktober ein Mitarbeiter in der AXIS-Passage arbeitet und drei Mitarbeiter in der Münzgasse. Ulrich stellv. Vorsitzender Albrecht Mitglied Palme Mitglied