Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Antrag Nr. A-00095/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Zuständigkeit 1. Lesung Ratsversammlung 17.09.2014 Verweisung in die Gremien Jugendhilfeausschuss 22.09.2014 1. Lesung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 23.09.2014 1. Lesung Jugendhilfeausschuss 03.11.2014 2. Lesung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 04.11.2014 2. Lesung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 06.11.2014 2. Lesung Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten (V/A 573) Beschluss: 1. Die Verwaltung ermittelt bis Ende 2014 den Bedarf an Neubauten und Ersatzneubauten von Spielplätzen in Leipzig und legt Analyse und Ergebnis dem Stadtrat vor. 2. Das Ergebnis der Bedarfsanalyse wird mit einem jährlichen Investitionsbedarf für Neubauvorhaben untersetzt und fließt beginnend 2015 jährlich in die Haushaltsplanungen ein. Begründung: Die Stadt Leipzig hat in den vergangenen Jahren einen deutlichen Bevölkerungswachstum erfahren. Der Zuzug von Familien und der deutliche Anstieg von Kindern in Leipzig spiegelt sich jedoch kaum im Neubau von Spielplätzen wieder. In den vergangenen Jahren konnten stattdessen so gut wie keine neuen Spielplätze gebaut werden, sondern lediglich Erneuerungen und Sanierungen auf bestehenden Flächen vorgenommen werden. Doch auch diese zur Verfügung stehenden Instandsetzungsmittel decken seit Jahren nicht den eigentlichen Investitionsbedarf. Dies hat teilweise auch zur Sperrung von Spielplätzen geführt. Trauriges Beispiel bildet hier der ehemalige Spielplatz am Auensee, der mittlerweile aufgrund unterlassener Instandsetzung komplett neu gebaut werden muss. Die Stadt Leipzig ist zudem in den letzten Jahren verstärkt dazu übergegangen, statt selbst zu investieren, die Investitionsbedarfe durch Spender einzuwerben und zu finanzieren. Am Auensee verläuft dies jedoch seit Jahren im Sande und das untätige Warten hat die Situation weiter verschlimmert. Durch die verstärkte Nutzung der Spielplätze aufgrund wachsender Nutzerzahlen ist einerseits ein höherer Instandhaltungsbedarf vorhanden, andererseits aber auch die Notwendigkeit von zusätzlichen Angeboten gegeben. Dies ist in der gesamten Stadt bemerkbar. Daher muss der Bedarf stadtweit betrachtet und analysiert und Maßnahmen entwickelt werden, den bestehenden Investitionsbedarf in den nächsten Jahren investiv zu untersetzen und im Doppelhaushalt abzubilden. BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 20.11.2014 zu 15.8. Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten (eRIS: V/A 573) Vorlage: A-00095/14 Beschluss: 1. Die Verwaltung ermittelt bis Ende 2014 den Bedarf an Neubauten und Ersatzneubauten von Spielplätzen in Leipzig und legt Analyse und Ergebnis dem Stadtrat vor. 2. Das Ergebnis der Bedarfsanalyse wird mit einem jährlichen Investitionsbedarf für Neubauvorhaben untersetzt und fließt beginnend 2015 jährlich in die Haushaltsplanungen ein. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen Leipzig, den 21.11.2014 Seite: 1/1 RV Antrag Nr. V/A 573 vom 10.07.2014 Neufassung vom Die Aufnahme des Antrages wird bestätigt nicht bestätigt zur Aufnahme in die Tagesordnung der Ratsversammlung am 16.07.2014 zurückgezogen Verweisungsvorschlag Fachausschuss Fachausschuss Umwelt und Ordnung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Jugendhilfeausschuss Ortschaftsrat Stadtbezirksbeirat Eingereicht von Unterschrift Thema: Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten Beschlussvorschlag 1. Die Verwaltung ermittelt bis Ende 2014 den Bedarf an Neubauten und Ersatzneubauten von Spielplätzen in Leipzig und legt Analyse und Ergebnis dem Stadtrat vor. 2. Das Ergebnis der Bedarfsanalyse wird mit einem jährlichen Investitionsbedarf für Neubauvorhaben untersetzt und fließt beginnend 2015 jährlich in die Haushaltsplanungen ein. Begründung: Die Stadt Leipzig hat in den vergangenen Jahren einen deutlichen Bevölkerungswachstum erfahren. Der Zuzug von Familien und der deutliche Anstieg von Kindern in Leipzig spiegelt sich jedoch kaum im Neubau von Spielplätzen wieder. In den vergangenen Jahren konnten stattdessen so gut wie keine neuen Spielplätze gebaut werden, sondern lediglich Erneuerungen und Sanierungen auf bestehenden Flächen vorgenommen werden. Doch auch diese zur Verfügung stehenden Instandsetzungsmittel decken seit Jahren nicht den eigentlichen Investitionsbedarf. Dies hat teilweise auch zur Sperrung von Spielplätzen geführt. Trauriges Beispiel bildet hier der ehemalige Spielplatz am Auensee, der mittlerweile aufgrund unterlassener Instandsetzung komplett neu gebaut werden muss. Die Stadt Leipzig ist zudem in den letzten Jahren verstärkt dazu übergegangen, statt selbst zu investieren, die Investitionsbedarfe durch Spender einzuwerben und zu finanzieren. Am Auensee verläuft dies jedoch seit Jahren im Sande und das untätige Warten hat die Situation weiter verschlimmert. Durch die verstärkte Nutzung der Spielplätze aufgrund wachsender Nutzerzahlen ist einerseits ein höherer Instandhaltungsbedarf vorhanden, andererseits aber auch die Notwendigkeit von zusätzlichen Angeboten gegeben. Dies ist in der gesamten Stadt bemerkbar. Daher muss der Bedarf stadtweit betrachtet und analysiert und Maßnahmen entwickelt werden, den bestehenden Investitionsbedarf in den nächsten Jahren investiv zu untersetzen und im Doppelhaushalt abzubilden. 1