Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00392/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 12.05.2015 Bestätigung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 26.05.2015 1. Lesung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 04.06.2015 Vorberatung Fachausschuss Finanzen 08.06.2015 Vorberatung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 09.06.2015 2. Lesung Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013-2016 - Sachstand und Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 31.03.15 Beschlussvorschlag: 1. Die Aktualisierung des Schulbauprogramms wird bestätigt. 2. Die Ratsversammlung nimmt die Kostensteigerung für das Programm Kreisfreie Städte 20132014 und das EFRE-Programm 2013 in Höhe von 17,6 Mio. € zur Kenntnis. Diese wird innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, Schulhausbauprogramm 2013-2016 durch Streckung von Maßnahmen kompensiert. 3. Die Ergänzung zum Baubeschluss Neue Nikolaischule V/3121 vom 04.09.13, Maßnahmeerweiterung, wird bestätigt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.06.2015 zu 18.3 Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013-2016 - Sachstand und Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 31.03.15 Vorlage: DS-00392/14 Beschluss: 1. Die Aktualisierung des Schulbauprogramms wird bestätigt. 2. Die Ratsversammlung nimmt die Kostensteigerung für das Programm Kreisfreie Städte 2013-2014 und das EFRE-Programm 2013 in Höhe von 17,6 Mio. € zur Kenntnis. Diese wird innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, Schulhausbauprogramm 2013-2016 durch Streckung von Maßnahmen kompensiert. 3. Die Ergänzung zum Baubeschluss Neue Nikolaischule V/3121 vom 04.09.13, Maßnahmeerweiterung, wird bestätigt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 18. Juni 2015 Seite: 1/1 1. Einleitung Per 28.02.2014 wurde über den aktuellen Sachstand zum Schulhausbauprogramm nach folgenden Kategorien informiert: • Fortsetzungsmaßnahmen (Baubeginne und Fördermittelbescheide vor 2013), • Programm Kreisfreie Städte 2013/2014, • Schulhausbau EFRE-Fördermittel 2013/2014 und • Neuanträge für Fördermittel-Folgeprogramm ab 2015. Dafür stehen in den Jahren 2013-2016 städtische Eigenmittel in Höhe von ca. 21 Mio. € / Jahr zur Verfügung. Mit dieser Vorlage wird über den aktuellen Stand per 31.03.2015 informiert. 2. Fortsetzungsmaßnahmen Die folgenden Fortsetzungsmaßnahmen wurden 2014 abgeschlossen, Mehrbedarfe wurden innerhalb des Budgets gedeckt: • Neubau Zweifeldsporthalle 68. Schule, Oberschule • Neubau Dreifeldsporthalle A.-Ph.-Reclam-Schule, Gymnasium, • Neubau 3. Schule als 5-zügige Grundschule mit Hort und 3-Feldsporthalle. 3. Programm Kreisfreie Städte 2013/2014 Für das Programm Kreisfreie Städte (KfS) liegen 59 Fördermittelbescheide vor. Die Finanzierung erfolgt über den Finanzhaushalt (FH) und den Ergebnishaushalt (EH). Durch den Fördermittelgeber wurde eine Verlängerung der Bewilligungszeiträume (BWZ) auf den 31.12.2015 zugesagt. Für die meisten Maßnahmen liegen per Ende März 2015 Änderungsbescheide mit verlängerten BWZ bis 31.12.2015 vor. Die beantragten Maßnahmen gliedern sich in folgende Kategorien (siehe Anlage 1): • 29 Brandschutzmaßnahmen (FH), • 9 Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung durch Reaktivierung und Erweiterungen von Schulgebäuden (FH), • 1 Sporthallensanierung (FH), • 8 Maßnahmen zur Freiflächengestaltung (EH), • 8 Teilsanierungen an der Äußeren Hülle (EH) und • 4 Sanitärmaßnahmen (EH), davon 1 Maßnahme kombiniert mit Freifläche. Für folgende Maßnahmen wurden Maßnahmeerweiterungen von der SAB bewilligt: • Louise-Otto-Peters-Schule (Gym. Süd), Einrichtung FUR und Brandschutz • Brandschutzmaßnahme 24. Schule, • Brandschutzmaßnahme 74. Schule, • Brandschutzmaßnahme Neue Nikolaischule • Brandschutzmaßnahme W.-Heisenberg-Schule und • Brandschutzmaßnahme August-Bebel-Schule • Einrichtung Bibliothek F.-Schiller-Schule • W.-Hauff-Schule, Teilerneuerung Sporthalle • Teilsanierung BSZ 12 (2. BA) • Brandschutzmaßnahme 20. Mittelschule (Minderkosten). 1 Für die Brandschutzmaßnahme Neue Nikolaischule ist in Folge der Kostenerhöhung um 19,2 % eine Ergänzung zum Baubeschluss V/3121 vom 04.09.2013 erforderlich. Die Deckung des städtischen Eigenanteils in Höhe von 148.470,39 € erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000.717.705 – hier stehen infolge außerplanmäßiger Mehreinzahlungen zusätzliche Mittel zur Verfügung. Die Anlage 2 beinhaltet die Ergänzung zum Baubeschluss Neue Nikolaischule mit Antrag auf Überplanmäßiger Ausgabe nach §79 SächsGemO. Weitere Anzeigen an die SAB zu Minderkosten: • Sanitär 20. Schule • Trockenlegung 35. Schule 3.1 Projektstand zu den Brandschutzmaßnahmen (einschl. 5 EFRE-Maßnahmen Brandschutz) Die Ausführungsplanung an den 34 noch im Projekt befindlichen Brandschutzmaßnahmen (29 KfS, 5 EFRE) ist bis auf die FÖS Lindenhof abgeschlossen. Die Vergabe der Bauleistungen für diese 34 Objekte ist zu ca. 98% erfolgt (im Regelfall 10 bis 20 Lose je Brandschutzmaßnahme, insgesamt ca. 550 Vergabeverfahren). Sieben Aufträge mussten wegen Firmenproblemen (Eröffnung Insolvenzverfahren, Tod eines Einzelunternehmers) neu vergeben oder geregelt werden. Dies verlängert bzw. verlängerte die Bauzeit für folgende Schulen: • Helmholtz-Schule • H.-Pestalozzi-Schule BEH • 20. Schule (Maßnahme abgeschlossen) • Schule Paunsdorf (Maßnahme abgeschlossen) • H.