Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00481/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 28.10.2014 Vorberatung Betriebsausschuss Stadtreinigung 12.11.2014 Bestätigung Fachausschuss Finanzen 17.11.2014 1. Lesung Fachausschuss Finanzen 01.12.2014 2. Lesung Ratsversammlung 10.12.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig für das Wirtschaftsjahr 2015 mit folgenden Eckwerten: - Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan - Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan - Gewinn als Endergebnis des Erfolgsplanes - Gesamtbetrag der Kredite - Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 68.318 T€ 67.402 T€ 916 T€ 1.500 T€ 0 T€ Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Seite 1/5 Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von 2015 Höhe in EUR wo veranschlagt 2015 669.150 1.649.950 3.763.250 10.579.450 1.100.53.7.0.01 1.100.54.5.2.01 1.100.54.5.1.01 1.100.55.1.0.01.08 Verlustausgleich 383.700 2014 1.100.54.5.2.01 449.050 65.350 1.100.54.5.2.01 1.100.53.7.0.01 1.272.400 1.100.54.5.2.01 Einzahlungen Verlustaus gleich 2012 Auszahlungen Verlustaus gleich 2013 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Auswirkungen auf den Stellenplan bis Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt x x nein wenn ja, x nein wenn ja, Seite 2/5 Sachverhalt: siehe Anlagen Anlagen: - Begründung/Kommentar Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Austauschseite der Begründung/Kommentar - neue Seite 14) - Daten Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Austauschseiten siehe Erläuterung Begründung/Kommentar neue Seite 14; Änderungen 2016ff. bei Datenseiten GuV, Bilanz, Finanzplan und Haushaltsrelevante Positionen) Seite 3/5 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 10.12.2014 Öffentlicher Teil: zu 19.16. Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Vorlage: DS-00481/14 Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig für das Wirtschaftsjahr 2015 mit folgenden Eckwerten: - Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan - Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan - Gewinn als Endergebnis des Erfolgsplanes - Gesamtbetrag der Kredite - Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 68.318 T€ 67.402 T€ 916 T€ 1.500 T€ 0 T€ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 3 Stimmenthaltungen Leipzig, den 11.12.2014 Seite: 1/1 Kommentar zum Wirtschaftsplan 2015 1. Vorbemerkung / Allgemeines Der Eigenbetrieb Stadtreinigung sieht sich als modernes Dienstleistungsunternehmen vielfältigen Anforderungen ausgesetzt. Einerseits sind die hoheitlichen Leistungen für Bürger und Kommune unter Beachtung ökologischer Aspekte effektiv und kostengünstig zu erbringen und andererseits sind große Investitionsvorhaben zu realisieren. Das betrifft im Jahr 2015 den Umbau des Wertstoffhofes Max-Liebermann-Straße und den Bau einer Streustofflagerhalle auf dem Gelände Geithainer Straße 17. Durch weitere Investitionen in die Fahrzeugtechnik wird die schrittweise Erneuerung des Fuhrparkes vorangetrieben. Neben den Investitionen sind insbesondere die Aufwendungen für das Personal (Entgelte und soziale Abgaben) über die verschiedenen Finanzierungsströme abzusichern. Sie bilden den anteilig höchsten Kostenblock und sind entsprechend der Ergebnisse der Tarifverhandlungen berücksichtigt. Im Bereich der Abfallentsorgung wird an der weiteren Optimierung des Wertstoffhofnetzes gearbeitet. Für den in 2013 aufgegebenen Wertstoffhof Goyastraße soll ein Ersatzstandort gefunden werden. Ab 01.07.2015 sammelt der Eigenbetrieb Stadtreinigung gemeinsam mit gemeinnützigen Trägern Alttextilien im Stadtgebiet und führt diese anschließend einer ordnungsgemäßen Verwertung zu. Die Erträge der Sammlung kommen nach Abzug der Aufwendungen den Gebührenzahlern zugute. Für die Planung der Folgejahre ist zu beachten, dass die Stadt Leipzig für die Jahre 2015 und 2016 einen Doppelhaushalt aufgestellt hat und dieser durch den Stadtrat bestätigt werden soll. Somit sind die Kostenbeteiligungen für das Jahr 2016 bereits festgeschrieben. Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 2. Seite 2 Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2015 Betriebsergebnis lt. GuV 916,1 TEUR Zusammensetzung des Ergebnisses Ergebnis Straßenreinigung Zwischensumme 1 492,8 TEUR 492,8 TEUR Ergebnis Abfallentsorgung (aus Gebührenveranlagung) Ergebnis Abfallentsorgung (aus Beteiligung AVL) Zwischensumme 2 852,3 TEUR 9,8 TEUR 862,1 TEUR Ergebnis Betriebe gewerblicher Art Zwischensumme 3 274,3 TEUR 274,3 TEUR Ergebnis Deponienachsorge Zwischensumme 4 106,0 TEUR 106,0 TEUR Fehlende Kostenbeteiligung Papierkorbentsorgung fehlende Kostenbeteiligung Winterdienst Zwischensumme 5 -89,2 TEUR -729,9 TEUR -819,1 TEUR Anmerkungen zu den Zwischensummen 1, 2 und 3 Der erwirtschaftete Überschuss soll in eine Rücklage für notwendige Investitionen einfließen (vgl. Punkt 3). Die Mehrerträge aus den Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte werden einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt. Anmerkungen zur Zwischensumme 4 Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wird vom handelsrechtlichen Beibehaltungswahlrecht Gebrauch gemacht. In einer Nebenrechnung wird die handelsrechtliche Rückstellung bei Neubewertung nach HGB nach BilMoG nachgewiesen. Nicht einbezogen werden die Zinserlöse aus Geldanlagen bei den Kreditinstituten. Diese werden zunächst in der GuV als Ergebnis ausgewiesen und sollen der Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge zugeführt werden. Anmerkungen zur Zwischensumme 5 Die Kostenbeteiligung der Stadt reicht in den Teilbereichen Winterdienst und Papierkorbentsorgung nicht zur Deckung der voraussichtlich anfallenden Kosten aus (vgl. Punkte 4 sowie 5.2.2 und 5.2.3). Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 3. Seite 3 Finanzlage Beim Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig bestehen weiterhin erhebliche Defizite zur Eigenfinanzierung - der dringend notwendigen Ersatzinvestitionen und der mittelfristigen Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien. Die Umsetzung des Finanzierungskonzeptes 2011 führt schrittweise zu einer Verbesserung der Ertrags- und Liquiditätslage. Für das Jahr 2015 bedeutet dies nach Verrechnung der neutralen Erträge und Aufwendungen (z. B. Abzug der Kreditzinsen) einen Überschuss von insgesamt 992 TEUR, der sowohl zur Schließung der Liquiditätslücke als auch für notwendige Investitionen eingesetzt werden soll. Seit dem Jahr 2012 werden die Möglichkeiten des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes zum Ansatz kalkulatorischer Kosten in Gebührenkalkulationen dahingehend ausgeschöpft, dass die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte ermittelt werden. Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergeben sich für 2015 Mehrerträge von 243 TEUR in der Abfallentsorgung und 110 TEUR in der Straßenreinigung. Diese Beträge werden 2016 einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt und ab 2017 über 10 Jahre aufgelöst. Aus der geplanten Ausschüttung von Beteiligungserträgen der ALL und AVL resultiert ein weiterer Liquiditätszufluss von 175 TEUR. Hinzuweisen ist darauf, dass durch die Stadtreinigung 1.085 TEUR dringender Investitionsbedarf zum Kauf von zusätzlicher Winterdiensttechnik angemeldet wurde und lt. RB 939/11 dem Grunde nach eingeordnet wurde. Die Stadt konnte keine Mittel bereitstellen. Mit dem Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen wurde am 19.07.2012 abgestimmt, dass der Kauf der notwendigen Winterdiensttechnik durch die Stadtreinigung vorfinanziert wird. Das Winterdienstbudget wird jährlich mit Zinsen in Höhe von 3 % belastet. Über die Kostenbeteiligung wird der Betrag bis zum Jahr 2025 in Höhe der jährlichen Abschreibungen zurückerstattet. In den nächsten Jahren kommt es zu einem enormen Absinken des Finanzmittelbestandes von 12.154 TEUR im Ist 2013 auf 4.087 TEUR zum 31.12.2018. Teilweise ist das die Folge der planmäßigen Inanspruchnahme der Rückstellungen, insbesondere für Gebühren und Rekultivierung/Nachsorge der Deponien. Äußerst kritisch ist jedoch, dass durch die Nichtbewilligung der Stadt von ausreichenden Kostenbeteiligungen erhebliche Fehlbeträge anfallen, deren Ausgleich erst im 2. bzw.3. Folgejahr vorgenommen wird, was zu einem deutlichen Abschmelzen der Finanzmittel beiträgt. Die Stadtreinigung konnte für die geplanten Investitionen Finanzierungsquellen erschließen. Im Jahr 2014 wurde ein KfW-Kredit zur Finanzierung der energetischen Sanierung von Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur in Höhe von 391 TEUR im Zusammenhang mit der Bauinvestition in der Max-Liebermann-Straße 97 ausgereicht, der ab dem Jahr 2017 zu tilgen ist. Im Jahr 2015 soll nach Kreditermächtigung durch den Stadtrat ein weiterer zinsgünstiger Kredit im Zusammenhang mit dem Bau einer Streustofflagerhalle in der Geithainer Straße 17 aufgenommen werden. Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 4. Seite 4 Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Im Jahr 2015 werden bereits bestehende Fehlbeträge von 514.400 EUR aus dem Jahr 2012 durch die Stadt Leipzig lt. Beschluss zum Jahresabschluss 2012 und 1.272.400 EUR lt. Jahresabschluss 2013 (noch nicht bestätigt) ausgeglichen: - Fehlbetrag Winterdienst (JA 2012) - Fehlbetrag Papierkorbentsorgung (JA 2012) - Fehlbetrag Winterdienst (JA 2013) - Fehlbetrag Papierkorbentsorgung (JA 2013) 449.050 EUR 65.350 EUR 1.217.800 EUR __54.600 EUR 1.786.800 EUR Die Kostenbeteiligungen der Stadt Leipzig für das Jahr 2015 betragen für die nachfolgenden Betriebszweige im Einzelnen: - Grünanlagen - Straßenreinigung (Kostenbeteiligung 25 %) - Winterdienst - Anliegerpflichten VTA - Blau Gelbe Engel /illegale Ablagerungen - Papierkorbsammlung - Betreuung der Toilettenanlagen 10.579.450 EUR 3.763.250 EUR 1.169.950 EUR 480.000 EUR 90.000 EUR 519.150 EUR 60.000 EUR 16.661.800 EUR Nach Einschätzung des Eigenbetriebes wird dieser Betrag nicht ausreichen. Die Teilbereiche Papierkorbentsorgung und Winterdienst weisen Fehlbeträge aus. - Fehlbetrag Winterdienst - Fehlbetrag Papierkorbentsorgung 729.850 EUR 89.200 EUR 819.050 EUR Diese seit einigen Jahren praktizierte Verfahrensweise, bereits im Plan Fehlbeträge auszuweisen, da keine ausreichenden Mittel für die genannten Dienstleistungen im Haushalt bereitgestellt werden, mindert teilweise die Effekte des Finanzierungskonzeptes. In der Planung für die Jahre 2016 bis 2018 wird die derzeit von der Stadt genutzte Verfahrensweise angesetzt und vom folgenden Ausgleich der Fehlbeträge ausgegangen: - Ausgleich Fehlbetrag in 2016 (vorauss. Jahresergebnis 2014) 383.700 EUR - Ausgleich Fehlbetrag in 2018 (vorauss. Jahresergebnis 2015) 819.100 EUR 1.202.800 EUR Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 5. Erläuterung der einzelnen Betriebszweige 5.1 Betriebszweig 581 - Grünanlagen Seite 5 Für das Wirtschaftsjahr 2015 werden für den Betriebszweig Grünanlagen voraussichtlich 10.579.450 EUR Kostenbeteiligung durch die Stadt ausgereicht. Folgende Veränderungen ergeben sich gegenüber 2014: Summe der Kostenbeteiligung in 2014 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) genehmigter Mehrbedarf (Folgekosten aus Investitionen) Summe der Kostenbeteiligung in 2015 10.276.650 EUR 205.000 EUR 97.800 EUR 10.579.450 EUR Die bewilligten 97.800 EUR werden unbedingt benötigt, um die anfallenden Folgekosten aus Neuinvestitionen wenigstens teilweise abdecken zu können. Ab dem Jahr 2016 wird die Kostenbeteiligung weiter erhöht: