Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00008/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.07.2014 Bestätigung Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Kultur Betreff Entscheidung über die Annahme einer Schenkung (§§ 28 Abs. 2 Nr. 11; 73 Abs. 5 SächsGemO) zugunsten des Museums der bildenden Künste Leipzig (Schenkungen Böhm, Essen) (eRIS: DS V/3953) Beschluss: Die Ratsversammlung stimmt folgender Schenkung von Herrn Christian Böhm, Essen, zugunsten des Museums der bildenden Künste Leipzig zu: a) Tilo Baumgärtel, Eisbader, 1990, Öl auf Leinwand, 210 x 215 cm b) Tilo Baumgärtel, Grille, 2001, Öl auf Leinwand, 160 x 200 cm c) Tilo Baumgärtel, Segnali Singoli, 2003, Kohlezeichnung, 160 x 260 cm d) Ulrich Gebert, Hellfeld, 2001-2002, Serie bestehend aus 12 C-Prints, je 55 x 70 cm, gerahmt e) Martin Parr, The Phone Book, 1998–2002, 12 Farbfotografien, Auflage 35 Edition f) Ricarda Roggan, Zwei Stühle und ein Tisch/Stuhl, Tisch und Kasten/Stuhl, Tisch und Stellwand (Triptychon, aus der Serie: Stuhl, Tisch und Bett), 2001, C-Print, je 100 x 125 cm, gerahmt g) Thomas Scheibitz, Drei Dinge, 2004, MDF, Holz, farbig gefasst und gesprayt, 36 x 84 x 70 cm h) Norbert Schwontkowski, Asteroid, 2008, Öl auf Leinwand., 50 x 50 cm i) Andreas Slominski, Ohne Titel, 2004,Texte zur Kunst Edition Nr. 55, 46/100 j) Andreas Slominski, Ohne Titel, 2004,Texte zur Kunst Edition Nr. 55, 47/100 k) Andreas Slominski, Handfeger, 2004, Buchenholz und Arenga-Faser, 34,5 x 9,0 x 8,5 cm Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja, Seite 1/3 ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durch-führung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat X nein X nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: ja, Sachverhalt: siehe Anlage Anlagen: Beschlussdeckblatt eRIS Begründung Seite 2/3 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.09.2014 zu 18.1 Entscheidung über die Annahme einer Schenkung (§§ 28 Abs. 2 Nr. 11; 73 Abs. 5 SächsGemO) zugunsten des Museums der bildenden Künste Leipzig (Schenkungen Böhm, Essen) (eRIS: DS V/3953) Vorlage: DS-00008/14 Beschluss: Die Ratsversammlung stimmt folgender Schenkung von Herrn Christian Böhm, Essen, zugunsten des Museums der bildenden Künste Leipzig zu: a) b) c) d) e) f) g) h) i) j) k) Tilo Baumgärtel, Eisbader, 1990, Öl auf Leinwand, 210 x 215 cm Tilo Baumgärtel, Grille, 2001, Öl auf Leinwand, 160 x 200 cm Tilo Baumgärtel, Segnali Singoli, 2003, Kohlezeichnung, 160 x 260 cm Ulrich Gebert, Hellfeld, 2001-2002, Serie bestehend aus 12 C-Prints, je 55 x 70 cm, gerahmt Martin Parr, The Phone Book, 1998–2002, 12 Farbfotografien, Auflage 35 Edition Ricarda Roggan, Zwei Stühle und ein Tisch/Stuhl, Tisch und Kasten/Stuhl, Tisch und Stellwand (Triptychon, aus der Serie: Stuhl, Tisch und Bett), 2001, C-Print, je 100 x 125 cm, gerahmt Thomas Scheibitz, Drei Dinge, 2004, MDF, Holz, farbig gefasst und gesprayt, 36 x 84 x 70 cm Norbert Schwontkowski, Asteroid, 2008, Öl auf Leinwand., 50 x 50 cm Andreas Slominski, Ohne Titel, 2004,Texte zur Kunst Edition Nr. 55, 46/100 Andreas Slominski, Ohne Titel, 2004,Texte zur Kunst Edition Nr. 55, 47/100 Andreas Slominski, Handfeger, 2004, Buchenholz und Arenga-Faser, 34,5 x 9,0 x 8,5 cm Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme Leipzig, den 18. September 2014 Seite: 1/1 RV Vorlage des Oberbürgermeisters Drucksache Nr. V/3953 öffentlich Neufassung vom 24.07.2014      enthält nichtöffentliche Bestandteile nicht öffentlich Austauschblatt vom       Eilbedürftig Gremium Eingereicht von Dezernat Kultur