Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00066/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Finanzen 08.09.2014 2. Lesung Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff Ausführungsbeschluss Erneuerung der Wachalarmierung der Branddirektion Präzisierung der Finanzierung und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) (eRIS: V/3912) Beschluss: 1. Der Beschlusspunkt 2 des Beschlusses VAV-71/11 vom 08. Juni 2011 wird aufgehoben und entsprechend der folgenden Punkte geändert. 2. Die Finanzierung erfolgt durch Bildung einer Rückstellung im Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 440.659,65 € (Sachkonto 2890 0000). 2. 3. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gem § 79 (1) SächsGemO im PSP - Element 1.100.12.6.0.02 - Abwehrender Brandschutz und Feuerwehrleitstelle - in Höhe von 440.959,65 € werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus: 1.100.54.5.2.01 - Winterdienst Gemeindestraßen, Wege, Plätze - 357.825,01 € 1.100.12.7.0.01 - Rettungsdienst und Rettungsleitstelle - 82.834,64 €. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Finanzielle Auswirkungen nein Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x Folgen bei Ablehnung nein x wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt 440.659,65 Rückstellung und 1.100.12.6.0.02 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt 2013 Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE x von wenn ja, nein bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen x Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat Sachverhalt: siehe Anlage Anlagen: Sachverhalt/Begründung Beschluss Verwaltungsausschuss nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.09.2014 zu 19.22 Ausführungsbeschluss Erneuerung der Wachalarmierung der Branddirektion - Präzisierung der Finanzierung und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) (eRIS: V/3912) Vorlage: DS-00066/14 Beschluss: 1. Der Beschlusspunkt 2 des Beschlusses VAV-71/11 vom 08. Juni 2011 wird aufgehoben und entsprechend der folgenden Punkte geändert. 2. Die Finanzierung erfolgt durch Bildung einer Rückstellung im Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 440.659,65 € (Sachkonto 2890 0000). 3. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gem § 79 (1) SächsGemO im PSP - Element 1.100.12.6.0.02 - Abwehrender Brandschutz und Feuerwehrleitstelle - in Höhe von 440.959,65 € werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus: 1.100.54.5.2.01 - Winterdienst Gemeindestraßen, Wege, Plätze - 357.825,01 € 1.100.12.7.0.01 - Rettungsdienst und Rettungsleitstelle - 82.834,64 €. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 18. September 2014 Seite: 1/1