Summe der Kostenbeteiligung in 2015 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) Summe der Kostenbeteiligung in 2016 10.579.450 EUR 156.000 EUR 10.735.450 EUR Diese Kostenbeteiligung wurde ebenfalls in die mittelfristige Planung für 2017 und 2018 eingestellt, erweist sich aber als nicht ausreichend, um die weiteren Kostenerhöhungen (insbesondere Personal) abzudecken: Geplanter Fehlbetrag Jahr 2017 Geplanter Fehlbetrag Jahr 2018 96.650 EUR 194.900 EUR Derzeit laufen Verhandlungen zum Abschluss einer neuen Leistungsvereinbarung zwischen dem Amt für Stadtgrün und Gewässer und der Stadtreinigung, in welcher u.a. die Verfahrensweise aufgrund von nicht ausreichend bereitgestellten Kostenbeteiligungen für Folgekosten aus Investitionen geregelt werden soll. 5.2 Betriebszweig 675 - Straßenreinigung/Winterdienst/PapierkorbEntsorgung 5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung Die Aufwendungen für die Straßenreinigung werden zu 25 % aus dem städtischen Haushalt und zu 75 % über den Gebührenzahler finanziert. Die 25%ige Kostenbeteiligung der Stadt für 2015 wird 3.763.250 EUR betragen. Die Entwicklung gegenüber dem Jahr 2014 stellt sich folgendermaßen dar: Summe der Kostenbeteiligung in 2014 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) Summe der Kostenbeteiligung in 2015 3.687.050 EUR 76.200 EUR 3.763.250 EUR Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 6 Ab dem Jahr 2016 wird die Kostenbeteiligung nochmals angepasst: Summe der Kostenbeteiligung in 2014 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) Summe der Kostenbeteiligung in 2016 3.687.050 EUR 113.300 EUR 3.800.350 EUR Diese Kostenbeteiligung wurde ebenfalls auf die mittelfristige Planung für 2017 und 2018 übertragen. Sie gewährleistet nicht, dass die weiteren Kostenerhöhungen (insbesondere Personal) abgedeckt werden: Geplanter Fehlbetrag Jahr 2017 Geplanter Fehlbetrag Jahr 2018 100.700 EUR 155.300 EUR Durch die Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV für 2015 ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergibt sich der Ansatz für die Gebührenkalkulation bzw. Kostenbeteiligung der Stadt: Ansatz 2014 Ansatz 2015 in Kalkulation in Kalkulation TEUR Ansatz für Kostenbeteiligung der Stadt und Gebühr TEUR Entwicklung 2015 zu 2014 TEUR Entwicklung 2015 zu 2014 in % 14.748,2 15.053,0 304,8 102,07% davon 75 % abzgl. Verzinsung KÜ Anteil Gebühr zzgl. Vortrag KU 2011 zzgl. Vortrag KU 2012 abzgl. Vortrag KÜ 2009 abzgl. Vortrag KÜ 2010 abzgl. Vortrag KÜ 2011 abzgl. Vortrag KÜ 2012 abzgl. Vortrag KÜ 2013 Gesamtbetrag Gebühr davon 25 % als Kostenbeteiligung Stadt 11.061,2 5,4 11.055,8 72,3 0,0 0,1 0,0 184,0 0,0 0,0 10.944,0 3.687,1 11.289,8 10,3 11.279,5 0,0 155,8 0,1 0,0 0,3 209,7 57,8 11.167,4 3.763,3 228,6 4,9 223,7 -72,3 155,8 0,0 0,0 -183,7 102,07% 190,74% 102,02% 0,06% 307,2 76,2 102,04% 102,07% im Haushalt veranschlagt 3.687,1 3.763,3 76,2 102,07% 100,00% 0,16% * KU: Kostenunterdeckungen aus Nachkalkulation, KÜ: Kostenüberdeckungen aus Nachkalkulation Die ansatzfähigen Gesamtkosten in der Straßenreinigung für das Jahr 2015 wachsen im Vergleich zum Vorjahr um 304,8 TEUR an. Dieser Betrag ist anteilig, in Höhe von 25 %, durch die Stadt zu tragen. Demzufolge wird eine höhere Kostenbeteiligung von 76,2 TEUR notwendig. Die Erhöhung der Kosten gegenüber dem Jahr 2014 kann nur teilweise durch die Vorträge der Kostenüberdeckungen (112,0 TEUR) auf die Gebührenkalkulation 2015 ausgeglichen werden. Daher steigt die Jahresgebühr pro Frontmeter zwischen 0,03 EUR (Reinigungsklasse Z1) und 0,75 EUR (Reinigungsklasse E5). Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 7 Der Teilbereich Straßenreinigung beendet das Wirtschaftsjahr 2015 lt. GuV mit einem voraussichtlichen Ergebnis von 492.800 EUR, welches anteilig mit 110.200 EUR aus der Ermittlung der Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte resultiert. Dieser Betrag ist lt. Sächsischem Kommunalabgabengesetz dem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zuzuführen. 