Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00012/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 02.09.2014 1. Lesung Fachausschuss Sport 02.09.2014 1. Lesung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 09.09.2014 Vorberatung Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 09.09.2014 Vorberatung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 Vorberatung Fachausschuss Kultur 12.09.2014 Vorberatung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 2. Lesung Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 16.09.2014 2. Lesung Fachausschuss Sport 16.09.2014 2. Lesung Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 2.902.666,15 € und Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2013 (eRIS:V/3814) Beschluss: 1. Die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen zur Finanzierung dringender investiver Maßnahmen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 3.102.165,50 € werden bestätigt. 2. Die Übertragung der Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 134.457.050,85 € sowie für Ansätze im Ergebnishaushalt entsprechend § 21 Abs. 3 SächsKom HVO-Doppik in Höhe von 588.015,27 € in Folgejahre aus dem Jahr 2013 werden bestätigt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Seite 1/3 Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Sachverhalt: siehe Anlage Anlagen: Beschlussdeckblatt eRIS Sachverhalt - Übertragung von über- und außerplanmäßige Auszahlungen für Investitionen und Seite 2/4 Investitionsfördermaßnahmen - Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebnishaushalt - über- und außerplanmäßigen Auszahlungen sowie deren Finanzierung entsprechend § 79 (1) SächsGemO für Maßnahmen des Investitionshaushaltes ab 50.000 € - Übertragung von Ansätzen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen ab einer Höhe von 50.000 € - Budgetübertragungen im Ergebnishaushalt ab einer Höhe von 50.000 € Seite 3/4 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.09.2014 zu 19.10 Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 2.902.666,15 € und Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2013 (eRIS:V/3814) Vorlage: DS-00012/14 Beschluss: 1. Die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen zur Finanzierung dringender investiver Maßnahmen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 3.102.165,50 € werden bestätigt. 2. Die Übertragung der Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 134.457.050,85 € sowie für Ansätze im Ergebnishaushalt entsprechend § 21 Abs. 3 SächsKom HVO-Doppik in Höhe von 588.015,27 € in Folgejahre aus dem Jahr 2013 werden bestätigt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei einigen Stimmenthaltungen Leipzig, den 18. September 2014 Seite: 1/1 RV Vorlage des Oberbürgermeisters Drucksache Nr. V/3814 öffentlich enthält nichtöffentliche Bestandteile nicht öffentlich Gremium FA Finanzen Eingereicht von Dezernat Finanzen Neufassung vom       Austauschblatt vom       Eilbedürftig Beschluss der Ratsversammlung vom 16.07.2014 Aufhebung Änderung folgender Beschlüsse:       Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 2.902.666,15 € und Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2013 Beschlussvorschlag Satzung tritt nach Bekanntmachung in Kraft 1. Die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen zur Finanzierung dringender investiver Maßnahmen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 3.102.165,50 € werden bestätigt. Stadt Leipzig 01.5/014/07.04 2. Die Übertragung der Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 134.457.050,85 € sowie für Ansätze im Ergebnishaushalt entsprechend § 21 Abs. 3 SächsKom HVO-Doppik in Höhe von 588.015,27 € in Folgejahre aus dem Jahr 2013 werden bestätigt.. Finanzielle Auswirkungen wenn ja, ▼ nein Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt ▼ PSP-Element Erträge Ergebnishaushalt 588.015,27 € versch. Elemente Aufwendungen Einzahlungen Finanzhaushalt 134.457.050,85 € versch. Elemente Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten wirksam Einsparungen von wenn ja, ▼ nein bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt ▼ PSP-Element Ergeb. HH Erträge Zu Lasten anderer OE Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, ▼ Vorgesehener Stellenabbau: Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze“ Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus.“ relevant nicht relevant relevant nicht relevant Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen erfolgte bereits mit folgendem Beschluss: Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr. Beschluss des Stadtrates Nr. Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt. Seite 1 _________________________________________________________________________________ Übertragung von Ansätzen in Folgejahre Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 3.102.165,50 € und Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2013 1. Ausgangslage Mit der Jahresabschlussverfügung 2013 wurden die Fachämter aufgefordert, die Anträge zur Übertragung der Haushaltsansätze an die Stadtkämmerei zu übergeben. Die Vorlage wurde mit Stand 30.04.2014 erstellt. Bei den Übertragungen handelt es sich um Höchstbeträge. Hierbei können sich u.a. noch Veränderungen durch die Nichtaktivierungsfähigkeit von Maßnahmen ergeben. Für die Übertragung von Ansätzen in Folgejahre ist es notwendig, einen Stadtratsbeschluss gem. § 6 Abs. 3 Pkt. 27 h Hauptsatzung herbeizuführen. Generell gelten für die Übertragung von Ansätzen die Regelungen des § 21 SächsKomHVO – Doppik. Darin heißt es: „Übertragbarkeit und Verfügbarkeit“ (1) Die Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bleiben bei Übertragung in Folgejahre bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann. Ansätze für Investitionen, die für Auszahlungen von Sicherheitseinbehalten in Folgejahre übertragen werden, bleiben längstens fünf Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann, verfügbar. (2) Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets können ganz oder teilweise für übertragbar erklärt werden. Sie bleiben zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres verfügbar. (3) Sind Erträge oder Einzahlungen auf Grund rechtlicher Verpflichtungen zweckgebunden, bleiben die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden Aufwendungen bis zur Erfüllung des Zwecks und die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden Auszahlungen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung verfügbar. Im Unterschied zur kameralen Bildung von Haushaltsresten, die das Rechnungsergebnis im Jahr der Bildung belastet haben, ist bei der Bildung nach doppischen Regelungen zu beachten, dass die Übertragung den entsprechenden Haushaltsansatz des nächsten Jahres erhöht und dies als Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre gem. § 46 Satz 1 SächsKomHVO – Doppik unter der Vermögensrechnung als solche zu vermerken ist. Die Beantragung zur Übertragung von Ansätzen erfolgte unter der Prämisse, dass nur die nicht in Anspruch genommenen Haushaltsansätze zu beantragen waren, die aus Sicht des Fachamtes zwingend notwendig sind und für die eine nachvollziehbare Begründung vorliegt. In Auswertung der Anträge zur Übertragung von Ansätzen in Folgejahre für die Jahresrechnung 2013 ergeben sich hieraus die unter Punkt 2 und 3 genannten Belastungen für die Folgejahre. Seite 2 _________________________________________________________________________________ Übertragung von Ansätzen in Folgejahre 2. Übertragung von Ergebnishaushalt Aufwendungen eines Budgets in Folgejahre im Im Haushaltsplan 2013 wurde ein genereller Übertragbarkeitsvermerk mit der Haushaltssatzung veranschlagt. Eine Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt ist jedoch nur bei einem positiven Jahresrechnungsergebnis möglich. Prinzipiell wird nach den letzten Prognosen zwar von einem geringen Überschuss für das Rechnungsergebnis 2013 ausgegangen, jedoch resultiert dieses vordergründig aus nichtzahlungswirksamen Effekten (Zuschreibung Finanzanlagen). Somit sind zum jetzigen Zeitpunkt keine Übertragungen im Ergebnishaushalt möglich. Hiervon ausgenommen sind Aufwendungen des Ergebnishaushaltes, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. Insgesamt ergibt sich folgende Übertragung: Übertragung von Aufwendungen im Ergebnishaushalt insgesamt: davon unter 50.000 € davon ab 50.000 € 588.015,27 € 27.067,73 € 560.947,54 € In Anlage 3 sind die Budgetübertragungen ab einer Höhe von 50.000 € aufgeführt. Die Differenz zwischen vorgenanntem Gesamtübertrag im Ergebnishaushalt und der Summe der entsprechend Anlage 3 zu übertragenden Ansätze ergibt sich aus den Beträgen unter 50.000 €. 3. Übertragung von Auszahlungen Investitionsförderungsmaßnahmen für Investitionen und In Anlage 1 werden die zur Finanzierung dringender investiver Maßnahmen benötigten überund außerplanmäßigen Auszahlungen sowie deren Finanzierung entsprechend § 79 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 dargestellt. Hierbei ist jeweils das abgebende und das empfangende Element (Maßnahme) ab einem Betrag von 50.000 € dargestellt. Übertragung von über-/außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen insgesamt: davon unter 50.000 € davon ab 50.000 € 3.102.165,50 € 276.272,93 € 2.825.892,57 € In Anlage 2 sind die zur Übertragung beantragten Ansätze für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen pro Fachamt ab 50.000 € dargestellt. Hierbei wird jeweils die gesamte Maßnahme mit den Ein- und Auszahlungen dargestellt. Übertragung von Ansätzen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen insgesamt: davon unter 50.000 € davon ab 50.000 € 131.354.885,35 € 4.225.369,42 € 127.129.515,93 € Gesamtsumme der zu übertragenden Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen insgesamt: davon unter 50.000 € davon ab 50.000 € 134.457.050,85 € 4.501.642,35 € 129.955.408,50 € Seite 3 _________________________________________________________________________________ Übertragung von Ansätzen in Folgejahre 4. Auswirkungen der Übertragung auf den Haushalt 2014 Im Ergebnishaushalt werden 588.015,27 € von den, im Jahr 2013 nicht verbrauchten, aber durch Erträge gedeckten Aufwendungen in das Jahr 2014 übertragen. Durch die Nichtinanspruchnahme der Mittel in 2013 erfolgte eine Entlastung des Ergebnisses. Gleichzeitig wird der Ergebnishaushalt 2014 in gleicher Höhe belastet. Bei alleiniger Betrachtung der Mittelübertragung entstünde im Jahr 2013 ein Überschuss, welcher im Jahr 2014 zur Deckung des dort entstehenden Fehlbetrages eingesetzt werden würde. Im Finanzhaushalt 2013 standen für die Investitionstätigkeit Auszahlungsansätze inkl. der übertragenen Ermächtigung aus den Vorjahren von 303,8 Mio. € zur Verfügung. Davon sind zum gegenwärtigen Kenntnisstand 134,1 Mio. € in Anspruch genommen worden. Somit wurden Auszahlungen in Höhe von 169,7 Mio. € im Haushaltsjahr 2013 nicht getätigt. Zur Fortsetzung der damit zu finanzierenden Maßnahmen werden von den nicht verbrauchten Ansätze aus 2013 134,5 Mio. € in das Folgejahr übertragen und erhöhen die in 2014 zur Verfügung stehenden Ansätze. Die zur Finanzierung der Maßnahmen in 2013 geplanten liquiden Mittel stehen auch in 2014 ff. weiterhin zur Verfügung. Anlagen: Anlage 1 über- und außerplanmäßigen Auszahlungen sowie deren Finanzierung entsprechend § 79 (1) SächsGemO für Maßnahmen des Investitionshaushaltes ab 50.000 € Anlage 2 Übertragung von Ansätzen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen ab einer Höhe von 50.000 € Anlage 3 Budgetübertragungen im Ergebnishaushalt ab einer Höhe von 50.000 € Anlage 0a Übertragung von über- und außerplanmäßige Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen OE 37 41 51 52 65 66 67 80 Summe *1) Werte entsprechen Anlage 1 (ab *2) Werte entsprechen Anlage 4 (gesamt) beantragte Übertragung Amt Branddirektion Kulturamt Amt f. Jugend, Fam. u. Bildung Amt für Sport AGM VTA ASG Amt f. Wirtschaftsförd. 228.740,32 17.558,81 29.973,80 - 276.272,93 121.940,00 63.243,67 1.137.273,29 199.499,35 55.000,00 130.000,00 371.550,00 747.386,26 2.825.892,57 Gesamt *2) 121.940,00 63.243,67 1.366.013,61 199.499,35 55.000,00 147.558,81 401.523,80 747.386,26 3.102.165,50 )tmaseg( 5 egalnA nehcerpstne etreW )2* )* )* )* )* )* )* )* 25,420.909.71 72,196 00,008.2 00,000.005 63,1 65,206.1 00,000.5 20,417.657.1 16,309.6 81,809.57 68,253.545.1 16,890.282 38,892.321.3 00,005.28 24,533.393 01,506.13 98,766.01 81,937.181 17,248.103 54,235.635.9 23,941.52 40,614.341 07,576 00,1 05,795.190.1 69,105.328 29,110.1 - - - - - - 53,588.453.131 00,009.1 46,818 85,969.2 55,109.886.98 83,267.431.302 )* emmuS 17,506 00,097.1 00,008.2 00,006.500.3 15,901.2 21,592.41 81,826.1 85,969.79 38,068.544.311 17,506 37,890.1 00,007.305.3 15,982.1 65,296.21 81,826.1 00,000.09 24,963.522.4 72,196 00,008.2 00,001.894 00,028 65,206.1 85,969.7 07,680.050.2 729 629 529 429 329 229 129 18 00,009.1 46,818 85,969.2 27,893.31 - .nennök uz nereireneg negnulhazniE eseid ,tsi gnuztessuaroV ssulhcsbA red ad ,nehets gnugüfreV ruz nemhanßaM red ssulhcsbA muz sib nessüm negnulhazsuA nednegitätseb uz gnugartrebÜ ruz eiD .tlhazegnie nerhajroV ned ni stiereb eseid nedruw .wzb nerhajegloF ned ni )negnulhaznieskcütsdnurG ,lettimredröF .B.z( negnulhazniE eid neglofre ehciereB eseid rüF 39,515.921.721 - 89,786.630.2 EO 21 16 65 35 25 15 27 76 66 56 46 36 26 08 45,397.11 64,806.187.3 20,036.71 32,460.385.7 00,387.311.33 54,463.400.1 02,422.420.01 00,058.611 33,116.199 00,204.397.3 93,648.3 85,896.903.1 73,081.283.21 38,657.56 05,656.723 90,273.5 58,382.502 - 36,387.31 56,563.372.6 36,206.137.02 26,706.839 07,088.153.01 19,774.111 84,723.687 IIV tanrezeD IV tanrezeD V tanrezeD VI tanrezeD III tanrezeD II tanrezeD I tanrezeD kitilopsgnugitfähcseB .feR gnuredröfstfahcstriW rüf tmA tmatkraM nürgtdatS rüf tmA ATV MGA WSA gnundrouaB rüf tmA noitamrofnioeG rüf tmA 20,088.6 69,394.506 14,355.006 79,466.411 08,154.53 19,779.3 - 15,369.195.5 63,696.585.81 40,448.145 70,031.391.7 00,000.091 60,299.293 97,378.983.1 49,253.54 10,130.314 58,997.792.3 00,635.865.47 20,088.6 74,754.791.6 77,942.681.91 10,905.656 78,185.822.7 19,779.391 60,299.293 01,794.203.1 53,238.61 38,661.28 29,082.358.1 95,516.183.53 95,177.55 07,258.71 12,047.24 22,057.285.1 96,673.78 95,025.82 81,468.033 39,815.444.1 14,029.681.93 00,521.941 10,639.990.1 46,207.041.74 05 54 34 24 14 73 63 95,177.55 07,258.71 00,521.941 22,676.241.1 68,254.327.84 tmasgnunalptdatS tmaränireteV tmastiehdnuseG tropS rüf tmA gnudliB dnu maF,.guJ .f tmA tmalaizoS nekehtoilbiB .tdätS etsnüK .dlib muesuM eluhcshcohskloV tmarutluK noitkeriddnarB ztuhcstlewmU rüf tmA 23,941.52 56,815.965 70,129.66 28,285.31 58,511.257.2 00,601.849.7 29,118.92 87,453.071 98,559.129.1 40,403.982 93,577.86 29,367.023.9 56,329.800.31 94,489.97 88,479.72 28,185.31 71,893.302 05,795.79 00,008.82 64,502.541 42,734.253.1 79,283.222 75,291.55 70,846.865.6 56,718.060.5 75,271.05 37,721.893 73,542.66 81,513.046.3 64,010.476.8 - 43 23 03 32 12 02 41 16,201.624 73,542.66 28,185.31 53,317.348.3 69,706.177.8 00,008.82 tmasednatS tmasgnundrO tmasthceR tmastfahcsnegeiL essaktdatS ieremmäktdatS tmasgnufürpsgnunhceR 95,597.343 26,394.1 04,569.557.3 08,963.782 46,246.9 - 80,185.66 57,506.333.1 56,736.076.51 52,530.841 2102 sua gnugartrebÜ dnu 3102 lettiM 3102 tegduB 00,002.31 00,004.7 64,938.975 00,005.32 96,127.583.12 16,443.321.1 11,928.471 00,000.5 00,004.7 78,340.632 83,600.22 92,657.926.71 18,479.538 74,681.561 00,000.5 83,560.26 87,873.793 14,890.823.51 95,749.241 - 19,366.3 83,600.22 67,947.256 00,000.03 - 91,972.402 83,600.22 72,241.314.82 99,999.937 00,000.031 - 62,118.288 - - 82,516.002 15,293.067.72 99,999.937 00,000.001 - 00,004.7 86,467.13 89,583.387.01 28,479.59 74,681.53 00,000.5 09,100.9 00,002.31 01,891.4 09,100.9 11 01 2.10 1.10 07,515.4 79,622.639 42,935.243 66,780.5 tmaseG essühcsuZ red gnuthcarteB )4102.50.21 dnatS( ieb gnugartrebÜ lettiM enemmoneg ehcilgöm hcurpsnA ni 3102 ni tmahcaF nelhaW dnu kitsitatS rüf tmA tmalanosreP tmatpuaH II MBO BG I MBO BG 98,888.74 66,780.5 )2* 51,007.039 66,780.5 znereffiD 07,515.4 28,625.5 42,935.243 - gnugartrebÜ ruz lettiM etgartnaeb nemhanßamredröfsnoititsevnI dnu nenoititsevnI rüf negnulhazsuA nov gnugartrebÜ b0 egalnA Anlage 0c Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebnishaushalt OE 10 36 51 62 63 64 67 Summe Amt Hauptamt Amt für Umweltschutz Amt f. Jug.,Fam. und Bildung Amt für Geoinformation Amt für Bauordnung ASW Amt für Stadtgrün *1) Werte entsprechen Anlage 3 (ab 50.000 €) *2) Werte entsprechen Anlage 6 (gesamt) unter 50.000 € 4.119,50 22.848,23 100,00 - 27.067,73 beantragte Übertragung ab 50.000 € *1) 50.168,00 - 131.547,07 115.348,77 129.074,61 134.809,09 560.947,54 Gesamt *2) 50.168,00 4.119,50 22.848,23 131.647,07 115.348,77 129.074,61 134.809,09 588.015,27 Anlage 0c Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebnishaushalt Anlage 0c Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebnishaushalt OE 10 36 51 62 63 64 67 Summe Amt Hauptamt Amt für Umweltschutz Amt f. Jug.,Fam. und Bildung Amt für Geoinformation Amt für Bauordnung ASW Amt für Stadtgrün *1) Werte entsprechen Anlage 3 (ab 50.000 €) *2) Werte entsprechen Anlage 6 (gesamt) unter 50.000 € 4.119,50 22.848,23 100,00 - 27.067,73 beantragte Übertragung ab 50.000 € *1) 50.168,00 - 131.547,07 115.348,77 129.074,61 134.809,09 560.947,54 Gesamt *2) 50.168,00 4.119,50 22.848,23 131.647,07 115.348,77 129.074,61 134.809,09 588.015,27 Anlage 0c Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebnishaushalt Anlage 0c Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebnishaushalt OE 10 36 51 62 63 64 67 Summe Amt Hauptamt Amt für Umweltschutz Amt f. Jug.,Fam. und Bildung Amt für Geoinformation Amt für Bauordnung ASW Amt für Stadtgrün *1) Werte entsprechen Anlage 3 (ab 50.000 €) *2) Werte entsprechen Anlage 6 (gesamt) unter 50.000 € 4.119,50 22.848,23 100,00 - 27.067,73 beantragte Übertragung ab 50.000 € *1) 50.168,00 - 131.547,07 115.348,77 129.074,61 134.809,09 560.947,54 Gesamt *2) 50.168,00 4.119,50 22.848,23 131.647,07 115.348,77 129.074,61 134.809,09 588.015,27 Anlage 0c Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebnishaushalt Anlage 1 OE 37 - Branddirektion Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO Projekt- Sender PSP-Element Bezeichnung definition Projekt 7.0000160.710.020.010Einführung Digitalfunk 7.0000160 Summe Kostenart Kostenart Beschreibung 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattung Budget 2013 gesamt in Anspruch genommene Mittel in 2013 üpl./apl. Auszahlung nach § 79 SächsGemO Empfänger-PSPElement/ Sachkonto Summe beantragte üpl./apl. Auszahlung nach § 79 SächsGemO Begründung Ermächtigung ins Folgejahr 1.359.277,07 50.673,35 121.940,00 7.0001215.710.020 78327400 Mittel werden für die notwendige Beschaffung von 121.940,00 Die ABC-Spezialausstattung in der Branddirektion benötigt. 1.359.277,07 1.359.277,07 50.673,35 50.673,35 121.940,00 121.940,00 121.940,00 121.940,00 Anlage 1 OE 41 - Kulturamt Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO Projektdefinition Sender PSPElement Bezeichnung Projekt 7.0000039.700 Thomasalumat 7.0000039 Kostenart Kostenart Beschreibung 78510000 Hochbaumaßnahmen Budget 2013 gesamt in Anspruch genommene Mittel in 2013 üpl./apl. Auszahlung nach § 79 SächsGemO Empfänger-PSPElement/ Sachkonto Summe Begründung beantragte Ermächtigung ins Folgejahr üpl./apl. Auszahlung nach § 79 SächsGemO 63.243,67 0,00 63.243,67 7.0000880.700 78511000 63.243,67 63.243,67 0,00 63.243,67 63.243,67 Die Mittel werden für die Rückzahlung von Fördermitteln des Museums für Angewandte Kunst benötigt (Vergleichsangebot mit SMWK). OE 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO Projektdefinition Sender-PSPElement Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt Empfänger-PSP- Summe in Anspruch apl./üpl. beantragte genommene Auszahlung nach Element apl./üpl. Mittel in 2013 § 79 SächsGemO Anlage 1 Begründung Ermächtigung ins Folgejahr für das Empänger PSP-Element Auszahlung nach § 79 SächsGemO 7.0000320 7.0000664 7.0001066 7.0001066 7.0001072 7.0000320.700 E.-Kästner-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 5.847.495,86 4.691.345,68 7.0000664.700 Sanierung GS B.-Göhring-Str.+Neubau 78511000 Hochbaumaßnahmen EFSH 90.976,12 0 7.0001066.705 E.-Manet-Schule, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -200.000,00 7.0001066.700 E.-Manet-Schule, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001072.705 77. Schule, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -200.000,00 5.847.495,86 4.691.345,68 90.976,12 143.000,00 -57.000,00 0 0 11.854,24 11.854,24 0 7.0001072 7.0001059 90.976,12 117.602,82 7.0000721.700 117.602,82 Mehrauszahlungen für MN Programm 90.976,12 Kreisfreie Städte GS Liebertwolkwitz 90.976,12 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, Ausgleich 117.602,82 durch FöMi-Übertrag in 2014 117.602,82 0,00 280.000,00 22.968,39 41.500,00 7.0000701.700 80.000,00 22.968,39 241.797,11 241.797,11 200.297,11 7.0000568.700 7.0001072.700 77. Schule, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001059.705 P.-Robenson-Schule,68110000 Brandschutz Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -200.000,00 7.0001059.700 P.-Robenson-Schule,78511000 Brandschutz Hochbaumaßnahmen 205.000,00 5.000,00 0 62.195,12 62.195,12 131.347,24 7.0000721.700 131.347,24 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, Ausgleich 131.347,24 durch FöMi-Übertrag in 2014 131.347,24 78511000 Hochbaumaßnahmen 20.000,00 7.0001086.700 20.000,00 78511000 Hochbaumaßnahmen 35.000,00 7.0000288.700 35.000,00 78511000 Hochbaumaßnahmen 25.000,00 7.0001044.700 25.000,00 78511000 Hochbaumaßnahmen 45.000,00 7.0001092.700 45.000,00 78511000 Hochbaumaßnahmen 5.000,00 7.0001145.700 5.000,00 7.0000854 7.0000854.700 A.-Diesterweg-Schule78511000 KP II Hochbaumaßnahmen 7.0001047 7.0001047.705 FÖS Garskestr. 19, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -200.000,00 7.0001047.700 FÖS Garskestr. 19, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000854 90.976,12 7.0000717.700 165.000,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, Ausgleich 200.297,11 durch FöMi-Übertrag in 2014 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, 41.500,00 Bestandteil vom Projektbudget 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001059 165.000,00 7.0000324 .700 165.000,00 Freie Mittel zur Nutzeranpassung alte EKS und Umwidmung entsprechend Vorlage für 68. 165.000,00 Schule 386.011,37 62.777,43 386.011,37 62.777,43 205.000,00 4.751,86 0 5.000,00 7.0000297.700 135.000,00 193.550,00 7.0000721.700 5.000,00 135.000,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 Mittel f. Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge, Mehrbedarf resultiert aus den Nachträgen Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 Maßnahmeerweiterung Sporthallenprogramm Sanierung SH-Decke Mittel f. Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge, Mehrbedarf resultiert aus den Nachträgen Mittel für Restleistungen, Schlusszahlungen 193.550,00 und Nachträge Seite 1 von 2 Projektdefinition Sender-PSPElement Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0001047 7.0000762 7.0000762 Budget 2013 gesamt 5.000,00 7.0000762.700 F.-Bosse-Str 19/21 78511000 Hochbaumaßnahmen 192.030,27 Empfänger-PSP- Summe in Anspruch apl./üpl. beantragte genommene Auszahlung nach Element apl./üpl. Mittel in 2013 § 79 SächsGemO 4.751,86 519,26 192.030,27 519,26 6.549.513,62 4.856.411,98 193.550,00 62.000,00 7.0000144.700 62.000,00 1.137.273,29 Begründung Ermächtigung ins Folgejahr für 1 Anlage das Empänger PSP-Element Auszahlung nach § 79 SächsGemO 193.550,00 Mittel f. Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge, Mehrbedarf resultiert aus den 62.000,00 Nachträgen 62.000,00 1.137.273,29 Seite 2 von 2 Anlage 1 OE 52 - Amt für Sport Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO Projekt- Sender PSPdefinition Element Bezeichnung Projekt AV 7.0000098.710.030 bewegliches MZSH Arena Kostenart Kostenart Beschreibung Empfänger-PSPElement/ Sachkonto Summe beantragte üpl./apl. Auszahlung nach § 79 SächsGemO 5.000,00 7.0000798.700 78511000 5.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 94.500,00 71.234,64 1.162,67 7.0000798.700 78511000 1.162,67 94.500,00 71.234,64 1.162,67 1.162,67 78326300 Erwerb Betriebsvorrichtungen 10.000,00 0,00 10.000,00 7.0000798.700 78511000 10.000,00 AV 7.0000104.710.030 bewegliches SH Leplaystraße 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattung 10.000,00 6.000,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 6.000,00 7.0000798.700 78511000 6.000,00 10.000,00 6.000,00 6.000,00 7.0000728.700 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.662.011,81 1.324.699,81 162.998,29 7.0000798.700 78511000 162.998,29 1.662.011,81 1.324.699,81 162.998,29 162.998,29 20.200,00 4.227,91 78326300 Erwerb Betriebsvorrichtungen 7.0000100 bewegliches AV 7.0000102.710.030 Trainingshalle Nord SH Rabet 7.0000728 7.0001048.710 7.0001048 Summe üpl./apl. Auszahlung nach § 79 SächsGemO 0,00 AV7.0000100.710.030 bewegliches Sporthallen 7.0000104 in Anspruch genommene Mittel in 2013 5.000,00 78326300 Erwerb Betriebsvorrichtungen 7.0000098 7.0000102 Budget 2013 gesamt Sportstättenausstattung 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattung 20.200,00 1.791.711,81 14.338,39 7.0000798.700 78511000 4.227,91 14.338,39 1.400.162,36 193.499,35 14.338,39 14.338,39 199.499,35 Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Die Mittel werden für die Grundsanierung der Sporthalle Georg-Schumann-Straße benötigt. Die Entdeckung von Echtem Hausschwamm führte zu einer erheblichen Kostensteigerung der Baumaßnahme. Anlage 1 OE 65 Amt für Gebäudemanagement Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO üpl./apl. Summe Auszahlung beantragte Empfänger-PSP- üpl./apl. Begründung nach § 79 SächsGemO Element Auszahlung Ermächtigung ins Folgejahr nach § 79 SächsGemO Umsetzung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses DBV-735/13 vom 22.10.2013 zur Dachsanierung und 7.0000205.700 19.496,96 55.000,00 / 55.000,00 Beseitigung des festgestellten "Echten 78511000 Hausschwammbefalls". Mittel werden für Dachsanierung benötigt und sind in der Kostenplanung eingerechnet. 1.658,86 in Anspruch Projekt- PSP-Element Bezeichnung Projekt Definition PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000769 7.0000769.740 Ewerb Immaterielles Vermögen GLM Ewerb Immaterielles Vermögen GLM 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 7.0000769 7.0000769.740 Ewerb Immaterielles Vermögen GLM Ewerb Immaterielles Vermögen GLM 78310200 Anzahlungen auf immaterielles Vermögen Budget 2013 gesamt 218.500,00 79.000,00 297.500,00 genommene M ittel in 2013 21.155,82 55.000,00 55.000,00 Anlage 1 OE 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO Projektdefinition Sender - PSP-Element 7.0001113 7.0001113.700 7.0001113 Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 LSA Pittler-/G.-Schumann-Str. 78512000 Tiefbaumaßnahmen gesamt in Anspruch genomme Mittel in 2013 220.000,00 220.000,00 1 von 1 0,00 0,00 apl./üpl. Empfänger-PSPAuszahlung nach Element § 79 SächsGemO 130.000,00 7.0000639.700 130.000,00 Summe beantragte apl./üpl. Auszahlung nach § 79 SächsGemO Begründung Ermächtigung ins Folgejahr für das Empfänger PSP-Element 130.000,00 Fortführungsmaßnahme 130.000,00 Anlage 1 OE 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO Projekt- Sender PSPdefinition Element Bezeichnung Projekt 7.0000257.700 Grunderwerb 7.0000257 Kostenart Kostenart Beschreibung 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Budget 2013 gesamt in Anspruch üpl./apl. genommene Mittel Auszahlung in 2013 nach § 79 SächsGemO Empfänger-PSPElement/ Sachkonto Summe beantragte üpl./apl. Auszahlung nach § 79 SächsGemO Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Die Frist für Entwicklungspflege endet am 17.06.2015; 371.550,00 0,00 371.550,00 7.0001322.700 78210000 371.550,00 371.550,00 0,00 371.550,00 371.550,00 laut städtebaulichem Vertrag zum Bebauungsgebiet Nr.351. Aus diesem Grund müssen die Mittel dem Liegenschaftsamt zugeordnet werden. Anlage 1 OE 80 Amt für Wirtschaftsförderung Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch üpl./apl. genommene Mittel in Auszahlung 2013 nach § 79 Empfänger-PSPElement SächsGemO 7.0000401 7.0000401.700 Erschließung GG L.-Hupfeld str. 1.BA Wit 78512000 Tiefbaumaßnahmen 750.011,00 2.624,74 7.0000401.705 Erschließung GG L.-Hupfeld str. 1.BA Wit 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -483.500,00 0,00 266.511,00 266.511,00 2.624,74 2.624,74 7.0000401 747.386,26 7.0001328.700 / 78512000 Summe Begründung Ermächtigung ins Folgejahr beantragte üpl./apl. Auszahlung nach § 79 SächsGemO 747.386,26 747.386,26 747.386,26 Die Revitalisierung des Gewerbegebietes an der Hupfeldstr. wird nicht durchgeführt, da dort keine unspezifische Entwicklung als GRW-Infra Maßnahme zu erreichen ist. Als Austauschvorhaben ist die Revitalisierung des Gewerbegebietes an der Hans-Weigel-Str. mit gleichem Finanzaufwand geplant. Die Realisierung ist für 2017 vorgesehen. Die Fördermitteleinzahlung würde 2018 erfolgen. Anlage 2 OE 10 - Hauptamt Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element 7.0000182 7.0000182.701 bewegliches AV (Stadtarchiv) 7.0000182.710.020 bewegliches AV (Stadtarchiv) 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 7.0000182 7.0000197 7.0000197 7.0000197.740 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 7.0000206 7.0000208 7.0001301 Bezeichnung Projekt EDV Software Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000206.710.040 bewegliches AV 7.0000206.710.050 bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlagen 78326100 Erwerb Fahrzeuge 7.0000206.770.050 bewegliches AV 7.0000206.770.050 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 68319000 7.0000208.710.020 7.0000208.710.020 7.0000208.710.040 7.0000208.710.050 7.0000208.710.050 78327300 78327400 78326200 68312000 78326100 bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV Erwerb Ausstattung sonstiger sozialer Ei Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun Erwerb Maschinen und technische Anlagen Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 Erwerb Fahrzeuge 7.0000208.770.050 bewegliches AV 7.0000208.770.050 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 68319000 7.0001301.701 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize EDV Software (Ausschreibung) Budget 2013 gesamt in Anspruch genommene Mittel in 2013 Summe Begründung Ermächtigung ins Folgejahr (inkl. des bereits erfolgten Übertrags) beantragte Ermächtigung ins Folgejahr (Beachtung Spalte 16 erforderlich) 376.743,81 Es handelt sich um die im Amt für Gebäudemanagement im Plan 2012 eingestellten Mittel, die im Zusammenhang mit dem RB 676/11 für Planungsleistungen für den beschlossenen Neubau eines Stadtarchivs vorgesehen waren. Diese Mittel wurden mit RB V-1901/2013 vom 11.12.2013 für die Neu- bzw. Ersatzausstattung u. a. mit Möbeln und Geräten dem PSP-Element 7.0000182.710.020 übertragen. In einem Bürgermeister-Gespräch am 26. März 2014 wurde festgestellt, dass ein Umzug des Stadtarchivs in 2014 keinesfalls mehr möglich ist. Die Mittelübertragung muss daher nach 2014 und weiter nach 2015 erfolgen. 10.973,75 399.993,81 12.197,50 22.026,25 410.967,56 0,00 0,00 43.000,00 478.305,04 34.223,75 0,00 0,00 40.265,09 151.061,07 -1.222,80 0,00 520.082,24 6.650,00 1.800,00 4.350,00 -4.000,00 229.847,48 -2.300,14 2.300,14 191.326,16 4.661,66 851,33 4.108,49 0,00 125.509,15 100.010,95 Die Lieferung von 2 Bauhoffahrzeugen wurde zwar in 2013 beauftragt, die -3.071,20 0,00 235.576,28 85.998,12 -11.768,18 11.768,18 135.130,63 0,00 100.010,95 85.998,12 Ein Teil der damit beauftragten Leistungen betrifft die 376.743,81 Verweis auf neues PSP -Element 7.0001301.701 320.058,38 Die Lieferung von 6 Bauhoffahrzeugen bzw. Anbauteilen wurde zwar in 2013 beauftragt, die Lieferung und Bezahlung konnte/kann jedoch erst in 2014 erfolgen. 320.058,38 Lieferung und Bezahlung konnte jedoch erst in 2014 erfolgen. Anpassungsprogrammierung des Web-Clients von perVergabe an die neue Internetseite der Stadt Leipzig. Bedingt durch die aufgetretenen Verzögerungen in diesem Projekt konnte erst Ende 2013 mit der Umsetzung begonnen werden. Derzeit erfolgt die Programmierleistung, die Fertigstellung einschl. Testphase ist für Anfang Juni 2014 geplant. (Gesamtumfang der Der andere Teil der Mittel ist erforderlich zur Anpassung der 2004 programmierten Softwareanwendung perVergabe auf die aktuellen technischen (veraltetes Betriebssystem/Sicherheitslücke) und vergaberechtlichen Anforderungen (Vorbereitung Abgabe/Annahme elektronischer Angebote). (PSP-Element alt 7.0000197.740) 7.0001301 Summe 85.998,12 1.252.624,20 0,00 360.680,54 85.998,12 882.811,26 Anlage 2 OE 20 Stadtkämmerei Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch Summe beantragte Begründung genommene Mittel in Ermächtigung ins Ermächtigung ins Folgejahr (inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 2013 Folgejahr (Beachtung Spalte 16 erforderlich) Mit der Produktivsetzung des KM-D und KM-V wurden in der mittelfristigen Haushaltsplanung Mittel zur Anpassung und Erweiterung des Systems eingeplant, speziell für die Jahre 2013 und 2014 jeweils 100.000 EUR. Die Mittel 2013 konnten nicht in Anspruch genommen werden. 7.0000697 7.0000697.740 7.0000697 diverse Software Stadtkämmerei Erwerb immateriellen Vermögen 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 Für den KM-V wurde eine Übersicht zu notwendigen Programmanpassungen und Entwicklungen erarbeitet und mit Prioritäten (hoch, mittel, niedrig) versehen. Im März 2013 wurde der ZV KISA gebeten Angebote für die Programmanpassungswünsche mit hoher Priorität zu übergeben. Nach einer grundsätzlichen Machbarkeitsüberprüfung durch die DZBW wurden für diese Entwicklungen Lastenhefte erstellt und im 4. Quartal 2013 an die DZBW übergeben. Durch die DZBW wurde daraufhin mitgeteilt, dass eine Umsetzung frühestens nach der SAKDProgrammprüfung zur Zertifizierung des KM-V möglich sein wird. Diese Programmprüfung dauert zur Zeit noch an, so dass nach Übergabe und Prüfung der Angebote eine Beauftragung der hoch priorisierten Maßnahmen durch die Stadt Leipzig wahrscheinlich erst im Herbst 2014 erfolgen 100.000,00 kann. 100.000,00 Anlage 2 OE 21 Stadtkasse Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element 7.0000112 7.0000112.740 Bezeichnung Projekt DV-Software PSP-Element Bezeichnung DV-Software Kostenart Kostenart Beschreibung 78310200 Anzahlungen auf immaterielles Vermögen 7.0000112 7.0000364 7.0000364.710.020 bewegliches AV Betriebs- und Geschäftsausstattung 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 7.0000364 7.0001134 7.0001134.701 7.0001134 Zentraler Rechnungseingang Zentraler Rechnungseingang 78310200 Anzahlungen auf immaterielles Vermögen Budget 2013 gesamt in Anspruch genommene Mittel in 2013 399.419,99 209.420,00 399.419,99 209.420,00 151.400,00 0,00 151.400,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 950.819,99 0,00 209.420,00 Summe beantragte Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Ermächtigung ins Folgejahr Mittel für Nach- und Restarbeiten des KM-D und KM-V, es handelt 189.999,99 sich um gebundene Mittel mit Aufträgen, die bereits im MM hinterlegt sind. 189.999,99 Mittel für Ersatzbeschaffung Großscanners. Großscanner zum Einscannen aller Belege der war zum 150.000,00 Stadtverwaltung 10.12.2013 abgeschrieben. Die Mittel sollten in 2014 zur Verfügung stehen um eine Ersatzbeschaffung zu ermöglichen. 150.000,00 Mittel zur Einführung eines Zentralen Rechnungseinganges. Der Zentrale Rechnungseingang war ursprünglich Bestandteil des Einführungsprojektes NKF. Durch Umfang und den engen 400.000,00 den Zusammenhang mit der elektronischen Anordnung wurde der Zentrale Rechungseingang aus dem Projekt NKF ausgeklammert, soll aber jetzt umgesetzt werden 400.000,00 739.999,99 Anlage 2 OE 23 Liegenschaftsamt Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt ProjektDefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000044 7.0000044.700 Entschädigung für Verwaltungsvermögen Entschädigung für Verwaltungsvermögen 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000044 7.0000047 7.0000047.700 Grundstücksank. öfftl. genutzt. Privatgr Grundstücksank. öfftl. genutzt. Privatgr 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000047 7.0000057 7.0000057.700 Grunderwerb 7.0000057.700.110 Grunderwerb 7.0000059.700 695.298,72 307.870,58 1.046.908,94 195.187,55 1.046.908,94 195.187,55 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0,00 Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 133.337,08 0,00 133.337,08 0,00 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 2.527.122,41 0,00 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 1.349.394,29 2.540.830,18 Einnahmen aus strategischem Flächenverka strategischer Flächenerwerb 7.0000059.700.110 Einnahmen aus strategischem Flächenverka Baugrundstück 7.0000059.770 Einnahmen aus strategischem Flächenverka Einnahmen aus strategischem Flächenverka 68210000 Veräußerung von Grundstücken und Gebäude 7.0000059.770 Einnahmen aus strategischem Flächenverka Einnahmen aus strategischem Flächenverka 68219000 Vkto Anlagenabgang GuB 7.0000059.770 Einnahmen aus strategischem Flächenverka Einnahmen aus strategischem Flächenverka 68319000 7.0000059 7.0000062 Gesamt Grunderwerb 7.0000057 7.0000059 in Anspruch Summe Begründung genommene beantragte Ermächtigung ins Folgejahr Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr Auszahlungsverpflichtungen - Mittelbindungen für 695.298,72 307.870,58 81.680,97 Entschädigungszahlungen nach vorliegenden Bescheiden Budget 2013 -200.000,00 -435.479,25 0,00 183.604,25 0,00 83.125,00 3.676.516,70 2.372.080,18 7.0000062.700 Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 100.000,00 0,00 81.680,97 Die ungebundenen Mittel betreffen offene Verkehrsflächen in den Gemarkungen Hartmannsdorf, Taucha und Dösen. Es besteht eine Verpflichtung zum Ankauf nach und 851.721,39 Landwirtschaftsanpassungsgesetz Flurbereinigungsverfahren z.Z. noch in Verhandlung. Mittelbindungen nach Verkehrsflächenbereinigung müssen aufgrund bestehender notarieller Zahlungsverpflichtungen übertragen werden. 851.721,39 Mittelbindungen aus Altverträgen mit notariellen 133.337,08 Zahlungsverpflichtungen. Betrifft Mittelbindungen die wegen fehlender Anzeige der Notare noch nicht ausgezahlt werden konnten aber bestehen bleiben müssen. U.a. wegen ausstehenden Vermessungen der beurkundeten Flächen. 133.337,08 in Seehausen I. Die Verhandlungen mit 1.304.436,52 Flächen dem Verkäufern für die Flächen zum Regenrückhaltebecken sind noch nicht abgeschlossen. Eine Enteignungsmöglichkeit ist nicht gegeben, deshalb müssen die Ankaufsverhandlungen weitergeführt werden. Der ungebundene Betrag konnte aufgrund fehlender Kontoverbindungen nicht gebucht werden, wird aber zum Abschluss der Gesamtmaßnahme zu den bestehenden Mittelbindungen benötigt. 1.304.436,52 Grundstückssicherung für den Erwerb der 187.742,40 Flächen zum B Plan an der S46 über mehrere Jahre. Die Verhandlungen zum Ankauf laufen, die Kontoverbindungen liegen noch nicht vor, Seite 1 von 9 Anlage 2 ProjektDefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt 7.0000062.700.110 Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg 7.0000062.770 Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenart Beschreibung Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Einnahmen BBG, GE Weidenweg 68210000 Veräußerung von Grundstücken und Gebäude 7.0000062 7.0000064 7.0000064.700 Schadenersatzforderung Ausgaben für Schadenersatz 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000065.700.110 Ausgaben zu Tauschverträgen Baugrundstück 78519000 Abrechnung von Investitionstätigkeit 7.0000065.770 Einnahmen aus Tauschverträgen 68210000 Veräußerung von Grundstücken und Gebäude 7.0000064 7.0000065 7.0000066 7.0000066.700 Ausgaben zu Tauschverträgen Optionszins 7.0000066.700.110 Optionszins 7.0000066 in Anspruch Summe Begründung genommene beantragte Ermächtigung ins Folgejahr Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr die Kontoverbindungen liegen noch nicht vor, Budget 2013 Gesamt 87.742,40 daher ist Übertragung des ungebundenen HAR in 0,00 -100.000,00 0,00 87.742,40 0,00 338.332,78 0,00 338.332,78 0,00 0,00 0,00 -300.000,00 -24.810,00 89.302,64 -7.420,70 Optionszins 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 100.000,00 5.747,44 Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 100.000,00 18.392,00 200.000,00 24.139,44 187.742,40 erforderlich. Das Gewerbegebiet Weidenweg an der S46/BBG ist in der Entwicklung. Auf Grund verschiedener Bürgereingaben in der Öffentlichen Auslegung hat sich das B-Plan Verfahren verzögert. Weiterhin wurden in einem ersten Schritt die Flächen für Kompensatinsmaßnahmen gesichert und der Grunderwerb der Gewerbeflächen ist noch nicht abgeschlossen. Die Vermarktung kann erst mit Wirksamkeit des B-Planes beginnen. Leider sind zur Zeit die Investorenanfragen mehr auf den Nordraum gerichtet, deshalb ist kein Ansiedlungsdruck zu verzeichnen. Mit der Entwicklung dieses Gebietes sichern wir zukünftige Ansiedlung, um den Süd -Westen für mittelständische Unternehmen atraktiv zu gestalten. Es wurden die Mittel zum Rechtsstreit Löhnitz gegen die Stadt Leipzig bei der Beantragung der HAR aus 2012 freigegeben. Die Forderung zur 53.000,00 Jonasstr. 9 bleibt bestehen und muss in Höhe hat überhöhte Kaufpreisforderungen, deshalb ist der Rechtsstreit anhängig und die Auszahlung noch nicht erfolgt. 53.000,00 194.050,89 Es werden nur die gebunden Mittel benötigt. Die Auszahlungen/Einzahlungen bzw. Bruttobuchungen richten sich nach den Fälligkeiten der Notarverträge. Im Zahlungsstrom 81.608,00 Der Ankauf von Flächen wurde von den Eigentümern bevorzugt, deshalb wurden keine weiteren Optionsverträge abgeschlossen. Die nicht verwendeten Mittel können freigegeben werden. Mittelbindungen sind zu übertragen. 81.608,00 Seite 2 von 9 Anlage 2 ProjektDefinition 7.0000067 PSP-Element 7.0000067.700 Bezeichnung Projekt Entschädigungszahlung Grunderwerb PSP-Element Bezeichnung Entschädigungszahlung Grunderwerb Kostenart Kostenart Beschreibung 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden in Anspruch Summe Begründung genommene beantragte Ermächtigung ins Folgejahr Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr Budget 2013 Gesamt 107.246,85 0,00 Klageverfahren zum Gewerbepark Nordost wegen Erlös- und Nutzungsauskehr an die BIMA nach VZOG und mit Rheinbau Brennstoff GmbH. Siehe auch Begründung zur Übertragung von 3.588.360,32 2011 nach 2012 Inzwischen erhöht sich der Wert Liegenschaftsamt. Übertragung von Obligo in 7.0000067 7.0000073 7.0000067.700.110 Entschädigungszahlung Grunderwerb Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000073.700 Kaserne Heiterblick Kaserne Heiterblick 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000073.705 Kaserne Heiterblick Zuweisung vom Land 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000073 7.0000075 7.0000075.700 Grunderwerb LEVG KG 7.0000075.700.110 Grunderwerb LEVG KG Grunderwerb LEVG KG 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000075 7.0000076 7.0000076.700 Kaufpreisminderung Ärztehäuser Kaufpreisminderung Ärztehäuser 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000076 7.0000079 7.0000079 7.0000296 7.0000079.700 Grunderwerb AfJFB 807.384,57 461.821,91 0,00 -250.000,00 807.384,57 211.821,91 501.876,50 0,00 227.045,19 51.837,65 728.921,69 51.837,65 737.887,71 0,00 737.887,71 0,00 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 1.803.300,00 87.372,81 7.0000079.700.110 Grunderwerb AfJFB Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 66.680,00 7.0000296.700 Pauschalposition f. kl. Einzelmaßnahm. 7.0000296.700.110 Pauschalposition f. kl. Einzelmaßnahm. Pauschalposition f. kl. Einzelmaßnahm. Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 1.803.300,00 154.052,81 7.0000298.700 GE Altes Messegelände 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden GE Altes Messegelände 7.0000298.700.110 GE Altes Messegelände 7.0000298 31.817,76 31.817,76 Grunderwerb AfJFB 7.0000296 7.0000298 3.512.931,23 3.620.178,08 828.205,55 0,00 0,00 117.868,65 828.205,55 117.868,65 917.829,73 0,00 0,00 5.134,55 917.829,73 5.134,55 3.588.360,32 gebundenen Mittel werden für den Abschluss 261.727,36 Die der Gesamtbaumaßnahme zum Endausbau der zweiten Ausbaustufe benötigt. Die Maßnahme soll 2014 beendet werden. 261.727,36 der Straßen auf dem Alten 677.084,04 Ankäufe Messegelände RRBIV-1677/09 vom 17.06.2009 Verkehrsflächen werden durch die LEVG ausgebaut, ausparzelliert. 677.084,04 Anhängiger Rechststreit zu Entschädigungszahlungen für verkaufte 737.887,71 Ärztehäuser wegen Baumängel und Instandsetzungskosten vor dem Landgericht Leipzig. 737.887,71 Mittelbindungen des AJFB untersetzt mit 1.649.247,19 Ankäufen für Schulen und Kitas müssen komplett übertragen werden. Es besteht ein steigender Bedarf entsprechend des Schulentwicklungsplanes und des Entwicklungskonzeptes für Kindertagesstätten 1.649.247,19 710.336,90 Pauschalpositionen für kleinere Ankäufe und Nachzahlungen zu Grunderwerben des VTA und für Ankäufe von Arrondierungsgrundstücke. 710.336,90 912.695,18 Ankäufe der Straßen auf dem Alten Messegelände RRBIV-1677/09 vom 17.06.2009 Verkehrsflächen werden durch die LEVG ausgebaut, ausparzelliert. 912.695,18 Seite 3 von 9 Anlage 2 ProjektDefinition 7.0000299 PSP-Element 7.0000299.700 Bezeichnung Projekt Antonienbrücke PSP-Element Bezeichnung Antionienbrücke Kostenart Kostenart Beschreibung 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000299 7.0000300 7.0000300.700 Bayrischer Platz/Windmühlenstraße Bayrischer Platz/Windmühlenstraße 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000300 7.0000304 7.0000304.700 Rad-/Gehweg Naunhofer Landstraße Rad-/Gehweg Naunhofer Landstraße 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000304 7.0000307 7.0000307.700 Rad-/Gehweg S-Bahnhaltepunkt Heiterblick Rad-/Gehweg S-Bahnhaltepunkt Heiterblick 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000307 7.0000598 7.0000598.700 Grunderwerb Liegenschaftsamt 7.0000598.700.110 Grunderwerb Liegenschaftsamt Grunderwerb Liegenschaftsamt Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000598 7.0000661 7.0000661.700 Grunderwerb Plagwitzer Banhhof Plagwitzer Bahnghof 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden in Anspruch Summe Begründung genommene beantragte Ermächtigung ins Folgejahr Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr Budget 2013 Gesamt 909.500,00 0,00 909.500,00 0,00 350.162,42 0,00 350.162,42 0,00 57.500,00 0,00 57.500,00 0,00 126.500,00 0,00 126.500,00 0,00 405.770,03 36.403,50 0,00 75.397,12 405.770,03 111.800,62 100.000,00 0,00 Die Baumaßnahme sollte 2014 beginnen. Voraussetzung ist dazu der abgeschlossene Zum Abschluss kam es in 2013 909.500,00 Grunderwerb. aufgrund schwieriger Verhandlungen. Damit verzögert sich die Auszahlung auf Ende 2014 Anfang 2015. 