Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00319/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 14.10.2014 Bestätigung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 04.11.2014 1. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest 05.11.2014 Vorberatung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 06.11.2014 Vorberatung Ortschaftsrat Holzhausen 11.11.2014 Vorberatung Ortschaftsrat Mölkau 11.11.2014 Vorberatung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 12.11.2014 Vorberatung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 12.11.2014 Vorberatung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 18.11.2014 Vorberatung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 18.11.2014 2. Lesung Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff Straßenbenennung 1/2014 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Neubenennung bzw. Teil-Umbenennung folgender Straßen: Nr. Stadtbezirk/Ortsteil Beschreibung der Lage 1. Neubenennungen Benennungsvorschlag 1.1 1.2 1.3 Ost/Heiterblick Gewerbegebiet Heiterblick Bücherstraße Südost/Probstheida B-Plan Nr. 98.1 „Dorfanger Probstheida“ Tränkengraben Südost/Holzhausen Bebauung „Kleinpösnaer Straße 40“ Kesselgrund 1.4 Südwest/Großzschocher B-Plan Nr. 9.4 „Gewerbegebiet an der S46“ 1.5 Südwest/Großzschocher B-Plan Nr. 9.4 „Gewerbegebiet an der S46“ 1.6 1.7 1.8 1.9 Alt-West/Altlindenau B-Plan Nr. 384 „Westlich vom Cottaweg“ Capastraße Nordwest/Möckern B-Plan Nr. 357 „EnergiePark Leipzig-Möckern“ Rügener Straße Nordwest/Möckern B-Plan Nr. 357 „EnergiePark Leipzig-Möckern“ Usedomer Straße Nordwest/Möckern B-Plan Nr. 357 „EnergiePark Leipzig-Möckern“ Fehmarner Straße Ost/Mölkau B-Plan Nr. E-215 „Wohngebiet Zweinaundorfer Straße“: Umbenennung eines Straßenabschnitts des Quittenweg Aprikosenwegs Rippachtalstraße (Verlängerung) Gerhard-Ellrodt-Straße (Verlängerung) 2. Teil-Umbenennung 2.1 Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: siehe Anlage Anlagen: Sachverhalt BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 20.11.2014 zu 20.11. Straßenbenennung 1/2014 Vorlage: DS-00319/14 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Neubenennung bzw. Teil-Umbenennung folgender Straßen: Nr. Stadtbezirk/Ortsteil 1. Neubenennungen Ost/Heiterblick 1.1 Südost/Probstheida 1.2 Südost/Holzhausen 1.3 Südwest/Großzschocher 1.4 Beschreibung der Lage Benennungsvorschlag Gewerbegebiet Heiterblick B-Plan Nr. 98.1 „Dorfanger Probstheida" Bebauung „Kleinpösnaer Straße 40" B-Plan Nr. 9.4 „Gewerbegebiet an der S46" Bücherstraße Tränkengraben Kesselgrund Rippachtalstraße (Verlängerung) Gerhard-Ellrodt-Straße (Verlängerung) Capastraße Rügener Straße Usedomer Straße Fehmarner Straße 1.5 Südwest/Großzschocher B-Plan Nr. 9.4 „Gewerbegebiet an der S46" 1.6 1.7 1.8 1.9 Alt-West/Altlindenau Nordwest/Möckern Nordwest/Möckern Nordwest/Möckern 2.1 Ost/Mölkau B-Plan Nr. 384 „Westlich vom Cottaweg" B-Plan Nr. 357 „EnergiePark Leipzig-Möckern" B-Plan Nr. 357 „EnergiePark Leipzig-Möckern" B-Plan Nr. 357 „EnergiePark Leipzig-Möckern" 2. Teil-Umbenennung B-Plan Nr. E-215 „Wohngebiet Zweinaundorfer Quittenweg Straße": Umbenennung eines Straßenabschnitts des Aprikosenwegs Abstimmungsergebnis: 1.1: einstimmig angenommen 1.2: einstimmig angenommen 1.3: mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme 1.4: einstimmig angenommen 1.5: mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme 1.6: einstimmig angenommen 1.7: einstimmig angenommen 1.8: einstimmig angenommen 1.9: einstimmig angenommen 2.1: einstimmig angenommen Leipzig, den 21.11.2014 Seite: 1/2 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2014 1. 