-Mann-Schule (Maßnahme abgeschlossen) • G.-Schumann-Schule • Chr.-Arnold-Schule (Maßnahme abgeschlossen) Die Klärung der weiteren Verfahrensweise und eine Anpassung des Ablaufplanes für diese Schulen ist in 2014 abgeschlossen worden. Zur Bauausführung: Der größte Teil der Brandschutzmaßnahmen wird im genutzten Zustand realisiert. An allen Schulen erfolgte der Baubeginn. Insbesondere in den Sommerferien wurde ein Großteil der Bauleistungen erbracht, jedoch gemäß Ablaufplan nicht abgeschlossen. Zusätzlich zur beschlossenen Aufgabenstellung wurden auch während der Baudurchführung an den Schulen die beiden Wahltermine des Jahres 2014 durch Anpassung des Bau ablaufes abgesichert. An 14 Schulen wurden die Brandschutzmaßnahmen im Dezember 2014 beendet. Bis zum 31.03.2015 wurden 7 weitere Brandschutzmaßnahmen beendet. In einigen Schulen werden sehr umfangreiche Brandschutzmaßnahmen noch bis Sommer 2015 andauern (s. Anlage 1, Spalte Prognose Bauende). Kompliziert stellt sich die Situation am W.-Heisenberg-Gymnasium dar. Hier erfolgt im Rahmen der Brandschutzmaßnahme technologiebedingt eine Schwammsanierung der Decke über dem 2.OG (während der Sanierung festgestellter Schwammbefall). Die ange2 dachte Sanierung Dach/Fassade verzögert sich wegen bisher ausstehendem Fördermittelbescheid, so dass im Dachraum die Brandschutzmaßnahme nicht abgeschlossen werden kann und zunächst zurückgestellt wurde. Weiterhin mussten im November 2014 weitere Untersuchungen der Holzdecken auf Holzschäden und Tragfähigkeit beauftragt werden. Im Ergebnis dieser Untersuchungen ist mit zusätzlichem Aufwand zur statischen Ertüchtigung der Decken und mit umfangreichen Folgeleistungen zu rechnen. Weiterhin wurde in der 56. Schule Hausschwamm festgestellt. Auch hier wurden Untersuchungen eingeleitet. An beiden Schulen verlängert sich dadurch der Ausführungszeitraum der Brandschutzmaßnahmen erheblich. 3.2 Aktueller Stand zu Kapazitätserweiterung und Reaktivierung von Schulgebäuden: • Käthe-Kollwitz-Schule: Mit RBV-1953/14 vom 22.01.2014 wurde die Investionsmaßnahme mit einem Kostenrahmen von ca. 13 Mio. € (entspricht der Summe aus der Präzisierungsvorlage) beschlossen. Die Baugenehmigung wurde am 22.07.14 erteilt. Der Baubeginn erfolgte in der 35.KW 2014. Entsprechend der Bauablaufplanung wird davon ausgegangen, dass die Verzögerung des Baubeginns sich nicht auf die geplante Inbetriebnahme mit Schuljahresbeginn im August 2016 auswirkt. • Louise-Otto-Peters-Schule – Kostenrahmen ca. 3 Mio. €. Um die Kostenerhöhungen für den Brandschutz zu optimieren, welche aufgrund von Maßgaben im Genehmigungsverfahren entstanden, wurde die Planung und Ausschreibung im Dezember 2013 gestoppt. In der Zeit von Dezember 2013 bis Mai 2014 wurde durch ein externes Brandschutzbüro in Zusammenarbeit mit dem bisherigen Büro sowie aufgrund von zahlreichen Abstimmungen zwischen dem ABD, AGM, der BD sowie dem AfJFB und dem Nutzer das Brandschutzkonzept geändert, so dass deutliche Einsparmöglichkeiten in Höhe von 400 T€ aufgezeigt wurden. Mit der Optimierung des Brandschutzkonzeptes kann zudem eine Auslagerung der Schule vermieden werden. Dadurch ist eine Kosteneinsparung von ca. 120.000 € für Umzüge und Herrichtung des Interimsobjektes möglich. Parallel zu den Arbeiten am Brandschutzkonzept wurde die Bestandsturnhalle aufgrund von Schäden im Parkettboden still gelegt und der Sportunterricht in die benachbarte Sporthalle Raschwitzer Straße ausgelagert. Außerdem wurde die Speiseversorgung im Kellergeschoss vom Lebensmittelaufsichtsamt für mangelhaft (der Betrieb im jetzigen Zustand wurde befristet) und nicht für die wachsende Schülerzahl als geeignet eingeschätzt. Sowohl für die Instandsetzung der Turnhalle als auch für die Ertüchtigung der Speiseversorgung müssen demnach Mittel eingesetzt werden, um überhaupt einen Betrieb zu ermöglichen. Aus diesem Grund wurde eine Machbarkeitsstudie zur Umnutzung der ehemaligen Turnhalle in eine Mensa in Auftrag gegeben. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zeigt auf, dass eine Umnutzung der Turnhalle in eine Mensa die wirtschaftlich sinnvollste und nachhaltigste Lösung darstellt. Die Kosten belaufen sich hier auf ca. 185.000 € bauliche Maßnahmen für Umbau Turnhalle/Küche, ca. 230.000 € für technische Maßnahmen wie Medienversorgung und Lüftung und ca. 40.000 € Küchenausstattung und ca. 86.000 € Abdichtung der Kellerwand. 3 Dies wurde in einer separaten Vorlage (DS V-3994) dargestellt und zur Beschlussfassung eingereicht. Der Baubeginn erfolgte am 03.11.2014, die Fertigstellung ist für Ende 2015 geplant. • Gymnasium Gorkistraße: Mit RBV-1866/13 vom 11.12.2013 wurde die Investitionsmaßnahme mit einem Kostenrahmen von ca. 16,8 Mio. € (entspricht der Summe aus der Präzisierungsvorlage) beschlossen. Die Teilbaugenehmigung für die Verbindungsbrücke der beiden Schulgebäude wird in Kürze erteilt. Die Werkpla nung ist weit fortgeschritten. Der Baubeginn erfolgte im Juli 2014. Im I. Quartal 2015 liefen Vergabeverfahren u.a. für verschiedene Dachgewerke (Dachdecker, Klempner, Dachabdichtung), MSR und Fassadensanierung (Klinker/Naturstein). Weitere Ausschreibungen sind in Vorbereitung. Das Bauende ist für August 2016 geplant. • Oberschule am Weißeplatz: Nach Gesprächen des AfJFB mit den Lehrer- und Elternvertretern am 16.12.2013 wurde eine Auslagerung der Schule als bedenklich eingeschätzt, weil dies