Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00108/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.06.2015 Bestätigung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 27.08.2015 1. Lesung Fachausschuss Finanzen 31.08.2015 1. Lesung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 01.09.2015 1. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 09.09.2015 Vorberatung Ratsversammlung 16.09.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff Präzisierung Planungsbeschluss - Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern Beschlussvorschlag: 1. Die Präzisierung des Planungsbeschlusses, gemäß § 8 Abs. 3 Ziff. 18 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zur Zeit gültigen Fassung, zur Einrichtung einer 4 - zügigen Oberschule durch Komplexsanierung der ehemaligen Hermann-Liebmann-Schule, deren Ergänzung durch einen Erweiterungsneubau und den Neubau einer Sporthalle mit 3-Feldern in der Ihmelsstraße 14 wird gefasst. 2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI und VOF- Verfahren) betragen zum gegenwärtigem Zeitpunkt ca. 957.000 € und werden im PSP-Element 7.0000698.700 zur Verfügung gestellt. 3. Im Rahmen der Umsetzung des integrativen Gesamtkonzeptes der Quartiersschule werden folgende Maßnahmen veranlasst: – Ertüchtigung der Krönerstraße und Einziehung der Ihmelsstraße – Verlagerung des Wertstoffhofes der Stadtreinigung – Einbeziehung der Flächen des Garagenhofes bei Bedarf Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze (siehe Anlage Prüfkatalog) Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft ja, Ergebnis siehe Anlage zur nein x Begründung Folgen bei Ablehnung ja, Erläuterung siehe Anlage zur nein x Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? ja, Erläuterung siehe Anlage zur nein x Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR Einzahlungen 2016 2019 6.580.000 7.0000698.705 Auszahlungen 2013 2019 17.410.000 7.0000698.700 wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? von Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Der Punkt "Folgekosten" als auch der Punkt "Auswirkung auf den Stellenplan" wird erst mit dem Baubeschluss angegeben. Sachverhalt: (siehe Anlagenanhang) Anlagen: 1. Lageplan 2. Raumprogramm 3. Raumprogramm Koordination Schule-Stadtteil BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 16.09.2015 zu 19.1 Präzisierung Planungsbeschluss - Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern Vorlage: DS-00108/14 Beschluss: 1. Die Präzisierung des Planungsbeschlusses, gemäß § 8 Abs. 3 Ziff. 18 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zur Zeit gültigen Fassung, zur Einrichtung einer 4 - zügigen Oberschule durch Komplexsanierung der ehemaligen Hermann-Liebmann-Schule, deren Ergänzung durch einen Erweiterungsneubau und den Neubau einer Sporthalle mit 3-Feldern in der Ihmelsstraße 14 wird gefasst. 2. Zur Realisierung des Quartiersschulenansatzes wird beschlossen: a. Im IV. Quartal 2015 wird vorlaufend ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt, der die Realisierbarkeit des Baus von Oberschule und Gymnasium und der erforderlichen Ergänzungseinrichtungen, wie Sportanlagen und die Quartierskomponente auf den vorhandenen Flächen nachweist, Synergien herstellt und die Grundlage für alle weiteren Planungsschritte bildet. b. Ein 2-stufiges VOF-Verfahren für die Oberschule wird, aufbauend auf dieser städtebaulichen Planungsidee, bis zur Leistungsphase 3 durchgeführt. c. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI und VOF- Verfahren) betragen zum gegenwärtigem Zeitpunkt ca. 957.000 € und werden im PSP-Element 7.0000698.700 zur Verfügung gestellt. 3. Im Rahmen der Umsetzung des integrativen Gesamtkonzeptes der Quartiersschule werden folgende Maßnahmen veranlasst: - Ertüchtigung der Krönerstraße und Einziehung der Ihmelsstraße - Verlagerung des Wertstoffhofes der Stadtreinigung - Einbeziehung der Flächen des Garagenhofes bei Bedarf Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei einer Gegenstimme Leipzig, den 17. September 2015 Seite: 1/1 Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Präzisierung Planungsbeschluss: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule Ihmelsstraße 14 Stand: 22.06.2015 Seite 1 Präzisierung Planungsbeschluss RBV – 1351/12 vom 20.09.2012 Investitionsprogramm Schulhausbau für die Maßnahme Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten – Baustein 4 – zügige Oberschule am Standort Ihmelsstraße 14 Bauvorhaben: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4–zügige Oberschule am Standort Ihmelsstraße 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern Bauherrenamt: Stadt Leipzig Dezernat V - Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Amt für Jugend, Familie und Bildung Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig Baufachamt: Stadt Leipzig Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau Amt für Gebäudemanagement Prager Str. 126-128, 04317 