Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00025/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 Vorberatung Fachausschuss Finanzen 08.09.2014 Vorberatung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 Vorberatung Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Änderung zum Planungs- und Baubeschluss BV/VAV-139/13 Teilerneuerung Sporthalle Wilhelm-Hauff-Schule der Stadt Leipzig - Standort Diderotstraße 37 04159 Leipzig - Maßnahmeerweiterung Dachinstandsetzung und Bereitstellung überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO im Haushaltjahr 2014 in Höhe von 123,4 T€ (eRIS: V/3947) Beschluss: 1. Die Maßnahmeerweiterung Dachinstandsetzung wird bestätigt. 2. Die überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 123,4 T€ wird dafür bestätigt. 3. Die Deckung erfolgt in Höhe von 123,4 T€ aus Mehreinnahmen der Maßnahmeerweiterung (PSP-Element 7.000568.705 "Teilerneuerung Sporthalle Wilhelm-Hauff-Schule", Einnahmekonto) Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) Finanzielle Auswirkungen Kostengünstigere Alternativen geprüft nein nein X X wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Seite 1/3 Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR Einzahlungen 2012 2014 588.200 € Auszahlungen 2012 2014 1.584.700 € wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE 7.0000568.700 wenn ja, nein von 7.0000.568.705 bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat X nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Sachverhalt: siehe Anlage Anlagen: Beschlussdeckblatt eRIS Sachverhalt Lageplan Seite 2/3 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.09.2014 zu 19.13 Änderung zum Planungs- und Baubeschluss BV/VAV-139/13 Teilerneuerung Sporthalle Wilhelm-Hauff-Schule der Stadt Leipzig Standort Diderotstraße 37 04159 Leipzig - Maßnahmeerweiterung Dachinstandsetzung und Bereitstellung überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO im Haushaltjahr 2014 in Höhe von 123,4 T€ (eRIS: V/3947) Vorlage: DS-00025/14 Beschluss: 1. Die Maßnahmeerweiterung Dachinstandsetzung wird bestätigt. 2. Die überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 123,4 T€ wird dafür bestätigt. 3. Die Deckung erfolgt in Höhe von 123,4 T€ aus Mehreinnahmen der Maßnahmeerweiterung (PSP-Element 7.000568.705 "Teilerneuerung Sporthalle Wilhelm-Hauff-Schule", Einnahmekonto) Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 18. September 2014 Seite: 1/1 RV Vorlage des Oberbürgermeisters Drucksache Nr. V/3947 öffentlich enthält nichtöffentliche Bestandteile nicht öffentlich Gremium FA Stadtentwicklung und Bau FA Finanzen FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Neufassung vom       Austauschblatt vom       Eilbedürftig Beschluss der Ratsversammlung vom 17.09.2014 Aufhebung Änderung folgender Beschlüsse: BS/VAV-139/13      Änderung zum Planungs- und Baubeschluss BV/VAV-139/13 Teilerneuerung Sporthalle Wilhelm-Hauff-Schule der Stadt Leipzig - Standort Diderotstraße 37 04159 Leipzig - Maßnahmeerweiterung Dachinstandsetzung und Bereitstellung überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO im Haushaltjahr 2014 in Höhe von 123,4 T€ Beschlussvorschlag Satzung tritt nach Bekanntmachung in Kraft 1. Die Maßnahmeerweiterung Dachinstandsetzung wird bestätigt. 2. Die überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 123,4 T€ wird dafür bestätigt. 3. Die Deckung erfolgt in Höhe von 123,4 T€ aus Mehreinnahmen der Maßnahmeerweiterung (PSP-Element 7.000568.705 "Teilerneuerung Sporthalle Wilhelm-Hauff-Schule", Einnahmekonto) Stadt Leipzig 01.5/014/07.04 4. Der Beschluss BS/VAV-139/13 wird geändert. Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1       1 Vorschulische Bildungs- und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang)       3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur)       4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien       5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren       6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund       7 Finanzielle Bedingungen von Familien       Indikator hat stattgefunden ist vorgesehen 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 1 ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1       HAUSHALTSVORLAGE - Ergänzung durch Zusatzmaßnahme Bau- und Finanzierungsbeschluss Bauvorhaben: Sporthalle W.-Hauff-Schule Diderotstraße 37 04159 Leipzig Teilerneuerung Bauherrenamt: Stadt Leipzig Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Amt für Jugend, Familie und Bildung Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig Baufachamt: Stadt Leipzig Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau Amt für Gebäudemanagement Prager Str. 126, 04317 Leipzig Stand: 22.10.2012 / Ergänzung 04.06.2014 und 08.07.2014 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Sporthalle W.-Hauff-Schule - Teilerneuerung Stand vom: 22.10.2012 / Ergänzung 04.06.2014 Inhaltsverzeichnis Begründung der Zusatzleistung Finanzieller Aufwand mit Zusatzleistung Finanzierungsplan mit Zusatzleistung Fristenplan mit Zusatzleistung Anlagen Anlage 1 Lageplan Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 2 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Sporthalle W.-Hauff-Schule - Teilerneuerung Stand vom: 22.10.2012 / Ergänzung 04.06.2014 Begründung der Zusatzleistung Die Sporthalle der Wilhelm-Hauff-Schule in Leipzig - Möckern wurde ca. 1973 / 74 als Typensporthalle errichtet. Der Bereich in dem Sanitäranlagen und Umkleiden untergebracht sind wies erhebliche Schäden auf, die zu einer Sperrung des Sozialtrakts geführt hätten. Bedingt durch haustechnische Erneuerungen im Anbau ergab sich zwangsläufig die Notwendigkeit auch Eingriffe in den eigentlichen Sporthallenbau vorzunehmen, wie bei Gewerken Elektro, Heizung und Lüftung sowie Prallwand und Unterhangdecke. Während der bereits begonnenen Baumaßnahme ist vermehrt Wassereinbruch durch die Dachflächen festgestellt worden. Durch das Vordringen des Wassers bis in den Sportboden, wurde bereits die Baumaßnahme 2013 um die Leistung „Erneuerung Sportboden“ erweitert. Nach mehrfachem Wassereintritt mit gleichzeitiger Mehrung der Schadensstellen während der Bauphase wurde eine Bauzustandsanalyse erforderlich. Diese wurde im März 2014 durchgeführt und hat ergeben, dass die beiden Dächer mittlerweile in einem sehr schlechten Gesamtzustand sind. Hierbei wurde ebenfalls festgestellt, dass durch thermische Spannungen flächig Risse in der Dachhaut entstanden sind und Wasser in die Konstruktion eindringt. Teilweise gibt es bereits in den Bereichen der Dacheinläufe stehende Wasserflächen. Zur Umsetzung der bereits beschlossenen Investitionsmaßnahme ist die zusätzliche Dachinstandsetzung unabkömmlich. Eine Nutzungsfähigkeit der Sporthalle ist ohne Dachinstandsetzung nicht gegeben. Die zeitliche Dringlichkeit besteht zur Herstellung einer kurzfristigen Wiederinbetriebnahme der Sporthalle für Schule und Vereine. Weiterhin ist zur Umsetzung des bereits vorliegenden Zuwendungsbescheides eine kurzfristige Beschlussfassung erforderlich. Folgender Ablauf ist für die Investitionsmaßnahme der Dächer geplant: 1) Gerüststellung im Außenbereich, da bei der bisherigen Baumaßnahme keines benötigt wurde. 2) Entfernung des vorhandenen, mehrschichtigen Dachaufbaus bestehend aus 2-lagiger Dachabdichtung, ca. 10 cm Dämmung, 2-lagiger Bitumen-Pappe, ca. 8 cm HWL-Platten und 1-lagiger Dampfsperre. Auf den Stahlbindern des Dachtragwerkes verbleibt nur das Trapezblech. 