457.700 EUR ergeben sich aus den kalkulatorischen Zinsen, die jedoch um die gebührenneutralen Erlöse und Aufwendungen, wie z.B. die Kreditzinsen, zu bereinigen sind. 5.2.2 Teilbereich Papierkorbentsorgung Für das Jahr 2015 beläuft sich die voraussichtliche Kostenbeteiligung aus dem städtischen Haushalt auf 519.150 EUR. Dieser Betrag wird ebenfalls für die Jahre 2016 bis 2018 angenommen: Summe der Kostenbeteiligung in 2014 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) Summe der Kostenbeteiligung in 2015-2018 519.150 EUR 0 EUR 519.150 EUR Geplanter Fehlbetrag 2015 Geplanter Fehlbetrag 2016 Geplanter Fehlbetrag 2017 Geplanter Fehlbetrag 2018 89.200 EUR 127.350 EUR 155.200 EUR 175.400 EUR Seit dem Jahr 2009 wurden auf Grundlage des Optimierungsprogramms der Stadtreinigung 155 T€ weniger für die Papierkorbentsorgung aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt. In der Realisierung wurden ein Kraftfahrzeug und eine Kraftfahrerstelle eingespart (70 TEUR). Darüber hinaus sollte eine Beteiligung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) an den Kosten der Papierkorbentsorgung im Haltestellenbereich erreicht werden (85 TEUR). Hierzu wurde keine Einigung erzielt. Die Finanzierung der Entsorgung der Papierkörbe auf den Haltestelleninseln der LVB erfolgt weiterhin über die Kostenbeteiligung. Die Kürzung von 85.000 EUR konnte in den letzten Jahren nie vollständig kompensiert werden. Die Papierkorbentsorgung ist seit 2009 defizitär. 5.2.3 Teilbereich Winterdienst / Anliegerpflichten VTA 5.2.3.1 Teilbereich Winterdienst Die Stadt Leipzig stellt für das Jahr 2015 die Kostenbeteiligung für Winterdienstleistungen in Höhe von 1.169.950 EUR bereit. Dieser Betrag wird auch für die Jahre 2016 bis 2018 eingestellt: Summe der Kostenbeteiligung in 2014 Übertrag auf Anliegerpflichten VTA Rundung Summe der Kostenbeteiligung in 2015-2018 Geplanter Fehlbetrag 2015 1.409.900 EUR -240.000 EUR 50 EUR 1.169.950 EUR 729.850 EUR Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 8 Geplanter Fehlbetrag 2016 Geplanter Fehlbetrag 2017 Geplanter Fehlbetrag 2018 759.950 EUR 835.450 EUR 839.350 EUR Die durchschnittlichen Kosten des öffentlichen Winterdienstes der Jahre 2009 - 2013 (ohne Anliegerpflichten VTA) betrugen 2.138.192 EUR: Wirtschaftsjahr 2009 2010 2011 2012 2013 Durchschnitt verbleibende Kosten in TEUR 3.547,2 1.267,1 1.716,2 2.670,9 2.138,1 1.489,7 Dieser Durchschnittswert hätte annähernd als Kostenbeteiligung für 2015 gewährt werden müssen. Das zeigt ebenso die Kostenentwicklung gegenüber dem Planansatz 2014: Einsatz von Fremdfirmen Personal- und Technikeinsatz Abschreibungen (abzgl. Auflösg. Sonderposten) Streumaterial sonstige Aufwendungen, sonstige Steuern, Zinsen Ersatzteile, Kraftstoff usw. Zwischensumme abzgl. Kostenbeteilgung Fehlbetrag Plan 2014 320.200 720.700 353.700 150.000 209.450 155.850 1.909.900 1.409.900 500.000 Plan 2015 Abweichung 400.000 79.800 797.950 77.250 267.400 -86.300 150.000 0 143.600 -65.850 140.850 -15.000 1.899.800 -10.100 1.169.950 -239.950 729.850 229.850 Generell sind für den Winterdienst hohe Aufwendungen für die Vorhaltung der Technik erforderlich. Selbst bei recht milden Witterungsbedingungen ist ein ausreichender Technikbestand einsatzbereit zu halten, Fremdfirmen sind zu binden, die Rufbereitschaft des Personals ist zu gewährleisten und es sind u. a. Kontrollen, insbesondere auf Brücken, erforderlich. All diese Maßnahmen dienen der Verkehrssicherungspflicht und verursachen unabwendbare Kosten. Dieser Fakt wird seit Jahren durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung immer wieder benannt. Trotzdem wird für 2015 wieder eine zu geringe Kostenbeteiligung bereitgestellt. 