909.500,00 Im Rahmen City-Tunnel Leipzig werden die Freianlagen am Nordeingang am Haltepunkt Bayerischer Bahnhof hergestellt. Diese künftig öffentliche Grünflächen sollten von der DB AG bis 350.162,42 zur Inbetriebnahme des City-Tunnels (Dezember 2013) erworben werden. Zwischen der Bahn AG und der Stadt Leipzig konnte noch keine Einigung zur Höhe des Kaufpreises erzielt werden. Die Verhandlungen dauern noch an. 350.162,42 Der Grunderwerb ist im mittelfristigen Investprogramm Straßen und Brückenbau die Mittel werden weiterhin benötigt, 57.500,00 enthalten, Maßnahme entsprechend dem Radverkehrsentwicklungsplan, Vorlage DS V/3095. 57.500,00 Die Planung der Maßnahme hat sich Der Grunderwerb muß nun in 2013 126.500,00 verschoben. erfolgen und wird im Auftrag des VTA durchgeführt. Auszahlung voraussichtlich in 2014. 293.969,41 293.969,41 Mittelbindungen für Nachzahlungen zu bereits getätigten Grunderwerben, Obligo in Höhe von nicht in 2013 freizugebenden Mittel in Höhe von Gewerbegebiet Baalsdorf zu einem bereits 1998 beurkundeten aber wegen einer Rechtsstreitigkeit noch nicht vollzogenen Vertrag benötigt. Hier ergibt sich eine Zahlungsverpflichtung noch in 2014. Die Mittel werden weiterhin benötigt. Die Stadt muss sich an einem 83.022,22 Leipzig Ausschreibungsverfahren beteiligen um die Restflächen zum Abschluss der Seite 4 von 9 Anlage 2 ProjektDefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt 7.0000661.700.110 Grunderwerb Plagwitzer Banhhof PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenart Beschreibung Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000661 7.0000662 7.0000662.700 Grunderwerb Hermann-Liebmann-Str. 19/21 Auzahlungen Hermann-Liebmann-Str. 19/21 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000662.770 Grunderwerb Hermann-Liebmann-Str. 19/21 Einzahlungen Hermann-Liebmann-Str. 19/21 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000662 7.0000689 7.0000689.700 Projekt Freiheits und Einheitsdenkmal Projekt Freiheits und Einheitsdenmal 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000695.700 Grunderwerb ASW Bergstraße 20 Grunderwerb ASW Bergstraße 20 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000689 7.0000695 7.0000695.700.110 Grunderwerb ASW Bergstraße 20 7.0000695 7.0000774 7.0000774.700 Kreisverkehr Seehausen Kreisverkehr Seehausen 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000774 7.0000777 7.0000777.700 Mittlerer Ring S1 bis Landsberger Straße 7.0000777.700.110 Mittlerer Ring S1 bis Landsberger Straße Mittlerer Ring S1 bis Landsberger Straße 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000777 7.0000778 7.0000778.700 B 186 Baalsdorfer Str./Stöttitzer Landst 7.0000778.700.110 B 186 Baalsdorfer Str./Stöttitzer Landst 7.0000779.700 B 186 Althener Straße OT Engelsdorf 7.0000779.700.110 B 186 Althener Straße OT Engelsdorf 7.0000779 Gesamt 0,00 16.977,78 100.000,00 16.977,78 61.295,00 0,00 -10.000,00 0,00 51.295,00 0,00 500.000,00 0,00 500.000,00 0,00 64.000,00 0,00 0,00 0,00 64.000,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 547.462,76 0,00 0,00 11.627,60 547.462,76 11.627,60 B 186 Baalsdorfer Str./Stöttitzer Landst 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 66.000,00 0,00 Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 776,55 66.000,00 776,55 7.0000778 7.0000779 in Anspruch Summe Begründung genommene beantragte Ermächtigung ins Folgejahr Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr Budget 2013 B 186 Althener Straße OT Engelsdorf 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 473.937,52 0,00 Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 3.515,58 473.937,52 3.515,58 83.022,22 Gesamtmaßnahme zu erwerben. Es wird mit der Abgabe eines Höchstgebotes gerechnet. Die Deutsche Bahn ist nicht bereit die Grundstücke direkt an die Stadt Leipzig zu veräußern. Das Gutachten soll bis Ende Mai 2014 vorliegen, 51.295,00 danach werden die Verhandlungen erneut aufgenommen, mit einer Auszahlung ist ab Ende 2014 zu rechnen. Fömi.zahlung von ASW nach Abschluss der Maßnahme. 51.295,00 Die HH Mittel werden beim Bau des Denkmals 500.000,00 unbedingt benötigt. Die politische Entscheidung steht noch aus. 500.000,00 Verkehrswertgutachten wurde beauftragt, 64.000,00 Ein danach werden die Verhandlungen zum Ankauf aufgenommen, mit der Auszahlung ist nicht vor Ende 2014 zu rechnen. 64.000,00 Der Ankauf der Flächen ist erfolgt, die Vermessung steht noch aus. Vertraglich ist dass die Vermessung erst nach dem 50.000,00 geregelt, Bau des Kreisverkehrs erfolgt. Der Kreisverkehr wird voraussichtlich in 2016 durch das VTA errichtet. Solange sind die Gelder vorzuhalten. 50.000,00 Laufende beurkundete Vertragsabwicklungen 535.835,16 inklusive noch zu vermessenden Flächen. Auszahlung nach Vermessung an unterschiedliche Eigentümer. Vermessung ist noch nicht komplett abgeschlossen. 535.835,16 Es handelt sich um einen Ankauf von 110 65.223,45 Flurstücken. Es konnten noch nicht alle Verträge endverhandelt werden. Weitere Auszahlungen zu dieser Maßnahme werden in 2014 erwartet. Restbeträge können in den Folgejahren zahlungswirksam werden. 65.223,45 Die Vertragsverhandlungen gestalten sich 470.421,94 äußerst schwierig. Es ist noch keine Aussage möglich, wann die einzelnen Verträge zum Abschluss und zur Auszahlung kommen. Mittel müssen bestehen bleiben. 470.421,94 Seite 5 von 9 Anlage 2 ProjektDefinition 7.0000780 PSP-Element 7.0000780.700 Bezeichnung Projekt B 87 Lützner Str. / Lindenau Ba 19-20 7.0000780.700.110 B 87 Lützner Str. / Lindenau Ba 19-20 PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000783.700 Kreisverkehr Leinestraße 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 2.447.001,64 0,00 Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 51.246,45 2.447.001,64 51.246,45 145.150,00 0,00 145.150,00 0,00 Kreisverkehr Leinestraße 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000783 7.0000784 7.0000784.700 Tangentenviereck Nord 7.0000784.700.110 Tangentenviereck Nord Tangentenviereck Nord 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 518.970,69 0,00 Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 413,96 518.970,69 413,96 116.810,73 0,00 7.0000784 7.0000786 7.0000786.700 Geh- und Radweg Alte Tauchauer Str. 7.0000786.700.110 Geh- und Radweg Alte Tauchauer Str. Geh- und Radweg Alte Tauchauer Str. 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000786 7.0000787 7.0000787.700 Geh- und Radweg Pater-Gordian-Straße Geh- und Radweg Pater-Gordian-Straße 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000787 7.0000788 7.0000788.700 Wurzner Str. v. Breite Str. bis Torgauer 7.0000788.700.110 Wurzner Str. v. Breite Str. bis Torgauer Wurzner Str. v. Breite Str. bis Torgauer 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000788 7.0000796 7.0000796.700 Nebenkosten Altverträge 7.0000796.700.110 Nebenkosten Altverträge Nebenkosten Altverträge 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000796 7.0000801 7.0000801 7.0000801.700 Grunderwerb Schulstandort West Gesamt B 87 Lützner Str. / Lindenau Ba 19-20 7.0000780 7.0000783 in Anspruch Summe Begründung genommene beantragte Ermächtigung ins Folgejahr Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr Budget 2013 Grunderwerb Schulstandort West 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 4.732,16 116.810,73 4.732,16 111.699,00 0,00 111.699,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00 9.949,55 260.000,00 9.949,55 287.165,57 1.660,25 0,00 8.761,73 287.165,57 10.421,98 896.727,50 0,00 896.727,50 0,00 Es müssen nicht alle Grundstücke angekauft werden. Regelung über Dienstbarkeiten und 974.955,19 Schenkungen. Die Planung erfolgte aufgrund von Schätzungen, ohne Wertgutachten. Nachstehende Aufträge werden reduziert: 974.955,19 Der Ankauf hat begonnen. Die Verhandlungen 145.150,00 werden in 2014 noch andauern. Mit einer Auszahlung wird ab 2015 gerechnet. 145.150,00 Zahlungsverpflichtungen wegen 518.556,73 Besitzeinweisungsverfahren zu Emil Fuchs Str. Konnte noch nicht ausgezahlt werden, weil die Landesdirektion die Gutachten und Enteignungsbeschlüsse noch nicht abschließend bearbeitet hat. Die geänderten Verkehrswerte sind noch in Prüfung. 518.556,73 Kosten für Grundstückssicherung, Vermessung 112.078,57 der Flächen ist noch nicht abgeschlossen. U.a. sind auch Kaufpreisnachzahlungen unabweisbar. Auszahlung an unterschiedliche Eigentümer in 2014 und in Folgejahren. 112.078,57 Auszahlung verschiebt sich weil die Vertragsverhandlungen noch nicht komplett 111.699,00 abgeschlossen sind. Es stehen vor Auszahlung auch noch Vermessungsleistungen des Abschnittes B6 aus. 111.699,00 zum Ausbau der 250.050,45 Grunderwerbsverhandlungen Wurzner Straße laufen. Es sind noch etwa 5 Verträge abzuschließen, danach ist mit der Auszahlung der Gelder zu rechnen. 250.050,45 276.743,59 Betrifft Nebenkosten zu Altverträgen und für Nachzahlungen bereits getätigter Grunderwerbe. Auszahlungen werden jährlich geleistet. 276.743,59 Ausübung einers Vorkaufsrechtes zum 896.727,50 Grundstücksankauf, Schulstandort West, Widerspruchsverfahren anhängig. 896.727,50 Seite 6 von 9 Anlage 2 ProjektDefinition PSP-Element 7.0000815 7.0000815 7.0000819 Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000815.700 Miltitzer Str./Saturnstr. Alte Dorfstr. 7.0000815.700.110 Miltitzer Str./Saturnstr. Alte Dorfstr. Miltitzer Str./Saturnstr. Alte Dorfstr. Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000819.700 GE Leitungsrechte Regenrückhaltebecken 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden GE Leitungsrechte Regenrückhaltebecken 7.0000819.700.110 GE Leitungsrechte Regenrückhaltebecken 7.0000819 7.0000833 7.0000833.700 Grunderwerb Deponien 7.0000833.700.110 Grunderwerb Deponien Grunderwerb Deponien 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000833 7.0000845 7.0000845.700 Rundweg Cospudener See Rundweg Cospudener See 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000845 7.0000935 7.0000935.700 Tangentenviereck Süd 7.0000935.700.110 Tangentenviereck Süd 7.0000937.700 Grunderwerb Querstraße 7.0000937.700.110 Grunderwerb Querstraße 7.0001006 7.0001006.700 Rad-/Gehweg Lützschena/Lindenthal 12.822,55 433.128,79 in Anspruch Summe Begründung genommene beantragte Ermächtigung ins Folgejahr Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr 5.995,95 200,00 445.951,34 6.195,95 310.501,00 0,00 98.925,60 4.800,00 409.426,60 4.800,00 161.249,06 0,00 0,00 3.685,50 161.249,06 3.685,50 166.605,84 5.110,62 166.605,84 5.110,62 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 73.513,72 0,00 Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 20.276,79 1.364,40 93.790,51 1.364,40 Grunderwerb Querstraße 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 200.000,00 0,00 Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 70.068,90 200.000,00 70.068,90 280.450,00 0,00 280.450,00 0,00 7.0000937 7.0001006 Gesamt Tangentenviereck Süd 7.0000935 7.0000937 Budget 2013 Rad-/Gehweg Lützschena/Lindenthal 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 439.755,39 Die Auszahlung zur Miltitzer Straße verzögert sich wegen Vermessung. 439.755,39 Die Vermessungsarbeiten für die 160.149,60 Vertragsabwicklung laufen. Mit der Auszahlung an verschiedene Eigentümer wird bis Ende 2014 gerechnet. Die gebundenen Mittel sind zu übertragen. 160.149,60 Die Auszahlung der gebundenen Mittel verzögern 157.563,56 sich wegen noch nicht abgeschlossenen Vermessungsarbeiten an unterschiedlichen Deponien. Der Ankauf ist gesetzlich vorgeschrieben. 157.563,56 Auszahlung voraussichtlich Ende 2014, Anfang 2015 nach derzeit noch offener Vermessung der 161.495,22 Flächen. Betr. u.a. Miteigentumsanteile zu unterschiedlichen Wohnanlagen bei welchen die Vermessungsarbeiten länger andauern. 161.495,22 Die Flächen müssen erworben werden um den 92.426,11 Haltepunkt Semmelweisstraße auszubauen. Ankauf von DB Service. Die Verhandlungen konnten noch nicht abgeschlossen werden weil neue Wegeverbindungen durch Dienstbarkeiten geprüft werden. Geld muss übertragen werden. 92.426,11 Enteignungsverfahren beim Landgericht , derzeit 129.931,10 Prüfung ob die Berechtigten alle Vollmachten haben, Teilauszahlungen konnten vorgenommen werden. Der noch ungebunden HAR iHv. 129.931,10 Verfahren noch nicht abgeschlossen ist. Im Zusammenhang mit dem Ausbau der B6 / B7 gab es Verzögerungen bei den Planungsleistungen, deshalb konnten die 280.450,00 Verhandlungen zum Rad- Gehweg Lützschena Stahmeln und zum Gehweg Pater Gordian Straße bis Bahnhof Lützschena noch nicht abgeschlossen werden. 280.450,00 Seite 7 von 9 Anlage 2 ProjektDefinition 7.0001007 PSP-Element 7.0001007.700 Bezeichnung Projekt Neubau Teslastr. v. Rostocker b.Teslabr. PSP-Element Bezeichnung Neubau Teslastr. v. Rostocker b.Teslabr. Kostenart Kostenart Beschreibung 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0001007 7.0001037 7.0001037.700 Grunderwerb Schule Weißenfelser Str. Grunderwerb Schule Weißenfelser Str. 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0001037 7.0001038 7.0001038.700 Grunderwerb Schule Gorkistr. 7.0001038.700.110 Grunderwerb Schule Gorkistr. Grunderwerb Schule Gorkistr. 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0001038 7.0001055 7.0001055.700 Industrie- und Gewerbefläche Nordraum Industrie- und Gewerbefläche Nordraum 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0001055 7.0001115 7.0001115.700 Folgemaßnahmen City Tunnel Leipzig Folgemaßnahmen City Tunnel Leipzig 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0001115 7.0001116 7.0001116.700 Rad- Gehweg/ Verbindungsweg FI 25 Eng.do Rad- Gehweg/ Verbindungsweg FI 25 Eng.do 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0001116 7.0001117 7.0001117.700 Karl-Liebknecht-Str./ Petersteinweg 7.0001117.700.110 Karl-Liebknecht-Str./ Petersteinweg 7.0001117 in Anspruch Summe Begründung genommene beantragte Ermächtigung ins Folgejahr Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr Budget 2013 Gesamt Das anhängige Gerichtsverfahren wird von Rechtsamt betreut. Im Ergebnis des Verfahrens 241.500,00 müssen die Mittel zur Auszahlung bereit stehen um Verzugszinszahlungen und weitere Klagen zu vermeiden. 241.500,00 0,00 241.500,00 0,00 215.000,00 0,00 215.000,00 0,00 215.000,00 481.700,00 0,00 479.543,03 0,00 2.156,97 481.700,00 2.156,97 4.800.000,00 1.461,92 4.800.000,00 1.461,92 1.121.250,00 153.459,67 1.121.250,00 153.459,67 155.250,00 0,00 155.250,00 0,00 Karl-Liebknecht-Str./ Petersteinweg 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 230.000,00 0,00 Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 6.564,09 230.000,00 6.564,09 241.500,00 Ziel ist die Gewinnung einer ausreichend großen zusammenhängenden Fläche, auf der eine 3215.000,00 und zügige Grundschule mit Hort errichtet werden kann. -Schulnetzplanung-. 479.543,03 Der Grunderwerb wird derzeit noch verhandelt, weil noch mehrere Grundstücke angekauft werden mussten. Auszahlung eventuelle ab Ende 2014. Auszahlung voraussichtlich Ende 2014, sind erfolgt. Es liegen noch 4.798.538,08 Teilauszahlungen nicht alle Genehmigungen für die Auszahlung der restlichen Mittel vor. 4.798.538,08 Die Eintragung von Dienstbarkeiten und der Grunderwerb ist noch nicht abgeschlossen. Die müssen mit unzähligen 967.790,33 Ankaufsverhandlungen Eigentümern geführt werden und dauern auch noch im Folgejahr an. Weitere Auszahlungen werden in 2014 fällig. 967.790,33 Der Geh- Radweg ist derzeit noch in Planung. Die Planung hat sich zeitlich verzögert. Es handelt sich um eine Maßnahme des VTA. Die Verhandlungen zum Grunderwerb sollen in 2014 155.250,00 aufgenommen / weitergeführt werden. Es handelt sich um Teilankäufe unterschiedlicher Flächen die mit mehren Eigentümern geführt werden müssen. Mit einer Auszahlung ist nicht vor Ende 2014 , eher in 2015 zu rechnen. 155.250,00 Die Auszahlung erfolgt nach der Herstellung der 223.435,91 Baumaßnahme Karl-Liebknecht-Straße, die derzeit andauert. Danach sind die Flächen noch zu vermessen. Mit ersten Auszahlungen wird ab Ende 2014 gerechnet. 223.435,91 Seite 8 von 9 Anlage 2 ProjektDefinition 7.0001118 PSP-Element 7.0001118.700 Bezeichnung Projekt G.-Schumann-Str./v.Delitz.Str.b.Stahm.Hö PSP-Element Bezeichnung G.-Schumann-Str./v.Delitz.Str.b.Stahm.Hö Kostenart Kostenart Beschreibung 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0001118 7.0001120 7.0001120.700 Goethesteig von Matzelstr. bis Wundtstr. Goethesteig von Matzelstr. bis Wundtstr. 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0001121.700 Rad- Gehweg/ S 78 Baalsdorfer Str. Rad- Gehweg/ S 78 Baalsdorfer Str. 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0001120 7.0001121 7.0001121 7.0001122 7.0001122 7.0001122.700 Kreisverk.Hirschfelder Str./Hersvelder S Kreisverk.Hirschfelder Str./Hersvelder S 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Budget 2013 Gesamt in Anspruch Summe Begründung genommene beantragte Ermächtigung ins Folgejahr Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr 805.000,00 0,00 805.000,00 0,00 287.500,00 0,00 287.500,00 0,00 86.250,00 0,00 86.250,00 0,00 124.750,00 0,00 124.750,00 0,00 34.414.730,40 3.940.720,63 Es handelt sich um einen angemeldeten Grunderwerb des VTA bei dem sich durch 805.000,00 verzögerte Planungsleistungen die Beauftragung zum Grunderwerb zeitlich verschiebt. Die Mittel müssen dennoch übertragen werden. 805.000,00 Es handelt sich um einen angemeldeten Grunderwerb des VTA bei dem sich durch 287.500,00 verzögerte Planungsleistungen die Beauftragung zum Grunderwerb zeitlich verschiebt. Die Mittel müssen dennoch übertragen werden. 287.500,00 Vorplanung vom VTA ist abgeschlossen. Der 86.250,00 Die Grunderwerb wird 2014 begonnen. 86.250,00 Vorlage zum Grunderwerb wird voraussichtlich in 124.750,00 2014 erstellt, die Planungstätigkeit im Tiefbauamt hat sich verzögert. 124.750,00 27.760.392,51 Seite 9 von 9 Anlage 2 OE 32 - Ordnungsamt Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt Projektdefinition 7.0000212 7.0000214 7.0000214 Summe PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt In Anspruch genommene Mittel in 2013 7.0000212.710.020 bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlagen 262.240,02 227.108,96 7.0000212.710.020 7.0000212.710.050 bewegliches AV bewegliches AV 78327400 78316100 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun Erwerb Fahrzeuge 107.676,94 0,00 48.398,52 28.167,30 7.0000212.710.050 7.0000212.710.051 7.0000212.710.051 7.0000212.770.050 7.0000212.770.050 7.0000212.770.051 7.0000212.770.051 7.0000212.770.051 bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV 78326100 78316100 78326100 68312000 68319000 68312000 68319000 78326100 Erwerb Fahrzeuge Erwerb Fahrzeuge Erwerb Fahrzeuge Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 0,00 0,00 35.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 -28.167,30 0 -1.038,17 1.038,17 -1.989,02 19.589,02 -17.600,00 7.0000214.740 Software 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 7.0000214.740 Software 78310200 Anzahlungen auf immaterielles Vermögen Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 Erwerb Fahrzeuge 404.916,96 103.377,60 8.429,31 111.806,91 516.723,87 Summe beantragte Ermächtigung ins Folgejahr 8.429,31 (inkl. des bereits erfolgten Übertrags) Übertragung der Mittel zur Finanzierung - Restauftrag Außengehäuse, - Auftrag Innenteil TPH-S, - Ersatzbeschaffung von Verkehrsüber69.158,57 wachungstechnik, zur Ertragssicherung Übertragung der Mittel zur Finanzierung der bereits getätigten - Ersatzbeschaffung Kuvertiermaschine (4.426,80 EUR inkl. Skonto) bereits bezahlt, 5.923,92 - Büroausstattung Zi. B0.007 (bereits gezahlt Übertragung der Mittel zur Finanzierung der getätigten Ersatzbeschaffung - 2 x Nissan Mirca (bereits bezahlt), 22.625,34 - 1 x Anhänger (bereits bezahlt), 31.701,65 2 x Hochdachkombi Ford (31.701,65 EUR), Auftrag aus 2013 noch offen 275.507,48 129.409,48 32.171,80 Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Die Summe beinhaltet drei Aufträge zur Anpassung SAAR-OWI; SAP-Schnittstellen für die Vorverfahren 51.866,15 Kfz und FS und die Terminverwaltung für die Ausländerbehörde. Diese ungebundenen Mittel werde für nachfolgende Maßnahmen zwingend benötigt: - Traffidesk Schnittstellenanpassung, - die zwingende Umstellung von Windows XP auf Windows 7, im Zuge des Rollouts müssen 2 Softwarekomponenten neu beschafft werden, - erheblicher Programmieraufwand für die Erweiterung des IKOl-Gewerbe, Gewerbeanmeldungen (älter als 10 J) müssen gefildert und in ein notwen19.339,65 diges Archivsystem übernommen werden. 40.601,11 71.205,80 316.108,59 200.615,28 Anlage 2 OE 37 - Branddirektion Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt Profitcenter Projektdefinition PSP-Element 7.0000160 7.0000160.705 7.0000160 7.0000161 7.0000161 7.0000162 7.0000164 7.0000164 7.0000167 Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch genommenen Mittel in 2013 Zuweisung vom Land Digitalfunk 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 0,00 Summe beantragte Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Ermächtigung ins Folgejahr (inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 0,16 7.0000160.710.020.010 Zuweisung vom Land Digitalfunk 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 1.359.277,07 50.673,35 1.359.277,07 50.673,51 7.0000161.710 bewegliches AV 7.0000161.710.020 bewegliches AV 7.0000161.710.020.020 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 67.067,20 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 665.132,93 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun -100.941,04 0 0 2.384,53 7.0000161.710.020.030 bewegliches AV 7.0000161.710.020.040 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 2.000,00 144.793,02 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 45.293,03 36.619,31 7.0000161.740 bewegliches AV 160.796,63 1.655,59 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 7.0000162.710 7.0000162.710.051 bewegliches AV bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrzeuge 78326100 Erwerb Fahrzeuge 7.0000164.705 7.0000164.705 7.0000164.710 Zuweisung vom Land Spezialausstattung 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -100.000,00 -21.439,35 Zuweisung vom Land Spezialausstattung 68111000 Investive Schlüsselzuweisungen0,00 -11.999,99 Zuweisung vom Land Spezialausstattung 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 1.706,74 0 7.0000164.710.020 Zuweisung vom Land Spezialausstattung 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 311.370,68 147.116,21 7.0000167.703.100 IRLS - Anteil FW 68120000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.G/G -134.800,00 0 7.0000167.703.200 IRLS - Anteil FW 68120000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.G/G -174.750,00 0 7.0000167.705 7.0000167.700 IRLS - Anteil FW IRLS - Anteil FW 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -1.951.100,00 -584.610,34 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 0,00 3.974,30 7.0000167.700 7.0000167.710.020 IRLS - Anteil FW IRLS - Anteil FW 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.712.781,01 609.718,28 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 0,00 2.030,14 839.348,75 185.452,45 0,00 350.566,92 0 165.557,25 350.566,92 213.077,42 1 165.557,25 113.676,87 Die gebundenen Mittel sind im Rahmen der Digitalfunkwerkstattausrüstung zu übertragen und die ungebundenen Mittel sind notwendig, um die "Ebene-4-Anbindung" 100.631,17 im Digitalfunk an die IRLS zu gewährleisten. 