Beschluss der Ratsversammlung vom 17.09.2014 Aufhebung Änderung folgender Beschlüsse:       Entscheidung über die Annahme einer Schenkung (§§ 28 Abs. 2 Nr. 11; 73 Abs. 5 SächsGemO) zugunsten des Museums der bildenden Künste Leipzig (Schenkungen Böhm, Essen) Beschlussvorschlag Satzung tritt nach Bekanntmachung in Kraft Die Ratsversammlung stimmt folgenden Schenkungen von Herrn Christian Böhm, Essen, zugunsten des Museums der bildenden Künste Leipzig zu: Stadt Leipzig 01.5/014/07.04 a) Tilo Baumgärtel, Eisbader, 1990, Öl auf Leinwand, 210 x 215 cm b) Tilo Baumgärtel, Grille, 2001, Öl auf Leinwand, 160 x 200 cm c) Tilo Baumgärtel, Segnali Singoli, 2003, Kohlezeichnung, 160 x 260 cm d) Ulrich Gebert, Hellfeld, 2001-2002, Serie bestehend aus 12 C-Prints, je 55 x 70 cm, gerahmt e) Martin Parr, The Phone Book, 1998–2002, 12 Farbfotografien, Auflage 35 Edition f) Ricarda Roggan, Zwei Stühle und ein Tisch/Stuhl, Tisch und Kasten/Stuhl, Tisch und Stellwand (Triptychon, aus der Serie: Stuhl, Tisch und Bett), 2001, C-Print, je 100 x 125 cm, gerahmt g) Thomas Scheibitz, Drei Dinge, 2004, MDF, Holz, farbig gefasst und gesprayt, 36 x 84 x 70 cm h) Norbert Schwontkowski, Asteroid, 2008, Öl auf Leinwand., 50 x 50 cm i) Andreas Slominski, Ohne Titel, 2004,Texte zur Kunst Edition Nr. 55, 46/100 j) Andreas Slominski, Ohne Titel, 2004,Texte zur Kunst Edition Nr. 55, 47/100 k) Andreas Slominski, Handfeger, 2004, Buchenholz und Arenga-Faser, 34,5 x 9,0 x 8,5 cm nein Finanzielle Auswirkungen wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Erträge Ergebnishaushalt Aufwendungen Einzahlungen Finanzhaushalt Auszahlungen von bis                                                 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten wirksam Zu Lasten anderer OE Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Einsparungen Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen von bis                                                                   Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze“ Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus.“ Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen erfolgte bereits mit folgendem Beschluss: Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr. Beschluss des Stadtrates Nr. wo veranschlagt                         Stadt Leipzig 01.15/016/01.12                         wenn ja, Höhe in EUR (jährlich)                               ▼ PSP-Element                               Vorgesehener Stellenabbau: relevant relevant             ▼ wo veranschlagt nein Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.       ▼ PSP-Element nein Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Höhe in EUR ▼ wenn ja,       ▼ nicht relevant nicht relevant Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 1 Arbeitsplatzsituation       2 Ausbildungsplatzsituation       3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom)       4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung negative Auswirkung positive Auswirkung hoch mittel 5 Finanzierung ja nein keine Auswirkung       niedrig Drittmittel/ Fördermittel private Mittel 1 verschlechtert ja nein finanzielle keine Folgewirkungen Auswirkung für die Stadt       ja nein ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren 1 Vorschulische Bildungs- verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1       und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang)             3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) 4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien       5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren       6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund       7 Finanzielle Bedingungen von Familien       Indikator hat stattgefunden ist vorgesehen 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 1 ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1       Begründung: 1. Schenkungsangebote Die im Beschlussvorschlag benannte Person hat der Stadt Leipzig/Museum der bildenden Künste Leipzig, den jeweils bezeichneten Schenkungsgegenstand angeboten. Die Schenkungen dienen der Erfüllung des Auftrags des Museums, zeitgenössische Kunstwerke zu sammeln und in geeigneter Form der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Umsetzung der einzelnen Schenkungsangebote erfolgt nach Zustimmung des Stadtrates aufgrund von Musterschenkungsverträgen, die fachjuristisch im Dezernat Kultur vorbereitet werden. 2. Schenkungsgegenstände und Werte Der Wert (Versicherungswert) der Schenkung Böhm, Essen wird geschätzt auf: 1. Tilo Baumgärtel, Eisbader, 1990, Öl auf Leinwand, 210 x 215 cm; Versicherungswert: 12.500 EUR 2. Tilo Baumgärtel, Grille, 2001, Öl auf Leinwand, 160 x 200 cm; Versicherungswert: 12.500 EUR 3. Tilo Baumgärtel, Segnali Singoli, 2003, Kohlezeichnung, 160 x 260 cm; Versicherungswert: 25.000 EUR 4. Ulrich Gebert, Hellfeld, 2001-2002, Serie bestehend aus 12 C-Prints, Auflage 3 Exemplare + 1 A.P. je 55 x 70 cm, gerahmt; Versicherungswert 9.000,00 Euro 5. Martin Parr, The Phone Book, 1998–2002, 12 Farbfotografien, Auflage 35 Edition (Auflage: 35 Exemplare); Versicherungswert: 6.000 EUR 6. Ricarda Roggan, Zwei Stühle und ein Tisch/Stuhl, Tisch und Kasten/Stuhl, Tisch und Stellwand (Triptychon, aus der Serie: Stuhl, Tisch und Bett), 2001, C-Print, Auflage 5 Exemplare + 2 AP, Je 100 x 125 gerahmt; Versicherungswert: 20.000 Euro 7. Thomas Scheibitz, Drei Dinge, 2004, MDF, Holz, farbig gefasst und gesprayt, 36 x 84 x 70 cm; Versicherungswert: 22.000 EUR 8. Norbert Schwontkowski, Asteroid, 2008, Öl auf Leinwand., 50 x 50 cm; Versicherungswert 15.000 € 9. Andreas Slominski, Ohne Titel, 2004,Texte zur Kunst Edition Nr. 55, 46/100; Versicherungswert: 1.000 € 10. Andreas Slominski, Ohne Titel, 2004,Texte zur Kunst Edition Nr. 55, 47/100; Versicherungswert: 1.000 € 11. Andreas Slominski, Handfeger, 2004, Buchenholz und Arenga-Faser, 34,5 x 9,0 x 8,5 cm, Exemplar 4/9; Versicherungswert: 1.000 € 3. Zustimmungserfordernis des Stadtrats Die Schenkungen bedürfen nach der am 1.1.2014 in Kraft getretenen Neuregelung der §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 iVm 73 Abs. 5 Satz 3 der Entscheidung des Stadtrates (Art. 1 Nr. 18 und Nr. 47 des Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28.11.2013, SäGVBl. Nr. 15 v. 13.12.2013, S. 825, 826). 4. Entscheidungsvorschlag Es wird vorgeschlagen, das Schenkungsangebot anzunehmen und der Schenkung zuzustimmen. 5. Informationen zur Rechtsgrundlage/Text § 28 Abs. 2 Nr. 11 Sächs. GemO lautet: „(2) Die Entscheidung über folgende Angelegenheiten kann der Gemeinderat nicht übertragen: 11. die Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen,...“ § 73 Abs. 5 Sächs. GemO lautet: „(5) Die Gemeinde darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 1 Abs. 2 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen einwerben und annehmen oder an Dritte vermitteln, die sich an der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 beteiligen. Die Einwerbung und die Entgegennahme des Angebots einer Zuwendung obliegen ausschließlich dem Bürgermeister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.“