5.2.3.2 Teilbereich Anliegerpflichten VTA Für die Fremdvergabe zur Erfüllung von Anliegerpflichten VTA sind im Jahr 2015 480.000 EUR erforderlich. Durch die Stadt werden für das Jahr 2015 erstmalig Mittel dafür bewilligt: Summe der Kostenbeteiligung in 2014 Übertrag vom Teilbereich Winterdienst Bewilligte Mittel Summe der Kostenbeteiligung in 2014 0 EUR 240.000 EUR 240.000 EUR 480.000 EUR Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 9 Der bewilligte Betrag ist nicht ausreichend und wird zu Lasten der Kostenbeteiligung Winterdienst ausgeglichen. Inwieweit für die Folgejahre die Leistungen in der gleichen Höhe ausgeschrieben werden können ist derzeit nicht einschätzbar. 5.3 Betriebszweig 721 - Abfallentsorgung Der Betriebszweig Abfallentsorgung umfasst die Teilbereiche Restabfallsammlung, Bioabfallsammlung, Sperrmüll- und Gartenabfallsammlung, Behälterservice sowie die Schadstoffsammlung. In geringem Umfang erfolgt eine gewerbliche Betätigung in der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und für die Öffentlichkeitsarbeit DSD, als Hauptbestandteil des Betriebes gewerblicher Art (BgA) „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“. Zum Betriebszweig Abfallentsorgung gehört außerdem der Betrieb gewerblicher Art „Betriebsaufspaltung Max-LiebermannStraße“. Die Finanzierung der Kosten erfolgt: 1. Hauptsächlich über Gebühren auf der Grundlage der Abfallwirtschaftsgebührensatzung Durch eine Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergibt sich der Ansatz für die Gebührenkalkulation (=ansatzfähige Gesamtkosten), der sich im Jahr 2015 auf 35.897 TEUR beläuft. Er steigt gegenüber dem Jahr 2014 um 233 TEUR. Die Erhöhung resultiert im Wesentlichen aus Erhöhungen der Personalkosten und der Abschreibungen. In der Kalkulation der Gebühren Abfallentsorgung für 2015 wurden die Abschreibungen, wie bereits seit dem Jahr 2012, auf Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten ermittelt, weil dies zum realen Vermögenserhalt erforderlich ist. Sie werden für den hoheitlichen Bereich der Abfallentsorgung ca. 2.263 TEUR betragen. Davon entfallen 243 TEUR auf die Ermittlung über den Wiederbeschaffungszeitwert, der über den ursprünglichen Anschaffungskosten liegt. Die ansatzfähigen Gesamtkosten für 2015 wurden um die Kostenüberdeckungen (1.029 TEUR) gemindert, die dem Gebührenzahler zustehen. Die neue Abfallgebührenkalkulation für 2015 ergibt, dass die durchschnittlichen Jahresausgaben für die Abfallentsorgung je Nutzer mit Biotonnen gegenüber 2014 zwischen 2,45 und 5,37 EUR sinken und für die anderen Nutzer ohne Biotonnenanschluss leicht steigen. Der hoheitliche Bereich der Abfallentsorgung beendet voraussichtlich das Wirtschaftsjahr 2015 mit einem Ergebnis von 852,3 TEUR. 2. seit dem Jahr 2014 über eine Kostenbeteiligung der Stadt (90 TEUR) Seit dem Jahr 2014 wird die Kostenbeteiligung für die Beseitigung von illegalen Ablagerungen in Höhe von 90 TEUR direkt an den Eigenbetrieb Stadtreinigung gewährt. 3. im geringen Umfang (gewerbliche Betätigung) über Entgelte. Das voraussichtliche Ergebnis aus der gewerblichen Betätigung in den BgA „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ und „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“ beträgt 274,3 TEUR. 5.4 Betriebszweig 723 – Deponienachsorge Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 10 Dieser Betriebszweig umfasst die Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien: - Liebertwolkwitz (Rekultivierung: bis 2020, Nachsorge: 2021-2050) - Leinestraße (Rekultivierung: bis 2014, Nachsorge: 2015-2034) - Möckern (Nachsorge: bis 2027) - Knauthain (Nachsorge: bis 2027) - Krätzberg (Nachsorge: bis 2027) - Hartmannsdorf (Nachsorge: bis 2027) - Plaußig (Nachsorge: bis 2027) - Hohenheida (Nachsorge: bis 2027) sowie die Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf der Deponie Liebertwolkwitz. Zur Finanzierung der Aufwendungen für Altdeponien dient eine zweckgebundene Rückstellung. Diese Rückstellung basiert auf einer Kostenschätzung über die noch zu erbringenden Rekultivierungsmaßnahmen auf den Altdeponien des Leipziger Stadtgebietes vor den Eingemeindungen, die durch die Ingenieur Consult Dr.