Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00260/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Abberufung und Bestellung eines Mitglieds Beschluss: 1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. RBV-88/09 vom 16.12.2009 und beruft mit sofortiger Wirkung Frau Maren Müller als Mitglied im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost auf Grund des Beschlusses des Stadtvorstandes der Partei DIE LINKE. 2. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte“ entsprechend vorliegendem Wahlvorschlag folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat LeipzigSüdost: Name Herold Vorname Janet Partei/Wählervereinigung DIE LINKE 1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden. Seite 1/4 Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Südost: Name Vorname Partei/Wählervereinigung Meinhardt Kluge Dr. Seidel Pfeiffer Seyfferth Herold Temann Geiling Duschinger Helmig Lakowa Clemens David Jörg Karl-Heinz Manuela Janet Hans-Jörg Peter Robert Thomas Nicole CDU CDU CDU DIE LINKE DIE LINKE DIE LINKE SPD SPD FDP FDP Bündnis 90/Die Grünen Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Seite 2/4 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.09.2014 zu 11.1 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Abberufung und Bestellung eines Mitglieds Vorlage: DS-00260/14 Beschluss: 1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. RBV-88/09 vom 16.12.2009 und beruft mit sofortiger Wirkung Frau Maren Müller als Mitglied im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost auf Grund des Beschlusses des Stadtvorstandes der Partei DIE LINKE. 2. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte“ entsprechend vorliegendem Wahlvorschlag folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost: Name Herold Vorname Janet Partei/Wählervereinigung DIE LINKE Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme Leipzig, den 18. September 2014 Seite: 1/1