Leipzig Stand: 19.06.2015 Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Präzisierung Planungsbeschluss: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule Ihmelsstraße 14 Stand: 22.06.2015 Seite 2 Inhalt Vorwort 3 0 Kurzerläuterung 3 1 Grundlagen 4 1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption 1.2 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen 2 Begründete Zielstellung des Investitionsvorhabens 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 3 4 4 5 IST-Zustand Ableitung des Investitionsbedarfes Erläuterung der Notwendigkeit/ Dringlichkeit Alternativlösungen Folgen bei Nichtbeschlussfassung 5 5 5 6 6 Beschreibung der beabsichtigten Investition 6 3.1 3.2 3.3 3.4 3.5 3.6 3.7 Städtebauliche Einordnung Erläuterung Planung/Projektkonzept Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investition Eigentumsverhältnisse Energiekonzept Barrierefreies Bauen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6 7 7 7 8 8 8 4 Investitionsaufwand 5 Finanzierungsplan 10 6 Einordnung in die mittelfristige Haushaltplanung (brutto, in €) 11 7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 11 8 Fristenplan 12 9 VOF-Verfahren/ Planungsbeteiligte 12 10 Anlagenverzeichnis 9 12 Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Präzisierung Planungsbeschluss: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule Ihmelsstraße 14 Stand: 22.06.2015 Seite 3 Vorwort Mit dem Bau der Quartierschule Ihmelsstraße müssen drei Ziele erreicht werden: Die dringliche Bedarfsdeckung für einen Oberschulstandort gemäß Schulentwicklungsplan mit zeitlicher Restriktion bis 2019 als primäre Aufgabe aus Sicht des AfJFB. Mit Blick auf die Gesamtstadt erkennt man, dass der Leipziger Osten der Stadtteil mit höchster Schulabbrecherquote, geringsten Bildungsempfehlungen und der Ballung der schärfsten sozialen Probleme ist. Das mit breiter Akteursbeteiligung als Konkretisierung des SEKo 2020 erarbeitete STEK LEO arbeitet deutlich heraus, dass das Thema Bildung und in diesem Kontext das Projekt der Quartiersschule höchste Priorität besitzen. Kernmerkmale dieses Konzeptes sind die Zusammenarbeit der Bildungseinrichtungen im Stadtteil, die Erleichterung der Bildungsübergänge und die Schaffung gymnasialer Ausbildungsplätze. Die geplante Investition muss zeigen, dass sie diesen Kontext berücksichtigt und einen Beitrag zur Lösung dieser Probleme leistet . Die Herleitung der Notwendigkeit einer Quartiersschule mit Gymnasium und Oberschule und das Vorhandensein eines Bildungsnetzwerkes im Stadtteil, das sich auch mit außerschulischen Angeboten, der Elternbildung und der Integration von Migranten auseinandersetzt, ist aus Sicht des Innenministeriums ein schlüssiges Konzept, das den aktuellen Bildungsdebatten auf Bundesebene folgt und geeignet ist den Kernproblemen des Stadtteil entgegenzuwirken. Aus diesem Grund ist eine Förderung aus dem Programm soziale Stadt möglich (Blickwinkel ASW, Stadtteil und AG Bildung). Dies erfordert eine planerische Grobkonzeption, die dem Fördermittelgeber glaubhaft darstellt, dass Gymnasium, Oberschule und Stadtteilkomponente auf dem Areal Ihmelsstraße untergebracht werden können und dass die Stadt sich zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes bekennt, wenn auch mit zeitlicher Staffelung. Die größere Herausforderung und Voraussetzung zur Erreichung der beabsichtigten Wirkung - mit dieser Investition werden zunächst nur bauliche Hüllen geschaffen - ist der Inhalt. Gefunden werden muss eine Struktur, die das Zusammenwirken der Bildungseinrichtungen im Stadtteil und speziell das Management des Campus Ihmelsstraße und seiner Angebote in den Blick nimmt. Diese Aufgabe braucht Personal, das parallel zur Bauphase die inhaltlichen Konzepte auch in Verbindung mit der Bildungsagentur vorbereitet. Das Quartiersmanagement des ASW und die Arbeitsgruppen des Stadtteils werden hierbei unterstützen. 0 Kurzerläuterung Für die Entwicklung des Gesamtvorhabens Quartiersschule mit Oberschule, Gymnasium, Sporthallen und Quartierskomponente ist als erster Schritt eine städtebauliche Planungsidee über das gesamte Areal am Standort Ihmelsstraße zu erarbeiten (siehe Anlage 1 Lageplan). Ziel der Präzisierung des Planungsbeschlusses ist die Beauftragung der städtebaulichen Planungsidee sowie der Planungsleistungen bis zur Leistungsphase 3 für die Einrichtung einer 4–zügigen Oberschule durch Komplexsanierung der ehemaligen Hermann-LiebmannOberschule mit Erweiterungsneubau und dem Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern. Die Oberschule bildet einen Baustein des Gesamtvorhabens „Quartiersschule Leipziger Osten“ und wird als erster Bauabschnitt realisiert. Die Errichtung eines Gymnasiums am Standort wird in einem zweiten Bauabschnitt geplant, welcher nicht Bestandteil dieses Planungsbeschlusses ist. Der geplante Schulkomplex mit Oberschule und Gymnasium am Standort Ihmelsstraße/Wurzner Straße und die Etablierung einer Quartiersschule sind Leitprojekte des Stadtteilentwicklungskonzeptes Leipziger Osten (STEK LeO) und setzt den Stadtratsbeschluss RBV-1564/13 vom 20. März 2013 um. Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Präzisierung Planungsbeschluss: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule Ihmelsstraße 14 Stand: 22.06.2015 Seite 4 1 Grundlagen 1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption Für die Oberschulversorgung im Planungsraum Innerer Osten stehen vier öffentliche Oberschulen (Georg-Schumann-Schule; 16. Schule; 20. Schule; 125. Schule) zur Verfügung. Die Entwicklung der Bevölkerung in diesem Planungsraum zeigt auf, dass hier besonders Familien mit Kindern die vorhandenen Wohngebiete annehmen. Der Leipziger Osten ist der Stadtteil mit den aktuell und perspektivisch höchsten Einwohnerzuwächsen. Für ein langfristig stabiles Schulnetz als Teil der Entwicklung Leipzigs als Stadt mit hoher Lebensqualität sollen die neuen Standorte von Oberschulen und Gymnasien breit in der Stadt verteilt und gut vom Öffentlichen Nahverkehr erschlossen sein. Sie sollen langfristig kurze Wege für die Schülerinnen und Schüler ermöglichen und deshalb in den Gebieten des aktuellen und künftigen Einwohnerzuwachses etabliert werden. Gleichzeitig bieten neue Schulen auch die Chance, Impulse für die Entwicklung der Stadtteile zu geben. Für Familien bremst das Fehlen eines qualitativ hochwertigen Bildungsangebotes den Zuzug und ist Motiv abzuwandern, sobald die Kinder schulpflichtig werden. Andersherum kann der begonnene Wandel im Stadtteil durch den neuen Schulstandort gezielt unterstützt werden. Dabei ist nicht allein die Möglichkeit der schulischen Versorgung entscheidend, sondern auch das inhaltliche Konzept der Bildungsangebote. Der Bedarf an Oberschulplätzen steigt beginnend ab dem Schuljahr 2014/2015 stetig und verbleibt langfristig auf höherem Niveau und soll daher zuerst gedeckt werden. Ergänzend geht es aber auch um die Einordnung eines Gymnasiums, das ab 2020 vorgesehen ist sowie um die Entwicklung und Ausbildung der Schulen als Quartiersschule Leipziger Osten. 1.2 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen • • • • 21.03.2012, Beschluss-Nr. BS/ RBV-1164/12/, Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2012: Mittelschule im Leipziger Osten ab Schuljahr 2018/2019 am Standort Ihmelsstraße, Gymnasium im Leipziger Osten bis 2019 (zunächst ohne Standortbenennung) 20.09.2012, Beschluss-Nr. RBV-1351/12, Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 – 2016: Reaktivierung der ehemaligen Hermann-Liebmann-Schule zu 4-zügiger Mittelschule 20.03.2013, Beschluss-Nr. BS/ RBV-1564/13/, Stadtteilentwicklungskonzept Leipziger Osten, insbesondere 2. Änderungsantrag: Handlungspriorität „Lokale Bildungslandschaft aufbauen“ m. Impulsmaßnahmen „Quartiersschule“, „Neues Gymnasium“, „Reaktivierung von Schulgebäuden“ – Mittelschule und vierzügiges Gymnasium am Standort Ihmelsstraße, zusammen mit Sprachheilschule Käthe Kollwitz „Bildungscampus Ost“ entwickeln Juli 2014, ohne Beschluss, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Standort Ihmelsstraße - Gymnasium und Oberschule im Quartier Leipziger Osten Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Präzisierung Planungsbeschluss: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule Ihmelsstraße 14 Stand: 22.06.2015 Seite 5 2 Begründete Zielstellung des Investitionsvorhabens 2.1 IST-Zustand Das ehemalige Schulgebäude ist seit vielen Jahren ungenutzt und befindet sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Das Gebäude wurde im Jahr 1907 errichtet und steht unter Denkmalschutz. Gemäß Sächsischem Denkmalschutzgesetz besteht die Verpflichtung des Eigentümers das Gebäude zu erhalten. Im Gegensatz zum äußeren Erscheinungsbild ist festzustellen, dass das Gebäude im Inneren wesentlich besser erhalten ist. Die Bauausführung erfolgte in der damals ortsüblichen Bauweise mit Ziegelmauerwerkswänden, massiven Kellergeschossdecken und Holzbalkendecken in den Obergeschossen. Das Gebäude ist vollunterkellert, hat ein Erdgeschoss, drei Obergeschosse und ein nicht ausgebautes Dachgeschoss. Das Dach wurde als Walmdach mit einem Holzpfettendachstuhl und Ziegeldeckung ausgebildet. 2.2 Ableitung des Investitionsbedarfes Der Investitionsbedarf leitet sich u.a. aus dem Punkt 1.1 ab. Die Prognose zeigt deutlich eine kontinuierliche Zunahme der Eingangsklassen in der Stadt Leipzig auf. Von 64 Eingangsklassen im Schuljahr 2013/14 ist eine jährliche Steigerung bis auf knapp 100 Eingangsklassen im Jahr 2034/2035 zu verzeichnen. Der Verbleib auf diesem hohen Niveau ist ebenfalls erkennbar. Mit der zur Zeit vorhandenen Kapazität an Oberschulplätzen kann mittel- und langfristig nicht die Nachfrage an Oberschulkapazitäten gedeckt werden. Vielmehr wird eine extensive Erweiterung an Oberschulplätzen durch Reaktivierung von alten Schulgebäuden bzw. Neubau notwendig. 