Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Petition Nr. P-00257/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 17.09.2014 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Petitionsausschuss Betreff Straßenbahnhaltestelle Gottschallstraße Linie 12 (eRIS 139/14) Beschluss: Der Petition wird abgeholfen. Es wurde bereits eine verkehrsrechtliche Anordnung (2014VR0179 vom 28.05.2014) für eine zusätzliche Beschilderung und die Markierung der Haltestelle erlassen, die bei entsprechender Haushaltslage im 3. Quartal 2014 umgesetzt wird. Zur Überprüfung der Maßnahmen werden Verkehrsbeobachtungen durchgeführt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Kurze Sachverhaltsdarstellung: Der Petent macht darauf aufmerksam, dass die Straßenbahnhaltestelle Gottschallstraße in der Virchowstraße stadtauswärts von den Kraftfahrern häufig nicht erkannt wird und deshalb ein- und aussteigende Fahrgäste gefährdet werden. Er bittet, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation zu veranlassen. Begründung: Die Straßenverkehrsbehörde ist bereits einem Bürgerhinweis nachgegangen und hat nach Abstimmung mit der LVB GmbH und der Polizei festgelegt, dass zur Verbesserung der Erkennbarkeit der Haltestelle eine Beschilderung mit Zeichen V 101 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), Gefahrstelle, in Kombination mit Zeichen V 224 StVO, Haltestelle, aufgestellt und eine Markierung im Haltestellenbereich aufgebracht wird. BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.09.2014 zu 10.3 Straßenbahnhaltestelle Gottschallstraße Linie 12 (eRIS 139/14) Vorlage: P-00257/14 Beschluss: Der Petition wird abgeholfen. Es wurde bereits eine verkehrsrechtliche Anordnung (2014VR0179 vom 28.05.2014) für eine zusätzliche Beschilderung und die Markierung der Haltestelle erlassen, die bei entsprechender Haushaltslage im 3. Quartal 2014 umgesetzt wird. Zur Überprüfung der Maßnahmen werden Verkehrsbeobachtungen durchgeführt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 18. September 2014 Seite: 1/1 RV Stand der Umsetzung der Beschlüsse zur Petition Nr. P-00257/14 vom Beschluss der Ratsversammlung vom 17.09.2014 Beschluss- Nr. Eingereicht von Straßenbahnhaltestelle Gottschallstraße Linie 12 (eRIS 139/14) Stand vom 05.03.2015 noch nicht begonnen ✘ umgesetzt aufgehoben in Arbeit geändert Dezernat Stadtentwicklung und Bau Datum/Unterschrift (en) Sachstand: Die verkehrsrechtliche Anordnung (2014VR0179 vom 28.05.2014) für eine zusätzliche Beschilderung und Markierung der Haltestelle wurde am 13.02.2015 umgesetzt. Stadt Leipzig 01.15/046/11.08 Aussagen über die Wirksamkeit können derzeit nicht getroffen werden, da die Überprüfung der Maßnahmen noch nicht abgeschlossen ist.