100.631,17 43.342,14 Die Mittel sind für den Abschluss der Maßnahme "Digitale 27.453,34 Alarmierung" (voraussichtlich im Juli 2014) notwendig. Die gebundenen Mittel i. H. v. 7.564,83 sind für die Software zur Erneuerung der Atemschutzübungsanlage zu übertragen. Zu den ungebundenen Mitteln besteht bereits ein Beschluss des Verwaltungsausschusses (VAV-201/14) der die Mittelübertragung für die Inbetriebnahme des Verwaltungsprogramms für die BD 55.000,00 vorsieht. 125.795,48 Die Mittel werden für die Beschaffung des Gerätewagens Logistik 2 180.086,30 (GW-L2) benötigt. (bereits geb. Mittel) 180.086,30 Die geplanten FÖMI können erst in den Folgejahren abgefordert werden. Die gebundenen Mittel sind für die Beladung des GW-L2, für die Erneuerung der Atemschutzübungsanlage und für vier 164.470,05 Pressluftatmer notwendig. 164.470,05 Die geplanten FÖMI können erst in den Folgejahren abgefordert werden. Die geplanten FÖMI können erst in den Folgejahren abgefordert werden. Die geplanten FÖMI können erst in den Folgejahren abgefordert werden. Die Übertragung der gebundenen und ungebundenen Auszahlungsmittel ist bis zum Abschluss der Baumaßnahme 2.099.088,43 dringend notwendig. Anlage 2 Profitcenter Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt 7.0000167 7.0000168 7.0000170 7.0000174 7.0000176 Summe 7.0000176 Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch genommenen Mittel in 2013 Summe beantragte Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Ermächtigung ins Folgejahr (inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 452.131,01 31.112,38 7.0000168.700 Feuerwehrzentrum Südwest 78511000 Hochbaumaßnahmen 5.850.400,85 2.828.005,68 7.0000168.705 Feuerwehrzentrum Südwest 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -900.000,00 -953.946,72 4.950.400,85 1.874.058,96 7.0000170.700 Neubau Gruppenwache 78511000 Nordost Hochbaumaßnahmen 1.511.665,92 899.802,02 1.511.665,92 899.802,02 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 21.152,85 0 224.473,27 0 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 7.0000174.710 7.0000174.710.020 7.0000174.710.020.030 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 2.000,00 144.685,74 7.0000174.710.020.050 bewegliches AV 7.0000174.710.051 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 115.932,63 5.680,04 78326100 Erwerb Fahrzeuge 654.788,96 515.056,84 7.0000174.740 bewegliches AV 7.0000174.710.020.040 bewegliches AV 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 85.655,59 1.655,59 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 40.293,02 35.293,02 7.0000174.710.020.010 bewegliches AV 7.0000174.710.020.020 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 216.792,61 37.715,61 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 5.012,18 4.039,78 1.366.101,11 744.126,62 7.0000176.703.100 IRLS - Anteil RD 68120000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.G/G -539.300,00 0 7.0000176.703.200 IRLS - Anteil RD 68120000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.G/G -699.150,00 0 7.0000176.700 IRLS - Anteil RD 7.0000176.710.020.040 IRLS - Anteil RD 7.0000176.701 IRLS - Anteil RD 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.712.781,00 609.161,71 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 0,00 2.030,14 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 0,00 3.974,31 1.474.331,00 615.166,16 12.516.900,05 4.679.626,22 2 2.099.088,43 Die Übertragung der gebundenen und ungebundenen Auszahlungsmittel ist bis zum Abschluss der Baumaßnahme 3.022.395,17 notwendig. Die geplanten FÖMI können erst in den Folgejahren abgefordert werden. 3.022.395,17 Die Übertragung der gebundenen und ungebundenen Auszahlungsmittel ist bis zum Abschluss der Baumaßnahme 611.863,90 notwendig. 611.863,90 - Auftragsgebundene Mittelübertragung ist für die anteiligen Ansätze 87.938,64 zur Erneuerung der digitalen Alarmierung nötig. Auftragsgebundene Mittelübertragung ist für die 6 84.877,68 Thoraxkompressionsgeräte nötig. Zu den ungebundenen Mitteln besteht bereits ein Beschluss des Verwaltungsausschusses (VAV-201/14) der die Mittelübertragung für die Inbetriebnahme des Verwaltungsprogramms für die BD 73.244,35 vorsieht. Es müssen im Jahr 2014 Digitalfunkendgeräte bei neu zu beschaffenden Rettungsdienstfahrzeugen von Leistungserbringern des öffentlich-rechtlichen Rettungsdienstes von Seiten der Branddirektion beigestellt werden, für die ohne Übertragung dieser ungebundenen Mittel, keine ausreichende Finanzierungsmöglichkeit im Jahr 2014 bestünde. 20.000,00 266.060,67 Die geplanten FÖMI können erst in den Folgejahren abgefordert werden. Die geplanten FÖMI können erst in den Folgejahren abgefordert werden. Die Übertragung der gebundenen und ungebundenen Auszahlungsmittel ist bis zum Abschluss der Baumaßnahme 2.103.619,29 notwendig. 2.103.619,29 8.674.010,46 Anlage 2 OE 41 - Kulturamt Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch Summe beantragte Begründung Ermächtigung ins Folgejahr genommene Mittel Ermächtigung ins (inkl. des bereits erfolgten Übertrags) Folgejahr (Beachtung Spalte 16 erforderlich) 7.0000039 7.0000606 7.0000603 7.0000603 7.0000748 7.0000748 7.0001105 7.0001105 Summe: 7.0000039.700 7.0000039.700 Thomas Alumnat Thomas Alumnat 78511000 78519000 Hochbaumaßnahmen Abrechnung von Investitionstätigkeit 7.0000606.700 Interim Thomanerchor 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000603.700 7.0000603.700 7.0000603.700 7.0000603.700 Anker Anker Anker Anker 68110000 68188000 78510000 78511000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Abrechng Zuw/Beitr.VorsRL investMaßn.v.D Auszahlungen Hochbaumaßnahmen Hochbaumaßnahmen 7.0000603.705 Anker 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000748.700 Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal 78510000 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen 7.0000748.700 Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal 78511000 7.0000748.705 Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal 7.0001105.700 7.0001105.700 Notenrouten Notenrouten 2.891.840,39 0,00 2.302.747,26 0 525.849,46 0,00 128.204,22 71.848,98 56.355,24 2.891.840,39 128.204,22 2.302.747,26 71.848,98 0,00 0,00 0,00 1.575.324,41 -38.924,86 0 0 98.482,93 -545.000,00 0 525.849,46 Baumaßn. Thomanerchor 56.355,24 Baumaßn. Interim Thomanerchor 0,00 0,00 1.476.841,48 Die geplanten FÖMI können erst in den Folgejahren abgefordert werden. 1.030.324,41 59.558,07 1.476.841,48 ANKER Hochbaumaßnahmen 1.585.990,36 54.721,36 1.531.269,00 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -1.480.000,00 0 78513000 78530000 Sonst.Baumaßnahmen Auszahlung Sonst.Baumaßnahmen 0 105.990,36 54.721,36 50.000,00 4.206.359,38 0 2.488.875,67 50.000,00 0,00 0 0 Die geplanten FÖMI können erst in den Folgejahren abgefordert werden. 1.531.269,00 LFED 50.000,00 0,00 50.000,00 Notenrouten 3.640.315,18 Anlage 2 OE 43 - Museum der bildenden Künste Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch Begründung Summe genommene Mittel beantragte Ermächtigung ins Ermächtigung ins Folgejahr Folgejahr 7.0000889 7.0000889 7.0000889.700 Neubau Museum d. bild.78511000 Künste Hochbaumaßnahmen 83.707,82 83.707,82 17.477,34 17.477,34 7.0000955 7.0000955 Summe: 7.0000955.700 Neubau Museum d. bild.78511000 Künste Hochbaumaßnahmen 55.000,00 55.000,00 138.707,82 54.985,11 54.985,11 72.462,45 Mittel werden zur Sicherung anhängiger/laufender Gerichtsverfahren benötigt. So ist u.a. noch eine Restzahlung an die Aufzugsfirma offen. Wegen Qualitätsproblemen an den Türen ist die Schlusszahlung noch 66.230,48 offen. 66.230,48 Restsumme wird noch 14,89 benötigt 14,89 66.245,37 OE 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken Anlage 2 Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt Projektdefiniti PSP-Element on Bezeichnung Projekt 7.0000086 bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV 78327400 78325100 78327400 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattung Erwerb Kunstgegenstände Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattung Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattung 77.835,24 600,00 51.858,37 38.296,58 0 600,00 0 43.450,07 0 0 0 29.248,95 Projekt noch nicht abgeschlossen (RB 630/10) 7.0000086.710.020.003 bewegliches AV 7.0000086.710.020.003 bewegliches AV 7.0000086.710.020.003 bewegliches AV 78310100 78327400 78511000 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattung Hochbaumaßnahmen 0 229.597,07 0 30.317,40 50.010,24 11.906,33 7.0000086.710.020.004 7.0000086.710.050 7.0000086.770 7.0000086.770 bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV 78327400 78326100 68312000 68319000 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattung Erwerb Fahrzeuge Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 81.392,15 26.643,96 -3.589,93 7.0000088.700 7.0000088.705 Sanierungsmaßnahme Stadtbibliothek Wilhe Sanierungsmaßnahme Stadtbibliothek Wilhe 78511000 68119000 Hochbaumaßnahmen weitere Investitionszuwendungen Land 70.854,95 26.643,96 -3.589,93 0 492.096,24 739.504,95 0 auf falsches Sachkonto gebucht 227.770,18 Projekt noch nicht abgeschlossen (RB 630/10) -11.906,33 Projekt noch nicht abgeschlossen (RB 630/10) Maßnahme in Beschaffungsvorgang, konnte 6.253,22 zeitlich mehr umgesetzt werden 0 0 0 251.366,02 94.712,72 es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor 7.0000875.700 7.0000875.700 Sanierungsmaßnahme Stadtbibliothek KPII Sanierungsmaßnahme Stadtbibliothek KPII 78511000 78519000 Hochbaumaßnahmen Abrechnung von Investitionstätigkeit 7.0000086 7.0000088 7.0000875 7.0000875 Summe: 7.0000086.710 7.0000086.710.010 7.0000086.710.020 7.0000086.710.020.002 Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch Summe beantragte Begründung Ermächtigung ins Folgejahr genommene Mittel Ermächtigung ins Folgejahr (inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 739.504,95 203.898,66 203.898,66 1.435.499,85 240.730,22 644.792,23 -380.582,00 264.210,23 151.849,67 0 151.849,67 656.790,12 94.712,72 52.048,99 es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor 52.048,99 398.127,73 Anlage 5 OE 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt 7.0000288 7.0000288.705 120. Grundschule - Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000288.700 120. Grundschule - Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000288 7.0000315 7.0000315.705 bewegliches AV Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013gesamt in Anspruch Summe Begründung Ermächtigung ins Folgejahr genommene beantragte Mittel in 2013 Ermächtigung ins bewegliches AV 7.0000317.705 7.0000317.700 Neubau 3. Grundschule 68110000 mit 3-Feldhalle Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Neubau 3. Grundschule 78511000 mit 3-Feldhalle Hochbaumaßnahmen 7.0000319.700 Raumsystem Schule 78511000 Böhlitz-Ehrenberg Hochbaumaßnahmen 7.0000320.700 E.-Kästner-Schule 7.0000321 7.0000321.700 P.-Neruda-Schule 7.0000568 7.0000568.705 SH W.-Hauff-Schule -68110000 ErneuerungInvestzuw.inkl.VZ, Sanitär Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000568.700 SH W.-Hauff-Schule -78511000 ErneuerungHochbaumaßnahmen Sanitär 7.0000663.705 7.0000663.700 7.0000317 7.0000317 7.0000319 7.0000319 7.0000320 7.0000321 7.0000568 7.0000663 7.0000663 7.0000702 7.0000702 7.0000704 7.0000704 -83.816,19 845.081,00 339.549,77 469.081,00 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000315.710 7.0000315 -376.000,00 78327100 Erwerb Schulausstattung 0,00 399.335,36 399.335,36 255.733,58 -72.082,78 319.880,02 247.797,24 Folgejahr 0,00 489.531,23 Infolge Bauverzug Fömi-Übertragung nach 2014 - Programm KFS 489.531,23 Im Rahmen der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen ist im Jahr 2013 die Umsetzung der vorliegenden Zuwendungsbescheide an verschiedenen Schulen erfolgt. Eine Prüfung ergab, dass die Fördermittel in zuzuordnen, die eine Förderung vom Landessportbund erhalten hat und diese 72.082,78 zweckgebunden für ein Spielgerät verwenden wird. Für verschiedene Schulen wurde die Ersatzbeschaffung von PC-Kabinetten, Telefonanlagen, dringend benötigter Lehr- und Unterrichtsmittel und Schultafeln beauftragt. Vor der Auftragsauslösung sind Abstimmungen mit den Schulen, Angebotseinholungen, Prüfungen, Bestätigungen, usw. durchzuführen. Die Umsetzung der Aufträge konnte durch die jeweiligen Firmen unter Beachtung der notwendigen bzw. teilweise auch verzögerten Lieferzeiten noch nicht vollständig abgeschlossen werden. Diese Aufträge wurden und werden im Jahr 2014 realisiert. Die Erhöhung der Ermächtigung ins FJ ist auf den Übernahmestichtag des Obligos am 06.02.2014 zurück zu führen. Vor diesem Datum wurden bereits Rechnungen mit Lieferzeitpunkt 2014 angewiesen. Für 7.372,56 den Differenzbetrag wird ein gesonderter Antrag auf Freigabe HAR 2013 gestellt. 79.455,34 -2.500.000,00 14.059.330,42 0 6.300.093,94 1.768.595,80 323.800,00 78511000 Hochbaumaßnahmen 5.847.495,86 4.691.345,68 Freie Mittel zur Nutzeranpassung alte EKS und Umwidmung entsprechend 991.150,18 Vorlage für 68. Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 4.786.420,56 4.159.046,45 624.374,11 Mittel f. Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge -170.000,00 -23.539,68 484.187,42 52.885,20 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 431.302,22 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 2. GS am Standort E.-Zeigner-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 2. GS am Standort E.-Zeigner-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 0,00 1.121.767,99 -106.878,70 491.376,74 0,00 737.269,95 Mittel für Weiterführung und Fertigstellugn, Bestandteil vom Projektbudget 7.0000702.705 85. Schule - Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -200.000,00 -8.958,42 7.0000702.700 85. Schule - Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000704.705 91. Schule - Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000704.700 91. Schule - Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 11.559.330,42 6.300.093,94 1.768.595,80 323.800,00 5.847.495,86 4.691.345,68 4.786.420,56 4.159.046,45 314.187,42 1.121.767,99 29.345,52 384.498,04 500.000,00 36.811,56 -200.000,00 -13.213,25 500.000,00 59.561,25 300.000,00 300.000,00 1 27.853,14 46.348,00 0,00 5.795.128,26 Mittel werden zur Weiterführung der Maßnahme benötigt 5.795.128,26 1.444.795,80 Mittel durch Verträge gebunden 1.444.795,80 991.150,18 627.374,11 0,00 431.302,22 737.269,95 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 463.188,44 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014, 463.188,44 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 440.438,75 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014, 440.438,75 Seite 1 von 8 Anlage 5 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013gesamt in Anspruch Summe Begründung Ermächtigung ins Folgejahr genommene beantragte Mittel in 2013 Ermächtigung ins 7.0000711 7.0000711.705 W.-Hauff-Schule - Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000711.700 W.-Hauff-Schule - Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000715.705 9. Schule - Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000715.700 7.0000715.700 7.0000717 Folgejahr -200.000,00 -9.288,88 500.000,00 34.044,06 -200.000,00 -13.691,16 9. Schule - Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 9. Schule - Brandschutz 78519000 Abrechnung von Investitionstätigkeit 570.000,00 0,00 51.303,74 0 37.612,58 518.696,26 7.0000717.700 GS Liebertwolkwitz, Anbau 78511000 Hochbaumaßnahmen 650.000,00 119.200,00 530.800,00 7.0000864 7.0000864.700 172. Schule KP II 55.529,01 1.536,03 7.0000962 7.0000962.705 W.-Wander-Schule, H1, 68110000 Brandschutz Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000962.700 W.-Wander-Schule, H1, 78511000 Brandschutz Hochbaumaßnahmen 7.0000964.705 24. Schule, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000964.700 24. Schule, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000995.700 74. Grundschule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000995.700 74. Grundschule 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001042.705 H.-C.-Andersen-Schule, 68110000 Brandschutz Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001042.700 H.-C.-Andersen-Schule, 78511000 Brandschutz Hochbaumaßnahmen 7.0001075.705 Schule Seehausen, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001075.700 Schule Seehausen, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001078.705 Reaktivierung Opferweg 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001078.700 Reaktivierung Opferweg 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001079.705 Br.-Grimm-Schule, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001079.700 Br.-Grimm-Schule, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001080.705 Schule Liebertwolkwitz, 68110000 Brandschutz Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001080.700 Schule Liebertwolkwitz, 78511000 Brandschutz Hochbaumaßnahmen 7.0001081.705 H.-Mann-Schule, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001081.700 H.-Mann-Schule, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001083.705 C.-Arnold-Schule, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001083.700 C.-Arnold-Schule, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001086.705 A.-Bebel-Schule, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000711 7.0000715 7.0000715 7.0000717 7.0000864 7.0000962 7.0000964 7.0000964 7.0000995 7.0000995 7.0001042 7.0001042 7.0001075 7.0001075 7.0001078 7.0001078 7.0001079 7.0001079 7.0001080 7.0001080 7.0001081 7.0001081 7.0001083 7.0001083 7.0001086 78511000 Hochbaumaßnahmen 300.000,00 370.000,00 650.000,00 55.529,01 24.755,18 119.200,00 1.536,03 -100.000,00 -24.560,46 251.260,09 64.107,88 -200.000,00 -5.586,23 151.260,09 39.547,42 596.689,49 35.279,87 -200.000,00 0 396.689,49 29.693,64 462.000,00 52.203,33 -80.000,00 -12.508,50 200.000,00 22.527,07 -120.000,00 -7.773,39 262.000,00 120.000,00 38.207,75 10.018,57 300.000,00 9.894,19 -224.000,00 0 180.000,00 2.120,80 579.000,00 43.190,04 -200.000,00 -9.607,86 355.000,00 43.190,04 500.000,00 9.364,49 -200.000,00 -10.846,68 400.000,00 9.583,83 300.000,00 200.000,00 -243,37 -1.262,85 -200.000,00 -21.605,84 500.000,00 70.297,84 -120.000,00 -7.762,91 300.000,00 280.000,00 160.000,00 -300.000,00 2 48.692,00 3.808,82 -3.954,09 -25.705,86 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 465.955,94 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 465.955,94 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 518.696,26 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 Mittel für Weiterführung und Fertigstellun, Bestandteil vom Projektbudget + 530.800,00 53.992,98 Restleistungen KP II, Entwicklungspflege/ Überhang Lph.9 53.992,98 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 187.152,21 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 187.152,21 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 561.409,62 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 561.409,62 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 409.796,67 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 409.796,67 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 177.472,93 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 177.472,93 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 290.105,81 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 290.105,81 0,00 Mittel sind Bestandteil vom Projektbudget, Mittel werden zur Gesamtinvestition 311.809,96 benötigt 311.809,96 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 490.635,51 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 490.635,51 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 341.251,25 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 341.251,25 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 429.702,16 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 429.702,16 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 276.191,18 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 276.191,18 0,00 Seite 2 von 8 Anlage 5 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013gesamt in Anspruch Summe Begründung Ermächtigung ins Folgejahr genommene beantragte Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr 123.292,24 L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 78511000 Hochbaumaßnahmen -1.000.000,00 2.350.037,31 -424.545,96 2.188.601,15 7.0000303.705 20. Schule - Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -224.000,00 -14.697,54 7.0000303.700 20. Schule - Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 524.000,00 62.476,46 7.0000324.705 7.0000324.700 68.Schule 68.Schule 7.0000325.705 68.Schule, Sporthallenneubau 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000325.700 68.Schule, Sporthallenneubau 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000665.705 Neubau Sportmittelschule 68110000 mit Dreifeldha. Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000665.700 Neubau Sportmittelschule 78511000 mit Dreifeldha. Hochbaumaßnahmen 1.420.000,00 149.757,45 Mittel sind Bestandteil vom Projektbudget, Mittel sind zur Fortführung der 650.242,55 Maßnahme erforderlich 7.0000691.700 Sanierung Ratzelstraße 78511000 (ehem. 55.Schule) Hochbaumaßnahmen 140.000,00 41.271,69 Mittel sind Bestandteil vom Projektbudget, Mittel sind zur Fortführung der 98.728,31 Maßnahme erforderlich 7.0000698 7.0000698.700 Schulstandort Ihnmelstraße 78511000 Hochbaumaßnahmen 290.000,00 92,28 Mittel sind Bestandteil vom Projektbudget, Mittel sind zur Fortführung der 289.907,72 Maßnahme erforderlich 7.0000709 7.0000709.705 Helmholtz-Schule - Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -264.000,00 -28.117,25 7.0000709.700 Helmholtz-Schule - Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 600.000,00 58.089,31 7.0000724.700 Herrichtung ehemalige 78511000 57. SchuleHochbaumaßnahmen 560.221,22 476.032,34 7.0001041.705 Schule Paunsdorf, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -200.000,00 -11.931,07 7.0001041.700 Schule Paunsdorf, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001061.705 7.0001061.700 7.0000302 7.0000302 7.0000303 7.0000303 7.0000324 7.0000324 7.0000325 7.0000325 7.0000665 7.0000665 7.0000691 7.0000698 7.0000709 7.0000724 7.0001041 7.0001041 7.0001061 7.0001061 7.0001065 7.0001065 7.0001067 7.0001067 7.0001069 7.0001069 A.-Bebel-Schule, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000302.705 7.0000302.700 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 741.707,76 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 865.000,00 7.0001086 7.0001086.700 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78511000 Hochbaumaßnahmen 565.000,00 97.586,38 1.350.037,31 1.764.055,19 300.000,00 47.778,92 -2.225.700,00 -2.225.718,00 3.912.794,50 3.769.086,81 1.687.094,50 1.543.368,81 -700.000,00 -525.160,50 1.675.049,09 1.481.953,08 -620.000,00 0 975.049,09 800.000,00 140.000,00 290.000,00 336.000,00 560.221,22 956.792,58 149.757,45 41.271,69 92,28 29.972,06 476.032,34 741.707,76 0,00 285.982,12 Mittel f. Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge 285.982,12 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 437.523,54 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 437.523,54 0,00 143.725,69 Mittel f. Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge 143.725,69 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 193.096,01 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 193.096,01 0,00 650.242,55 98.728,31 289.907,72 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 541.910,69 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 541.910,69 84.188,88 Mittel f. Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge 84.188,88 0,00 480.000,00 15.191,92 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 464.808,08 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 56. Schule, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 56. Schule, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen -300.000,00 990.000,00 -20.401,65 33.476,42 0,00 956.523,58 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, Bestandteil vom Projektbudget 7.0001065.705 H.-Pestalozzi-Schule,68110000 BrandschutzInvestzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -80.000,00 -17.893,07 7.0001065.700 H.-Pestalozzi-Schule,78511000 BrandschutzHochbaumaßnahmen 200.000,00 75.979,10 7.0001067.705 G.-Schumann-Schule,68110000 Brandschutz Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -300.000,00 -37.747,90 7.0001067.700 G.-Schumann-Schule,78511000 Brandschutz Hochbaumaßnahmen 900.000,00 101.222,00 7.0001069.705 Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -80.000,00 -55.732,22 7.0001069.700 Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 200.000,00 80.782,49 280.000,00 690.000,00 120.000,00 600.000,00 120.000,00 3 3.260,85 13.074,77 58.086,03 63.474,10 25.050,27 464.808,08 956.523,58 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 124.020,90 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 124.020,90 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 798.778,00 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 798.778,00 0,00 Mittel sind Bestandteil vom Projektbudget. Mittel werden zur Fortführung der 119.217,51 Maßnahme erforderlich 119.217,51 Seite 3 von 8 Anlage 5 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013gesamt in Anspruch Summe Begründung Ermächtigung ins Folgejahr genommene beantragte Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr 7.0000330 7.0000330.705 bewegliches AV 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000330.710 bewegliches AV 78327100 Erwerb Schulausstattung 267.978,00 7.0000332 7.0000332.700 Humboldtschule 78511000 Hochbaumaßnahmen 318.309,33 7.0000333 7.0000333.705 7.0000333.700 W.-Ostwald-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan W.-Ostwald-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000334.705 7.0000334.700 A.-Ph.-Reclam-Schule68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan A.-Ph.-Reclam-Schule78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000335.705 7.0000335.700 I.-Kant-Schule I.-Kant-Schule 7.0000336.705 A.-Ph.-Reclam-Schule, 68110000 Neubau 3-Feld-SH Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000336.700 A.-Ph.-Reclam-Schule, 78511000 Neubau 3-Feld-SH Hochbaumaßnahmen 7.0000699.705 Raumoptimierung Schiller-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000699.700 Raumoptimierung Schiller-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000701.705 Brockhaus-Schule Haus 68110000 2 - Brandschutz Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000701.700 Brockhaus-Schule Haus 78511000 2 - Brandschutz Hochbaumaßnahmen 7.0000721.705 Einrichtung Gym. Bornaische 68110000Straße, Investzuw.inkl.VZ, FUR Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000721.700 Einrichtung Gym. Bornaische 78511000Straße, Hochbaumaßnahmen FUR 7.0000956.705 Einr. Gymnasium Gorkistraße 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000956.700 Einr. Gymnasium Gorkistraße 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000965.705 7.0000965.700 7.0000985.705 7.0000985.700 7.0000330 7.0000332 7.0000333 7.0000334 7.0000334 7.0000335 7.0000335 7.0000336 7.0000336 7.0000699 7.0000699 7.0000701 7.0000701 7.0000721 7.0000721 7.0000956 7.0000956 7.0000965 7.0000965 7.0000985 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78511000 Hochbaumaßnahmen -6.879,63 0,00 193023,14 261.098,37 193.023,14 318.309,33 118.701,13 0,00 227.805,68 227.805,68 199.608,20 Restleistungen - noch kein Verwendungsnachweis -79.412,19 122.702,26 0,00 105.103,42 Mittel f. Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge 43.290,07 2.525.554,11 1.903.024,90 -76.500,00 2.871.664,50 1.498.009,91 681.117,91 -700.000,00 0 2.942.608,78 1.358.265,49 -80.000,00 -4.472,10 200.000,00 28.898,79 -200.000,00 -14.877,22 500.000,00 55.259,43 -580.000,00 -41.895,97 1.381.179,57 79.495,73 -582.000,00 -217.512,55 1.205.484,32 368.665,44 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. 68110000 Gym.Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. 78511000 Gym.Hochbaumaßnahmen -208.000,00 661.875,83 0 0 Einr.5-züg.Gymn.inkl.3-Feld-SH/Telem.str 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Einr.5-züg.Gymn.inkl.3-Feld-SH/Telem.str 78511000 Hochbaumaßnahmen -1.167.200,00 2.045.410,91 2.795.164,50 2.179.127,82 2.242.608,78 1.358.265,49 300.000,00 801.179,57 623.484,32 453.875,83 4 68.075,75 118.701,13 -2.375.900,00 -2.375.902,00 4.901.454,11 4.278.926,90 120.000,00 Im Rahmen der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen ist im Jahr 2013 die Umsetzung der vorliegenden Zuwendungsbescheide an verschiedenen Schulen erfolgt. Eine Prüfung ergab, dass die Fördermittel nicht 0,00 eingegangen sind. Für verschiedene Schulen wurde die Ersatzbeschaffung von PC-Kabinetten, Telefonanlagen, dringend benötigter Lehr- und Unterrichtsmittel und Schultafeln beauftragt. Vor der Auftragsauslösung sind Abstimmungen mit den Schulen, Angebotseinholungen, Prüfungen, Bestätigungen, usw. durchzuführen. Die Umsetzung der Aufträge konnte durch die jeweiligen Firmen unter Beachtung der notwendigen bzw. teilweise auch verzögerten Lieferzeiten noch nicht vollständig abgeschlossen werden. Diese Aufträge wurden und werden im Jahr 2014 realisiert. Die Erhöhung der Ermächtigung ins FJ ist auf den Übernahmestichtag des Obligos am 06.02.2014 zurück zu führen. Vor diesem Datum wurden bereits Rechnungen mit Lieferzeitpunkt 2014 angewiesen. Für den Differenzbetrag wird ein gesonderter Antrag auf Freigabe HAR 2013 gestellt. Außerdem konnte durch eine nachträgliche Freigabe im Januar für 2013 zwei 68.075,75 weitere Aufträge ausgelöst werden. Im Vorjahr fehlte dafür das Geld. 24.426,69 40.382,21 37.599,76 151.152,89 0 0 780.307,88 199.608,20 105.103,42 0,00 622.529,21 Mittel f. Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge 622.529,21 0,00 616.036,68 Mittel f. Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge 616.036,68 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 1.500.885,48 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 1.500.885,48 0,00 Mittel sind Bestandteil vom Projektbudget, Mittel zur Fortführung benötigt 171.101,21 Programm KFS 171.101,21 Bauverzug - Mittel zur Fortführung benötigt - Programm KFS 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 444.740,57 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014, Mehrkosten Giebelsanierung 444.740,57 0,00 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 1.301.683,84 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 1.301.683,84 0,00 Mittel für Weiterführung der Planung und Baubeginn, sind Bestandteil vom 836.818,88 Projektbudget 836.818,88 0,00 453.875,83 Mittel für Weiterführung der Planung, sind Bestandteil vom Projektbudget 453.875,83 97.903,03 Mittel für Weiterführung der Planung, sind Bestandteil vom Projektbudget Seite 4 von 8 Anlage 5 Projektdefinition 7.0000985 7.0001043 PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013gesamt in Anspruch Summe Begründung Ermächtigung ins Folgejahr genommene beantragte Mittel in 2013 Ermächtigung ins 878.210,91 780.307,88 595.000,00 125.369,64 -200.000,00 -22.838,50 830.000,00 57.798,69 -328.000,00 -43.433,43 750.000,00 33.536,33 -400.000,00 -16.813,60 7.0001043.705 W.-Heisenberg-Schule, 68110000 Brandschutz Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001043.700 W.-Heisenberg-Schule, 78511000 Brandschutz Hochbaumaßnahmen 7.0001044.705 Gym. Engelsdorf, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001044.700 Gym. Engelsdorf, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001089.705 N. Nikolaischule, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001089.700 N. Nikolaischule, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001091.705 M.-Klinger-Schule, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001091.700 M.-Klinger-Schule, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 778.000,00 66.668,87 7.0001092.705 Lindenhofschule, Fös68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -40.000,00 0 7.0001092.700 Lindenhofschule, Fös78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000349.705 7.0000349.700 Albert-Schweitzer-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Albert-Schweitzer-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000290 7.0000290.700 7.0000854 7.0001045 7.0001043 7.0001044 7.0001044 7.0001089 7.0001089 7.0001091 7.0001091 7.0001092 7.0001092 7.0000349 7.0000349 7.0000290 7.0000854 7.0001045 7.0001046 7.0001046 7.0001093 7.0001093 7.0000675 7.0000675 7.0000339 -220.000,00 375.000,00 630.000,00 422.000,00 378.000,00 -67.339,96 58.029,68 34.960,19 -9.897,10 49.855,27 300.000,00 38.812,37 -298.000,00 1.088.124,00 -398.794,80 420.054,23 FS J.-H.-Pestalozzi-Schule 78511000 - Brandschutz Hochbaumaßnahmen 142.486,14 57.619,56 7.0000854.700 A.-Diesterweg-Schule78511000 KP II Hochbaumaßnahmen 386.011,37 62.777,43 7.0001045.705 FÖS LF Engelsdorf, Riesaer 68110000 Str.Brandsch. Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001045.700 260.000,00 790.124,00 142.486,14 386.011,37 38.812,37 21.259,43 57.619,56 62.777,43 -70.000,00 -11.545,70 FÖS LF Engelsdorf, Riesaer 78511000 Str.Brandsch. Hochbaumaßnahmen 175.000,00 29.042,75 7.0001046.705 FÖS LF NST Andromedaweg, 68110000Brandsch. Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -80.000,00 -7.727,85 7.0001046.700 FÖS LF NST Andromedaweg, 78511000Brandsch. Hochbaumaßnahmen 7.0001093.705 FÖS Grünau, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001093.700 FÖS Grünau, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000675.705 Zusf. K.-Kollwitz-Schule 68110000 - StandortInvestzuw.inkl.VZ, RIWA Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000675.700 7.0000675.700 Zusf. K.-Kollwitz-Schule 78511000 - StandortHochbaumaßnahmen RIWA Zusf. K.-Kollwitz-Schule 78519000 - StandortAbrechnung RIWA von Investitionstätigkeit 7.0000339.705 7.0000339.710 bewegliches AV bewegliches AV 105.000,00 17.497,05 190.000,00 10.085,89 -200.000,00 -9.804,40 500.000,00 44.692,02 -448.000,00 -160.642,59 1.912.443,02 0,00 131.676,69 0 110.000,00 300.000,00 1.464.443,02 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 0,00 0,00 5 2.358,04 34.887,62 -28.965,90 -4248,98 3.191,58 Folgejahr 97.903,03 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 469.630,36 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 469.630,36 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 772.201,31 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 772.201,31 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 716.463,67 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 716.463,67 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 433.331,13 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 433.331,13 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 261.187,63 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 261.187,63 768.864,57 Bauverzug - Mittel zur Fertigstellung erforderlich 768.864,57 84.866,58 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, Bestandteil vom Projektbudget 84.866,58 188.233,94 Mittel für Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge 188.233,94 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 145.957,25 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 145.957,25 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 179.914,11 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 179.914,11 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 455.307,98 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 455.307,98 Mittel für Weiterführung der Planung und Baubeginn, sind Bestandteil vom 1.687.595,50 Projektbudget 1.687.595,50 Im Rahmen der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus "Schulhausbau" im Freistaat Sachsen ist im Jahr 2013 die Umsetzung der vorliegenden Zuwendungsbescheide an verschiedenen Schulen erfolgt. Eine Prüfung ergab, dass die Fördermittel in dieser Höhe eingegangen sind. Seite 5 von 8 Anlage 5 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013gesamt in Anspruch Summe Begründung Ermächtigung ins Folgejahr genommene beantragte Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr 7.0000339 7.0001094 7.0001094 7.0001095 7.0001095 7.0001096 7.0001096 7.0001097 7.0001097 7.0001098 7.0001098 7.0001104 7.0001104 7.0000151 7.0000339.710 bewegliches AV 78327100 Erwerb Schulausstattung 7.0001094.705 BSZ1, Dachsstr., Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001094.700 BSZ1, Dachsstr., Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001095.705 K.-Heine-Schule, Pansastr., 68110000 Brandschutz Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001095.700 K.-Heine-Schule, Pansastr., 78511000 Brandschutz Hochbaumaßnahmen 7.0001096.705 BSZ 7, An der Querbreite, 68110000 Brandschutz Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001096.700 BSZ 7, An der Querbreite, 78511000 Brandschutz Hochbaumaßnahmen 7.0001097.705 BSZ 7, Neustädter Str., 68110000 Brandschutz Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001097.700 BSZ 7, Neustädter Str., 78511000 Brandschutz Hochbaumaßnahmen 7.0001098.705 BSZ 12, Robert Blum,68110000 Brandschutz Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001098.700 -200.000,00 -10.890,42 220.556,46 490.000,00 57.219,55 -160.000,00 -10.621,06 400.000,00 2.869,99 290.000,00 240.000,00 46.329,13 -7.751,07 -13.100,93 500.000,00 55.609,95 -368.000,00 -50.563,40 850.000,00 70.479,26 -200.000,00 -14.019,32 BSZ 12, Robert Blum,78511000 Brandschutz Hochbaumaßnahmen 795.000,00 102.422,31 7.0001104.700 Zentrale Planungsmittel 78511000 - Schulbau Hochbaumaßnahmen 1.803.099,52 1.664.882,01 7.0000151.700 Wasserstraße 18 586.026,28 93.653,05 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000117.740 Erwerb immaterielles78310200 Vermögen Anzahlungen auf immaterielles Vermögen 7.0000145 7.0000145.705 Ringstr. 4 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000145.700 Ringstr. 4 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000138.705 7.0000138.705 7.0000138.710 bewegliches AV (JA) 68100000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Bun bewegliches AV (JA) 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan bewegliches AV (JA) 78327200 Erwerb Ausstattung der Kinderkrippen / K 7.0000145 221.613,86 400.613,59 -200.000,00 7.0000117 7.0000117 400.613,59 300.000,00 482.000,00 595.000,00 42.509,02 19.915,86 88.402,99 1.803.099,52 1.664.882,01 586.026,28 93.653,05 367.042,17 223.795,45 -573.350,00 -30.000,00 367.042,17 223.795,45 975.400,98 74.042,82 0,00 0,00 0,00 -18.221,55 -2.072,10 0 402.050,98 6 44.042,82 Für verschiedene Schulen wurde die Ersatzbeschaffung von PC-Kabinetten, Telefonanlagen, dringend benötigter Lehr- und Unterrichtsmittel und Schultafeln beauftragt. Vor der Auftragsauslösung sind Abstimmungen mit den Schulen, Angebotseinholungen, Prüfungen, Bestätigungen, usw. durchzuführen. Die Umsetzung der Aufträge konnte durch die jeweiligen Firmen unter Beachtung der notwendigen bzw. teilweise auch verzögerten Lieferzeiten noch nicht vollständig abgeschlossen werden. Diese Aufträge wurden und werden im Jahr 2014 realisiert. Die Erhöhung der Ermächtigung ins FJ ist auf den Übernahmestichtag des Obligos am 06.02.2014 zurück zu führen. Vor diesem Datum wurden bereits Rechnungen mit Lieferzeitpunkt 2014 angewiesen. Für 179.612,40 den Differenzbetrag wird ein gesonderter Antrag auf Freigabe HAR 2013 gestellt. 179.612,40 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 444.778,13 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 444.778,13 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 327.130,01 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 327.130,01 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 336.390,05 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 336.390,05 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 779.520,74 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 779.520,74 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 585.365,25 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 585.365,25 138.217,51 Mittel für Weiterführung Schulbauprogramm notwendig 138.217,51 492.373,23 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, Bestandteil vom Projektbudget 492.373,23 Zur Fortführung des Projektes Schülerverwaltung im Ämterframework (mit Unterstützung einer automatisierten Anmeldung der Schulanfänger über Barcodeleser) mit der Lecos GmbH werden zusätzliche Mittel benötigt. Ggf. können diese Aufwendungen über das Kontigent der ITK gedeckt werden. Weiterhin werden die Mittel für eine Erweiterung der Lizenzen für OpenWeb FM 143.246,72 bei Stellenzuwächsen im Bereich ASD benötigt. 143.246,72 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, sind Bestandteil Projektbudget, 901.358,16 Ausgleich durch FöMi-Übertrag in 2014 901.358,16 Seite 6 von 8 Anlage 5 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013gesamt in Anspruch Summe Begründung Ermächtigung ins Folgejahr genommene beantragte Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr 7.0000138.710.020 bewegliches AV (JA) 78327200 Erwerb Ausstattung der Kinderkrippen / K 7.0000138 7.0000138.710.020 bewegliches AV (JA) 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 7.0000140 7.0000140.740 Erwerb immaterielles78310200 Vermögen Anzahlungen (JA) auf immaterielles Vermögen 7.0000144 7.0000144.705 7.0000144.700 Kita An der Lehde 1268110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Kita An der Lehde 1278511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000626.700 7.0000626.705 7.0000626.705 7.0000626.700 Kita Hans-Beimlerstr.17 68110000 Kita Hans-Beimlerstr.17 68100000 Kita Hans-Beimlerstr.17 68110000 Kita Hans-Beimlerstr.17 78511000 7.0000628.705 7.0000628.700 Kita Louis-Fürnberg 19 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Kita Louis-Fürnberg 19 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000629.705 7.0000629.700 7.0000140 7.0000144 7.0000626 7.0000626 7.0000628 7.0000628 7.0000629 7.0000759 7.0000759 7.0000762 7.0000762 7.0000767 7.0000767 7.0000881 7.0000881 7.0000969 7.0000971 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Bun Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Hochbaumaßnahmen 192.549,65 7.700,00 115.666,39 0 200.249,65 95.372,74 111.911,02 14.410,71 -902.700,00 1.735.465,56 -902.700,00 1.097.204,60 0,00 0,00 0,00 96.454,00 -10.096,16 -5.048,08 10.096,16 11.969,76 111.911,02 832.765,56 96.454,00 14.410,71 194.504,60 6.921,68 Die Mittel werden zur Bezahlung von Rechnungen zu den noch ausstehenden Leistungen für die Kindertagesstätte am Standort Thietmarstraße benötigt. (Aufträge 4531005054, 4531005380, 4531005678, 4531005679) Für diese Einrichtung wurde die Neuausstattung beauftragt. Vor der Auftragsauslösung waren Abstimmungen, Angebotseinholungen, Prüfungen, usw. durchzuführen. 97.176,91 Diese Aufträge wurden und werden im Jahr 2014 realisiert. Die finanziellen Mittel sind zur Deckung der mit der Einrichtung des Haus des Jugendrechts verbundenen Ausstattung von 17 Arbeitsplätzen für das SG Jugendgerichtshilfe vorgesehen. Die baulichen Raumzuschnitte im Objekt 7.700,00 Witzgallstraße 22 lassen eine Ausstattung aus dem Bestandsmobiliar nicht zu. 104.876,91 Für die Weiterentwickung der Schnittstelle zwischen Prowinkita und KIVAN sind die Mittel erforderlich. Diese muss auf Grund der verzögerten Einführung der Schnittstelle um weitere Grundfunktionen in 2014/15 erweitert werden (z.B. Vertragsdaten der Horte). Weiterhin müssen zusätzliche Mittel für die Bereitstellung einer Einnahmeschnittstelle von Prowinkta zum SAP vorgehalten 97.500,31 werden. 97.500,31 762.959,64 Mittel für Weiterführung und Fertigstellung, Bestandteil des Projektbudget 762.959,64 89.532,32 Mittel für Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge 89.532,32 0,00 27.908,59 -150.000,00 3.398,07 174.510,52 Mittel für Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge Kita Louis-Fürnberg 21 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Kita Louis-Fürnberg 21 78511000 Hochbaumaßnahmen -11.750,00 254.180,72 -121.655,10 274.300,67 89.785,15 Mittel für Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge 7.0000759.705 Kita Bornaische Straße 68110000 184, Neubau Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -1.200.000,00 7.0000759.700 Kita Bornaische Straße 78511000 184, Neubau Hochbaumaßnahmen 7.0000762.700 7.0000762.700 F.-Bosse-Str 19/21 78511000 Hochbaumaßnahmen F.-Bosse-Str 19/21 78519000 Abrechnung von Investitionstätigkeit 7.0000767.705 Kita Gohliser Str. 5, Neubau 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000767.700 7.0000767.700 Kita Gohliser Str. 5, Neubau 78511000 Hochbaumaßnahmen Kita Gohliser Str. 5, Neubau 78519000 Abrechnung von Investitionstätigkeit 7.0000881.700 Kita Eisenbahnstraße78511000 52 Hochbaumaßnahmen 7.0000969.705 Kita Seipelweg 16 a/b68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000969.700 Kita Seipelweg 16 a/b78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000971.705 7.0000971.700 Kita Stollberger Straße 68110000 8 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Kita Stollberger Straße 78511000 8 Hochbaumaßnahmen 27.908,59 242.430,72 -146.601,93 152.645,57 0 2.731.000,00 163.472,75 192.030,27 0,00 519,26 0 1.531.000,00 192.030,27 -640.000,00 163.472,75 519,26 0 2.499.300,00 0,00 254.921,48 0 81.762,33 0 1.859.300,00 81.762,33 254.921,48 0 174.510,52 89.785,15 Fördermittelbescheid liegt vor. Die Mittel wurden aufgrund des aktullen Bauten/Abrechnungsstandes nicht abgefordert, da ansonste Zinszahlungen fällig 1.857.209,07 werden 1.857.209,07 129.511,01 Mittel für Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge 129.511,01 Fördermittelbescheid liegt vor. Die Mittel wurden aufgrund des aktullen Bauten/Abrechnungsstandes nicht abgefordert, da ansonste Zinszahlungen fällig 2.139.213,83 werden 2.139.213,83 81.762,33 Mittel für Restleistungen, Schlusszahlungen und Nachträge -120.000,00 -338.209,09 1.157.265,00 543.790,55 Fördermittelbescheid liegt vor. Die Mittel wurden aufgrund des aktullen Bauten/Abrechnungsstandes nicht abgefordert, da ansonste Zinszahlungen fällig 831.863,54 werden 0,00 230.166,08 -13.125,00 129.932,60 113.358,48 Übertrag Bestandteil des BB und Projektbudget 1.037.265,00 7 205.581,46 831.683,54 Seite 7 von 8 Anlage 5 Projektdefinition 7.0000971 7.0001152 7.0001152 7.0001153 7.0001153 PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013gesamt in Anspruch Summe Begründung Ermächtigung ins Folgejahr genommene beantragte Mittel in 2013 Ermächtigung ins 7.0000971.700 Kita Stollberger Straße 78519000 8 Abrechnung von Investitionstätigkeit 7.0001152.705 Grünauer Allee 18 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001152.700 Grünauer Allee 18 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0001153.705 Tarostraße 17/19 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001153.700 Tarostraße 17/19 78511000 Hochbaumaßnahmen 0,00 230.166,08 0 Folgejahr 116.807,60 113.358,48 800.000,00 159.200,00 Fördermittelbescheid liegt vor. Die Mittel wurden aufgrund des aktullen Bauten/Abrechnungsstandes nicht abgefordert, da ansonste Zinszahlungen fällig 640.800,00 werden -380.000,00 0 -380.000,00 420.000,00 812.000,00 0 159.200,00 168.400,00 432.000,00 168.400,00 69.151.526,81 33.115.616,27 8 640.800,00 Fördermittelbescheid liegt vor. Die Mittel wurden aufgrund des aktullen Bauten/Abrechnungsstandes nicht abgefordert, da ansonste Zinszahlungen fällig 643.123,10 werden 643.123,10 47.140.702,64 Seite 8 von 8 Anlage 2 OE 52 - Amt für Sport Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart 7.0000096 7.0000096.710 bewegliches AV 78310200 Anzahlungen auf immaterielles Vermögen 0,00 0,00 7.0000096.710 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 0,00 0,00 7.0000096.710.020 bewegliches AV 7.0000096.710.020 bewegliches AV 7.0000096.710.050 bewegliches AV 78310200 Anzahlungen auf immaterielles Vermögen 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 78326100 Erwerb Fahrzeuge 19.496,37 58.489,74 103.497,30 0,00 27.996,50 24.732,38 7.0000096.770.020 bewegliches AV 68319000 0,00 181.483,41 188.911,37 0,00 188.911,37 145.584,94 1,00 52.728,88 1.329,18 0,00 1.329,18 11.801,08 145.584,94 395.553,71 395.553,71 578.051,28 11.801,08 285.521,63 285.521,63 375.804,31 -227.550,00 350.501,28 479.974,73 479.974,73 1.742.009,44 -224.832,05 150.972,26 140.820,40 140.820,40 643.173,43 7.0000096 7.0000108 7.0000108 7.0000407 7.0000407 7.0000596 7.0000596 7.0000798 7.0000798 7.0001304 7.0001304 Summe Kostenart Beschreibung 7.0000108.700 7.0000108.700 Sanierung Sporthalle Leplaystraße 78511000 Hochbaumaßnahmen Sanierung Sporthalle Leplaystraße 78519000 Abrechnung von Investitionstätigkeit 7.0000407.700 Neubau Dreifeldhalle an der Radrennbahn 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000596.740 Zuschüsse für Bauinvestitionen 78180000 Zuw/Zusch Invest übrige Bereiche 7.0000798.700 SH Georg-Schumann-Straße 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000798.705 SH Georg-Schumann-Straße 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0001304.700 Grundsanierung Sporthalle Brüderstraße 78511000 Hochbaumaßnahmen Budget 2013 in Anspruch genommene Mittel gesamt Summe beantragte Ermächtigung ins Folgejahr Begründung Ermächtigung ins Folgejahr 20.989,41 Hierbei handelt es sich um gebundene Aufträge, zur Erstellung einer Software, die noch nicht abgeschlossen sind. 20.491,80 Hierbei handelt es sich um gebundene Aufträge, zur Erstellung einer Software, die noch nicht abgeschlossen sind. 0,00 9.608,40 Die Mittel werden für die finale Phase der Programmierung der SKUBIS Module benötigt. 