Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Antrag Nr. A-00123/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Ratsversammlung Beschlussfassung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest Anhörung Eingereicht von SPD-Fraktion Betreff Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände (V/A 546) Beschluss: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, sich für eine ausreichende Zahl von Fahrradstellplätzen (100150 Bügel) im Bereich des Kleinmessegeländes einzusetzen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, Seite 1/3 Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführun g der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Begründung: Am Hauptzugang Jahnallee zum Kleinmessegelände sind derzeit keine Stellplätze für Fahrräder vorhanden. Die Besitzer sind daher gezwungen, die Räder „wild“ an Bäume, Straßenschilder, Zäune oder andere Befestigungsmöglichkeiten anzuketten oder frei abzustellen. Die Räder behindern dabei zahlreiche Fußgänger beim Ab- bzw. Zugang zum Kleinmessegelände. Mit der Umsetzung würde ein weiterer Beitrag zur Steigerung des attraktiven und umweltfreundlichen Beförderungsmittels Fahrrad in Leipzig geleistet. Seite 2/3 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 10.12.2014 zu 15.5. Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände (eRIS: V/A 546) Vorlage: A-00123/14 Beschluss: Kurzfristig werden am Südeingang des Kleinmessegeländes ca. 30-35 Fahrradbügel eingebaut, die im Zusammenhang mit dem Nutzungskonzept Sportforum gesehen werden. Weitere Bügel werden später realisiert, soweit der zur Verfügung stehende Platz ausreicht, und aus Stellplatzablösebeträgen 2015, Teil Radverkehr, finanziert. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen Leipzig, den 11.12.2014 Seite: 1/1 RV Antrag Nr. V/A 546 vom 12.05.2014 Neufassung vom Die Aufnahme des Antrages wird bestätigt zur Aufnahme in die Tagesordnung der Ratsversammlung am 21.05.2014 nicht bestätigt zurückgezogen Verweisungsvorschlag Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Ortschaftsrat <Ortschaftsrat > Stadtbezirksbeirat Alt-West Eingereicht von Unterschrift Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, sich für eine ausreichende Zahl von Fahrradstellplätzen (100-150 Bügel) im Bereich des Kleinmessegeländes einzusetzen. Begründung: Am Hauptzugang Jahnallee zum Kleinmessegelände sind derzeit keine Stellplätze für Fahrräder vorhanden. Die Besitzer sind daher gezwungen, die Räder „wild“ an Bäume, Straßenschilder, Zäune oder andere Befestigungsmöglichkeiten anzuketten oder frei abzustellen. Die Räder behindern dabei zahlreiche Fußgänger beim Ab- bzw. Zugang zum Kleinmessegelände. Mit der Umsetzung würde ein weiterer Beitrag zur Steigerung des attraktiven und umweltfreundlichen Beförderungsmittels Fahrrad in Leipzig geleistet. Stadt Leipzi g 01.15/ 004/0 7.04 RV Stand der Umsetzung der Beschlüsse zum Antrag Nr. V/A 546 Beschluss der Ratsversammlung vom 10.12.2014 Beschluss- Nr. A-00123/14 Eingereicht von SPD-Fraktion Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände Stand vom 06.07.2015 noch nicht begonnen umgesetzt aufgehoben in Arbeit geändert Stadtentwicklung und Bau Datum/Unterschrift (en) Sachstand: Die Detailplanung für die Abstellanlagen am Kleinmessegelände befindet sich derzeit im planerischen Abstimmungsprozess. Ziel ist es, die Bügel noch im 3. Quartal dieses Jahres einzubauen. Stadt Leipzi g 01.15/ 046/1 1.08