1.1. Leipzig, August 2014 Neubenennungen Stadtbezirk Ost, Ortsteil Heiterblick Es wird vorgeschlagen, die neu entstehende Straße nordöstlich der Amazonstraße wie folgt zu benennen: Bücherstraße Neubenennung Länge : Breite: ca. 135°m ca. 6°m Erläuterung: Bücher Sammlung von bedruckten, beschriebenen, bemalten oder auch leeren Blättern aus Papier oder anderen geeigneten Materialien mit einer Bindung und meist auch mit einem Bucheinband (Umschlag) versehen Begründung: Im Jahre 2006 wurde im Gewerbegebiet Heiterblick die Amazonstraße benannt, an der sich die E-Commerce-Firma amazon ansiedelte. Am 01.07.2011 zog das „Zentrum für Bucherhaltung GmbH“ (ZFB) von der Mommsenstraße in das neue Firmengebäude an der Amazonstraße 4. Das Unternehmen hat sich zu einem Branchenführer der Bestandserhaltung und Restaurierung von Büchern (u. a. die Archivalien der Herzogin Anna Amalia Bibliothek) entwickelt. Aufgrund der Präsenz des Logistikzentrums „Amazon“ in unmittelbarer Nachbarschaft des ZFB kommt es immer wieder zu Fehlzustellungen von für das ZFB bestimmten Büchersendungen. Um wirtschaftlichen Schaden zu vermeiden, wird die durch die geplante Erweiterung des ZFB-Firmengeländes neu entstehende Straße „Bücherstraße“ benannt. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Die Umstellungsfrist für Adressänderungen endet ein halbes Jahr nach Bestandskraft der Allgemeinverfügung. Lageplan Seite 2: 1 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2014 Leipzig, August 2014 Lageplan: Bücherstraße 2 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2014 1.2. Leipzig, August 2014 Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida, B-Plan Nr. 98.1 „Dorfanger Probstheida“ Es wird vorgeschlagen, die neu entstehende Straßen, südlich der Russenstraße wie folgt zu benennen: Tränkengraben Neubenennung Länge : Breite: ca. 150°m ca. 5°m Erläuterung: Tränkengraben Graben, der im Bereich der heutigen Trendelenburgstraße entsprang; verlief durch den Ortskern von Probstheida nach Connewitz und wurde im Zeitraum von 1870 bis 1930 verrohrt Begründung: In dem Gebiet südlich der Russenstraße, unmittelbar an der Prager Straße entsteht ein kleines Wohngebiet. Für die neu entstehende Straße wird der Name Tränkengraben mit der historischen Schreibweise vorgeschlagen. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Die Umstellungsfrist für Adressänderungen endet ein halbes Jahr nach Bestandskraft der Allgemeinverfügung. Lageplan: 3 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2014 1.3. Leipzig, August 2014 Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen, Bebauung „Kleinpösnaer Straße 40“ (Außenbereichssatzung Nr.1 – Satzungsbeschluss) Es wird vorgeschlagen, die von der Kleinpösnaer Straße in südliche Richtung abzweigende Straße wie folgt zu benennen: Kesselgrund Neubenennung Länge: Breite: ca. 320°m ca. 3°m Erläuterung: Kessel alte Flurbezeichnung Begründung: Mit der Außenbereichssatzung Nr. 1 „Kleinpösnaer Straße 40“ werden die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Wohnnutzung geschaffen, um der dort bereits wohnenden Bevölkerung ein Verbleiben zu ermöglichen und weiteren Ansiedlungswünschen entsprechen zu können. Gegenwärtig werden alle Grundstücke dieser Stichstraße unter der Adresse Kleinpösnaer Straße 40 geführt. Auf Grund der vorliegenden Bauanträge wird eine explizite Straßenbenennung vorgeschlagen, um zu verhindern, dass alle Grundstückseigentümer die gleiche Hausnummer verwenden. Der Ortschaftsrat Holzhausen hat in seiner Sitzung am 17.06.2014 den Straßennamensvorschlag „Kessel“, alternativ „Kesselgrund“, beschlossen. Kessel ist eine alte Flurbezeichnung. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Die Umstellungsfrist für Adressänderungen endet ein halbes Jahr nach Bestandskraft der Allgemeinverfügung. Lageplan: Seite 5 4 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2014 Kesselgrund Leipzig, August 2014 5 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2014 Leipzig, August 2014 1.4., 1.5. Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Großzschocher, B-Plan Nr. 9.4 „Gewerbegebiet an der S46“ (Satzungsbeschluss) Es wird vorgeschlagen, die zwei neu entstehenden Straßen den Straßen, von denen diese abzweigen zuzuordnen: Rippachtalstraße (Änderung des Beschlusses RBIII-1373/03 vom 09.07.2003) 1.3. Rippachtalstraße: Verlängerung der bestehenden Straße Länge: ca. 260°m Breite: ca. 12°m (Fahrbahn ca. 6,50°m) Erläuterung: Rippachtal Die Rippach (Bach) entspringt bei Hohenmölsen und mündet in Dehlitz in die Saale. Das Rippachtal ist ein reizvolles Tal mit schönen Wanderwegen. Das Zitat aus Goethes Faust: "Ihr seid wohl spät von Rippach aufgebrochen? Habt ihr mit Herren Hans noch erst zu Nacht gespeist?