78.764,92 Diese Mittel wurden für die Beschaffung eines LKW benötigt. Hier kollidierten die Ausschreibungsfristen mit dem Haushaltsjahr, weshalb die Ausschreibung erst in 2014 vorgenommen werden konnte. 0,00 129.854,53 187.582,19 Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die Mittel werden für die Fertigstellung benötigt. 187.582,19 133.783,86 Es handelt sich um investive Fördermittel, die bereits per Bescheid gebunden sind und dieses Jahr zur Auszahlung kommen. 133.783,86 110.032,08 Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die Mittel werden für die Fertigstellung benötigt. 110.032,08 199.529,02 Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die Mittel werden für die Fertigstellung benötigt. Die Maßnahme soll im Oktober 2014 abgeschlossen werden. 199.529,02 339.154,33 Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die Mittel werden für die Fertigstellung benötigt. 339.154,33 1.099.936,01 Anlage 2 OE 53 - Gesundheitsamt Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element 7.0000799 7.0000799.740 Investzuschuss f. Infrastr.projekt KH78180000 Zuw/Zusch Invest übrige Bereiche 245.364,00 150.000,00 95.364,00 Investitionspaulschale nach Art.20 HH- 7.0000799 7.0001056 7.0001056.701 Investitionsprojekte Psychiatrie Zuw/Zusch Invest übrige Bereiche 245.364,00 133.700,00 150.000,00 75.047,20 95.364,00 53.761,00 133.700,00 379.064,00 75.047,20 225.047,20 53.761,00 149.125,00 7.0001056 Summe Bezeichnung Projekt Kostenart 78180000 Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch genommene Mittel Summe beantragte Ermächtigung ins Folgejahr Begründung Ermächtigung ins Folgejahr begleitgesetz 2011/2012, Zuwendungsbescheid an Klinikum St.Georg gGmbH vom 16.11.2012 erstellt mit Zahlsperre, Mittel werden erst 2014 angewiesen Anlage 2 OE 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch Summe genommene beantragte Mittel 2013 Ermächtigung Begründung Ermächtigung ins Folgejahr ins Folgejahr 7.0000155 7.0000155.710.051 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrzeuge 73.000,00 0,00 59.275,43 Für die bereits verschrotteten Vermessungsfahrzeuge wurde die Beschaffung in beide KfZ ist eine Nachrüstung von Einbauten für Vermessungstechnik in Höhe 7.0000155 7.0000156 7.0000156 7.0000953 7.0000953 7.0000954 7.0000954 Summe 7.0000156.740 Migration 7.0000953.710.020 3D-Stadt-Modell Leipzig 7.0000954.740 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lizens en 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lizens en 78310100 Erwerb Gew. Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lizensen 73.000,00 131.085,20 0,00 65.866,50 59.275,43 65.188,20 131.085,20 51.000,00 65.866,50 0,00 65.188,20 51.000,00 51.000,00 299.500,00 0,00 80.472,62 51.000,00 217.528,43 299.500,00 554.585,20 80.472,62 146.339,12 217.528,43 392.992,06 Liegenschaftskatasterverwaltung benötigt. (entspricht dem 25%-igen Eigenmittelanteil) für das für 2013/2014 bewilligte Fördermittelprojekt (3D-Stadtmodell). Die Ausschreibung erfolgt im 2. Hardware für den 3D-Arbeitsplatz zu beschaffen. bereits Abschlagszahlungen erfolgt. Die noch benötigten Mittel in Höhe von der Stadt Leipzig und die Freischaltung des Themenstadtplanes zwingend erforderlich. Die Vorbereitungen zu den Ausschreibungen erfolgten bereits 2013. Anlage 2 OE 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnung 7.0000094.701 bewegliches AV Kostenart Kostenart Beschreibung Software für medienbruchfreies VWV 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize Budget 2013 gesamt 190.000,00 in Anspruch Summe beantragte genommene Ermächtigung ins Mittel in 2013 Folgejahr 0,00 Begründung Ermächtigung ins Folgejahr 190.000,00 Gemäß Drucksachen Nr.V/3311 , RBV-1838/13 vom 21.11.2013, wurde die Vorlage - Ausführungsbeschluss zur Umsetzung des RBIV1038/07 (Bürger-Bauservice) und des RB V-707/11 (TBB) Gemäß dieser Vorlage (Seite 2 Nr.6) wurden u.a. bereits in 2013, Investitionshaushalt übertragen. Zum Jahresende 2013 standen Verfügung. Die Softwareausschreibung erfolgte erst im Dezember 2013, eine Mittelbindung konnte daher in 2013 nicht mehr erfolgen. 7.0000094 190.000,00 190.000,00 Seite 1 von 1 0,00 0,00 190.000,00 190.000,00 Anlage 2 OE 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000377 7.0000377.705 Innenstadt 68110000 Budget 2013 in Anspruch Summe genomme Mittel in beantragte 2013 Ermächtigung ins Folgejahr gesamt Investzuw.inkl.VZ, 0,00 -16.213,21 0,00 0,00 123.574,83 33.965,56 0,00 0,00 0,00 0,00 199.807,00 0,00 323.381,83 17.752,35 187.845,53 0,00 Fortführung und Abschluss von investiven Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000377.705 Innenstadt 68188000 Einzelmaßnahmen im Rahmen der Abrechng Zuw/Beitr.VorsRL Städtebaulichen Gesamtmaßnahme "SDP investMaßn.v.D 7.0000377.700 Innenstadt 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 7.0000377.700 Innenstadt 78519000 Abrechnung von Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Innenstadt" - Straßenbaumaßnahmen 105.822,48 Investitionstätigkeit 7.0000377.700 Innenstadt 78530000 Auszahlung Sonst.Baumaßnahmen 7.0000377.740 Innenstadt 78170000 Zuw/Zusch Invest private Wagner-Str. zwischen Am Hallischen Tor und 199.807,00 Unternehmen 7.0000377 7.0000378 7.0000378.700 Folgemaßnahme 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 305.629,48 187.845,53 Fortführung und Abschluss der investiven CTL, Teilobjekt Einzelmaßnahme "Markt" im Rahmen der Markt Städtebaulichen Gesamtmaßnahme "SDP Innenstadt" - Schlussrechnungslegung durch DEGES wird für 2.Quartal 2014 erwartet; Element 7.0000377.700 (Innenstadt) zu Gunsten Fortführung und Abschluss 7.0000378.700 Folgemaßnahme CTL, Teilobjekt 78530000 Auszahlung 0,00 0,00 187.845,53 0,00 investiver Straßenbaumaßnahmen i.R. der Sonst.Baumaßnahmen Markt 7.0000378 Seite 1 von 5 187.845,53 Anlage 2 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000379 7.0000379.705 Soziale Stadt 68110000 Leipziger Osten 7.0000379.705 Soziale Stadt Soziale Stadt in Anspruch Summe genomme Mittel in beantragte 2013 Ermächtigung ins Folgejahr gesamt Investzuw.inkl.VZ, 68188000 -314.069,15 0,00 0,00 916.405,00 6.002,50 0,00 0,00 0,00 0,00 2.579,52 47.969,86 435.250,98 435.250,98 Einzelmaßnahmen im Rahmen der Abrechng Zuw/Beitr.VorsRL Städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale investMaßn.v.D 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 78519000 Abrechnung von Stadt - Leipziger Osten" - die Mittel werden für laufende, vertraglich gebundene Leipziger Osten 7.0000379.700 Soziale Stadt Investitionsförderungsmaßnahmen benötigt, Leipziger Osten 7.0000379.700 Soziale Stadt Soziale Stadt 78530000 Auszahlung Sonst.Baumaßnahmen 78170000 Leipziger Osten Zuw/Zusch Invest private Unternehmen 7.0000379 7.0000380 7.0000380.705 Stadtumbau Ost die in 2014 abgeschlossen werden. Investitionstätigkeit Leipziger Osten 7.0000379.740 68110000 Investzuw.inkl.VZ, 242.017,85 -260.096,79 -528.666,00 -34.088,84 0,00 0,00 399.398,21 89.653,90 Fortführung und Abschluss von investiven Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000380.705 Stadtumbau Ost 68188000 Einzelmaßnahmen im Rahmen der Abrechng Zuw/Beitr.VorsRL Städtebaulichen Gesamtmaßnahme investMaßn.v.D 7.0000380.700 Stadtumbau Ost Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Fortführung und Abschluss von investiven -676.966,67 Beih.Schuldentilg.Lan Leipziger Osten 7.0000379.700 Budget 2013 78513000 Sonst.Baumaßnahmen "Stadtumbau Ost - Aufwertungsgebiete 165.730,91 Schönefeld, Leipzig West, West, Südost". Die Reste betreffen die Entwicklungspflege für 2 Jahre nach Beendigung der Straßenbaumaßnahme Brandvorwerkstr. und wurden mit Vergabe der Bauleistungen bereits gebunden. Weiterhin wurden 7.0000380.700 Stadtumbau Ost 78519000 Abrechnung von 0,00 0,00 0,00 0,00 550.000,00 5.419,29 Planungsleistungen für Grün- und Investitionstätigkeit 7.0000380.700 Stadtumbau Ost 78530000 Straßenbaumaßnahmen in 2013 begonnen, Auszahlung die jahresübergreifend durchgeführt werden Sonst.Baumaßnahmen 7.0000380.740 Stadtumbau Ost 78170000 Zuw/Zusch Invest private (Demmeringstr. , Fr.-Siemon-Str., 189.580,71 Unternehmen Generationenpark Volksgartenstr.). Für private Baumaßnahmen (Lützner Str. 107, Torbogenhaus Schloss Schönefeld) haben die Maßnahmen 2013 begonnen, verzögerten sich zwischenzeitlich aufgrund schwieriger Verhältnisse an den Objekten 7.0000380 420.732,21 Seite 2 von 5 60.984,35 355.311,62 und werden 2014 fortgesetzt. Anlage 2 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000384 7.0000384.705 EU-Programme 68110000 EFRE Ost 7.0000384.705 EU-Programme EU-Programme in Anspruch Summe genomme Mittel in beantragte 2013 Ermächtigung ins Folgejahr gesamt Investzuw.inkl.VZ, -490.100,25 -155.974,79 68188000 0,00 0,00 781.605,43 43.529,47 Einzelmaßnahmen im Rahmen der Abrechng Zuw/Beitr.VorsRL Städtebaulichen Gesamtmaßnahme "EFRE Zentrum Eisenbahnstraße - Leipzig Ost" - investMaßn.v.D 78513000 Sonst.Baumaßnahmen Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Fortführung und Abschluss von investiven Beih.Schuldentilg.Lan EFRE Ost 7.0000384.700 Budget 2013 83.747,66 Abschluß der Maßnahme Ausbau AnnaKuhnow-Straße in 2014; weiterhin wurden EFRE Ost vom Amt für Sport Restmittel aus der 7.0000384.700 EU-Programme 78519000 EFRE Ost 7.0000384.700 EU-Programme 7.0000384.740 EU-Programme Abrechnung von 78530000 Auszahlung EU-Programme 0,00 0,00 0,00 291.505,18 -112.445,32 -502.725,00 -596.627,17 1.164.950,96 1.006.425,63 Maßnahmen im Programmgebiet übertragen (Parkbogen Ost und Quartiersschule positive Projektbescheide der Landesdirektion Sachsen liegen vor). Unternehmen 68110000 EFRE West 7.0000385.700 0,00 Zuw/Zusch Invest private 7.0000384 EU-Programme zur Umsetzung weiterer investiver Sonst.Baumaßnahmen 78170000 EFRE Ost 7.0000385.705 Maßnahme Sporthalle Rabet an das ASW 0,00 Investitionstätigkeit EFRE Ost 7.0000385 0,00 Investzuw.inkl.VZ, 83.747,66 Beih.Schuldentilg.Lan 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 252.427,50 Fortführung und Abschluss von investiven EFRE West Einzelmaßnahmen im Rahmen der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme "EFRE Leipzig Lindenau/Plagwitz" - die Baumaßnahmen 1. BA Grünzug Bahnhof Plagwitz, 1. BA Demmeringstraße und 3. BA Josephstraße werden planmäßig 2014 abgeschlossen; ungebundene Mittel in Höhe der DB benötigt, um die Realisierung des II. BA Grünzug Plagwitzer Bahnhof (für 2014 und 2015 im HHP eingeordnet) zu ermöglichen, die für 2014 eingestellten Mittel 7.0000385 7.0000386 7.0000386.705 Georg-SchumannStraße 68110000 Investzuw.inkl.VZ, 662.225,96 409.798,46 -533.336,00 -328.503,68 Beih.Schuldentilg.Lan 252.427,50 Fortführung und Abschluss von investiven Einzelmaßnahmen im Rahmen der Seite 3 von 5 Anlage 2 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000386.705 Georg-Schumann- 68188000 Straße 7.0000386.700 Georg-Schumann- Budget 2013 in Anspruch Summe genomme Mittel in beantragte 2013 Ermächtigung ins Folgejahr gesamt Abrechng Zuw/Beitr.VorsRL 0,00 0,00 1.043.900,28 583.590,68 Städtebaulichen Gesamtmaßnahme "SOP investMaßn.v.D 78513000 Sonst.Baumaßnahmen Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Georg-Schumann-Straße" 255.477,98 Fertigstellung/Restleistungen der Maßnahme Straße "Umgestaltung des Platzes zwischen GeorgSchumann-Straße - Huygensstraße Seelenbinderstraße" gemäß Baubeschluss Nr. DBV-616/13 vom 12.02.2013 sowie 7.0000386.700 Georg-Schumann- 78519000 Straße 7.0000386.700 Georg-Schumann- Georg-SchumannStraße 7.0000386 0,00 Absicherung der Kostenerhöhung der 0,00 Maßnahme "Umgestaltung Straßenraum Investitionstätigkeit 78530000 Straße 7.0000386.740 Abrechnung von Auszahlung 0,00 zwischen Georg-Schumann-Straße - 0,00 Slevogtstraße und Knopstraße" gemäß Sonst.Baumaßnahmen 78170000 Zuw/Zusch Invest private 0,70 Baubeschluss Nr. DBV-707/13 vom 0,00 23.07.2013. Unternehmen 510.564,98 Seite 4 von 5 255.087,00 255.477,98 Anlage 2 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000387 7.0000387.705 SOP G.-Schwarz- 68110000 Straße 7.0000595 7.0000595.700 Lindenauer Hafen Investzuw.inkl.VZ, Budget 2013 in Anspruch Summe genomme Mittel in beantragte 2013 Ermächtigung ins Folgejahr gesamt -127.736,66 0,00 0,00 0,00 -1.965.250,00 -827.199,59 9.193.041,04 3.193.000,00 Fortführung und Abschluss von investiven Einzelmaßnahmen im Rahmen der Beih.Schuldentilg.Lan 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Fortführung und Abschluss von investiven Beih.Schuldentilg.Land 7.0000595.705 Lindenauer Hafen 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Einzelmaßnahmen im Rahmen der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Beih.Schuldentilg.Land 7.0000595.700 Lindenauer Hafen 78513000 Sonst.Baumaßnahmen Begründung Ermächtigung ins Folgejahr "Zentraler Bereich Lindenauer Hafen" - In 4.861.990,63 Folge des Entfalls der GA-Förderung für die Kanalverbindung war die Akquise neuer Finanzmittel sowie folgend eine neue Stadtratsentscheidung erforderlich. Dies führte für die Gesamtmaßnahme zu einer erheblichen zeitlichen Verzögerung. Der ursprünglich entsprechend 2. Rahmenvorlage geplante Mittelumsatz war nicht zu gewährleisten. Entsprechend der 7.0000595.700 Lindenauer Hafen 78519000 Abrechnung von 0,00 0,00 0,00 0,00 7.227.791,04 9.866.064,58 2.365.800,41 2.736.880,46 Fortschreibung der 2. Rahmenvorlage (RBV1329/12 vom 18.07.2012), Beschlusspunkt 5 Investitionstätigkeit 7.0000595.700 7.0000595 Lindenauer Hafen 78530000 Auszahlung Sonst.Baumaßnahmen Seite 5 von 5 sind die Reste zur Sicherung der Gesamtfinanzierung zu übertragen. 4.861.990,63 6.737.681,38 Anlage 2 OE 65 Amt für Gebäudemanagement Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt Projekt- PSP-Element Definition Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt Summe i n Anspruch genommene Mi ttel i n 2013 2 3 4 5 6 7 7.0000203.700 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000203.705 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus Zuweisungen für Investitionen NR/SH 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000210 7.0000210.710 bewegliches AV bewegliches AV 7.0000210.710 bewegliches AV 7.0000203 7.0000210 7.0000210.710.020 bewegliches AV 7.0000210.710.020 bewegliches AV 7.0000210.710.050.111 bewegliches AV 7.0000210.770.050 bewegliches AV 7.0000210.770.050 bewegliches AV 17 =8+9+10+11+1213 311.100,00 0,00 =14+15 22 39.971,90 -203.368,88 311.100,00 -163.396,98 78326100 Erwerb Fahrzeuge 0,00 0,00 bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlagen 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung Betriebs- und Geschäftsausstattung Fahrzeuge Fahrzeuge Fahrzeuge 78326200 78327400 78326100 68312000 68319000 42.515,98 480,38 29.000,00 0,00 0,00 1.162,96 480,38 0,00 -87,32 87,32 Erwerb Maschinen und technische Anlagen Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun Erwerb Fahrzeuge Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 Vkto Anlagenabgang bewAV AHK>150€ 71.996,36 702.597,36 beantragte Ermächtigung ins Folgejahr 1.643,34 39.832,92 Begründung Ermächtigung ins Folgejahr 23 Mittel sind im Jahr 2014 erforderlich, um den geplanten Innenausbau Neues Rathaus fortzusetzen und die noch bestehenden brandschutztechnischen Defizite zeitnah zu beseitigen. Die Mittel sind zur brandschutztechnischen Aufwertung der Flurtüren an den laut Brandschutzkonzept festgelegten Brandsektionen erforderlich. Weiterhin ist die Installation einer flächendeckenden Brandmeldeanlage zwingend fortzusetzen, um im Bedarfsfall eine schnellstmögliche Alarmierung und Evakuierung zu erreichen, sowie die Ansteuerung 474.496,98 sicherheitstechnischer Einrichtungen zu ermöglichen (Rauchwärmeabzugsanlagen, Überdruckbelüftungsanlagen usw.). Die Akustik der Brandmeldeanlage soll auch bei anderen Vorkommnissen z.Bsp. Bombendrohungen, eine schnellstmögliche Evakuierung des Hauses ermöglichen. Weiterhin müssen auch noch Leistungen für die 2013 begonnene Teilbaumaßnahme Leuchten Haupttreppe finanziert werden. Diese Teilbaumaßnahme soll im Mai 2014 abgeschlossen werden. 474.496,98 Die Haushaltmittel sind für 2 Ersatzfahrzeuge für den Handwerkerbereich seit 2010 gefordert. Laufende Verzögerungen durch Ausschreibungen und fehlende Kapazitäten in der Beschaffung Hauptamt haben zu Verzögerungen geführ. So konnte der Auftrag erst im lll. Quartal 2013 erteilt werden. Eine Liferung ist erfolgt, die 2. Lieferung steht noch aus. Die Fahrzeuge sind für 35811,86 den Transport von Baumaterialen, dem Einsatz von Havarien im 24 h Dienst erorderlich. Die Beschaffung von Winterdienstgeräten für Kitas hat sich durch eine vorher erfolglose Abstimmung mit dem Amt 51 verschoben, daher konnte die Beauftragung der Beschaffung erst Ende 2013 erfolgen. Die Geräte sind zur Wahrung der Anliegerpflichten zwingend 31.535,20 erforderlich.Die Lieferung und Bezahlung ist im Januar 2014 erfolgt. Eine Lieferung von Messtechnik zum Einbau einer Schule bezüglich Nachweis von Heizungs- und Lüftungsleistungen steht aus. 67.347,06 656.509,01 Seite 1 von 1 Anlage 2 OE 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 7.0000421 7.0000421.770.050 bewegliches AV 7.0000421.770.051 bewegliches AV 7.0000421.770.051 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 68319000 Vkto Anlagenabgang 7.0000421.710.020 bewegliches AV 7.0000421.710.040 7.0000421.710.050 gesamt in Anspruch genomme Mittel in 2013 Summe beantragte Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Ermächtigung ins Folgejahr 0,00 -7.070,00 0,00 -20.650,00 0,00 1.550,00 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 49.385,01 4.345,70 45.039,31 In den letzten Monaten treten immer häufiger Defekte an Büromöbeln auf. Diese Mängel reichen von defekten Schließmechanismen bis zu gravierenden Verschleißerscheinungen, vor allem an Regalen und Schrankelementen. Mit der Instandsetzung musste mittlerweile eine Möbelfirma beauftragt werden, welche diesen Reparaturbedarf auf einen allgemeinen Verschleiß der Möbel zurückführt. Eine Mängelbeseitigung kann deshalb immer öfter nicht mehr erfolgen. Das Mobiliar des VTA wurde Anfang 1990 beschafft und ist somit größtenteils 20 Jahre alt. Außerdem musste es mehreren Umzügen standhalten. Mit den in 2013 geplanten Mitteln war deshalb der Beginn einer zwingend notwendigen Ersatzbeschaffung, vor allem von Schränken und Regalen, vorgesehen. bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlagen 10.000,00 5.118,45 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrzeuge 139.007,89 125.137,64 4.881,55 Für die Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit der Abteilung Stadtbeleuchtung zwingend notwendige Ersatzbeschaffungen von Werkzeugen und Maschinen 13.870,25 Das zu ersetzende Fahrzeug (Baujahr 1996) musste aufgrund erheblicher Mängel stillgelegt werden. Die Laufleistung betrug 160.000 km. Eine Ersatzbeschaffung ist zwingend notwendig, da der Einsatz im SG LSA nicht nur zur regulären Dienstzeit sondern auch zu Bereitschaftszwecken erfolgt. Ausgerüstet ist er mit Spezialtechnik, wie Messgeräten, Ersatzteilen und entsprechendem Werkzeug. 1 von 7 Anlage 2 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000421.710.051 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrzeuge 7.0000421.701 bewegliches AV 7.0000421 7.0000439 7.0000439.705.001 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl .Rechte/Lize Teslabrücke, BA I.1 7.0000439.705.002 Teslabrücke, BA I.1 7.0000439.705.002 Teslabrücke, BA I.1 Teslabrücke, BA I.1 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68150000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.vU 68170000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.pU 78512000 Tiefbaumaßnahmen RBL-gekoppelte LSA-Steuerung 78512000 Tiefbaumaßnahmen westl.GW Miltitzer Straße 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.0000439.700 7.0000439 7.0000442 7.0000442.700 7.0000442 7.0000447 7.0000447.700 7.0000447 7.0000455 7.0000455.700 Schulwegsicherung 7.0000455.700.500.520.01 Schulwegsicherung 7.0000455 7.0000475 7.0000475.700 Albertbrücke im Zuge K.-HeineStraße 7.0000475 7.0000501 7.0000501.700 Folgemaßnahme CTL - TV Süd 7.0000501 7.0000514 7.0000514.705 Brücke Bornaische Straße 7.0000514.705.200 Brücke Bornaische Straße 7.0000514.700 7.0000514 7.0000516 7.0000516.705 Lützner Straße BA 20.1 7.0000516.700 Lützner Straße BA 20.1 7.0000516 Brücke Bornaische Straße Budget 2013 gesamt 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen 2 von 7 in Anspruch genomme Mittel in 2013 Summe beantragte Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Ermächtigung ins Folgejahr 675.877,45 496.766,93 118.476,40 Die zur Übertragung beantragten Mittel wurden bereits im Jahr 2013 vertraglich gebunden. Damit soll die Ersatzbeschaffung eines nicht mehr einsatzbereiten LKW-Kipper-Ladekrans im Bereich der Stadtbeleuchtung finanziert werden. Die Lieferung wurde jedoch seitens der beauftragten Firma nunmehr auf Ende April/Anfang Mai 2014 verschoben. 