Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00286/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes Beschluss: 1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. RBV-85/09 vom 16.12.2009 und beruft mit sofortiger Wirkung Herrn Jörg Kühne als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte auf Grund des Beschlusses des Stadtvorstandes der CDU, ab. 1 2. Die Ratsversammlung bestellt gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte“ entsprechend vorliegendem Wahlvorschlag folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat LeipzigMitte: Name Stadör Vorname Heike Partei/Wählervereinigung CDU 1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden. Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte: Name Vorname Partei/Wählervereinigung Göbel Dr. Kühn Geithner Gründel Riekewald Dr. Rothe Löser Stadör Tauchè Elschner Ascherl Ulrich Friedrich Dagmar Karin Franziska Thomas Thomas Heike Alrun Tim Rudolf Georg SPD SPD SPD DIE LINKE DIE LINKE DIE LINKE CDU CDU Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/ Die Grünen FDP Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.09.2014 zu 11.2 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Abberufung und Bestellung eines Mitglieds Vorlage: DS-00286/14 Beschluss: 1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. RBV-85/09 vom 16.12.2009 und beruft mit sofortiger Wirkung Herrn Jörg Kühne als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte auf Grund des Beschlusses des Stadtvorstandes der CDU, ab. 2. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte“ entsprechend vorliegendem Wahlvorschlag folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte: Name Stadör Vorname Heike Partei/Wählervereinigung CDU Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen Leipzig, den 18. September 2014 Seite: 1/1