der Neugründung der Schule abträglich gewesen wäre. Bestandteil des Förderprogramms "Kreisfreie Städte" ist daher nur Haus 1+Anbau. Für Haus 1 und Anbau sowie Haus 2 liegen die Baugenehmigungen vor. Die Abbrucharbeiten haben im August 2014 begonnen. Die Rohbauarbeiten für den Anbau haben im September 2014 begonnen. Die Fertigstellung Haus 1+Anbau ist für Juli 2016 geplant. Die Modernisierung von Haus 2 wurde aus dem Förderprogramm für Kreisfreie Städte 2013/2014 herausgelöst. Für die Sanierung Haus 2 und Sporthalle wurde ein neuer Fördermittelantrag, im Förderprogramm schulische Infrastruktur, gestellt. Die geplante Inbetriebnahme für das Schuljahr 2017/2018 ist aus heutiger Sicht realisierbar. • BSZ 12, Robert Blum, 1. BA Brandschutz (EFRE), 2. BA Innere Sanierung / energetische Sanierung (Programm KfS) – Standort Rosenowstraße 60 - Gesamtwertumfang ca. 4,3 Mio. €: Das Schulgebäude war bereits zu Beginn der Baumaßnahme leerstehend. Der 1. BA, Brandschutz, ist zu 75 % realisiert. Nach der Verlängerung des Bewilligungszeitraumes durch die SAB können die Arbeiten Brandschutz technologisch wirtschaftlicher mit dem 2.BA koordiniert werden. Die Fertigstellung der Brandschutzmaßnahme ist für Ende Juni 2015 vorgesehen. Der 2. Bauabschnitt wird zeitlich gestaffelt abgeschlossen - die innere Teilsanierung voraussichtlich 10/2015, die äußere Teilsanierung voraussichtlich Ende 2015. • Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Erweiterungsbau - ca. 2,3 Mio. €: Die Maßnahme ist abgeschlossen. • Schule Liebertwolkwitz, Neubau Mensa - ca. 0,83 Mio. €: Die Maßnahme ist abgeschlossen • Grundschulstandort Erich-Zeigner-Schule, Teilsanierung Flügel Weißenfelser Straße - ca. 3,22 Mio. €: Die Baumaßnahme wurde im Dezember 2014 abgeschlossen. 4 • F.-Schiller-Gymnasium, Nutzungsänderung Hofgebäude als Bibliothek (Neubau) 270 T€: Die Maßnahmenerweiterung um 38 T€ wurde durch SAB bestätigt. Die Baumaßnahme wurde Ende Oktober 2014 abgeschlossen. Kurzeinschätzung zu den weiteren unter Punkt 3 genannten Maßnahmenkategorien: - 1 Sporthallensanierung: Das Bauende der Teilsanierung der Sporthalle der Wilhelm-Hauff-GS ist witterungsbedingt für Ende September 2015 geplant. - 4 Sanitärmaßnahmen: Die 4 Sanitärmaßnahmen sind im Oktober bzw. November 2014 baulich abgeschlossen worden. - 8 Maßnahmen Freiflächengestaltung: Die Freiflächenmaßnahmen sind Ende 2014 abgeschlossen worden. - 9 Teilsanierungsmaßnahmen Äußere Hülle (8 KfS-, 1 EFRE-Maßnahme): Von den 9 Baumaßnahmen Äußere Hülle sind in 2014 5 Maßnahmen, bis zum 31.03.2015 2 weitere Maßnahmen abgeschlossen worden. Das Objekt Neue Nicolaischule, Bauwerksabdichtung, wird erst zum August 2015 fertiggestellt werden können, da diese Maßnahme in Teilbereichen vom Fortschritt der parallel laufenden Brandschutzmaßnahmen abhängt. Die Dacharbeiten an der A.-Bebel-Schule werden witterungsbedingt erst im April 2015 abgeschlossen. 3.3 Rückstellung von Maßnahmen In Abstimmung zwischen dem Amt für Jugend, Familie und Bildung und dem Amt für Ge bäudemanagement wurden die folgenden Maßnahmen zurückgestellt, um den finanziellen Mehrbedarf an anderen Schulen zu sichern: • 120. Schule, energetische Sanierung (kein Bescheid), • Brandschutzmaßnahme P.-Robeson-Schule, • Brandschutzmaßnahme Kurt-Biedermann-Schule, • Brandschutzmaßnahme A.-M.-Bach-Schule (ehem. E.-Manet-Schule) und • Brandschutzmaßnahme 77. Schule • Brandschutzmaßnahme Brüder-Grimm-Schule. Mit der Rückstellung der Maßnahme Brüder-Grimm-Schule und Paul-Robeson-Schule werden dem städtischen Gesamthaushalt liquide Mittel zugeführt. Entsprechend dem Budgetgedanken des Förderprogramms sollen diese nicht verbrauchten Eigenmittel den aktu ell erkennbaren Mehrbedarfen im aktuellen Maßnahmenpool, priorisiert nach akutem Handlungsbedarf, umgewidmet werden, z.B.: - Fördermittelausfallrisiko EFRE (siehe Punkt 4) - Brandschutzmaßnahmen Heisenberg-Gymnasium und 56. Schule (siehe Punkt 3.1) - Brandschutzmaßnahmen Brockhaus-Gymnasium 5 Eine Bereitstellung aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt" 1098700000 wird geprüft. Eine analoge Verfahrensweise erfolgt mit den frei werdenden Fördermitteln in Abstimmung mit der Bewilligungsstelle. 4. EFRE-Fördermittel 2013 Für sechs Berufliche Schulzentren liegen EFRE-Fördermittelbescheide vor (siehe Anlage): • BSZ 7, An der Querbreite: Brandschutz (Bauende Februar 2015), • BSZ 12, Rosenowstraße 1.BA: Brandschutz, • BSZ 1, Dachsstraße: Brandschutz (Bauende Mitte November 2014), • BSZ Karl-Heine-Schule, Pansastraße: Brandschutz (Bauende Ende Nov. 2014), • BSZ 7 AST, Neustädter Straße: Brandschutz und • BSZ 11, Goldschmidtstraße: Äußere Hülle (Bauende Ende Dezember 2014). Die erforderliche Projektzeit überschritt bisher die Bewilligungszeiträume der EFRE-Förderung erheblich, weshalb im worst case mit einem erheblichen Ausfall von Fördermittel kalkuliert wurde. Ursächlich für Verlängerung der Projektzeit sind insbesondere • für das BSZ 7 und BSZ 12 der sehr große Aufwand, der zu den ursprünglichen EFRE-Konditionen und Bewilligungszeiten nicht abzuschließen war, • für das BSZ 12 zusätzlich die gegenseitigen Abhängigkeiten zwischen den Bauabläufen der Brandschutzmaßnahme (1. BA, EFRE) und der innen/äußeren Teilsanierung (2. BA, KfS) • die Realisierung unter Nutzungsbedingungen (außer BSZ 12 und in der Endphase BSZ 11) • für das BSZ Karl-Heine-Schule die Tatsache, dass die Schule erst