20 18 16 14 12 10 8 6 4 2 0 Eingangsklassen Oberschule PB Innerer Osten Prognose 2013 - Eingangsklassen IST Kapazität 2013 2015 2017 2019 2021 2023 2025 2027 2029 2031 2033 Die Errichtung einer Sporthalle mit 3 Feldern ist sowohl für die neu einzurichtende Oberschule, als auch für andere Schulen im Leipziger Osten zwingend erforderlich. So stehen z.B. an der 16. Oberschule nur zwei kleinere und nur eingeschränkt nutzbare Sporthallen zur Verfügung. Die steigenden Schülerzahlen des BSZ 7 in der Neustädter Straße 1 erfordern ebenfalls die Schaffung weiterer Sporthallenkapazitäten. Der Sportunterricht ist in den Schulen ein Pflichtfach und muss durch den Schulträger räumlich abgesichert werden. 2.3 Erläuterung der Notwendigkeit/ Dringlichkeit Angesichts der steigenden Geburtenzahlen gibt es in Leipzig stadtweit einen hohen Bedarf an neuen Schulen. Der Schulentwicklungsplan - Fortschreibung 2012 benennt einen Mehrbedarf an fünf neuen Oberschulstandorten und fünf neuen Gymnasien. Mit der derzeit laufenden Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes zeichnet sich auch nach 2020 ein darüber hinausgehender Mehrbedarf an weiterführenden Schulen ab. Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Präzisierung Planungsbeschluss: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule Ihmelsstraße 14 Stand: 22.06.2015 Seite 6 2.4 Alternativlösungen In der Untersuchung verschiedener Standortalternativen hat sich der Standort der ehemaligen Hermann-Liebmann-Schule an der Ihmelsstraße als einzig möglicher Standort für eine Oberschule und ein Gymnasium erwiesen. Auch aus gesamtstädtischer Sicht ist es ein günstiger Standort. Er liegt in einem Gebiet mit den aktuell und perspektivisch höchsten Einwohnerzuwächsen, in dem auch ein sozialer Wandel beginnt. Dieser Wandel kann durch den neuen Quartiersschulstandort mit Oberschule und Gymnasium gezielt unterstützt werden. Darüber hinaus befindet sich der Großteil der benötigten Flächen im städtischen Eigentum, was für zahlreiche Alternativstandorte in anderen Stadtteilen nicht zutrifft. Dies spart Kosten für den Grunderwerb und Aufwand für eine frühzeitige Flächensicherung. 2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung Bei Nichtbeschlussfassung ist die Versorgung mit Plätzen an Oberschulen mittelfristig nicht mehr in vollem Umfang möglich. Zudem gibt es keinen Alternativstandort für ein Gymnasium im Leipziger Osten. 3 3.1 Beschreibung der beabsichtigten Investition Städtebauliche Einordnung Für die Entwicklung des Schulstandortes Ihmelsstraße wurden die um die ehemalige Hermann-Liebmann-Schule liegenden Flächen in Teilgebiete unterteilt und auf Eigentumsverhältnisse, ihre Eignung für eine Bebauung und/ oder Nutzung als (Pausen-) Freifläche hin untersucht. Es ergeben sich für den Planungswettbewerb wie folgt Teilflächen mit bebaubaren Flächen und notwendigen nicht zu bebauenden Flächen: • • • • • Bestandsschule/ Teile des Lichten Hains/ Krönerplatz Ihmelsstraße Wertstoffhof der Stadtreinigung Garagenhof mit angrenzenden Ausgleichsflächen Sportanlage Wurzner Straße (Mitnutzung) Für die Realisierung des Gesamtvorhabens Quartiersschule mit integrativen Nutzungsmöglichkeiten von Teilen der Schule für den Stadtteil bedarf es einer städtebaulichen Konzeption, die insbesondere auch die Integration in den Stadtteil und Synergien der Schulen untereinander berücksichtigt sowie sinnvolle Bauabschnitte aufzeigt (die den Betrieb der Oberschule nicht be- oder gar verhindert). Dafür sind alle die oben benannten Flächen zu berücksichtigen und vor Auslobung sicher zu stellen, dass auch die Flurstücke (Ihmelsstraße 419/1 und 422a, Stadtreinigung 146, Garagenhof = 505) zum gegeben Zeitpunkt auch zur Verfügung stehen werden. Die Schulen sollen sich in den umliegenden Stadtteil öffnen. Dies soll sich einerseits in der Architektur widerspiegeln. Andererseits sind mögliche Kooperationen mit benachbarten Vorhaben (z.B. Sprachheilschule Käthe Kollwitz) und Vereinen (KGV Sellerhausen) bei der Planung sowie bereits realisierte Projekte (z.B. Lichter Hain, gestalteter Grünbereich im Süden des Garagenhofes) zu berücksichtigen. Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Präzisierung Planungsbeschluss: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule Ihmelsstraße 14 Stand: 22.06.2015 Seite 7 3.2 Erläuterung des Projektkonzeptes Am Standort Ihmelsstraße 14 soll ein Quartiersschulkomplex bestehend in einem ersten Bauabschnitt aus einer 4-zügigen Oberschule mit Erweiterungsneubau, Stadtteilkomponente (200 qm für Koordinierungsfunktionen Stadtteilnutzung) und notwendiger Sporthalle, in einem späteren Bauabschnitt mit Gymnasium und Sporthalle entstehen. Die Programmfläche für eine 4-zügige Oberschule einschl. der Sporthalle mit 3 Feldern beträgt ca. 5368 m². Die Schulangebote sollen sich in den Stadtteil öffnen. Die inhaltlichen und räumlichen Konzepte sollen entsprechend abgestimmt und optimiert sein und durch die Verzahnung mit dem Stadtteil zu einer Quartiersschule