“ weist auf den schon früher auf Grund seiner Verkehrslage bekannten kleinen Ort Rippach hin, der einst im Postlinienfahrplan stand und jetzt an der Bundesstraße 87 liegt. Gerhard-Ellrodt-Straße (Änderung des Beschlusses RBIV- 1381/08 vom 20.11.2008) 1.4. Gerhard-Ellrodt-Straße: Verlängerung der bestehenden Straße Länge: ca. 150°m Breite: ca. 12°m (Fahrbahn ca. 6,50°m) Erläuterung: Ellrodt, Richard Gerhard geb. 08.07.1909 in Leipzig, gest. 12.02.1949 in Dresden. – aktives Mitglied im KJV und im antifaschistischen Widerstand – nach 1945 Sekretär der Landesleitung Sachsen der KPD – gehörte zu den Mitbegründern der SED in Leipzig Begründung: Das Plangebiet zwischen der A 14 und der A 9 sowie der Rippachtalstraße als Autobahnzubringer zur A 38 weist eine günstige Lage für weitere Gewerbeansiedlungen auf. Die beiden Planstraßen, die von den jeweiligen Straßen abzweigen, enden in einem Wendehammer, werden öffentlich gewidmet und gehören nicht zu den Betriebsgrundstücken. Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, diese der Rippachtalstraße bzw. der Gerhard-Ellrodt-Straße zuzuordnen. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Die Umstellungsfrist für Adressänderungen endet ein halbes Jahr nach Bestandskraft der Allgemeinverfügung. Lageplan: Seite 7 6 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2014 Leipzig, August 2014 7 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2014 1.6. Leipzig, August 2014 Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Altlindenau, B-Plan Nr. 384 „Westlich vom Cottaweg“ Es wird vorgeschlagen, den Straßenabschnitt zwischen Jahnallee und Erich-Köhn-Straße wie folgt zu benennen: Capastraße Neubenennung Länge: ca. 480°m (einschließlich des Rad- und Fußweges entlang des geplanten Parkplatzes bis zur Erich-Köhn-Straße) ca. 5,50°m (geplant 10,50 bzw. 12,50°m) Breite: Erläuterung: Capa, Robert (eigentlich Endre Ernö Friedmann) Fotograf, Kriegsberichterstatter geb. 22.10.1913 in Budapest, gest. 25.05.1954 in Thai-Binh (heute Vietnam) – 1931 Emigration nach Deutschland, Berlin, Beginn des Studiums der Journalistik an der Deutschen Hochschule für Politik, arbeitete als Fotolaborant und Fotoassistent – 1933 Übersiedlung nach Wien, danach ins Saarland – 1934 lernte er in Paris Gerta Pohorylle (Gerda Taro) kennen; sie wurde seine Lebensgefährtin und Schülerin; um seine Bilder besser verkaufen zu können erfanden sie den reichen amerikanischen Fotografen Robert Capa; nach Aufdeckung des Schwindels nahm Friedmann den Namen an – 1935 Fotoreportage über den Spanischen Bürgerkrieg – 1939 übersiedelte er in die USA, wo er 1946 die amerikanische Staatsbürgerschaft erhielt – im Zweiten Weltkrieg fotografierte er als Kriegsberichterstatter für die Zeitschriften Time, Life und Collier's – 1947 Mitbegründer der Fotoagentur Magnum – 1954 bei der Berichterstattung über den Indochinakrieg durch eine Landmine tödlich verletzt Begründung: Der Straßenabschnitt zwischen Jahnallee und Erich-Köhn-Straße, gegenwärtig der Erich-Köhn-Straße zugeordnet, trägt derzeit keinen vom Stadtrat beschlossenen Straßennamen. Die Benennung dieser Straße als Capastraße stellt einen örtlichen Bezug zu dem Haus Jahnallee 61 (früher Frankfurter Straße 39) her. Am 18. April 1945 wurde Leipzig von Einheiten der 2. und der 69. amerikanischen Infanteriedivision befreit. Bei der Einnahme der Stadt gab es vereinzelt militärischen Widerstand, u. a. am Haus Jahnallee 61. In der 2. Etage dieses Hauses hat der Fotograf Robert Capa das weltbekannte Foto vom Tod eines amerikanischen Soldaten aufgenommen. Der bis 2011 unbekannte Soldat konnte im Dezember 2011 als Raymond J. Bowman identifiziert werden. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Die Umstellungsfrist für Adressänderungen endet ein halbes Jahr nach Bestandskraft der Allgemeinverfügung. Lageplan: Seite 9 8 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2014 Leipzig, August 2014 9 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2014 Leipzig, August 2014 1.7., 1.8., 1.9. Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern, B-Plan Nr. 357 „EnergiePark Leipzig-Möckern“ - Aufstellungsbeschluss Es wird vorgeschlagen, die neu entstehenden Straßen wie folgt zu benennen: Rügener Straße 1.6. Rügener Straße: Neubenennung Länge: Breite: Erläuterung: ca. 330° (einschließlich der Anliegerstraße) ca. 6°m Rügen Ostseeinsel, gehört zu Mecklenburg-Vorpommern; größte deutsche Insel (max. Länge in Nord-Süd-Richtung von 52 km, max. Breite im Süden von 41 km, Fläche von 926 km2, rund 70°000 Inselbewohner); 2011 verlieh die UNESCO dem Nationalpark Jasmund den Status des Weltnaturerbes; die Insel ist durch den Rügendamm und die Rügenbrücke über den 2 km breiten Strelasund mit dem Festland verbunden. Usedomer Straße 1.7. Usedomer Straße: Neubenennung Länge: Breite: Erläuterung: ca. 390°m ca. 6°m Usedom Ostseeinsel, der größte Teil gehört zu Mecklenburg-Vorpommern; (Länge 66,4 km, Breite 23,9 km, Fläche 445 km2, rund 76°500 Inselbewohner); im Osten befindet sich die polnische Hafenstadt Swinemünde, wo über die Hälfte der Inselbewohner lebt; die Insel ist durch den Peenestrom und das Stettiner Haff vom Festland getrennt, sonnenreichste Insel der Ostsee Fehmarner Straße 1.8. Fehmarner Straße: Neubenennung Länge: Breite: ca. 150°m ca. 6°m Erläuterung: Fehmarn Ostseeinsel, drittgrößte deutsche Insel, gehört zu Schleswig-Holstein (verfügt über 78 km Küstenlinie, Fläche 185 km2, rund 12°400 Inselbewohner); die Insel ist durch die Fehmarnsundbrücke mit der Halbinsel Wagrien verbunden Begründung: Auf dem Gelände des „Werk Motor“ genannten Teils der ehemaligen Kaserne entsteht ein Wohn- und Gewerbestandort mit einem effektiven und innovativen Energienutzungskonzept, im südlichen Bereich des Gebietes ausschließlich Wohnungsbau. Für die drei neu entstehenden Straßen werden aus dem Themenkomplex „Ostseeinseln“ die Straßennamen Rügener, Usedomer und Fehmarner Straße vorgeschlagen. Nordöstlich vom Benennungsgebiet sind Straßen nach Nordseeinseln benannt. Perspektivisch können die bei weiterer Entwicklung des Gebietes zwischen MaxLiebermann-Straße, Olbrichtstraße, Bahnlinie und Glesiener Straße noch entstehenden Straßen ebenfalls Namen aus dem Komplex „Ostseeinseln“ erhalten. 10 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2014 Leipzig, August 2014 Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Die Umstellungsfrist für Adressänderungen endet ein halbes Jahr nach Bestandskraft der Allgemeinverfügung. Lageplan: 11 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2014 2. 2.1. Leipzig, August 2014 Teilumbenennung Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau, B-Plan Nr. E-215 „Wohngebiet Zweinaundorfer Straße“, Änderung der Bebauung Es wird vorgeschlagen, den Straßenabschnitt des Aprikosenwegs zwischen Quittenweg und Zwetschgenweg in Quittenweg umzubenennen (Änderung des Beschlusses Nr. 745/01 vom 20.06.2001) Aprikosenweg: Teilumbenennung Länge: Breite: ca. 195 m ca. 6 m Aprikose Steinobst der Rosengewächse, fast stiellose weiße oder rosa Blüten, rundliche Frucht Quittenweg: Quitte Kernobstgewächs mit weißen, selbstfruchtbaren Blüten, die einzeln am wachsenden Jungtrieb stehen; große, gelbe, glatte, mit wolliger Behaarung, apfeloder birnenförmige Früchte Begründung: Aufgrund der veränderten Bebauung ist eine Hausnummerierung nach dem Ordnungs- und Orientierungsprinzip im Aprikosenweg (bereits sehr verschachtelt) nicht mehr möglich. Es wird daher vorgeschlagen, den Straßenabschnitt Aprikosenweg vom Quittenweg bis Zwetschenweg in Quittenweg umzubenennen. Der Ortschaftsrat Mölkau hat dem Vorschlag zugestimmt. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Die Umstellungsfrist für Adressänderungen endet ein halbes Jahr nach Bestandskraft der Allgemeinverfügung. Lageplan: 12