in der Phase der Genehmigungsplanung als denkmalgeschütztes Objekt identifiziert wurde, so dass umfangreiche Umplanungen für eine denkmalpflegerische Ausführung der Brandschutzmaßnahme notwendig wurden. Durch den Fördermittelgeber wurde eine Verlängerung der Auszahlungsfristen/Bewilligungszeiträume bis zm 30.04. bzw. 30./31.05.2015 für 4 Maßnahmen per Änderungsbe scheid bestätigt, für BSZ 7 (AST Neustädter Straße) und BSZ12 Rosenowstraße (1.BA) eine Verlängerung bis zum 31.08.2015 zugesagt. Hierdurch kann der Ausfall von Fördermitteln aufgrund der speziellen Konditionen der EFRE-Förderung von ca. 460.000 € (Stand Ende Oktober 2014)auf voraussichtlich - unter ca. 10.000 € (Best-Case-Szenario) - ca. 270.000 € (Worst-Case-Szenario) verringert werden. Es werden alle Anstrengungen unternommen, um den Nachforderungen von Unterlagen und Fragen durch die SAB - auch im Falle objektiver Grenzen für eine zeitnahe einvernehmliche Beantwortung spezieller vergaberechtlicher und VOB-bezogener Fragen - soweit nachzukommen, damit das Best-Case-Szenario bzgl. des Fördermittelausfallrisikos erreicht werden kann. 6 Die benötigten Eigenmittel zur Deckung des o.g. Fördermittelausfallrisikos EFRE sollen aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt" 1098700000 bereitgestellt werden. Eine Teilkompensation durch Rückführung liquider Mittel in den Gesamthaushalt erfolgt durch Zurückstellung des Vorhabens Brüder-GrimmSchule, Brandschutz. 5. Neuanträge für das Förderprogramm Schulhausbau ab 2015 Für folgende Maßnahmen wurden im August 2013 Fördermittelanträge gestellt: Die Inbetriebnahmen liegen in den Jahren 2016-2020. Nach den jetzt vorliegenden Pla nungen – z.T. bis Leistungsphase 3 erhöhen sich die Gesamtkosten um ca. 8,4 Mio. € lfd. Nr. Datum Objekt Gymnasium Zentrum-Süd 1 30.08.2013 (Telemannstr.9) 2 30.08.2013 Sportmittelschule Maßnahme Neubau 5-zügiges Gymnaium mit Dreifeldhalle Neubau Sportmittelschule mit Sporthalle am Standort Goyastr. Reaktivierung Schulgebäude - Komplexsanierung 3 30.08.2013 ehemalige 55. Schule Gesamtkosten Stand 31.08.13 FördermittelGesamtkosten antrag Stand 31.08.14 Präzisierung 25.000.000 25.710.000 04.11.2013 19.100.000 19.061.006 28.05.2014 7.610.000 11.115.000 08.08.2014 25.000.000 25.000.000 28.02.2015 13.700.000 17.410.000 31.08.2016 6.200.000 96.610.000 6.700.000 104.996.006 31.03.2015 Reaktivierung Schulgebäude - Komplexsanierung mit Sporthallenneubau 4 30.08.2013 Gym K.-Heine-Str. 22b Reaktivierung Schulgebäude - Komplexsanierung mit Sporthallenneubau 5 30.08.2013 OS Ihmelsstraße Reaktivierung Schulgebäude - Komplexsanierung 6 30.08.2013 ehem. 58. Schule Für das Gymnasium Zentrum-Süd (Telemannstraße) liegt der Fördermittelbescheid vor. 7 Weitere Fördermittelanträge – Förderung Schulhausbau und Förderung Städtebau wurden bis 31.08.14 bzw. werden bis 31.08.15 gestellt: Status : 22.08.2014 22.08.2014 22.08.2014 22.08.2014 Förderrichtlinie SHB SHB SHB SHB Objekt Maßnahm e Ges am tkosten Energetische Sanierung 1.600.000 9. Schule Energetische Sanierung 1.600.000 W.-Hauff-Schule Umgestaltung 245.000 46. Schule Sportfreiflächen 150.000 R.-Schumann-Schule OS am Weißeplatz (eh. F.- Haus II und Sporthalle22.08.2014 SHB Präzisierung 2. BA 3.236.000 Chr.-Weiße) 25.08.2014/ Energetische Sanierung 30.10.2014 SHB/ ASW BSZ 7, Neustädter Str. 3.200.000 30.10.2013/ 25.05.2014 ASW W.-Heisenberg-Schule Äußere Hülle + Sanitär 2.831.000 31.08.2015 SHB Energetische Sanierung 1.600.000 94. Schule 31.08.2015 SHB Energetische Sanierung 1.600.000 Brockhausschule 31.08.2015 SHB Energetische Sanierung 1.600.000 M.-Klinger-Schule, H1 17.662.000,00 6. Ausblick Von den 65 Baumaßnahmen der aktuellen Förderperiode, 59 Maßnahmen Programm Kreisfreie Städte und 6 EFRE-Maßnahmen, sind 44 Maßnahmen baulich abgeschlossen. Die Bauausführung insbesondere für die großen Baumaßnahmen aus der Kategorie Ka pazitätserweiterung und Reaktivierung (Punkt 3.2), wird sich noch bis 2016 erstrecken. Hinsichtlich der Neuanträge für das Förderprogramm Schulhausbau ab 2015 ff. können sich weitere Veränderungen aus neuen schulnetzplanerischen Anforderungen und der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung ergeben. • Im Einzugsbereich der 77. und der Franz-Mehring-Schule ist der Anstieg der Schülerzahlen so hoch, dass bereits für das Schuljahr 2015/16 erweiterte Kapazitäten zur Verfügung stehen müssen. Die Kapazitätserweiterung am Standort 77. Schule wird gegenwärtig vorbereitet. • Der Altbau der 3. Schule muss weiterhin als Grundschule genutzt werden (s. DS V/1520). Mit dem Auszug der 3. Schule in den Neubau besteht Baufreiheit. Mit Beginn der Planung in diesem Jahr (VOF-Verfahren) kann das sanierte Gebäude im Sommer 2018 für den Schulbetrieb zur Verfügung gestellt werden. Bis dahin bleibt der Mietcontainer in Nutzung. Neben den unter 5. genannten Großprojekten sind die zurückgestellten Brandschutzmaßnahmen zu realisieren. Die Fortführung von Sanitärinstandsetzungen, Maßnahmen zur Sanierung der Äußeren Hülle an Schulgebäuden und die Fortsetzung des Sporthallenprogramms und Freiflächenprojekte sind erforderlich. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt aus dem Ergebnishaushalt. 8 Die Übersicht zur Einordnung der investiven Maßnahmen ist in der Anlage 3 dargestellt – Entwurf mittelfristige Finanzplanung 2015-2019. Die Finanzierung der unter Abschnitt 5 genannten Fortsetzungsmaßnahmen erfolgt im Rahmen der mit der jeweiligen bestätigten Haushaltsplanung zur Verfügung stehenden Mittel. 