3) Im Zuge der Maßnahme werden fehlende und notwendige Notüberläufe nachgerüstet. 4) Einbindung von neuen Lüftungsanlagen in der Dachhaut erfolgen und nicht mehr benötigte Dachdurchdringungen werden fachgerecht verschlossen. 5) Erneuerung des Dachaufbaues mittels 1-lagiger Dampfsperre auf dem Trapezblech, folgend von ca. 20 cm Dämmung, 1-lagiger Trennlage und 2-lagiger Kunststoffbahn. Anschlüsse an Attika, Dachdurchdringungen und Notüberläufe müssen ebenfalls neu hergestellt werden. 6) Durch die komplette Erneuerung des Dachaufbaues wird auch die Erneuerung der Blitzschutzanlage erforderlich. Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 3 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Sporthalle W.-Hauff-Schule - Teilerneuerung Stand vom: 22.10.2012 / Ergänzung 04.06.2014 Finanzieller Aufwand mit Zusatzleistung Kostenangaben in € brutto, 19 % MwSt. Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 17.04.2014 Kostengruppe 100 Grundstück 200 Herrichten und Erschließung 300 Bauwerk - Baukonstruktionen 400 Bauwerk - Technische Anlagen 500 Außenanlagen 600 Ausstattung und Kunstwerke 700 Baunebenkosten Summe Leistungserstattung des Amtes für Gebäudemanagement fiktiv 0,00 € 0,00 € 642.641,00 € 287.333,00 € 31.349,00 € 0,00 € 200.677,00 € 1.162.000,00 € 46.300,00 € Zusatzleistung Zusatzleistung Gesamt Sportboden* Dach 4.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 68.650,00 € 264.700,00 € 975.991,00 € 2.500,00 € 5.000,00 € 294.833,00 € 0,00 € 0,00 € 31.349,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 23.850,00 € 54.000,00 € 278.527,00 € 99.000,00 € 323.700,00 € 1.584.700,00 € 46.300,00 € * bereits 2013 bereitgestellt Finanzierungsplan mit Zusatzleistung PSP-Element: 7.0000568.700, 705, SH Wilhelm-Hauff-Schule Förderfähigkeit der Maßnahme: nicht förderfähig förderfähig Angaben in Euro brutto Förderprogramm Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % Gesamtkosten in € Förderfähige Kosten in € Anteil Fördermittel in € (*) Antrag vom Bescheid vom Schulische Infrastruktur 40 1.584.700,00 1.580.700,00 588.200,00 5 / 2014 -> Fördermittelanteil geringer, in Abhängigkeit Bescheid, liegt noch nicht vor Jahr Gesamt Fördermittelanteil Anteil Stadt 2012 75.000,00 € 0,00 € 75.000,00 € 2013 449.000,00 € 170.000,00 € 279.000,00 € 2014* 1.060.700,00 € 418.200,00 € 642.500,00 € Gesamt 1.584.700,00 € 588.200,00 € 996.500,00 € * Der Haushaltausgaberest ist nach 2015 zu übertragen Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 4 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Sporthalle W.-Hauff-Schule - Teilerneuerung Stand vom: 22.10.2012 / Ergänzung 04.06.2014 Fristenplan mit Zusatzleistung Baubeginn Fertigstellung Fertigstellung Fertigstellung August 2013 August 2014 Ende Juli 2015 < > Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 5 RV Stand der Umsetzung der Beschlüsse zur Vorlage Nr. DS-00025 vom 17.09.2014 Beschluss der Ratsversammlung vom 17.09.2014 Beschluss- Nr. DS-00025 (Eris: 3947 - BV/VAV-139/13) Eingereicht von AGM Teilerneuerung Sporthalle Wilhelm-Hauff-Schule, Diderotstraße 37, 04159 Leipzig Maßnahmeerweiterung Dachinstandsetzung und Bereitstellung überplanmäßige Auszahlung gemäß $ 79 Abs. 1 SächsGemO Stand vom 23.03.2015 noch nicht begonnen umgesetzt aufgehoben ✘ in Arbeit geändert Dezernat Stadtentwicklung und Bau Datum/Unterschrift (en) Sachstand: Stadt Leipzig 01.15/046/11.08 Die Arbeiten am Dach sind derzeit in der Ausführung, sie wurden in Abhängigkeit von der Witterung fristgerecht begonnen und sind in ca. 4 Wochen abgeschlossen.