Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00078/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 29.07.2014 Bestätigung Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 02.09.2014 1. Lesung Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2014 - Unterstützung durch die Stadt Lyon (eRIS: DS V/3980) Beschluss: Die Stadt Lyon beteiligt sich mit einem Lichtprojekt am Lichtfest Leipzig. Zu diesem Zweck gewährt die Stadt Lyon der Stadt Leipzig eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 10.000 €. Darüber schließen die Stadtverwaltungen beider Städte einen Vertrag ab. Zur Realisierung des Lyoner Lichtprojektes wird die finanzielle Unterstützung direkt an die für das Lichtfest verantwortliche Leipzig Tourismus und Marketing GmbH weitergegeben. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Seite 1/3 Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen 10.000 1.100.11.1.1.04.02 Auszahlungen 10.000 1.100.11.1.1.04.02 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE X von wenn ja, nein bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat X nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Sachverhalt: siehe Anlage Anlagen: Beschlussdeckblatt eRIS Sachverhalt Seite 2/3 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.09.2014 zu 19.2 Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2014 - Unterstützung durch die Stadt Lyon (eRIS: DS V/3980) Vorlage: DS-00078/14 Beschluss: Die Stadt Lyon beteiligt sich mit einem Lichtprojekt am Lichtfest Leipzig. Zu diesem Zweck gewährt die Stadt Lyon der Stadt Leipzig eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 10.000 €. Darüber schließen die Stadtverwaltungen beider Städte einen Vertrag ab. Zur Realisierung des Lyoner Lichtprojektes wird die finanzielle Unterstützung direkt an die für das Lichtfest verantwortliche Leipzig Tourismus und Marketing GmbH weitergegeben. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 1 Stimmenthaltung Leipzig, den 18. September 2014 Seite: 1/1 RV Vorlage des Oberbürgermeisters Drucksache Nr. V/3980 öffentlich enthält nichtöffentliche Bestandteile nicht öffentlich Gremium FA Wirtschaft und Arbeit Eingereicht von Oberbürgermeister Neufassung vom       Austauschblatt vom       Eilbedürftig Beschluss der Ratsversammlung vom 17.09.2014 Aufhebung Änderung folgender Beschlüsse:       Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2014 - Unterstützung durch die Stadt Lyon Beschlussvorschlag Satzung tritt nach Bekanntmachung in Kraft Stadt Leipzig 01.5/014/07.04 Die Stadt Lyon beteiligt sich mit einem Lichtprojekt am Lichtfest Leipzig. Zu diesem Zweck gewährt die Stadt Lyon der Stadt Leipzig eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 10.000 €. Darüber schließen die Stadtverwaltungen beider Städte einen Vertrag ab. Zur Realisierung des Lyoner Lichtprojektes wird die finanzielle Unterstützung direkt an die für das Lichtfest verantwortliche Leipzig Tourismus und Marketing GmbH weitergegeben. Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ▼ Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt Finanzhaushalt von bis Zu Lasten anderer OE Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten wo veranschlagt ▼ PSP-Element Erträge                         Aufwendungen                         Einzahlungen             10.000      1.100.11.1.1.04.02 Auszahlungen             10.000      1.100.11.1.1.04.02 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten wirksam Höhe in EUR Einsparungen von nein bis wenn ja, ▼ Höhe in EUR (jährlich) Ergeb. HH Erträge                         Ergeb. HH Aufwand                         Ergeb. HH Erträge                         Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)                         Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen                         Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung:       Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze“ Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus.“ nein relevant relevant       Beschluss des Stadtrates Nr.       Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt. Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 wenn ja, ▼ Vorgesehener Stellenabbau:       Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen erfolgte bereits mit folgendem Beschluss: Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr.       wo veranschlagt ▼ PSP-Element nicht relevant nicht relevant Begründung: Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Friedlichen Revolution findet am 9. Oktober 2014 das Lichtfest Leipzig statt. Die Partnerstadt Lyon beteiligt sich daran mit einem Lichtprojekt an der Fassade des Neuen Rathauses. Der Künstler Jonathan Richer, Théoriz Studio Lyon, wurde durch den Direktor des Lyoner Lichtfestes, JeanFrançois Zurawik, ausgewählt. Zur Realisierung dieses Lichtprojektes gewährt die Stadt Lyon der Stadt Leipzig eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 10.000 €. Da es der Stadt Lyon aus verwaltungstechnischen Gründen nicht möglich ist, die für das Lichtfest Leipzig verantwortliche Leipzig Tourismus und Marketing GmbH direkt zu bezuschussen, schließen die Stadtverwaltungen Leipzig und Lyon in Abstimmung mit der LTM GmbH einen entsprechenden Vertrag ab, der von den Oberbürgermeistern beider Städte unterzeichnet wird. Zur Realisierung des Lyoner Lichtprojektes wird die genannte Summe direkt an die LTM GmbH weitergegeben. Die LTM GmbH zeichnet für die Bereitstellung bzw. Einwerbung der außerdem für die Realisierung des Lyoner Lichtprojektes notwendigen Summe von 25.000 € verantwortlich. Die finanzielle Unterstützung der Stadt Lyon inkl. Unterzeichnung eines Vertrages zwischen Leipzig und Lyon und die Höhe der Gesamtsumme für die Realisierung des Lyoner Lichtprojektes machen die Einbeziehung des Stadtrates erforderlich.