9 Stadt Leipzig/Dez. V/51.63 Anlage 1 Maßnahmenübersicht Programm Kreisfreie Städte 2013-2014 und EFRE - Stand 31.03.2015, Angaben in € lfd. Nr. Objekt/ Maßnahme 6 120. Schule Einrichtung FUR und Brandschutzmaßnahmen Brandschutzmaßnahmen Haus 1 Sporthalle - Erneuerung Sanitärtrakt Umkleiden, Waschen Nachnutzung der Schulgebäude Gorkistraße Nachnutzung der Schulgebäude Karl-VogelStr. 17-19 Brandschutztechnische Ertüchtigung 7 Fr.-Schiller-Schule 8 24. Schule 1 Gymnasium Süd, Bornaische Str. 2 W.-Wander-Schule 3 W.-Hauff-Schule 4 Gymnasium, Gorkistraße 5 Käthe-Kollwitz-Schule Ausgaben nach Ausgaben Stand Ausgaben Ausgaben DS V 2440 31.03.13 Stand 28.02.14 Stand 31.12.14 Einnahme Eigenmittel Bescheid SAB Prognose Bau- Bemerkungen ende/ Schlussrechnung Maßnahmeer 1.865.002,80 15.03.2013/06.08.2014 30.06.2016 weiterung 607.748,40 21.05.2013/01.08.2014 28.02.2015 Maßnahmeer 950.922,80 15.05.2013/20.08.2014 31.12.2015 weiterung 2.060.000,00 2.060.000,00 3.055.950,00 3.055.950,00 1.190.947,20 625.000,00 1.012.914,00 1.012.914,00 1.012.914,00 405.165,60 1.162.000,00 1.162.000,00 1.161.743,00 1.584.700,00 633.777,20 13.200.000,00 16.520.000,00 16.519.903,63 16.519.903,63 6.290.491,20 10.229.412,43 05.09.2013/06.08.2014 31.12.2016 11.850.000,00 12.916.000,00 12.827.980,00 31.12.2016 12.827.980,00 4.777.406,40 8.050.573,60 02.09.2013/01.08.2014 940.000,00 980.000,00 979.974,96 979.974,96 390.189,98 589.784,98 15.03.2013/10.04.2014 Ertüchtigung Hofgebäude als Bibliothek 200.000,00 200.000,00 269.966,00 308.268,89 123.307,56 184.961,33 08.07.2013/20.08.2014 Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 542.720,00 628.215,97 628.215,97 251.286,38 376.929,59 07.05.2013/04.08.2014 Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 300.000,00 580.657,84 606.419,00 577.367,41 620.097,00 377.087,69 564.000,00 304.355,80 580.657,84 606.418,47 580.657,84 232.263,14 606.418,47 242.567,39 Bescheid zurückgegeben 620.096,26 248.038,50 377.087,69 150.835,08 563.198,09 224.803,24 304.355,80 121.742,32 348.394,70 10.05.2013/04.08.2014 363.851,08 10.05.2013/04.08.2014 16 August-Bebel-Schule, Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 750.000,00 1.097.000,00 1.273.770,00 1.273.770,00 499.392,07 774.377,93 14.05.2013/20.08.2014 17 74. Schule, Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 574.870,00 962.280,00 962.280,00 366.912,00 595.368,00 07.05.2013/01.08.2014 Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 521.213,07 Brandschutztechnische Ertüchtigung 300.000,00 305.610,00 305.610,00 305.610,00 122.244,00 183.366,00 08.05.2013/31.07.2014 31.03.2015 20 85. Schule - Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 573.000,00 572.865,89 572.865,89 229.146,36 343.719,53 07.05.2013/05.08.2014 28.02.2015 21 22 23 24 25 26 27 28 Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 500.000,00 1.000.000,00 500.000,00 500.000,00 750.000,00 750.000,00 750.000,00 589.000,00 819.800,00 1.472.061,00 550.690,00 844.700,00 1.212.000,00 928.526,00 1.066.028,00 588.369,23 819.766,00 1.472.061,00 550.690,00 353.021,54 396.096,00 883.236,60 330.414,00 08.05.2013/05.08.2014 14.05.2013/05.08.2014 15.05.2013/05.08.2014 08.05.2013/06.08.2014 28.02.2015 31.05.2015 31.10.2015 31.05.2015 727.069,26 17.05.2013/05.08.2014 557.115,38 15.05.2013/06.08.2014 639.616,27 17.05.2013/06.08.2014 31.03.2016 30.09.2015 31.07.2015 29 W.-Heisenberg-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 1.200.000,00 1.903.000,00 2.352.600,00 2.352.600,00 941.034,07 1.411.565,93 23.05.2013/04.08.2014 30 Neue Nikolaischule Brandschutztechnische Ertüchtigung 1.200.000,00 1.272.800,00 1.693.283,98 1.693.283,98 608.113,59 1.085.170,39 16.05.2013/07.08.2014 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Teilsanierung Schule + Sporthalle, 2. BA Erneuerung Sanitär Dacherneuerung Freifläche + Sanitär Außensportanlagen Fassade und Fenster Freifläche Freifläche Freifläche Freifläche Sanitär Trockenlegung Sportfreifläche Fenstererneuerung 2. BA Neugestaltung Spielbereich Neugestaltung Spielbereich Sanierung der äußeren Hülle mit Trockenlegung Trockenlegung, Heizungsumbau Trockenlegung Sanitär, 2. BA+ Grundleitung Energetische Sanierung mit Nutzungserweiterung 500.000,00 500.000,00 100.000,00 200.000,00 500.000,00 175.000,00 500.000,00 1.200.000,00 300.000,00 900.000,00 700.000,00 200.000,00 986.000,00 215.000,00 200.000,00 250.000,00 200.000,00 300.000,00 330.000,00 200.000,00 500.000,00 200.000,00 200.000,00 1.193.000,00 530.419,28 674.537,00 343.022,23 532.100,00 488.000,00 533.670,00 1.300.000,00 300.000,00 900.000,00 700.000,00 200.000,00 986.000,00 215.000,00 200.000,00 250.000,00 200.000,00 300.000,00 330.000,00 200.000,00 500.000,00 157.000,00 243.000,00 1.192.775,87 530.419,28 674.537,00 343.022,23 532.099,15 487.463,42 1.300.000,00 1.800.000,00 1.799.520,00 1.799.520,00 719.808,00 1.079.712,00 12.06.2013/01.08.2014 30.08.2015 450.000,00 300.000,00 210.000,00 450.000,00 300.000,00 210.000,00 449.761,94 299.799,45 210.000,00 449.761,94 299.799,45 210.000,00 178.305,42 119.919,78 84.000,00 271.456,52 18.06.2013/04.08.2014 179.879,67 22.05.2013 126.000,00 04.06.2013/05.08.2014 31.03.2015 31.12.2014 31.12.2014 2.850.000,00 2.850.000,00 9 10 11 12 13 14 15 H.-C.-Andersen-Schule W.-Hauff-Schule 77. Schule 9. Schule Schule Liebertwolkwitz H.