2.789,10 vertragliche Verpflichtungen 0,00 3.116,61 874.270,35 -1.335.000,00 608.315,33 -843.000,00 -1.006.000,00 0,00 0,00 -1.000.000,00 4.989.705,44 2.648.705,44 190.047,22 190.047,22 282.256,96 3.176.625,83 1.333.625,83 31.347,64 31.347,64 0,00 1.315.079,61 1.315.079,61 158.699,58 Fortführungsmaßnahme 158.699,58 282.256,96 Fortführungsmaßnahme 282.256,96 116.259,55 0,00 116.259,55 106.506,50 0,00 8.992,09 16.764,27 25.756,36 2.417,83 282.256,96 71.007,91 Fortführungsmaßnahme 19.495,28 90.503,19 104.088,67 Fortführungsmaßnahme 106.506,50 376.913,22 376.913,22 -3.070.500,00 2.417,83 -4.418,71 -4.418,71 0,00 104.088,67 372.098,72 Fortführungsmaßnahme 372.098,72 0,00 -2.922.058,78 Fortführungsmaßnahme 5.752.670,27 2.682.170,27 -212.300,00 5.168.853,04 2.246.794,26 -176.957,00 435.376,01 435.376,01 1.000.337,90 788.037,90 417.124,03 240.167,03 547.870,87 547.870,87 185.056,61 Fortführungsmaßnahme Fortführungsmaßnahme Anlage 2 Projektdefinition PSP-Element 7.0000517 7.0000517.705 7.0000517.705.200 Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung Lützner Str. BA 19 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78117000 Rückzahlung Zuw/Zusch Invest Land Lützner Str. BA 19 7.0000517.700 Lützner Str. BA 19 7.0000517.700.500.520.01 Lützner Str. BA 19 7.0000517.770 Lützner Str. BA 19 7.0000517 7.0000518 7.0000518.705 Budget 2013 gesamt Wurzner Straße (DresdnerTorgauer Str.) 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Wurzner Straße (DresdnerTorgauer Str.) 78512000 Tiefbaumaßnahmen Liebigstraße Liebigstraße 68891000 Straßenausbaubeiträg e 78512000 Tiefbaumaßnahmen TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. 78512000 Tiefbaumaßnahmen Antonienbrücke 78512000 Tiefbaumaßnahmen Brücke Tauchaer Straße 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen in Anspruch genomme Mittel in 2013 Summe beantragte Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Ermächtigung ins Folgejahr -916.300,00 0,00 0,00 -432.570,00 1.597.135,48 169.212,07 0,00 977.178,06 165.862,51 3.014,60 850.047,55 -624.800,00 713.485,17 -167.200,00 136.562,38 1.098.382,46 746.572,74 351.809,72 473.582,46 -719.600,00 579.372,74 -325.889,11 351.809,72 1.491.132,06 771.532,06 217.353,47 217.353,47 652.828,86 652.828,86 -785.000,00 480.331,69 154.442,58 866,43 866,43 496.903,29 496.903,29 0,00 0,00 -350.000,00 1.775.865,63 990.865,63 0,00 370.347,48 20.347,48 -280.610,06 -370.750,00 0,00 989.355,14 618.605,14 0,00 704.202,63 423.592,57 -289.042,00 -425.000,00 0,00 1.691.129,23 1.266.129,23 1.233.408,52 944.366,52 136.562,38 Fortführungsmaßnahme Fortführungsmaßnahme 7.0000518.700 7.0000518 7.0000524 7.0000524.715 7.0000524.700 7.0000524 7.0000528 7.0000528.700 7.0000528 7.0000529 7.0000529.700 7.0000529 7.0000531 7.0000531.705 7.0000531.705.200 7.0000531.700 7.0000531 7.0000536 7.0000536.705 7.0000536.705.001 7.0000536.700 7.0000536 7.0000537 7.0000537.705 7.0000537 Brücke Tauchaer Straße Brücke Tauchaer Straße Richard-Wagner-Straße Richard-Wagner-Straße Richard-Wagner-Straße Richard-Wagner-Platz 7.0000537.705.001 Richard-Wagner-Platz 7.0000537.700 Richard-Wagner-Platz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen 3 von 7 Fortführungsmaßnahme 617.089,48 617.089,48 216.487,04 Fortführungsmaßnahme 216.487,04 155.925,57 Fortführungsmaßnahme 155.925,57 Fortführungsmaßnahme 970.518,15 970.518,15 Fortführungsmaßnahme 194.884,38 194.884,38 Restleistungen stehen noch aus 321.762,71 321.762,71 Anlage 2 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000552 7.0000552.705 KV K.-Tauchnitz-Str. 7.0000552.700 7.0000552 7.0000571 7.0000571.700 KV K.-Tauchnitz-Str. 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen Einsatz Stellplatzablösebeträge 78512000 Tiefbaumaßnahmen 7.0000571 7.0000572 7.0000572.705 Radwege Gemeindestraßen 7.0000572.705 Radwege Gemeindestraßen 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68512000 Einz. Abwicklung Tiefbaumaßnahmen 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78520000 Auszahlung Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78117000 Rückzahlung Zuw/Zusch Invest Land 7.0000572.705.200.340.01 Radwege Gemeindestraßen 7.0000572.705.200.340.03 Radwege Gemeindestraßen 7.0000572.700 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen Radwege Gemeindestraßen 7.0000572.700.300.340.01 7.0000572.700.300.340.02 7.0000572.700.300.340.03 7.0000572.770.300.340.02 Radwege Gemeindestraßen Radwege Gemeindestraßen Radwege Gemeindestraßen Radwege Gemeindestraßen 7.0000572.700.300.340.04 Radwege Gemeindestraßen 7.0000572.700.300.340.05 Radwege Gemeindestraßen 7.0000572 7.0000574 7.0000574.705 Maßnahmen EKrG 7.0000574.705 Maßnahmen EKrG 7.0000574.740 Maßnahmen EKrG 7.0000574 7.0000575 7.0000575.700 Straßen Innenstadt 7.0000575 7.0000577 7.0000577.705.300.410.03 Kommunale Brücken 7.0000577.705.300.410.02 Kommunale Brücken 7.0000577.700 Kommunale Brücken Budget 2013 gesamt 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68130000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ZV 78170000 Zuw/Zusch Invest private Unternehmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 68130000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ZV 68130000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ZV 78512000 Tiefbaumaßnahmen 4 von 7 in Anspruch genomme Mittel in 2013 Summe beantragte Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Ermächtigung ins Folgejahr -445.000,00 0,00 872.800,00 427.800,00 260.040,06 5.304,72 5.304,72 3.727,77 422.495,28 422.495,28 53.877,83 260.040,06 -250.000,00 3.727,77 0,00 53.877,83 0,00 -5.917,22 0,00 -80.503,60 0,00 -68.743,50 951.749,82 0,00 73.723,30 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.876,25 66.382,53 143.386,57 9.679,80 0,00 0,00 701.749,82 -500.000,00 13.303,66 8.984,64 333.172,43 -251.525,47 0,00 -62.726,80 1.144.143,58 259.848,02 698.547,83 644.143,58 60.822,99 60.822,99 -41.393,43 -54.404,25 0,00 0,00 -40.943,60 698.547,83 60.822,99 Fortführungsmaßnahme 60.822,99 0,00 -449,82 126.297,98 476,00 Fortführungsmaßnahme Fortführungsmaßnahme (Finanzierung aus sonstiger Verbindlichkeit Stellplatzablösebeiträge) 368.577,39 Fortführungsmaßnahmen 368.577,39 Fortführungsmaßnahme 166.918,04 Fortführungsmaßnahme Anlage 2 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000577.700.400.410.01 7.0000577.700.400.410.02 7.0000577.700.400.410.03 7.0000577.770 Kommunale Brücken Kommunale Brücken Kommunale Brücken Kommunale Brücken 78512000 78512000 78512000 78137000 Ingenieurbauwerke 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 7.0000577 7.0000579 7.0000579.705 7.0000579.700 7.0000579.700.400.420.01 7.0000579.700.400.430.01 7.0000579.700.400.430.02 Ingenieurbauwerke Ingenieurbauwerke Ingenieurbauwerke Ingenieurbauwerke Budget 2013 gesamt Tiefbaumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen Rückzahlung Zuw/Zusch Invest ZV 7.0000579 7.0000582 7.0000582.705 Brückenplanung 7.0000582.700 Brückenplanung 68130000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ZV 78512000 Tiefbaumaßnahmen 7.0000582 7.0000583 7.0000583.700 7.0000583 7.0000593 7.0000593.705 Planung investiver Vorhaben 78512000 Tiefbaumaßnahmen Lützner Straße BA 20.2 7.0000593.700 Lützner Straße BA 20.2 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen 7.0000593 7.0000638 7.0000638.700 7.0000638 7.0000639 7.0000639.705 7.0000639.705 LFED - Gestaltung W.-Leuschner- 78512000 Tiefbaumaßnahmen Platz Deckenbauprogramm Deckenbauprogramm 7.0000639.705.200.320.04 Deckenbauprogramm 7.0000639.705.200.320.07 Deckenbauprogramm 7.0000639.705.200.320.08 Deckenbauprogramm 7.0000639.705.200.320.12 Deckenbauprogramm 7.0000639.700 7.0000639.700.300.320.04 7.0000639.700.300.320.05 7.0000639.705.200.320.05 7.0000639.700.300.320.06 7.0000639.700.300.320.07 Deckenbauprogramm Deckenbauprogramm Deckenbauprogramm Deckenbauprogramm Deckenbauprogramm Deckenbauprogramm 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68512000 Einz. Abwicklung Tiefbaumaßnahmen 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 78512000 Tiefbaumaßnahmen 5 von 7 in Anspruch genomme Mittel in 2013 45.000,00 0,00 40.000,00 0,00 18.594,32 6.184,35 18.079,94 1.045,32 169.904,55 -60.000,00 2.986,51 -1.335,52 432.580,99 96.500,00 95.000,00 89.500,00 653.580,99 -73.105,10 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.335,52 -73.105,10 1.421.024,20 1.347.919,10 1.345.630,61 1.345.630,61 -700.000,00 804.243,82 731.138,72 488.559,68 488.559,68 -600.000,00 2.120.000,00 1.420.000,00 180.000,00 1.346.308,35 746.308,35 0,00 180.000,00 -190.000,00 0,00 0,00 0,00 -2.127,62 0,00 -29.623,88 0,00 -12.359,51 0,00 -13.406,60 -4.400,00 -215.764,00 1.575.300,96 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.516,05 9.550,08 0,00 13.607,53 34.759,73 Summe beantragte Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Ermächtigung ins Folgejahr Fortführungsmaßnahme 166.918,04 654.916,51 Fortführungsmaßnahme 654.916,51 Fortführungsmaßnahme 616.780,38 616.780,38 857.070,93 Fortführungsmaßnahme 857.070,93 Fortführungsmaßnahme 673.691,65 673.691,65 180.000,00 Mittel für Platzgestaltung W.-Leuschner-Platz im Zusammenhang mit LFED 180.000,00 1.213.223,85 Fortführungsmaßnahmen Anlage 2 Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000639.705.200.320.06 7.0000639.700.300.320.08 7.0000639.700.300.320.10 7.0000639.700.300.320.12 7.0000639.700.300.320.14 7.0000639 7.0000640 7.0000640.715 Deckenbauprogramm Deckenbauprogramm Deckenbauprogramm Deckenbauprogramm Deckenbauprogramm 78512000 78512000 78512000 78512000 78512000 Paul-List-Straße 7.0000640.700 Paul-List-Straße 68891000 Straßenausbaubeiträg e 78512000 Tiefbaumaßnahmen 7.0000640 7.0000641 7.0000641.740 7.0000641.740 Leitungsdüker Brücke Str. 18. Oktober Leitungsdüker Brücke Str. 18. Oktober Budget 2013 gesamt Tiefbaumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen 78150000 Zuw/Zusch Invest verb.Unt.,SonderVM, Bet 78170000 Zuw/Zusch Invest private Unternehmen 7.0000641 7.0000643 7.0000643.705 FM CTL - Petersstraße, 3. BA 7.0000643.700 FM CTL - Petersstraße, 3. BA 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen Stadtanteil LVB-Vorhaben 78512000 Tiefbaumaßnahmen FÜ Miltitzer Allee 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68130000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ZV 78512000 Tiefbaumaßnahmen 7.0000643 7.0000655 7.0000655.700 7.0000655 7.0000951 7.0000951.705 7.0000951.705.001 FÜ Miltitzer Allee 7.0000951.705.003 FÜ Miltitzer Allee 7.0000951.700 7.0000951 7.0001013 7.0001013.705 7.0001013.705.300 7.0001013.700 7.0001013 7.0001016 7.0001016.700 7.0001016 7.0001017 7.0001017.700 7.0001017 7.0001033 7.0001033.700 7.0001033 FÜ Miltitzer Allee Folgemaßn. CTL Platzfläche Petersstraße Folgemaßn. CTL Platzfläche Petersstraße Folgemaßn. CTL Platzfläche Petersstraße 68130000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ZV 68130000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ZV 78512000 Tiefbaumaßnahmen Karl-Marx-Straße 78512000 Tiefbaumaßnahmen Landsberger Brücke 78512000 Tiefbaumaßnahmen FM CTL, Vorfeld Portikus 78512000 Tiefbaumaßnahmen 6 von 7 in Anspruch genomme Mittel in 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.380.900,96 -269.000,00 0,00 47.842,95 11.624,91 278.986,65 40.070,82 167.677,11 -268.848,31 467.436,72 198.436,72 22.977,97 362.080,64 93.232,33 0,00 30.649,05 0,00 53.627,02 -157.950,00 0,00 -202.528,91 1.145.700,00 987.750,00 334.015,72 334.015,72 -281.000,00 181.364,59 -21.164,32 272.925,32 272.925,32 0,00 0,00 -495.885,00 0,00 -217.783,04 580.000,00 299.000,00 -85.000,00 721.567,22 7.899,18 0,00 0,00 -85.000,00 530.000,00 477.793,80 445.000,00 482.000,00 482.000,00 200.000,00 200.000,00 174.000,00 174.000,00 392.793,80 125.308,09 125.308,09 0,00 0,00 24.329,33 24.329,33 Summe beantragte Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Ermächtigung ins Folgejahr 1.213.223,85 105.204,39 105.204,39 53.627,02 Fortführungsmaßnahme Fortführungsmaßnahme 53.627,02 Fortführungsmaßnahme 1.008.914,32 1.008.914,32 61.090,40 Fortführungsmaßnahme 61.090,40 Fortführungsmaßnahme 291.100,82 291.100,82 Fortführungsmaßnahme 52.206,20 52.206,20 356.691,91 Fortführungsmaßnahme 356.691,91 200.000,00 Fortführungsmaßnahme 200.000,00 149.670,67 Fortführungsmaßnahme 149.670,67 Anlage 2 Projektdefinition PSP-Element 7.0001114 7.0001114.705 7.0001114.705.200 7.0001114.700 7.0001114 7.0001130 7.0001130.700 7.0001130 7.0000559 7.0000559.700 7.0000559 7.0000557 7.0000557.700 7.0000557 7.0000434 7.0000434.700 7.0000434 7.0000539 7.0000539.700 7.0000539 7.0000555 7.0000555.705 7.0000555.700 7.0000555 7.0000584 7.0000584.705 7.0000584.700 7.0000584 7.0001113 7.0001113.700 7.0001113 7.0000424 7.0000424.740 Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Beschreibung August-Bebel-Straße August-Bebel-Straße 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen Erschließung Markthalle 78512000 Tiefbaumaßnahmen August-Bebel-Straße Budget 2013 gesamt Miltitzer Str. v. Saturn- b. Alte Dorfst 78512000 Tiefbaumaßnahmen S 38, Prager Str. in Probstheida 78512000 Tiefbaumaßnahmen Planungsmittel Verkehrstechnik 78512000 Tiefbaumaßnahmen B 6 West/B 87 von Pittlerstraße bis 78512000 Tiefbaumaßnahmen S1 B6 (neu)/B87 (neu), Mittlerer Ring Nord B6 (neu)/B87 (neu), Mittlerer Ring Nord 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen Brücken Autobahn A14 Brücken Autobahn A14 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 78512000 Tiefbaumaßnahmen LSA Pittler-/G.-Schumann-Str. 78512000 Tiefbaumaßnahmen Garagen privater Investoren 78170000 Zuw/Zusch Invest private Unternehmen 7.0000424 in Anspruch genomme Mittel in 2013 Ermächtigung ins Folgejahr -992.900,00 0,00 0,00 -530.000,00 2.092.850,00 1.099.950,00 855.000,00 855.000,00 142.526,50 1.035.874,68 505.874,68 13.530,85 13.530,85 24.676,12 142.526,50 369.565,82 369.565,82 123.865,26 123.865,26 421.105,24 24.676,12 220.056,59 220.056,59 32.300,99 32.300,99 70.210,77 421.105,24 -282.987,77 70.210,77 -329.369,91 350.894,47 257.739,04 42.955,59 61.958,79 -25.248,73 -997.630,00 -286.414,32 -1.193.159,29 61.958,79 1.654.000,00 656.370,00 220.000,00 220.000,00 1.665.636,47 1.791.500,00 1.631.106,17 437.946,88 0,00 0,00 356.325,06 0,00 1.791.500,00 0,00 31.327.068,02 12.154.024,16 7 von 7 Summe beantragte Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Fortführungsmaßnahme 594.075,32 594.075,32 841.469,15 Erschließung Markthalle im Zusammenhang mit 841.469,15 117.850,38 Fortführungsmaßnahme 117.850,38 96.462,80 Fortführungsmaßnahme 96.462,80 91.564,27 Fortführungsmaßnahme 91.564,27 350.894,47 Fortführungsmaßnahme Fortführungsmaßnahme Fortführungsmaßnahme 218.423,12 218.423,12 220.000,00 Fortführungsmaßnahme 220.000,00 965.039,22 1.291.500,00 1.291.500,00 18.585.696,36 Anlage 2 OE 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt Profitcenter Projektdefinition 7.0000258 7.0000262 7.0000262 7.0000263 7.0000707 7.0000707 7.0000746 7.0000746 7.0000821 7.0001003 7.0001003 7.0001154 7.0001154 7.0000282 7.0000960 PSP-Element PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000258.710 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrzeuge 7.0000258.710 bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlagen 7.0000258.710 bewegliches AV 78327300 Erwerb Ausstattung sonstiger sozialer Ei 7.0000258.710 7.0000258.703 7.0000258.703 bewegliches AV sonstige Einzahlungen sonstige Einzahlungen 78327400 68312000 68319000 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 7.0000262.705 7.0000262.700 Zuweisung vom Land 68110000 Ausbau Parthe-Mulde Radroute 78511000 7.0000262.700 Ausbau Parthe-Mulde Radroute 78512000 7.0000262.700.170Baunebenkosten 78512000 Budget 2013 gesamt 194.429,83 174.281,96 8.800,00 3.796,05 62.936,67 26.560,71 9.485,45 -5.967,03 0,00 269.684,92 -90.000,00 0,00 4.341,70 -1.794,97 1.794,97 208.980,42 0 0 251.421,23 21.689,99 183.111,22 3.954,36 28.166,95 32.121,31 949.097,25 949.097,25 0,00 130.142,77 268.128,66 268.128,66 0 22.472,73 -101.250,00 0,00 28.892,77 Erwerb Ausstattung sonstiger sozialer Ei 20.582,25 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen 0,00 Hochbaumaßnahmen 417.280,71 Hochbaumaßnahmen 0,00 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.üB -30.000,00 407.862,96 Hochbaumaßnahmen 737.994,62 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -220.000,00 517.994,62 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 106.855,60 106.855,60 Hochbaumaßnahmen 100.000,00 100.000,00 Erwerb Fahrzeuge 372.144,77 Erwerb Maschinen und technische Anlagen 25.512,24 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 20.954,24 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 -6.306,62 412.304,63 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen 0,00 Hochbaumaßnahmen 250.000,00 Abrechnung von Investitionstätigkeit 0,00 0 310,85 22.783,58 22.465,63 0 276.024,80 33.787,18 -30.090,00 302.187,61 287.118,65 -378.625,97 -91.507,32 0 0 0 6.321,08 6.321,08 141.012,24 19.482,97 19.435,98 0 179.931,19 0 174.641,07 0 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Hochbaumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen 7.0000263.700 GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000707.700 7.0000707.700 Anger-Crottendorfer Bahnschneise78510000 Anger-Crottendorfer Bahnschneise78511000 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen Hochbaumaßnahmen 7.0000707.705 7.0000707.705 Zuweisungen vom Land Zuweisungen vom Land Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan weitere Investitionszuwendungen Land 68110000 68119000 7.0000746.700 Spielplätze 78327300 7.0000746.700 Spielplätze 78510000 7.0000746.700 Spielplätze 78511000 7.0000746.700.170Baunebenkosten 78511000 7.0000746.705 zweckgeb. Investitionszuwend. v. 68180000 Dritten 7.0000821.700 7.0000821.705 Promenadenring 78511000 Zweckgebundene Zuwendung von68110000 Dritten 7.0001003.700 Kleingärten 7.0001003.700.311Grunderwerb Kleingärten 78210000 78210000 7.0001154.700 Cospudener See Nordufer 78511000 7.0000282.710 7.0000282.710 7.0000282.710 7.0000282.703 bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV sonstige Einzahlungen 78326100 78326200 78327400 68312000 7.0000960.700 7.0000960.700 7.0000960.700 Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 78510000 Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 78511000 Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 78519000 in Anspruch Summe beantragte genommene Ermächtigung ins Mittel in 2013 Folgejahr 1 Begründung Ermächtigung ins Folgejahr (inkl. des bereits erfolgten Übertrags) Ersatzbeschaffung PKW Seat L-2085 nach Vollverschleiss 20.128,73 für Abteilung Stadtforsten Es handelt sich um geb. Mittel, die übertragen werden 6.997,91 müssen. Es handelt sich um geb. Mittel, die übertragen werden 22.469,96 müssen. Es handelt sich um geb. Mittel, die übertragen werden 4.914,37 müssen. 54.510,97 Fortsetzung der Maßnahme; Beantragung Fördermittel erst in 2014 möglich nach Vorlage Genehmigungen Amt für 150.989,91 Bauordnung, Denkmalpflege und Naturschutzbehörde 150.989,91 Gebundenen Mittel und Ergänzungsmaßnahmen im Bürgerpark im Rahmen des Bau- und Finanzierungsbeschluss Nr. VAV-45/10 vom 01.12.2010, DS 680.968,59 Nr. V/793) 680.968,59 107.636,39 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. keine Zuwendungsbescheide in 2013 erteilt; Bescheide 0,00 liegen erst in 2014 vor 0,00 107.636,39 2.139,50 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 103.445,85 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 105.585,35 450.875,97 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 450.875,97 106.855,60 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 106.855,60 93.678,92 Fortsetzung der Maßnahme im 2. BA in 2014 93.678,92 205.310,03 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 3.640,69 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 208.950,72 75.213,16 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. Anlage 2 Profitcenter Projektdefinition 7.0000960 7.0001039 7.0001039 7.0001214 7.0001214 5520-067 7.0000279 7.0000279 7.0000281 7.0000731 7.0000731 PSP-Element PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt 7.0001039.700 7.0001039.700 7.0001039.700 Leichenhalle Kleinzschocher Leichenhalle Kleinzschocher Leichenhalle Kleinzschocher 78510000 78511000 78519000 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen Hochbaumaßnahmen Abrechnung von Investitionstätigkeit 7.0001214.700 Mauer Friedhof Kleinzschocher 78511000 Hochbaumaßnahmen 7.0000279.705 7.0000279.705 7.0000279.700 7.0000279.700 Einnahmen Ausgleichsmaß- nahmen 68100000 Einnahmen Ausgleichsmaß- nahmen 68110000 Wiederherstellung ehem. Flussläufe 78210000 Luppe Wiederherstellung ehem. Flussläufe 78512000 Luppe Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Bun Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Tiefbaumaßnahmen 7.0000279.740 Investitionszuwendungen an Dritte78180000 Zuw/Zusch Invest übrige Bereiche 7.0000281.700 7.0000281.700 Elstermühlgraben Elstermühlgraben Tiefbaumaßnahmen Sonst.Baumaßnahmen 7.0000281.705 Zweckgebundene Zuwendung von68110000 Dritten Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000731.700 Hochwasserschutz Sonst.Baumaßnahmen 78512000 78513000 78513000 250.000,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 190.000,00 190.000,00 -678.463,00 -20.000,00 20.000,00 790.594,68 in Anspruch Summe beantragte genommene Ermächtigung ins Mittel in 2013 Folgejahr 174.641,07 0 19.519,09 0 19.519,09 919,28 919,28 0 -456.327,66 0 149.545,73 401.678,72 513.810,40 1.504.925,34 797.380,53 344.811,23 38.029,30 843.481,43 193.357,07 -1.504.828,40 797.477,47 495.940,11 495.940,11 -1.310.644,29 -273.805,79 92.436,40 92.436,40 Begründung Ermächtigung ins Folgejahr (inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 75.213,16 180.480,91 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 180.480,91 189.080,72 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 189.080,72 Das Projekt wurde erst zum 01.05.2012 vom 20.000,00 Fördermittelgeber bewilligt. Somit konnten bereits in 2012 641.048,95 die Mittel nicht planmäßig beansprucht werden, so dass Aufgrund der späten Besetzung der Stelle des Projekt- und Baumanagers für die Durchführung des Projektes zum 01.07.2013 enstand ein Verzug bezüglich Vorbereitung der Ausschreibung / Vergabe von Planungs- und Bauleistungen, so dass keine planmäßige Inanspruchnahme und Abrechnung der Mittel erfolgen konnte. 56.867,49 717.916,44 661.443,91 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 604.023,46 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. Die FÖMI werden zu einem späteren Zeitpunkt abgefordert. 1.265.467,37 403.503,71 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 403.503,71 Im Zusammenhang mit der Böschungssanierung des Karlfür die Fertigstellung des Bauabschnittes 1 (BA 1 / Bereich Nonnenbrücke - Mündung Kanal in die Weiße Elster) Anlage 1) wurde noch nicht realisiert, weil die Arbeiten im Zuge der Errichtung eines Sperrtores an der Nonnenbrücke mit erledigt werden sollten. Hintergrund dafür ist, dass das Gelände (Pächter Kanuclub) dadurch nicht 2 x durch Baustelleneinrichtung und Bauablauf einer Zäsur unterliegt. Auf Grund bestehender Unsicherheiten für den Stadtort des Sperrtores kam es bislang nicht zur Umsetzung der Maßnahme. Sicher ist, dass das Sperrtor nun an anderer Stelle errichtet werden soll und somit die Maßnahme zur Sanierung des Ufers davon losgelöst realisiert werden kann. Da die Böschungen im BA 1 aber zunehmend verfallen 7.0000831 7.0000831 7.0000832 7.0000831.700 Böschungssanierung K.Heine-Kanal 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 7.0000832.700 Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 68894000 Ausgleichsbeiträge 7.0000832.700 Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 78512000 Tiefbaumaßnahmen 2 109.794,86 109.794,86 0,00 0 0 -3.217,35 1.340.255,86 963.821,31 Instandsetzung der betroffenen Bereiche der Ufermauer erfolgen. Dies muss dringend noch in diesem Jahr geschehen, da Gefahr im Verzug ist. Die HAR sollen für diese Maßnahme genutzt werden. Nach Freigabe der finanziellen Mittel sollen die Arbeiten (eine Leistungsverzeichnis liegt dafür schon vor) zügig umgesetzt 109.794,86 werden. Baubeginn könnte dann Ende des Jahres 2014 109.794,86 Die Maßnahme wird mit Mitteln Dritter realisiert. Aus diesem 379.651,90 Grund ist eine Übertragung zwingend notwendig. Anlage 2 Profitcenter Projektdefinition 7.0000832 7.0001233 7.0001233 7.0000727 7.0000727 7.0001183 7.0001183 PSP-Element PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenart Beschreibung 7.0000832.700 7.0000832.705 Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 78513000 zweckgeb. Investitionszuwend. v. 68180000 Dritten Sonst.Baumaßnahmen Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.