werden. Dies soll u.a. dadurch erreicht werden, indem schulische Räume aus dem Raumprogramm auch für öffentliche, stadtteilbezogene Nutzungen zur Verfügung stehen. Ergänzend zu den z.T. öffentlich nutzbaren schulischen Räumen sollen daher weitere Räume entstehen, welche die Öffnung der Schule in den Stadtteil räumlich und organisatorisch ermöglichen und die Quartiersschule zu einem Knotenpunkt der Bildungslandschaft im Leipziger Osten werden lassen. Die zusätzliche Programmfläche für diese Stadtteilkomponente beträgt 200 m². Das in Massivbauweise errichtete Schulgebäude ist: - komplett zu sanieren, brandschutztechnisch zu ertüchtigen, - barrierefrei zugänglich zu machen, energetisch aufzuwerten und entsprechend den heutigen Anforderungen an einen zeitgemäßen Schulbetrieb unter Zuhilfenahme notwendiger Erweiterungsbauten umzubauen und zu modernisieren. Da der Gebäudekomplex unter Denkmalschutz steht, sind alle Maßnahmen auch hinsichtlich der denkmalpflegerischen Aspekte abzuwägen. Neu zu errichten sind der Erweiterungsbau und eine Sporthalle mit drei Feldern. 3.3 Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investition Mit der Reaktivierung des gegenwärtig leerstehenden Gebäudes Ihmelsstraße 14 erfolgt eine nachhaltige Entwicklung des Standortes. Die benötigten Schulplätze im Planungsraum Ost können in einer Bestandsimmobilie im Eigentum der Stadt Leipzig an einem traditionellen Schulstandort geschaffen werden. Der Standort bietet zudem eine gute Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr. Die Lern-, Freizeit- und Arbeitsbedingungen werden verbessert. Die Integration von körperbehinderten Schülern kann jederzeit erfolgen. Die Errichtung der Sporthalle führt zu einer Verbesserung der Kapazitäten sowohl im Schul-, als auch im Vereinssport. Durch die Konzipierung als Quartiersschule können Bildungsangebote von Vereinen und Einrichtungen aus dem Stadtteil aktiv eingebunden werden. 3.4 Eigentumsverhältnisse Für die Planung des Gesamtvorhabens Quartiersschule ist die Betrachtung der Flurstücke 395-402 (Krönerplatz), 146a (Bestandsgebäude), 143a, 144a, 147 (Teile des Lichten Hains) sowie 115 (westlich Garagenhof) und 505 (Garagenhof) notwendig. Die Sportanlage an der Wurzner Straße soll als Sportfreifläche mitgenutzt werden. Die Flächen liegen im Ortsteil Volkmarsdorf im Stadtteil Leipziger Osten. Die Flurstücke befinden sich auf den Gemarkungen Sellerhausen und Crottendorf. Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Präzisierung Planungsbeschluss: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule Ihmelsstraße 14 Stand: 22.06.2015 Seite 8 Davon befinden sich bis auf die Flurstücke 400 und 401 alle Flächen in städtischem Eigentum. Für die zwei privaten Flurstücke 400 und 401 (ca. 590)m² wird der Ankauf derzeit verfolgt, damit eine Einbindung in das Vorhaben möglich wird. Für den Wertstoffhof der Stadtreinigung wurde bereits ein Ersatzstandort gefunden, so dass die Fläche bis Baubeginn in 09/2017 zur Verfügung stehen kann. Die Fläche des Garagenhofes ist entsprechend den Ergebnissen der städtebaulichen Studie mit für eine Realisierung späterer Vorhabensbestandteile zur Verfügung zu stellen. 3.5 Energiekonzept Die gesamte Planung der zu erneuernden haustechnischen Anlagen erfolgt unter den Gesichtspunkten für eine effiziente Gesamtinvestition mit den Zielen: - niedrige Investitionskosten - hohe Funktionalität - niedrige Betriebskosten - wirtschaftliche Betriebsführung - einfache Handhabung. Bei der Erbringung des Wärmeschutznachweises nach aktueller EnEV wird vor allem Augenmerk auf die Dämmung der Dachbereiche und die Heizungsanlage gelegt. Die Erreichbarkeit der Einhaltung der EnEV für den denkmalgeschützten Gebäudekomplex ist ganzheitlich, im Zusammenspiel der einzelnen Bauteile (Fenster, Türen, Fassade, Dach) mit der technischen Ausrüstung zu prüfen. Für die zu errichtenden Neubauten wird ein Wirtschaftlichkeitsnachweis zur Passivhausbauweise erstellt. Anlagentechnik Durch die Optimierung der Regelungstechnik wird eine Minimierung der Energie- und Medienverbräuche sichergestellt. Wasser Einsatz wassersparender Armaturen und Anlagen Beleuchtung - energieeinsparende Beleuchtung durch effektive Leuchtmittel - Einsatz von Lichtsteuerung - Beachtung von verbrauchsabhängigen Messungen zur Abrechnung von Fremdnutzern bzw. zur eigenen wirtschaftlichen Betriebsführung. 3.6 Barrierefreies Bauen Es wird eine barrierefreie Gestaltung der Schule, des Erweiterungsneubaues, sowie der Sporthalle und der Schulfreianlagen gemäß DIN 18040 umgesetzt. 3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Die Beteiligung von Kindern ist bei der Gestaltung ausgewählter Innen- und Außenbereiche ab der Entwurfsplanung durch Beteiligung von Konsultationseinrichtungen vorgesehen. Zur Beteiligung von Schülern wird eine Kooperation mit der in der Nähe liegenden 16. Oberschule angestrebt. Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Präzisierung Planungsbeschluss: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule Ihmelsstraße 14 Stand: 22.06.2015 Seite 9 4 Investitionsaufwand Die Kostenannahme erfolgt unter Beachtung von Erfahrungswerten zu Schulsanierungen und Sporthallenneubauten der vergangenen Jahre. Mit dem Investitionsprogramm Schulhausbau wurde 2012 die Reaktivierung der HermannLiebmann-Schule an der Ihmelsstraße 14 beschlossen und dafür 13,7 Mio.€ avisiert. Um allerdings das Raumprogramm für eine 4-zügige Oberschule am Standort umzusetzen, muss dieser Sachverhalt präzisiert werden, da dafür neben einem Erweiterungsneubau mangels anderer Sporthallenangebote am Standort auch eine 3-Feld-Sporthalle neu zu errichten und die Sportanlage für den Schulsport aufzuwerten ist. Mit dem 2012 dafür avisierten Betrag ist dies allerdings nicht umzusetzen. Je nach Sanierungserfordernis des vorhandenen denkmalgeschützten Schulgebäudes und der Lage der Sporthalle bedarf es daher mindestens 17,4 Mio. € brutto für das Vorhaben dieser HH-Vorlage. Bestandteil der überschläglich geschätzten Kosten ist dabei die umfassende Sanierung der ehemaligen Hermann-Liebmann-Oberschule, die Errichtung des notwendigen Erweiterungsneubaues, der für die Umsetzung des Raumprogrammes einer 4-zügigen Oberschule und die Stadtteilkomponente erforderlich ist. Weiterhin sind der Neubau der 3-Feld- Sporthalle, Kosten für die Außenanlagengestaltung, einschließlich der Ertüchtigung des Sportplatzes Wurzner Straße, sowie die Baunebenkosten, einschließlich der Planerhonorare enthalten. Angegebene Kosten stellen einen Arbeitsstand dar und können sich entsprechend Planungsfortschritt noch ändern. Insbesondere gegenwärtig noch nicht im Detail untersuchte Bausubstanz, aber auch sich verändernde Auflagen u.a. im Planungsrecht, der Unfallkasse usw. bergen noch Kostenrisiken. Kostenermittlung: Umsatzsteuersatz: Kostenermittlungsstufe: nach DIN 276 – Bruttokosten in EUR 19 Prozent Kostenannahme KG Kostengruppen 100 Baugrundstück 200 Herrichten und Erschließen 300/400 Bauwerk – Baukonstruktion/Technische Anlagen 500 Außenanlagen 600* Ausstattung und Kunstwerke 700 Baunebenkosten Summe Angaben in € 360.000 11.760.000 1.400.000 760.000 3.130.000 17.410.000 *Erst nach Planungsfortschritt ist im Baubeschluss die Splittung der KG 600 in konsumtive und investive Anteile ausweisbar. Aktualisierung gem. allgemeiner Baupreissteigerung noch notwendig (wird im Baubeschluss dargestellt) Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Präzisierung Planungsbeschluss: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule Ihmelsstraße 14 Stand: 22.06.2015 Seite 10 Weitere bauvorbereitende Kosten: Weiterhin fallen ca. 700 T € für die Ertüchtigung der Krönerstraße und Einziehung der Ihmelsstraße an. Für die Deckung der Kosten können förderrechtlich Ausgleichsbeiträge eingesetzt werden. Für den Wertstoffhof der Stadtreinigung wurde bereits ein Ersatzstandort gefunden und zum Erwerb ein entsprechender Auftrag durch das ASW an das LA erteilt sowie Mittel des ASW zur Verfügung gestellt. Die Kosten für den Wiederaufbau am neuen Standort werden derzeit mit ca. 700 T € veranschlagt. Mit dem Neuaufbau des Wertstoffhofes an einem anderen Standort erfolgt eine Erweiterung und Aufwertung des Angebotes. Daher ist eine Kostenteilung zwischen den Dezernaten III und V abzustimmen. 5 Finanzierungsplan gemäß Förderrichtlinie Schulhausbau Maßnahme gesamt davon förderfähig Fördermittel Bund/Land Eigenmittel Kosten in € 17.410.000 € 16.450.000 € 6.580.000 € 10.830.000 € Die gültige Förderrichtlinie Schulhausbau beinhaltet eine anteilige Förderung von 40 % für alle Schularten. Es ist geplant, einen Fördermittelantrag auf Basis der Leistungsphase 3 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure einzureichen. Der Ausbau der Schulen als Quartiersschule und die sich daraus ergebenden Möglichkeiten zur Doppelnutzung von Räumen schaffen die Voraussetzungen für den Einsatz von Fördermitteln der Stadterneuerung und damit ein vorteilhafteres Finanzierungskonzept. Neben den bekannten Programmen zum Schulhausbau wird die Nutzung von Förderungen aus dem Städtebauförderprogramm Soziale Stadt (SSP), möglich. Konkret bedeutet dies, dass für die Komplexsanierung der Oberschule und den Erweiterungsneubau die Fachförderung durch Stadterneuerungsmittel ersetzt werden kann. Die Förderquoten (bis zu 100% der förderfähigen Kosten) dieser Förderprogramme der Stadterneuerung stellen sich deutlich günstiger dar als im Fachförderprogramm Schule mit einer Förderquote von 40%. Eine Förderung über Programme der Stadterneuerung setzt ein Negativtestat seitens des Fördermittelgebers Schulhausbau voraus. Die exakte Höhe der Fördermittel kann erst nach Vorliegen der Planung und Antragstellung beim Fördermittelgeber definiert werden. Daraus wird ersichtlich, dass Mehrkosten, die durch die Öffnung der Schule für Stadtteilnutzungen entstehen, durch einen möglichen vorteilhafteren Finanzierungsansatz kompensiert werden können. Die Förderung der Baumaßnahmen wurde mit dem Fortsetzungsantrag SSP 2015 beim Sächsischen Staatsministerium des Inneren (SMI) in Höhe von 12 Mio. € beantragt. Dazu fanden bereits am 05.02.2015 (Amtsleiter ASW, Referatsleiter SMI) sowie am 16.02.2015 mit dem Staatssekretär Wilhelm und der Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau statt. Für den Fall, dass dem oben genannten Gesamtkonzept mit integrativem Ansatz von Gymnasium und Stadtteilkomponente nicht zugestimmt wird, entfällt die Fördermöglichkeit aus dem Städtebauförderprogramm Soziale Stadt. Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Präzisierung Planungsbeschluss: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule Ihmelsstraße 14 Stand: 22.06.2015 Seite 11 6 Einordnung in die mittelfristige Haushaltplanung (brutto, in €) Jahr Ausgaben 2013 2015 2016 2017 2018 2019 gesamt 290.000 105.000 800.000 1.500.000 2.900.000 7.000.000 4.815.000 17.410.000 0 800.000 1.400.000 2.100.000 2.280.000 6.580.000 290.000 105.000 800.000 700.000 1.500.000 4.900.000 2.535.000 10.830.000 Einnahmen Eigenanteil 2014 0 0 Für die Erstausstattung mit Lehr- und Unterrichtsmitteln sind zusätzlich folgende Mittel einzuplanen: Ergebnishaushalt PSP-Element 1.100.2151.01.98 SK SK 42751000 42761000 Gesamtbedarf 39.900 € 45.900 € 85.800 €* *aufgrund einer Schätzung basierend aus den tatsächlichen Kosten der bereits wieder eröffneten Oberschulen am Weißeplatz und der Georg-Schwarz-Straße Der Betrag von 85.800 € muss im Ergebnishaushalt 2019 dem Amt für Jugend, Familie und Bildung zusätzlich zur Verfügung gestellt werden und wird entsprechend mit dem Baubeschluss zur Beschlussfassung vorgelegt. 7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit Für diese Baumaßnahme werden genaue Effekte mit Fortschreibung der Planung untersucht. Die Folgekosten werden im Rahmen der Planung durch Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen bzw. –berechnungen ermittelt und im Baubeschluss ausgewiesen. 8 Fristenplan Vorbereitung: Planungsbeschluss Präzisierung Planungsbeschluss Ergebnis Architektenwettbewerb und VOF-Verfahren Planung, LP 2 09/2012 Ende 2. Quartal 2015 02/2016 06/2016 Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Präzisierung Planungsbeschluss: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule Ihmelsstraße 14 Stand: 22.06.2015 Seite 12 FÖMI - Antrag Planung, LP 3 Baubeschluss Planung, LP 4-6 Baubeginn Bauende 9 08/2016 10/2016 03/2017 bis 07/2017 10/2017 08/2019 VOF-Verfahren/Planungsbeteiligte Für die Entwicklung des Gesamtvorhabens Quartiersschule mit Oberschule, Gymnasium, Sporthallen und Quartierskomponente ist eine städtebauliche Planungsidee mit einem städtebaulichen Wettbewerb, ggf. im Rahmen eines VOF-Verfahrens, über das gesamte Areal am Standort Ihmelsstraße zu erarbeiten. Die Oberschule mit Ergänzungsneubau und Sporthalle soll darin als erster zu realisierender Bauabschnitt vertiefend betrachtet werden. Der Ergänzungsneubau ist dabei sowohl für schulische Räume als auch zusätzliche Räume, welche die Öffnung der Schule in den Stadtteil räumlich und organisatorisch ermöglichen sollen, notwendig. Für die Planung der gesamten Quartiersschule und daran anschließend die Realisierung der Oberschule mit Ergänzungsneubau und Sporthallenneubau als ersten Bauabschnitt ist vergaberechtlich ein europaweit auszuschreibendes VOF-Verfahren erforderlich. In diesem ist eine Planungsidee bzw. ein Architektenwettbewerb (bis zu 25 Teilnehmern) zu integrieren. 10 Anlagenverzeichnis Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Lageplan Gesamtareal Ihmelsstraße 14 Raumprogramm 4-zügige Oberschule Raumprogramm Koordination Schule-Stadtteil Begründung der Eilbedürftigkeit zur Vorlage Präzisierung Planungsbeschluss RBV – 1351/12 vom 20.09.2012 Einrichtung einer 4–zügigen Oberschule am Standort Ihmelsstraße 14 durch Reaktivierung und Komplexsanierung der ehemaligen Hermann-Liebmann-Schule und deren Ergänzung durch einen Erweiterungsneubau sowie den Neubau einer Sporthalle mit insgesamt 3 Feldern, Ihmelsstraße 14, 04315 Leipzig. Die Oberschule bildet den ersten Baustein innerhalb des Gesamtvorhabens Quartiersschule Leipziger Osten. Angesichts der steigenden Geburtenzahlen gibt es in Leipzig stadtweit einen hohen Bedarf an neuen Schulen. Der Schulentwicklungsplan - Fortschreibung 2012 benennt einen Mehrbedarf an fünf neuen Oberschulstandorten und fünf neuen Gymnasien. Mit der derzeit laufenden Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes zeichnet sich auch nach 2020 ein darüber hinausgehender Mehrbedarf an weiterführenden Schulen ab. In der Untersuchung verschiedener Standortalternativen hat sich der Standort der ehemaligen Hermann-Liebmann-Schule an der Ihmelsstraße als einzig möglicher Standort für eine Oberschule und ein Gymnasium erwiesen. Bei Nichtbeschlussfassung ist die Versorgung mit Plätzen an Oberschulen mittelfristig nicht mehr in vollem Umfang