-Mann-Schule Chr.-Arnold-Schule A.-M.-Bach-Schule (ehem. E.-Manet18 Schule), Brandschutz 19 Schule Seehausen 91. Schule - Brandschutz 20. Schule Helmholtzschule Schule Paunsdorf P.-Robeson-Schule 56. Schule H.-Pestalozzi-Schule BEH, Brandschutz G.-Schumann-Schule, Brandschutz Gym. Engelsdorf, Brandschutz F.-A.-Brockhaus-Schule Lindenhofschule FÖS LF NST Andromedaweg FS Grünau FÖS LF Engelsdorf, Riesaer Str. Kurt-Biedermann-Schule, FÖS LF Marienbrunner Schule Fr.-Fröbel-Schule A.-Bebel-Schule K.-Liebknecht-Schule Chr.-Arnold-Schule E.-Pinkert-Schule E.-Pinkert-Schule Schule am Adler 39.Schule Schule Wiederitzsch 20. Schule Neue Nikolaischule 35. Schule 56. Schule Schule Grünau, FöS LF, Nebenstelle Schule Grünau, FöS LF 54 74. Schule 55 G.-Scholl-Schule 56 35. Schule 57 K.-Biedermann-Schule, FöZ EH 0 120. Schule 58 ehem. CF-Weiße-Schule Reaktivierung Schulgebäude - Sanierung 59 Br.-Grimm-Schule 60 M.-Klinger-Schule, H1 Erich-Zeigner-Schule/Flügel 61 Weißenfelser Str. Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Sanierung Gebäudeteil Weißenfelserstr. zur 2-zügigen Grundschule 2. BA Innere Sanierung 3. BA - äuß. Sanierung 62 BSZ 12 Robert Blum, 2.+3. BA 620.096,26 377.087,69 563.198,09 304.355,80 372.057,76 226.252,61 338.394,85 182.613,48 13.05.2013/04.08.2014 08.05.2013/04.08.2014 16.05.2013/04.08.2014 08.05.2013/01.08.2014 30.06.2015 Maßnahmeer weiterung Maßnahmeer 28.02.2015 weiterung 30.04.2015 31.01.2015 entfällt 31.01.2015 31.03.2015 30.04.2015 31.03.2015 Maßnahmeer 31.07.2015 weiterung Maßnahmeer 30.08.2015 weiterung 30.04.2015 Bescheid zurückgegeben 588.369,23 235.347,69 660.160,00 264.064,00 1.472.061,00 588.824,40 550.690,00 220.276,00 Bescheid zurückgegeben 1.211.782,10 1.211.782,10 484.712,84 928.525,64 928.525,64 371.410,26 1.066.027,12 1.066.027,12 426.410,85 1.199.220,16 299.999,00 899.448,00 699.785,01 200.000,00 985.850,00 215.000,00 199.960,00 249.994,37 199.999,39 299.103,45 355.379,48 197.821,32 500.989,00 154.811,17 240.392,59 1.192.775,87 477.110,35 530.419,28 212.167,71 674.537,00 269.814,80 343.022,23 137.208,89 532.099,15 212.839,66 487.463,42 194.985,37 Bescheid zurückgegeben 1.300.000,00 479.688,06 299.999,00 119.999,60 899.448,00 359.779,20 699.785,01 279.914,00 200.000,00 80.000,00 985.850,00 394.340,00 215.000,00 86.000,00 199.960,00 79.984,00 249.994,37 99.997,75 199.999,39 79.999,76 299.103,45 119.641,38 365.000,00 134.641,98 197.821,32 75.844,13 500.989,00 200.395,60 154.811,17 61.924,47 240.392,59 96.157,04 entfällt entfällt 715.665,52 318.251,57 404.722,20 205.813,34 319.259,49 292.478,05 17.05.2013/06.08.2014 10.05.2013/06.08.2014 21.05.2013/10.07.2014 16.05.2013/31.07.2014 07.05.2013/31.07.2014 16.05.2013/31.07.2014 820.311,94 179.999,40 539.668,80 419.871,01 120.000,00 591.510,00 129.000,00 119.976,00 149.996,62 119.999,63 179.462,07 220.737,50 121.977,19 300.593,40 92.886,70 144.235,55 21.06.2013/31.07.2014 04.06.2013/31.07.2014 17.06.2013/31.07.2014 28.06.2013/01.08.2014 10.07.2013/01.08.2014 17.06.2013/01.08.2014 13.03.2013/01.08.2014 13.03.2013/01.08.2014 08.07.2013 13.03.2013/04.08.2014 04.06.2013 15.05.2013 14.05.2013/04.08.2014 14.05.2013/04.08.2014 14.05.2013/05.08.2014 14.05.2013/05.08.2014 Maßnahmeer weiterung Maßnahmeer 30.09.2015 weiterung 28.02.2015 31.07.2015 28.02.2016 30.04.2015 31.08.2015 31.01.2015 entfällt 31.05.2015 30.04.2015 31.07.2015 31.12.2014 ASG 28.02.2015 ASG ASG ASG ASG 31.12.2014 30.11.2015 ASG 31.12.2014 ASG ASG 31.12.2016 Antrag zurückgezogen 5.898.138,35 5.150.059,00 2.033.623,60 entfällt 3.116.435,40 19.08.2013/25.09.2013 Haus 1 31.12.2016 nur Haus 1 Haus 2 31.12.2017 entfällt 31.07.2015 3.000.000,00 5.900.000,00 500.000,00 500.000,00 533.500,00 629.850,53 3.220.000,00 3.220.000,00 3.223.299,48 3.223.299,48 1.189.342,40 2.033.957,08 03.06.2013/07.08.2014 30.04.2015 0,00 0,00 1.803.969,09 3.646.392,63 1.378.567,49 2.267.825,14 24.09.2013/12.08.2014 31.03.2016 533.438,01 Bescheid zurückgegeben 629.850,53 629.850,53 251.940,21 377.910,32 21.05.2013/31.07.2014 63 Grundschule Liebertwolkwitz Mensa-Neubau für Grund- und Oberschule 0,00 0,00 749.374,08 749.374,08 278.149,63 471.224,45 25.10.2013/04.08.2014 64 Grundschule Böhlitz-Ehrenberg Erweiterungsneubau 0,00 0,00 2.243.001,00 2.243.001,00 873.200,40 1.369.800,60 25.10.2013/12.08.2014 65.723.000,00 79.923.015,85 81.804.314,49 82.777.274,92 32.000.000,00 Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 400.000,00 500.000,00 530.000,00 594.000,00 670.000,00 529994,2 594696,46 669381,51 529.994,20 594.696,46 669.381,51 211.997,68 237.878,58 267.752,60 317.996,52 14.03.2013/19.02.2014 356.817,88 13.08.2013/19.02.2014 401.628,91 13.08.2013/19.02.2014 30.05.2015 31.03.2015 30.05.2015 Brandschutztechnische Ertüchtigung 1.300.000,00 1.357.000,00 1357247,35 1.357.247,35 542.898,94 814.348,41 20.03.2013/25.02.2014 31.08.2015 Summe Programm KfS 50.767.654,42 EFRE 1 BrandschutzZ 1, AST Dachsstr. 2 K.-Heine-Schule, AST Pansastr. 3 BrandschutzZ 7 , An der Querbreite BrandschutzZ 7, Neustädter Str., 4 Brandschutz BrandschutzZ 12 Robert Blum, 5 Brandschutz 6 H.