Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00206/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Rechnungsprüfungsausschuss 04.09.2014 1. Lesung Fachausschuss Finanzen 08.09.2014 1. Lesung Rechnungsprüfungsausschuss 11.09.2014 2. Lesung Fachausschuss Finanzen 22.09.2014 2. Lesung Verwaltungsausschuss 01.10.2014 Information zur Kenntnis Rechnungsprüfungsausschuss 02.10.2014 Bestätigung Fachausschuss Finanzen 06.10.2014 Bestätigung Ratsversammlung 15.10.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Stadt Leipzig/Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung der Eröffnungsbilanz (eRIS: V/4048) Beschluss: 1. Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 wird nach Durchführung der örtlichen Prüfung gemäß § 131 Abs. 3 S. 3 i.V.m. § 104 SächsGemO, insbesondere unter Berücksichtigung der im Schlussbericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz getroffenen Prüfungsfeststellungen, festgestellt. 2. Der Schlussbericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 wird zur Kenntnis genommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: siehe Anlagen Anlagen: Begründung Eröffnungsbilanz Seite 2/4 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 15.10.2014 zu 20.16 Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Stadt Leipzig/Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung der Eröffnungsbilanz (eRIS: V/4048) Vorlage: DS-00206/14 Beschluss: 1. Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 wird nach Durchführung der örtlichen Prüfung gemäß § 131 Abs. 3 S. 3 i.V.m. § 104 SächsGemO, insbesondere unter Berücksichtigung der im Schlussbericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz getroffenen Prüfungsfeststellungen, festgestellt. 2. Der Schlussbericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei einigen Enthaltungen Burkhard Jung Oberbürgermeister Leipzig, den 20. Oktober 2014 Seite: 1/1 Vorlage: „Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Stadt Leipzig / Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung der Eröffnungsbilanz“ Begründung der Vorlage Mit dieser Vorlage soll die Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 durch die Ratsversammlung festgestellt werden. Der Schlussbericht an den Oberbürgermeister über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 des Rechnungsprüfungsamtes wird durch den Stadtrat zur Kenntnis genommen. Gemäß § 131 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen und der Beschlussfassung der Ratsversammlung Nr. RBIV-481/05 vom 14.12.2005 und RBV-552/10 vom 20.10.2010 hat die Stadt Leipzig mit Stichtag 01.01.2012 eine Eröffnungsbilanz nach den Grundsätzen der Doppelten Buchführung aufzustellen. Die Eröffnungsbilanz besteht laut § 131 Abs. 3 i.V.m. § 88 Abs. 2 aus der Vermögensrechnung, ist um einen Anhang zu erweitern und durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern. Die Eröffnungsbilanz ist in Anwendung des § 131 Abs. 3 i.V.m. § 104 SächsGemO einschließlich des Anhangs mit allen Anlagen und des Rechenschaftsberichtes vor der Feststellung durch den Stadtrat zu prüfen. Im Rahmen der Prüfung der Eröffnungsbilanz durch das Rechnungsprüfungsamt wurde diese durch die Verwaltung teilweise überarbeitet. Diese Korrekturen sind in der vorliegenden Eröffnungsbilanz enthalten. Die Stellungnahme der Verwaltung wurde im Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes berücksichtigt.