möglich. Mit der Reaktivierung des gegenwärtig leerstehenden Gebäudes Ihmelsstraße 14 erfolgt eine nachhaltige Entwicklung des Standortes. Die benötigten Schulplätze im Planungsraum Ost können in einer Bestandsimmobilie im Eigentum der Stadt Leipzig an einem traditionellen Schulstandort geschaffen werden. Der Standort bietet zudem eine gute Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr. Die Lern-, Freizeit- und Arbeitsbedingungen werden verbessert. Die Integration von körperbehinderten Schülern kann jederzeit erfolgen. Die Errichtung der Sporthalle führt zu einer Verbesserung der Kapazitäten sowohl im Schul-, als auch im Vereinssport. Durch die Konzipierung als Quartiersschule können Bildungsangebote von Vereinen und Einrichtungen aus dem Stadtteil aktiv eingebunden werden. Für die Planung der gesamten Quartiersschule und daran anschließend die Realisierung der Oberschule mit Ergänzungsneubau und Sporthallenneubau als ersten Bauabschnitt ist vergaberechtlich ein europaweit auszuschreibendes VOF-Verfahren erforderlich. Ohne diese Beschlussfassung kann nicht mit dem VOF-Verfahren begonnen werden. Somit käme es zu weiteren Verzögerungen bis zum Vorliegen einer LP 3 und in Folge dessen zu einer erheblich verspäteten Fördermittelbeantragung. Dies wiederum führt zu weiteren Verschiebungen des Fertigstellungstermines. Aufgrund des Quartiersansatzes war eine umfangreiche dezernatsübergreifende Abstimmung erforderlich. Im zeitlichen Verlauf ist jetzt allerdings ein Punkt erreicht, an dem eine weitere Verzögerung des Bausteins „Oberschule“ vor dem Hintergrund der Schulentwicklungsplanung nicht mehr möglich ist. Baufeld I Sportanlage Wurzner Straße Baufeld II Arrondierungsflächen Reserveflächen Auszüge aus: Raumprogramm Soll-/ Iststellung Schule: OS in Ihmelsstraße Zügigkeit: 4-zügig Raumgruppe Raumbezeichnung Plätze (Schüler) Raumgröße (in m²) Raumanzahl 4-zügig SOLL Fläche in m² ges. min Fläche in m² ges. max IST allgemeiner Unterrichtsbereich Klassenräume 28 60 - 66 m² 24 1200 1584 Gruppenräume 18 36 - 50 m² 4 144 200 Mehrzweckraum (Aula) 66 m² 2 132 132 Nebenraum 36 m² 1 36 36 31 1512 1952 Fachraumbereich Lehr-/Übungsraum (Bio; Ch; Ph) 80 m² 4 320 320 Vorbereitung/Sammlung 24 - 50 m² 3 72 150 Säureraum 5 m² 1 5 5 FUR Musik 72 m² 1 72 72 Nebenraum 18 m² 1 18 18 FUR Kunst 72 m² 1 72 72 Nebenraum 24 m² 1 24 24 FUR Informatik 60 m² 2 120 120 Nebenraum 18 m² 1 18 18 FUR Werken 80 m² 1 80 80 Nebenraum 40 m² 1 40 40 FUR textiles Gestalten 60 m² 1 60 60 Nebenraum 18 m² 1 18 18 FUR Technik 80 m² 1 80 80 Nebenraum 40 m² 1 40 40 FUR Hauswirtschaft 100 m² 1 100 100 22 1139 1217 Verwaltungsbereich Mediothek / Bibliothek 100 m² 1 100 100 Schulleiterzimmer 24 m² 1 18 18 stellv. Schulleiterzimmer 18 m² 1 18 18 Sekretariat 24 m² 1 24 24 Lehrerzimmer 120 m² 1 120 120 Lehrmittelräume 24 m² 1 24 24 Kopierraum 12 m² 1 12 12 Arztraum 24 m² 1 24 24 Elternsprechzimmer 12 m² 1 12 12 Schülermitverwaltung 18 m² 1 18 18 Schulsozialarbeiter 18 m² 1 18 18 Hausmeisterdienstzimmer 18 m² 1 18 18 12 406 406 Gemeinschaftsbereich Ausgabeküche 40 m² 1 40 40 Speise- / Mehrzweckraum 180 m² 1 180 180 Nebenraum 24 m² 1 24 24 3 244 244 Wirtschaftsflächen Hausmeisterwerkstatt 24 m² 1 24 24 Reinigungspersonal 12 m² 1 12 12 Abstellräume 100 m² 1 100 100 Hausmeisterwohnung 80 m² 0 0 0 3 136 136 zusätzliche Räume Sporthalle 405 m² 3 1215 1215 Raum f. GTA 60 - 66 m² 3 180 198 6 1395 1413 Raumanzahl ..-zügig Fläche in m² Bemerkung Raumprogramm Soll-/ Iststellung – ENTWURF Koordination Schule - Stadtteil – Ihmelsstr. Raumgruppe Raumbezeichnung Plätze (Personen) Raumgröße (in m²) Raumanzahl SOLL Fläche in m² ges. min Fläche in m² ges. max IST Multifunktionale Räume für Koordination Schule - Stadtteil Koordinierungsstellen 2 bis 8 15 - 20 m² 5 75 100 Beratungs-/Kursräume 10 bis 15 25 – 30 m² 4 100 120 9 175 220 Raumanzahl Fläche in m² Bemerkung Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert verschlechtert Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 negative Auswirkung keine Auswirkung 1 Arbeitsplatzsituation 2 Ausbildungsplatzsituation 3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom) 4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung positive Auswirkung hoch mittel 5 Finanzierung Drittmittel/ Fördermittel private Mittel ja 1) niedrig nein ja nein finanzielle Folgewirkungen für die Stadt ja nein keine Auswirkung Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren 1 Vorschulische Bildungs- und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1 3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) 4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien 5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren 6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund 7 Finanzielle Bedingungen von Familien Indikator hat stattgefunden ist vorgesehen 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung 1) Stad t Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1