-Goldschmidt-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 713.000,00 712985,81 712.985,81 285.194,32 427.791,49 13.08.2013/19.02.2014 31.08.2015 Äußere Hülle mit Trockenlegung 860.000,00 860.000,00 864780,88 864.780,88 345.912,35 518.868,53 14.03.2013/19.02.2014 31.01.2015 4.060.000,00 4.724.000,00 4.729.086,21 4.729.086,21 1.891.634,48 Summe EFRE Summe Mehrbedarf 69.783.000,00 87.506.361,13 17.723.361,13 Maßnahmen minderung 2.837.451,73 Maßnahmen erweiterung Anlage 2 – Ergänzung zum Baubeschluss Maßnahmeerweiterung Gymnasium Neue Nikolaischule - PSP-Element 7.0001089 Mit Beschluss Nr. BS/VAV-175/13 zu Drucksache Nr. V/3121 vom 04.09.2013 wurde die Brandschutzmaßnahme im Gymnasium Neue Nikolaischule in der Schönbachstraße 17 in 04299 Leipzig mit Gesamtkosten von 1.272.800 € beschlossen. Zwischenzeitlich sind unabweisbare Kosten von 247.491 € (19,4%) hinzugetreten. Begründung: Im Rahmen der brandschutztechnischen Ertüchtigung wird ein Elektronetz für die brandschutzrelevanten Elektromaßnahmen umgesetzt. Bei der Planung der Maßnahme wurde nach mehreren Ortsbesichtigungen durch den Elektroplaner festgestellt, dass die vorhandene Elektroinstallation nach TGL-Standard den heutigen Ansprüchen an die Klassenräume (Computerkabinette...) nicht mehr gerecht wird. Es müssen immer wieder Reparaturen auf Grund der Überlastung des Netzes ausgeführt werden. Da für diese Anlage keine Ersatzteile mehr vorhanden sind, kann dies nicht den heutigen technischen Anforderungen und Bestimmungen entsprechend realisiert werden. Aufgrund der örtlichen Verbindung zur brandschutzrelevanten Ertüchtigung der Elektroanlage muss dieser Teil der Elektroinstallation nunmehr komplett erneuert werden. Der nach 1990 schrittweise erneuerte Bestand der Elektroinstallation wird aus Gründen der Kostenminimierung nicht verändert. KG Bezeichnung Kosten lt. BB [€] Kostenänderg. [€] Kosten NEU [€] Bemerkung 100 Grundstück 0 0 0 200 Herrichten + Erschließung 0 0 0 300 Bauwerk - Baukonstruktion 568.750 +9.139 577.889 notwendige Ausbauarbeiten f. Elektroanlage 400 Bauwerk Techn. Anlagen 442.700 +209.513 652.213 Mehraufwendungen Elektroanlage, s.o. 500 Außenanlagen 0 0 0 600 Ausstattung und Kunstwerke 0 0 0 700 Baunebenkosten 261.400 +28.782 290.182 1.272.800 +247.491 1.520.284 ∑ höherer Planungsanteil für Elektroanlage Finanzierung städtischer Anteil (7.0001089.700) 763.700 Fördermittel (7.0001089.705) 509.100 912.170,39 Gesamtkosten NEU lt. Änderungsbescheid: 608.113,59 1.520.283,98 € Für die Erhöhung liegt bereits ein Änderungsbescheid der SAB vom 20.09.2013 aus dem Förderprogramm „Schulische Infrastruktur in den Kreisfreie Städte“ (VwV Stadtbudget) in Höhe von 608.113,59 € (40%) vor. Der städtische Anteil beträgt mit Erhöhung 912.170 € statt bisher 763.700 €. Die Deckung des Mehrbedarfes im städtischen Anteil i.H.v. 148.470,39 € erfolgte aus dem PSP-Element 7.0000.717.705 GS Liebertwolkwitz, Anbau. Hier standen infolge außerplanmäßiger Mehreinzahlungen zusätzliche Mittel zur Verfügung. Anlage 3 Schulbaumaßnahmen - Mittelfristige Finanzplanung 2015-2019 - Stand 31.03.15 PSPElemente PSP-Elemente 7.0001351 Bezeichnung der Maßnahme Vorhaben gesamt Vorhaben gesamt neu Alle Werte in EUR Nachrichtlich neu E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle 7.0000708 7.0000714 Neuer GS-Schule im Planungsraum Süd (Sanierung Schulgebäude B.-Göring-Str. und Neubau 1-Feldhalle-2. BA) Neubau einer 5-züg. Schule mit Hort in Plagwitz inkl. SH (Jahrtausendfeld) A.-Lindgren-Schule (GS) - BS 120. Schule, Energ: Sanierung mit Nutzungserweiterung 7.0000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort 7.0000962 W.-Wander-Schule, BS 7.0001060 7.0001066 7.0001072 7.0001354 7.0001077 7.0001078 Fr.-Fröbel-Schule, BS A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 77. Schule, BS 77. Schule, Kapazitätserweiterung Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA Reaktivierung Schulobjekt Opferweg (3-zügig) Zusammenführung Schule Stahmeln am Standort Windmühlenweg 66. Schule, Sanierung Komarowstr. 31. Schule -Ablösung Raumsystem - Neubau mit 1-Feldhalle GS Max-Planck-Str., Nutzeranpassungen u. BS Schulgebäude Str. 18. Okt. - Komplexs. An der Kotsche, 78. Schule, Martinsch. Neubau Sport-OS mit 3-Feld-SPH Sanierung Ratzelstraße (ehemalige 55. Schule) Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten (Ihmelstr.) OS Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten (Ihmelstr.) Gym P.-Robeson-Schule, BS Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule Gymnasium Bornaische Straße FUR, BS Einrichtung Gymnasium Gorkistr. (SH im 2. BA) Gym Karl-Heine-Str. 22b mit SH Einrichtung 5- züg. Gymnasium inkl. SH / Telemannstr. W.-Heisenberg, Sanierung J.-Kepler-Schule, BS, Barrierefrei+ Außenanlagen Schulmensa Gym. Engelsdorf FÖS Rosenweg, Brandschutz Zusammenführung der K.-Kollwitz-Schule am Standort K.Vogel.-Str. BSZ 12 Robert Blum, BS+Innere Sanierung BSZ 12,AS Kohlgartenstr. 