Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. A-00038/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 1. Lesung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 1. Lesung Eingereicht von Fraktion Die Linke Betreff Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen (eRIS: V/A 554) Beschluss: 1. Der Oberbürgermeister erstellt bis zum 12.11.2014 eine Analyse zum Zustand der Sanitäranlagen und zu den Kosten der Instandsetzung dieser Anlagen in den un- und teilsanierten Schulen und Schulsporthallen. 2. Im Ergebnis der Analyse wird ein Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen für die Jahre 2015/2016 aufgelegt, welches bereits im Doppelhaushalt (Produktnummer und Finanzen) 2015/2016 Berücksichtigung findet. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Begründung: In ca. 35 un- und teilsanierten Schulen und Schulsporthallen genügen die Sanitäranlagen nicht den notwendigen Anforderungen. Ziel muss es aus hygienischen und gesundheitlichen, aber auch aus pädagogischen Gründen sein, Toiletten, Waschbecken und Duschen funktionsfähig zu erhalten. Schulen können wegen ungenügendem Brandschutz, aber auch ungenügenden hygienischen Maßnahmen, geschlossen werden. Es ist nicht nachvollziehbar, dass an den un- und teilsanierten Schulen die notwendige Anzahl von z. B. Schultoiletten nach Schulbaurichtlinie zwar vorhanden, aber nicht funktionsfähig sind. Häufig gehen Toiletten nur in einer Etage. Dieser Zustand hat sich in den letzten Jahren weiter verschlechtert. Hier muss Abhilfe her. Seite 1/3 Seite 2/3 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 10.12.2014 zu 15.1. Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen (eRIS: V/A 554) Vorlage: A-00038/14 Beschluss: 1. Der Oberbürgermeister erstellt bis zum 12.11.2014 eine Analyse zum Zustand der Sanitäranlagen und zu den Kosten der Instandsetzung dieser Anlagen in den un- und teilsanierten Schulen und Schulsporthallen. 2. Im Ergebnis der Analyse wird ein Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen für die Jahre 2015/2016 aufgelegt, welches bereits im Doppelhaushalt (Produktnummer und Finanzen) 2015/2016 Berücksichtigung findet. Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig angenommen 2. mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen Leipzig, 11.12.2014 Seite: 1/1 RV Antrag Nr. V/A 554 vom 12.06.2014 Neufassung vom zur Aufnahme in die Tagesordnung der Ratsversammlung am 18.06.2014 Verweisungsvorschlag Fachausschuss Jugend/Soziales/Gesundheit und Schule Stadtentwicklung/Bau Die Aufnahme des Antrages wird bestätigt nicht bestätigt zurückgezogen Ortschaftsrat Stadtbezirksbeirat Eingereicht von Unterschrift Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen Beschlussvorschlag 1. Der Oberbürgermeister erstellt bis zum 12.11.2014 eine Analyse zum Zustand der Sanitäranlagen und zu den Kosten der Instandsetzung dieser Anlagen in den un- und teilsanierten Schulen und Schulsporthallen. 2. Im Ergebnis der Analyse wird ein Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen für die Jahre 2015/2016 aufgelegt, welches bereits im Doppelhaushalt (Produktnummer und Finanzen) 2015/2016 Berücksichtigung findet. Stadt Leipzig 01.15/004/10.05 Begründung: In ca. 35 un- und teilsanierten Schulen und Schulsporthallen genügen die Sanitäranlagen nicht den notwendigen Anforderungen. Ziel muss es aus hygienischen und gesundheitlichen, aber auch aus pädagogischen Gründen sein, Toiletten, Waschbecken und Duschen funktionsfähig zu erhalten. Schulen können wegen ungenügendem Brandschutz, aber auch ungenügenden hygienischen Maßnahmen, geschlossen werden. Es ist nicht nachvollziehbar, dass an den un- und teilsanierten Schulen die notwendige Anzahl von z. B.Schultoiletten nach Schulbaurichtlinie zwar vorhanden, aber nicht funktionsfähig sind. Häufig gehen Toiletten nur in einer Etage. Dieser Zustand hat sich in den letzten Jahren weiter verschlechtert. Hier muss Abhilfe her. Anlage 1, Sanitärprogramm Stand 10.03.2015 A 025/15/16 Prioritätenliste Sanitäranlagen in Schulen und Kindertagesstätten 1370 1370 Kat. PC 1 1 1 1 1 1 1 1 1 2 2015 25 10 100 90 125 2016 100 100 PSP Element 2111 1.100.21.1.1.01.08 2111 1.100.21.1.1.01.16 2111 1.100.21.1.1.01.55 2111 1.100.21.1.1.01.31 2171 1.100.21.7.1.01.03 3650 1.100.36.5.0.01.01.20 3650 1.100.36.5.0.01.01.20 3650 1.100.36.5.0.01.01.20 3650 1.100.36.5.0.01.01.20 2111 1.100.21.1.1.01.07 Objekt 21. Schule G.