-Ing. A. Kolbmüller GmbH Ende 2009 erarbeitet und Anfang 2011 aktualisiert wurde. Zusätzlich zur Kostenschätzung wurde die Rückstellung um die laufenden Aufwendungen für die Nachsorge aufgestockt. Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wird vom handelsrechtlichen Beibehaltungswahlrecht Gebrauch gemacht. Die handelsrechtliche Rückstellung bei Neubewertung nach HGB nach BilMoG wird in einer Nebenrechnung nachgewiesen. Nicht einbezogen werden die Zinserlöse aus Geldanlagen. Sie bilden den Gewinn lt. GuV von 106 TEUR. 5.5 Betriebszweig 765 – Betreuung der Toilettenanlagen Durch den Eigenbetrieb werden gegenwärtig für 18 automatische Toilettenanlagen Typ „Decaux“ die Strom- und Wasserkosten sowie Kosten für zur Beseitigung von Schäden durch Vandalismus getragen. Dafür gewährt die Stadt Leipzig im Jahr 2015 eine Kostenbeteiligung von 60.000 EUR, von der bislang auch in den Jahren 2016 bis 2018 ausgegangen wird. Die Stadtreinigung ist jedoch bestrebt, dass ab 2017 die Kosten und Erträge für die Toilettenanlagen wieder im Haushalt der Stadt Leipzig abgebildet werden, da der Eigenbetrieb lediglich die Kostenstelle bewirtschaftet und keine Zuständigkeit besitzt. 5.6 Betriebszweig 770 - Verwaltung Der Betriebszweig Verwaltung umfasst die Bereiche Personal und Ausbildung, Betriebsplanung und -abrechnung, das Rechnungswesen, die Gebühren- und Rechnungslegung, das Controlling, die Datenverarbeitung sowie die Personalvertretung und die Betriebsleitung. Außerdem werden die Objektkosten für das Zentralobjekt Geithainer Straße 60 in diesem Betriebszweig nachgewiesen und mithilfe geeigneter Umlageschlüssel auf die übrigen Betriebszweige verteilt. Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 11 Die Umlagen auf die einzelnen Betriebszweige erhöhen sich in 2015 gegenüber 2014 von 3.897 TEUR auf 4.007 TEUR. Das hat im Wesentlichen seine Ursache in den Personalkosten (Tariferhöhung). 5.7 Betriebszweig 771 - Technik In diesem Betriebszweig werden die Aufwendungen der Bereiche Werkstatt, Lagerwirtschaft, Fahrzeugwäsche, Betriebshandwerker, Gebäude und Anlagen sowie der Abteilungsleitung dieses Betriebszweiges dargestellt und über interne Verrechnungen bzw. Umlagen an die anderen Betriebszweige weiterverrechnet. 6. Entwicklung des Personalbestandes In den vergangenen Jahren wurden durch Synergieeffekte und technologische Optimierungen erhebliche Reduzierungen in den Personalkosten ermöglicht. Die derzeitige Situation zeigt, dass unter Beachtung des demografischen Wandels in der Stadtreinigung weitere Einsparpotenziale erschlossen werden konnten. Hierzu wird auch künftig konsequent geprüft, ob freiwerdende Stellen, insbesondere durch die Inanspruchnahme der Altersteilzeit, nachbesetzt werden müssen. Darüber hinaus gewährt die Stadtreinigung entsprechend ihrer Möglichkeiten, Jungfacharbeitern, Auszubildenden und Langzeitarbeitslosen eine berufliche Perspektive. Die wesentlichen Abweichungen zwischen den beschäftigten Personen und den Vollzeitäquivalenten ergeben sich aus den häufig erforderlichen Abwesenheitsvertretungen (Langzeiterkrankte, EMR, ATZ), vor allem in den Abteilungen Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Grünpflege. Derzeit sind 24 Mitarbeiter mit diesem Sachgrund beschäftigt. Darüber hinaus ersetzen 11 sogenannte Pool-Mitarbeiter in den o.g. Abteilungen Langzeiterkrankte. Anzahl der VZÄ lt. Stellenplan Betriebszweig 2013 Ist 2014 Erwartung 31.12. 