58, Brandschutz Zentrale Planungsmittel Schulen und Kitas Planungsmittel Erweiter.von Speiseräumen 70.000.664 7.0000680 7.0001082 7.0001088 7.0001352 7.0001353 7.0001408 7.0001442 7.0000665 7.0000691 7.0000698 7.0001361 7.0001059 7.0001069 7.0000721 7.0000956 7.0000965 7.0000985 7.0001043 7.0001090 7.0001445 7.0001444 7.0000675 7.0001098 7.0001341 7.0001104 7.0001448 Summe 2015 Ausgaben Einnahmen 3.200.000 2017 2016 Zuschuss VE 2016 kw Ausgaben Einnahmen 0 Zuschuss VE 2017 kw Ausgaben Einnahmen 0 7.190.000 7.190.000 240.000 240.000 750.000 1.500.000 11.500.000 400.000 15.000.000 497.000 630.000 630.000 0 320.000 2.850.000 3.800.000 600.000 Zuschuss VE 2018kw 0 A 2019 E Z 1.000.000 VE 2019kw 1.000.000 887.500 887.500 480.000 407.500 640.000 640.000 0 500.000 1.086.000 800.000 286.000 0 3.000.000 6.000.000 2.000.000 4.000.000 0 2.000.000 3.180.000 1.220.000 1.960.000 0 1.300.000 2.500.000 2.500.000 1.520.000 980.000 100.000 100.000 0 0 1.300.000 0 0 0 700.000 280.000 420.000 0 0 60.000 1.500.000 200.000 1.200.000 587.000 200.000 234.800 352.200 200.000 0 0 0 0 16.000.000 7.610.000 400.000 150.000 5.200.000 3.188.000 13.700.000 17.410.000 800.000 500.000 3.000.000 2.060.000 13.200.000 25.000.000 25.000.000 5.133.000 300.000 11.850.000 500.000 21.000.000 845.000 8.386.000 3.055.000 16.520.000 25.130.000 25.000.000 7.291.000 1.200.000 800.000 500.000 12.916.000 4.300.000 200.000 150.000 300.000 1.632.400 336.370 5.998.991 2.380.000 5.370.000 1.810.000 2.400.000 1.370.000 412.400 336.370 2.607.991 3.000.000 580.000 450.000 250.000 4.290.000 65.000 200.000 100.000 1.529.407 26.000 150.000 300.000 120.000 1.500.000 200.000 2.904.000 1.400.000 0 0 180.000 0 200.000 1.504.000 100.000 235.000 2.120.000 2.000.000 0 150.000 352.000 0 700.000 150.000 2.880.000 2.623.000 6.900.000 2.904.000 800.000 700.000 1.500.000 0 150.000 300.000 0 400.000 150.000 2.800.000 1.818.000 2.500.000 2.800.000 700.000 150.000 5.000.000 4.623.000 800.000 750.000 1.500.000 0 0 1.220.000 0 3.391.000 2.380.000 2.370.000 1.230.000 0 450.000 250.000 2.760.593 39.000 200.000 0 100.000 36.900.761 12.262.168 24.638.593 920.000 1.800.000 587.000 5.000.000 760.000 1.500.000 4.000.000 6.700.000 1.200.000 5.400.000 13.000.000 1.000.000 5.400.000 11.400.000 19.100.000 11.115.000 1.280.000 800.000 1.813.000 500.000 Z 2.600.000 500.000 500.000 500.000 3.500.000 2.200.000 E 1.300.000 1.125.000 60.000 1.500.000 200.000 1.200.000 2.200.000 A 900.000 0 3.000.000 2018 150.000 352.000 800.000 1.630.000 503.000 1.555.509 2.500.000 8.000.000 290.000 1.555.509 5.000.000 8.000.000 290.000 290.000 350.000 250.000 0 2.000.000 3.200.000 320.900 193.333 700.000 996.700 50.000 106.000 300.000 0 0 1.127.000 0 1.555.509 3.000.000 4.800.000 -30.900 96.667 350.000 250.000 996.700 0 0 106.000 300.000 22.665.509 36.887.209 13.257.233 23.629.976 400.000 400.000 160.000 2.043.000 2.043.000 1.080.000 0 0 240.000 0 0 963.000 250.000 500.000 100.000 600.000 1.164.000 1.000.000 200.000 6.900.000 2.904.000 2.920.000 910.000 138.000 0 235.000 0 0 0 3.980.000 1.994.000 2.900.000 1.400.000 1.500.000 3.500.000 138.000 823.000 823.000 445.800 0 2.400.000 7.000.000 4.688.000 9.815.700 2.000.000 3.660.000 910.000 910.000 606.667 0 150.000 170.000 0 0 377.200 0 0 2.688.000 6.155.700 0 303.333 0 0 0 0 0 170.000 0 26.930.000 35.612.700 14.782.467 20.830.233 3.000.000 0 400.000 0 964.000 1.000.000 0 0 0 900.000 1.800.000 720.000 562.000 562.000 380.000 1.800.000 3.600.000 1.200.000 0 1.080.000 0 0 0 0 182.000 0 2.400.000 0 0 0 0 0 7.000.000 2.100.000 4.900.000 4.815.000 4.815.000 500.000 800.000 500.000 480.000 0 750.000 1.500.000 320.000 6.000.000 2.000.000 0 4.000.000 0 5.550.000 0 5.550.000 0 0 0 0 0 0 0 0 180.000 357.500 11.417.500 27.996.000 7.714.800 357.500 550.000 1.106.000 20.281.200 21.627.000 26.813.000 0 0 0 2.280.000 2.535.000 1.500.000 0 0 3.200.000 0 2.350.000 0 1.106.000 11.800.000 15.013.000 nein Finanzielle Auswirkungen wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung von Im Haushalt wirksam bis Höhe in EUR ▼ wo veranschlagt ▼ PSP-Element Erträge Ergebnishaushalt Aufwendungen Einzahlungen Finanzhaushalt Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten wirksam Einsparungen Ergeb. HH Erträge Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen nein von bis                                                             Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung:       Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze“ Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus.“ Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen erfolgte bereits mit folgendem Beschluss: Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr. Beschluss des Stadtrates Nr. Höhe in EUR (jährlich) Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 ▼ wo veranschlagt ▼ PSP-Element                               wird im Baubeschluss       ausgewiesen             nein Vorgesehener Stellenabbau: relevant relevant             Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.       wenn ja, wenn ja,       ▼ nicht relevant nicht relevant Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert verschlechtert Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 negative Auswirkung keine Auswirkung 1 Arbeitsplatzsituation 2 Ausbildungsplatzsituation 3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom) 4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung positive Auswirkung hoch mittel 5 Finanzierung Drittmittel/ Fördermittel private Mittel ja 1) niedrig nein ja nein finanzielle Folgewirkungen für die Stadt ja nein keine Auswirkung Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren 1 Vorschulische Bildungs- und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1 3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) 4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien 5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren 6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund 7 Finanzielle Bedingungen von Familien Indikator hat stattgefunden ist vorgesehen 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung 1) Stad t Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1