-Scholl-Schule, Seehausen 74. Schule Neue Nikolaischule Kita Kirschberg 37 Kita Russenstraße 135 Kita Heilemannstraße 19 Kita Weißdornstr. 2 A.-Lindgren-Schule 2 2111 1.100.21.1.1.01.09 2 2111 1.100.21.1.1.01.49 2 2111 1.100.21.1.1.01.04 2 2111 1.100.21.1.1.01.28 2 2111 1.100.21.1.1.01.42 2 2151 1.100.21.5.1.01.10 2 2151 1.100.21.5.1.01.15 2 2171 1.100.21.7.1.01.13 2 2171 1.100.21.7.1.01.13 2 2171 1.100.21.7.1.01.02 3 2111 1.100.21.1.1.01.41 3 2111 1.100.21.1.1.01.05 3 2111 1.100.21.1.1.01.10 3 2111 1.100.21.1.1.01.48 3 2111 1.100.21.1.1.01.24 3 2111 1.100.21.1.1.01.40 3 2151 1.100.21.5.1.01.19 3 2151 1.100.21.5.1.01.18 3 2215 1.100.22.1.5.01.04 3 2311 1.100.23.1.1.01.05 3 3650 1.100.36.5.0.01.01.20 3 3650 1.100.36.5.0.01.01.20 3 div. Schulen Kitas OFT Heime 24. Schule Heinrich-Mann-Schule 9. Schule W.-Hauff-Schule Th.-Körner-Schule Schule Portitz, OS OS Paunsdorf Klinger, H1(A-065/15/16) Klinger, H2(A-065/15/16) Brockhaus, Haus 2 100. Schule Schule am Rabet E.-Pinkert-Schule 120. Schule Schule Connewitz 91. Schule H.-Pestalozzi G.-Schumann-Schule Fös Pestalozzi BSZ 7, Querbreite Kita Zingster Str. 2 Kita Kirschberg 39 im Plan 51_UH1 A 074/15/16 A-055/15/16 Zusatzmittel HH A 2015-2016 (51_UH2) A-065/15/16 Haushaltsmittel Fortführung 2017ff A-113/15/16 A-134/15/16 A-139/15 im Plan bzw. Mittelfristplanung 51_UH2 Kostenschätzg. in Maßnahme T€ Neuordnung Sanitäranlagen 285 Sanitär Sporthalle 200 Sanitär Sporthalle 100 Rest Sanitär 90 Sanitäranlagen 450 2 Sanitärräume 60 Sanitäranlagen 100 Sanitäranlagen 20 Sanitäranlagen 30 Strang A- C /anteilig (A-051/15) 180 Sanitäranlagen,davon 30T€ 135 Planung energ.San. Sanitäranlagen 150 Sanitäranlagen 210 Sanitäranlagen 210 Sanitär SG, SPH 200 Strang C 90 Sporthalle Sanitär/ Schule 400 Sanitäranlagen 310 Sanitäranlagen 320 Sanitäranlagen 300 Sanitäranlagen (A 055/15/16) 300 Sanitäranlagen (A-139/15) 200 Sanitär SG, SPH 500 Sanitäranlagen 200 Rest Sanitär 200 Rest Sanitär (A-065/15/16) 210 Sanitäranlagen 300 Sanitäranlagen 400 Sanitäranlagen 300 Sanitäranlagen 80 2 Sanitärräume 60 2 Sanitärräume 60 Legionellen (65.4 Liste) 2.550 9.200 100 20 30 95 135 150 10 10 200 90 400 80 95 20 145 100 70 30 100 100 210 80 60 60 300 1.370 500 1.170 Summe: 3.040 alle SK Sanitär 2015-2016: *die Liste gilt unter dem Vorbehalt unterjähriger baulicher/planerischer/organisatorischer Veränderungen in den einzelnen Maßnahmen 240 60 85 200 200 230 30 205 150 100 95 180 200 50 90 300 1.370 500 745 2.615 5.655 RV Stand der Umsetzung der Beschlüsse zum Antrag Nr. A-00038/14 (ehem. eRIS 554) vom Beschluss der Ratsversammlung vom 10.12.2014 Beschluss- Nr. Eingereicht von Fraktion DIE LINKE "Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen" Stand vom 31.07.2015 noch nicht begonnen umgesetzt aufgehoben Dezernat Stadtentwicklung und Bau in Arbeit geändert Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Datum/Unterschrift (en) Sachstand: Zu Beschlusspunkt 1 - Der Oberbürgermeister erstellt bis zum 12.11.2014 eine Analyse zum Zustand der Sanitäranlagen und zu den Kosten der Instandsetzung dieser Anlagen in den un- und teilsanierten Schulen und Schulsporthallen Eine Analyse zum Zustand der Sanitäranlagen und zu den Kosten der Instandsetzungen wurde durchgeführt. Dabei wurden die Schulen und Schulsporthallen einer genaueren Prüfung für ein Sanitärprogramm unterzogen, wo sich Probleme der Betriebsfähigkeit abzeichnen. Für die restlichen Schulgebäude und Schulsporthallen wurden über Kennzahlen die Instandhaltungsaufwendungen in Bezug auf Sanitäranlagen geschätzt. Beschlusspunkt 2 - Im Ergebnis dieser Analyse wird ein Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen für die Jahre 2015/2016 aufgelegt, welches bereits im Doppelhaushalt (Produktnummer und Finanzen) 2015/2016 Berücksichtigung findet Für Sanitäranlagen hat die Verwaltung durch zeitlich gestaffelte Maßnahmenpriorisierung im Rahmen der Aufstellung des Jahresvorhabenplanes 2015 im ErgHH des Amtes 51 und der Entscheidungen zu den Anträgen zum Doppelhaushalt 2015/16 ein Sanitärprogramm 2015 ff. aufgestellt, welches im Doppelhaushalt 2015/2016 berücksichtigt worden ist. Stadt Leipzig 01.15/046/11.08 Anlage 1 - Sanitärprogramm Stand 10.03.2015