üB 7.0001233.700 7.0001233.703 Pleißemühlgraben BA 9 Simson-/Lampestr. 78512000 Spenden 68180000 Tiefbaumaßnahmen Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.üB 7.0000727.700 7.0000727.703 Entsiegelung, Bepflanzung bfb-Gelände 78513000 sonstige Einnahmen 68894000 Sonst.Baumaßnahmen Ausgleichsbeiträge 7.0001183.700 Brachfläche Dösner Weg 16 Hochbaumaßnahmen 78511000 Budget 2013 gesamt 16.926,38 -750.000,00 607.182,24 100.000,00 -100.000,00 0,00 90.000,00 -30.000,00 60.000,00 72.678,17 72.678,17 6.522.687,22 3 in Anspruch Summe beantragte genommene Ermächtigung ins Mittel in 2013 Folgejahr 9.141,66 -750.000,00 219.745,62 0 -100.000,00 -100.000,00 3.898,96 0 3.898,96 975,07 975,07 1.279.946,60 Begründung Ermächtigung ins Folgejahr (inkl. des bereits erfolgten Übertrags) Die Maßnahme wird mit Mitteln Dritter realisiert. Aus diesem 7.784,72 Grund ist eine Übertragung zwingend notwendig. 387.436,62 100.000,00 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 100.000,00 Die Begrünung des ehemaligen bfb-Geländes konnte im Jahr 2013 nicht ausgeschrieben werden, da die Unterlagen zur Freiflächengestaltung auf Grund geänderter Planungsabsichten überarbeitet werden mussten. Derzeit liegt die geänderte Freiflächenplanung zur Genehmigung bei 56.101,04 der LD Sachsen. Ausschreibung nach Genehmigung in 2014 56.101,04 71.703,10 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 71.703,10 5.591.963,51 Anlage 2 OE 80 Amt für Wirtschaftsförderung Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenart Beschreibung IP Nord Ind.stamm gleis/BÜ-Umst. 78512000 Tiefbaumaßnahmen Budget 2013 gesamt in Anspruch Summe Begründung genommene Mittel in beantragte Ermächtigung ins Folgejahr 2013 Ermächtigung ins Folgejahr Die Baumaßnahmen am Industriestamm gleis finden nun im Jahre 2014 statt. Die 7.0000676.700 IP Nord Ind.stamm gleis/BÜ-Umst. 1.252.126,00 20.677,24 1.231.448,76 Übertragung der Mittel ist daher notwendig, um die Baukosten in Höhe von mittlerweile 1.270 Folge, verbunden mit dem Auslaufen der Betriebserlaubnis in 2014 für das Industriestammgleis. Damit wären die Warenzulieferprozesse zum BMW Werk Leipzig gefährdet und m üssten ggf. eingestellt werden. 7.0000676.705 IP Nord Ind.stamm gleis/BÜ-Umst. Zuweisung vom Land 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 7.0000676 -335.250,00 0,00 916.876,00 20.677,24 1.231.448,76 2.613.500,00 63.340,30 2.550.159,70 Ansiedlungsentscheidungen. Es handelt sich um werthaltige Entwicklungsflächen, die Die Erschließung der Flächen in Seehausen I verschiebt sich aufgrund verzögerter 7.0000678 7.0000678.700 "Revital. Altindustiestandort Seehausen" Revital. Altindustriestandort Seehausen 78512000 Tiefbaumaßnahmen unmittelbar an das BMW Werk grenzen und für Ansiedlungen erschlossen werden sollen. Die Durchführung des Projektes ist auf 2015 verschoben, die Fördermitteleinzahlungen erfolgen 2016. 7.0000678.705 "Revital. Altindustiestandort Seehausen" 7.0000678 Zuweisung vom Land 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -462.800,00 0,00 2.150.700,00 3.067.576,00 63.340,30 84.017,54 2.550.159,70 3.781.608,46 Anlage 3 OE 10 - Hauptamt Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt Budgeteinheit Kostenart 10_111_ZW Kostenart Beschreibung PSP-Element 44312000 Sortierkriterium Kontenklasse 4 PSP-Element Bezeichnung 1.100.11.1.2.01.01 Organisationsangelegenh eiten Budget gesamt Verfügt beantragte Begründung der Übertragung Erm.übertrag ins Folgejahr 348.000,00 231.562,54 50.168,00 Open Data: Entsprechend DB OBM DS Nr. V/3615 vom 08.04.2014 werden die erforderlichen Haushaltsmittel vom Hauptamt vorfinanziert und als HAR von 2013 nach 2014 übertragen. Die Ratsversammlung wird mit dieser Vorlage in Kenntnis gesetzt. 348.000,00 231.562,54 50.168,00 Anlage 1 OE 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung Anlage 3 Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt Budgeteinheit 62_512_ZW Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element 44232000 Datenverarbeitung dezentral1.100.51.2.0.05 PSP-Element Bezeichnung Auftrag Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. 106200000003 Budget gesamt 820.000,00 Verfügt (Mittel beantragte Begründung der Übertragung in Anspruch Erm.übertrag ins genommen Folgejahr 2013) 679.006,06 131.647,07 StadtmodellFördermittelprojekt verbleibt abzüglich der Personalkosten notwendig und zweckgebunden für das 3D-Förderprojekt weiter zu verwenden. In 2014 ist das 3D-Projekt gegenüber der SAKD abzurechnen. Summe 820.000,00 679.006,06 131.647,07 Anlage 3 OE 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt Budgeteinheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element 63_521_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Sortierkriterium Kontenklasse 3 63_521_ZW 42552100 UH IT-Ausstattung PSP-Element Bezeichnung beantragte Begründung Begründung Ermächtigung ins (Mittel in Erm.übertrag Folgejahr Anspruch ins Folgejahr genommen in 2013) FöMi Bescheid liegt für 2013 vor, Anordnung erfolgt -263.250,00 -49.550,63 Auftrag Budget gesamt 1.100.52.1.0.01 BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Verfügt 2014. -263.250,00 -49.550,63 1.100.52.1.0.01 BG sonst.baurechtl. Entscheidungen 300.255,00 161.811,29 0,00 115.348,77 Durch Verzögerungen/ Anlaufschwierigkeiten bei der Einführung eines medienbruchfreien Verwaltungsverfahrens (techisches Bürgerbüro), sind noch notwendige Aufwendungen erst in 2014 fällig. Von zur Anordnung gebracht. Die verbleibenden, förderfähigen Aufwendungen,werden im HHJahr 2014 zur Finanzierung des Vorhabens benötigt. Sortierkriterium Kontenklasse 4 Profitcenter 63_521_ZW 300.255,00 161.811,29 37.005,00 112.260,66 Seite 1 von 1 115.348,77 115.348,77 Anlage 3 OE 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt Budgeteinheit Kostenart Kostenart Beschreibung 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Bund 1.100.51.1.1.08 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Bund Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Bund Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Bund Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Bund Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Bund Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 1.100.51.1.1.08 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bereiche Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bereiche sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.100.51.1.1.08 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 31400000 31400000 31400000 31400000 31400000 31400000 31410000 31410000 31410000 31410001 31410000 31410000 31410000 31410000 31410000 31410000 31410000 31410000 31410000 31440000 31440000 34611000 34611000 34611000 34611000 34611000 34611000 34611000 34611000 34611000 34611000 34611000 34611000 34611000 34611000 34611000 Sortierkriterium Kontenklasse 3 PSP-Element PSP-Element Bezeichnung Maßnahmen der Stadterneuerung Stadtumbau Ost Aufwertung BIWAQ/XENOS BIWAQ (zweite Tranche) ExWoSt "Ostwärts" Kooperation Konkret G.-Schumann-Str. Maßnahmen der Stadterneuerung Stadtumbau Ost Rückbau städt. Infrastr. SDP Waldstraßenviertel SEP Connewitz SDP Innenstadt SSP Leipziger Osten Stadtumbau Ost Aufwertung SSP Leipzig Grünau EFRE Leipziger Osten EFRE Leipziger Westen SOP G.-Schumann-Str. SOP G.-Schwarz-Str. Modellprojekt "Von der Straße ins Leben" EPO Urban CSI:Europe Maßnahmen der Stadterneuerung SEP Prager Straße SEP Neustädter Markt SEP Lindenau SEP Innerer Süden SEP Lindenau II SEP Connewitz SEP Gohlis SEP Kleinzschocher SEP Reudnitz SEP Plagwitz SEP Stötteritz SEP Eutritzsch SEP Neuschönefeld SEP Böhlitz-Ehrenberg Seite 1 von 2 Auftrag 106400000129 106400000174 106400000206 106400000750 106400000950 106400000001 106400000024 106400000025 106400000100 106400000118 106400000129 106400000130 106400000180 106400000181 106400000184 106400000203 106400000600 106400000900 106400000910 106400000007 106400000009 106400000012 106400000013 106400000016 106400000025 106400000026 106400000031 106400000032 106400000033 106400000034 106400000035 106400000061 106400000114 Budget gesamt -1.381.471,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.610.755,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -331.368,00 -20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.695,12 -17.202,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -11.017,71 -3.374.509,02 Verfügt (Mittel in Anspruch genommen 2013) 0,00 -31.200,00 -154.123,51 -426.194,54 -3.000,00 -101.157,56 -0,01 -18.928,54 -23.380,60 492,90 -5.947,75 -295.898,11 -1.049.239,08 -76.894,29 -227.316,50 -144.747,18 -216.901,79 -180.000,00 -25.347,56 -220.669,33 -2.695,12 -33.790,60 -185,61 -6.919,72 -17.100,13 -83.210,74 -36.862,60 0,00 -20.805,26 -5.646,64 -88.589,99 -143.227,90 -10.057,70 -12.848,00 -21.602,64 -11.060,63 -3.695.056,73 beantragte Erm.übertrag ins Folgejahr Begründung Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Anlage 3 Budgeteinheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW 64_511_ZW Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung Stadtumbau Ost Rückbau städt. Infrastr. SEP Neustädter Markt SEP Lindenau SDP Waldstraßenviertel SEP Connewitz SEP Gohlis SEP Kleinzschocher SEP Reudnitz SEP Plagwitz SEP Stötteritz SDP Innenstadt Oper SEP Böhlitz-Ehrenberg SEP Liebertwolkwitz SSP Leipziger Osten Stadtumbau Ost Aufwertung SSP Leipzig Grünau Stadtumbau Ost Gebäudesicherung BIWAQ/XENOS EFRE Leipziger Osten EFRE Leipziger Westen SOP G.-Schumann-Str. SOP G.-Schwarz-Str. BIWAQ (zweite Tranche) energetische Sanierung Grünau energetische Sanierung Schönefeld Öffentlichkeitsarbeit, Ausstellungen Planungsmittel QM / nicht investiver Verfügungsfonds QS - Stuttgarter Allee 19 Modellprojekt "Von der Straße ins Leben" ExWoSt "Ostwärts" EPO Urban CSI:Europe Kooperation Konkret G.-Schumann-Str. 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711201 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 42711200 Sortierkriterium Kontenklasse 4 Profitcenter 5111-064 PSP-Element Bezeichnung Seite 2 von 2 Auftrag 106400000001 106400000009 106400000012 106400000024 106400000025 106400000026 106400000031 106400000032 106400000033 106400000034 106400000100 106400000102 106400000114 106400000115 106400000118 106400000129 106400000130 106400000131 106400000174 106400000180 106400000181 106400000184 106400000203 106400000206 106400000210 106400000220 106400000300 106400000400 106400000410 106400000420 106400000600 106400000750 106400000900 106400000910 106400000950 Budget gesamt 4.114.570,00 21.860,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.017,71 0,00 445.259,82 973.377,28 99.540,60 0,00 0,00 22.098,66 23.749,59 79.114,77 79.880,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.695,12 0,00 5.873.163,61 2.498.654,59 Verfügt (Mittel in Anspruch genommen 2013) 27.707,95 40.788,60 7.057,92 1.754,32 57.883,10 265.390,59 9.711,43 14.653,98 9.587,44 3.999,40 14.306,79 2.816,93 0,00 12.784,17 510,44 495.763,00 1.583.903,04 302.859,43 270.908,83 85.523,98 215.909,26 216.112,27 327.191,14 485.030,62 458.761,11 16.047,60 16.047,60 33.864,14 42.856,36 83.962,92 30.229,34 25,37 25.696,70 223.752,23 8.396,42 113.796,15 5.505.590,57 1.810.533,84 beantragte Erm.übertrag ins Folgejahr 0,00 0,00 0,00 0,00 593,30 0,00 60,85 0,00 6.023,28 9.330,60 0,00 999,67 0,00 0,00 0,00 40.244,29 36.559,54 7.025,19 0,00 0,00 1.828,74 1.830,45 22.124,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.654,70 0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 0,00 0,00 129.074,61 129.074,61 Begründung Begründung Ermächtigung ins Folgejahr Fortführung und Abschluss von konsumtiven Einzelmaßnahmen im Rahmen der bestehenden Städtebaulichen Gesamtmaßnahmen; Übertragung ist erforderlich, um die Einzelmaßnahmen zur Erreichung der Programmziele abzuschließen und die zweckentsprechende Verwendung der bereits erhaltenen Finanzhilfen nachweisen zu können; in Höhe von Verbindlichkeiten beantragt. Es wurden nur die zwingend notwendigen Mittel zur Übertragung beantragt; diese Aufwendungen betreffen Rest- und Pflegeleistungen für konsumtive städtische Maßnahmen, welche mit Vergabe der Bauleistungen gebunden worden sowie die Förderung privater Baumaßnahmen (u.a. Peterskirche), welche sich sich aufgrund schwieriger Vertragsverhandlungen mit den Eigentümern bzw. Verzögerungen in der geplanten Umsetzung der Maßnahmen nicht vollständig in 2013 realisieren ließen. OE 67- Amt für Stadtgrün und Gewässer Anlage 3 Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt Budgeteinheit Kostenart 67_552_ZW 33211000 33211000 67_552_ZW 34110000 67_552_ZW 34110000 34110000 67_552_ZW 34611000 34611000 67_552_ZW 34619110 67_552_ZW 34619110 67_552_ZW 34619110 67_552_ZW 34619110 67_552_ZW 34619110 67_552_ZW 34619110 67_552_ZW 34619110 67_552_ZW 34619110 67_552_ZW 34619110 67_552_ZW 34619110 67_552_ZW 34619110 34619110 67_552_ZW 34870000 34870000 67_552_ZW 35910000 35910000 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 42211000 42211000 42211000 42211000 42211000 42211000 42211000 42211000 42211000 42211000 42211000 42411200 42411200 42411200 42411200 42419280 42419280 42419280 42511200 42511200 42511200 42511200 42511200 Kostenart Beschreibung PSP-Element PSP-Element Bezeichnung Benutzungsgebühren 1.100.55.2.0.01 Erträge Mieten und Pachten Erträge Mieten und Pachten 1.100.55.2.0.01 1.100.55.2.0.01.01.06 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung -747.400,00 -747.400,00 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung-422,00 Ausüben des Eigentumsfischereirechtes -8.728,00 -9.150,00 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung-350,00 -350,00 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 0,00 Ufersicherung 0,00 Gewässerbett 0,00 Gewässerrandstreifen 0,00 Gewässerrenaturierung/-revitalisierung 0,00 Hochwasserschutz 0,00 Ausüben des Eigentumsfischereirechtes 0,00 Vorplanungen,Konzeptionen,Wasseranalytik 0,00 Ausbau/Unterhaltung Wasserbauwerke 0,00 Bauüberwachung, Bauabnahme 0,00 Vorplanungen,Konzeptionen 0,00 0,00 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung -50,00 -50,00 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung -50,00 -50,00 -489.153,07 -489.153,07 -1.505,94 -9.792,78 -11.298,72 0,00 0,00 -124,41 -12,08 -13,31 -13,31 -32,99 -21,59 -19,75 -32,68 -8,28 -16,44 -16,08 -310,92 0,00 0,00 0,00 0,00 -258.246,93 -258.246,93 1.083,94 1.064,78 2.148,72 -350,00 -350,00 124,41 12,08 13,31 13,31 32,99 21,59 19,75 32,68 8,28 16,44 16,08 310,92 -50,00 -50,00 -50,00 -50,00 -757.000,00 -500.762,71 -256.237,29 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 573.177,51 Ausbau/Unterhaltung Öffentliche Gewässer 32.950,00 Ufersicherung 6.400,00 Gewässerbett 67.950,00 Gewässerrandstreifen 2.500,00 Gewässerrenaturierung/-revitalisierung 0,00 Hochwasserschutz 16.200,00 Vorplanungen,Konzeptionen,Wasseranalytik 92.821,00 Ausbau/Unterhaltung Wasserbauwerke 12.157,00 Vorplanungen,Konzeptionen 1.172,00 805.327,51 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.100.55.2.0.01 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 1.200,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.100.55.2.0.01.01 Ausbau/Unterhaltung Öffentliche Gewässer 0,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.100.55.2.0.01.01.03 Gewässerrandstreifen 0,00 1.200,00 KR Winterdienst 1.100.55.2.0.01 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 0,00 KR Winterdienst 1.100.55.2.0.01.01.03 Gewässerrandstreifen 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.100.55.2.0.01 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.100.55.2.0.01.01 Ausbau/Unterhaltung Öffentliche Gewässer 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.100.55.2.0.01.01.06 Ausüben des Eigentumsfischereirechtes 1.500,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.100.55.2.0.01.02 Ausbau/Unterhaltung Wasserbauwerke 700,00 2.200,00 502.462,25 65.447,69 18.694,81 24.354,81 22.257,78 500,00 0,00 2.575,95 4.808,35 1.602,58 642.704,22 48,06 207,66 897,02 1.152,74 1.673,91 26.929,59 28.603,50 90,00 1.426,99 0,00 116,02 1.633,01 70.715,26 -32.497,69 -12.294,81 43.595,19 -19.757,78 -500,00 16.200,00 90.245,05 7.348,65 -430,58 162.623,29 1.151,94 -207,66 -897,02 47,26 -1.673,91 -26.929,59 -28.603,50 -90,00 -1.426,99 1.500,00 583,98 566,99 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 1.100.55.2.0.01 KR Erträge priv. Nutzung Telefon1.100.55.2.0.01 Mitarbe KR Erträge priv. Nutzung Telefon1.100.55.2.0.01.01.01 Mitarbe KR Erträge priv. Nutzung Telefon1.100.55.2.0.01.01.02 Mitarbe KR Erträge priv. Nutzung Telefon1.100.55.2.0.01.01.03 Mitarbe KR Erträge priv. Nutzung Telefon1.100.55.2.0.01.01.04 Mitarbe KR Erträge priv. Nutzung Telefon1.100.55.2.0.01.01.05 Mitarbe KR Erträge priv. Nutzung Telefon1.100.55.2.0.01.01.06 Mitarbe KR Erträge priv. Nutzung Telefon1.100.55.2.0.01.01.07 Mitarbe KR Erträge priv. Nutzung Telefon1.100.55.2.0.01.02 Mitarbe KR Erträge priv. Nutzung Telefon1.100.55.2.0.01.02.01 Mitarbe KR Erträge priv. Nutzung Telefon1.100.55.2.0.01.02.02 Mitarbe Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten 1.100.55.2.0.01 Unter Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 1.100.55.2.0.01 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.100.55.2.0.01 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.100.55.2.0.01.01 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.100.55.2.0.01.01.01 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.100.55.2.0.01.01.02 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.100.55.2.0.01.01.03 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.100.55.2.0.01.01.04 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.100.55.2.0.01.01.05 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.100.55.2.0.01.01.07 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.100.55.2.0.01.02 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.100.55.2.0.01.02.02 Budget gesamt Verfügt (Mittel in beantragte 2013 in Anspruch Erm.übertrag ins genommen) Folgejahr Begründung der Übertragung OE 67- Amt für Stadtgrün und Gewässer Budgeteinheit Kostenart Kostenart Beschreibung 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 42531000 42531000 42531000 42531000 42531000 42552000 42552000 42552100 42552100 42552100 42611200 42611200 42611200 42611200 42711200 42711200 42812000 42812000 44310100 44310100 44310300 44310300 44310300 44310300 44310700 44310700 44310700 44310700 44310900 44310900 44310900 44310900 44311400 44311400 44312000 44312000 47212200 47212200 Erwerb bew Gegenstände bis 4101.100.55.2.0.01 EUR Erwerb bew Gegenstände bis 4101.100.55.2.0.01.01 EUR Erwerb bew Gegenstände bis 4101.100.55.2.0.01.01.02 EUR Erwerb bew Gegenstände bis 4101.100.55.2.0.01.02 EUR 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW 67_552_ZW PSP-Element Anlage 3 PSP-Element Bezeichnung Budget gesamt Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung250,00 Ausbau/Unterhaltung Öffentliche Gewässer 1.100,00 Gewässerbett 50,00 Ausbau/Unterhaltung Wasserbauwerke 200,00 1.600,00 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 0,00 UH Geräte, Ausstattungen 1.100.55.2.0.01 0,00 UH IT-Ausstattung 1.100.55.2.0.01 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 1.250,00 UH IT-Ausstattung 1.100.55.2.0.01.01 Ausbau/Unterhaltung Öffentliche Gewässer550,00 1.800,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.100.55.2.0.01 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 2.150,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.100.55.2.0.01.01 Ausbau/Unterhaltung Öffentliche Gewässer 0,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.100.55.2.0.01.02 Ausbau/Unterhaltung Wasserbauwerke 0,00 2.150,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.100.55.2.0.01 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 28.750,00 28.750,00 Aufwendungen für den Erwerb von 1.100.55.2.0.01 Vorräten Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung900,00 900,00 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 1.550,00 Porto und Transportkosten 1.100.55.2.0.01 1.550,00 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 0,00 Telefon, Internet 1.100.55.2.0.01 Telefon, Internet 1.100.55.2.0.01.01 Ausbau/Unterhaltung Öffentliche Gewässer380,00 Telefon, Internet 1.100.55.2.0.01.02 Ausbau/Unterhaltung Wasserbauwerke 2.470,00 2.850,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. 1.100.55.2.0.01 (deze Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 3.150,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. 1.100.55.2.0.01.01.03 (deze Gewässerrandstreifen 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. 1.100.55.2.0.01.02 (deze Ausbau/Unterhaltung Wasserbauwerke 0,00 3.150,00 Reisekosten 1.100.55.2.0.01 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 2.700,00 Reisekosten 1.100.55.2.0.01.01 Ausbau/Unterhaltung Öffentliche Gewässer800,00 Ausbau/Unterhaltung Wasserbauwerke 100,00 Reisekosten 1.100.55.2.0.01.02 3.600,00 Rechts- und Beratungskosten 1.100.55.2.0.01 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 0,00 0,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.100.55.2.0.01 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 50,00 50,00 Abschr. Ford. durch unbefristete 1.100.55.2.0.01 Nieders Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 0,00 0,00 855.127,51 Verfügt (Mittel in beantragte 2013 in Anspruch Erm.übertrag ins genommen) Folgejahr 540,30 29,14 0,00 0,00 569,44 239,56 239,56 1.801,53 4.004,88 5.806,41 1.506,20 404,72 138,73 2.049,65 30.748,03 30.748,03 0,00 0,00 0,00 0,00 23,97 286,16 2.104,00 2.414,13 2.065,93 8,00 17,85 2.091,78 1.459,63 673,15 79,17 2.211,95 15,00 15,00 0,00 0,00 79,00 79,00 720.318,42 Begründung der Übertragung -290,30 1.070,86 50,00 200,00 1.030,56 -239,56 -239,56 -551,53 -3.454,88 -4.006,41 643,80 Als Gewässereigentümer und -404,72 Unterhaltungspflichtiger ist es -138,73 Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig 100,35 gemäß §§ 68, 69 (1) und 70 -1.998,03 SächsWG i.V.m. §§ 39 und 40 WHG, -1.998,03 die Gewässerunterhaltungsarbeiten 900,00 und Sicherungsarbeiten zur 900,00 Gewährleistung der 1.550,00 Verkehrssicherungspflicht an 1.550,00 Gewässern durchzuführen. Die -23,97 Übertragung der nicht verausgabten 93,84 Aufwendungen in Höhe von 366,00 435,87 hiermit beantragt. Beschluss der 1.084,07 Ratsversammlung Nr. RBV-1573/13 -8,00 vom 20.03.2013 -17,85 Gewässerunterhaltungssatzung der 1.058,22 Stadt Leipzig 1.240,37 126,85 20,83 1.388,05 -15,00 -15,00 50,00 50,00 -79,00 -79,00 134.809,09