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 581 675 721 723 770 / 771 167 230 240 3 103 167 232 241 3 105 165 242 245 2 102 165 242 245 2 102 165 242 245 2 102 165 242 245 2 102 Gesamt 743 747 756 756 756 756 Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 7. Seite 12 Liquidität Zur Liquidität wird auf Punkt 3 Finanzlage verwiesen. Im Verlauf des Jahres 2015 wird sich der Finanzmittelbestand um 621 TEUR verringern. Hier wirken hauptsächlich folgende Faktoren: 8. Inanspruchnahme der Rückstellungen Kredittilgung Verlustausgleich für 2012 und 2013 Kreditaufnahme -1,6 Mio. EUR -2,3 Mio. EUR 1,8 Mio. EUR 1,5 Mio. EUR Leistungsdaten Die aufgeführten Leistungsdaten beziehen sich ausschließlich auf den Betriebszweig Abfallentsorgung. Bei den Leerungsdaten ist bei allen Behältergrößen, mit Ausnahme der 80-Liter-Behälter eine steigende Leerungsanzahl zu verzeichnen, die bei den 120-Liter-Behältern am höchsten ist. Entsprechend dazu steigt die Entsorgungsmenge Restabfall. Es wird für die anderen Abfallfraktionen, mit Ausnahme des Sperrmülls, ebenfalls mit steigenden Mengen (in t) geplant. 9. Investitionen Der Eigenbetrieb wird voraussichtlich in 2015 ca. 4,3 Mio. EUR in die Erneuerung des beweglichen Anlagevermögens (Fahrzeuge und Technik) investieren. Der Eigenbetrieb Stadtreinigung plant außerdem in 2015 Baumaßnahmen / Grunderwerb in Höhe von 1,9 Mio. EUR. Im Wesentlichen betrifft das den Bau der Streustofflagerhalle auf dem Grundstück Geithainer Straße 17 (1,3 Mio EUR). Der Wertstoffhof Goyastraße musste im Jahr 2013 aufgegeben werden. Außerdem entspricht das Grundstück Rosentalgasse nicht den Nutzungsanforderungen. Aktuell wird intensiv nach einem gemeinsamen Ersatzstandort gesucht. Für den in 2015 zu erwartenden Grunderwerb sind 0,5 Mio. EUR vorgesehen. 10. Bilanz Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Bilanz werden nachfolgend zwei Positionen erläutert: a) Forderungen an die Stadt Leipzig Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016 Jahr 2017 Jahr 2018 Forderungen an die Stadt in TEUR 13.224 12.028 10.004 8.211 7.824 6.071 davon aus Cash M. in TEUR 11.916 10.133 9.512 7.284 6.010 3.887 Forderungen ohne Cash M. in TEUR 1.308 1.895 492 927 1.815 2.183 Seite 13 davon Verändg. z. VJ in TEUR 586 -1.403 435 887 369 In den Forderungen an die Stadt Leipzig sind in großem Umfang die Forderungen aus dem Cash Management und der Liquiditätsbewirtschaftung durch die Stadt enthalten. Die verbleibenden Forderungen ohne Cash Management und Liquiditätsbewirtschaftung durch die Stadt beinhalten die Forderungen an die Ämter der Stadt Leipzig aus Gebührenbescheiden über Abfallentsorgung, Straßenreinigung sowie über sonstige Leistungen, die über den Planungszeitraum ab 2015 als konstant mit ca. 75 TEUR angenommen wurden. Desweiteren fließen in diesen Forderungsbetrag die Jahresverluste (fehlende Kostenbeteiligungen) ein, deren Ausgleich durch die Stadt erst im zweiten bzw. dritten Folgejahr vorgenommen wird. b) Gewinnrücklagen (zweckgebundene Rücklagen) Gewinn-RL zweckgeb. RL in TEUR Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016 Jahr 2017 Jahr 2018 Gesamt 6.273 8.072 9.328 11.063 12.727 14.463 Verändg. z. VJ in TEUR davon Forderungen an die Stadt verbleibt Zuf. (gedeckt durch liq. Mittel) 1.799 1.255 1.735 1.664 1.736 8.190 1.272 384 819 887 1.188 4.550 527 872 916 777 548 3.640 Das Eigenkapital wird seit dem Jahresabschluss 2013 nach den Vorgaben des § 266 Abs. 3 HGB i.V.m. § 11 Abs. 1 Sächs EigBVO gegliedert. Kapital- und Gewinnrücklagen werden getrennt ausgewiesen. Die Gewinnrücklagen, wie die Rücklagen für Investitionen in den verschiedenen Betriebszweigen sowie die Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge wachsen in Abhängigkeit vom Betriebsergebnis bis 2018 auf 14.463 TEUR an. Mit Bestätigung des Jahresabschlusses, die jeweils im Folgejahr durch den Stadtrat erfolgt, werden die Gewinnrücklagen (zweckgebundenen Rücklagen) eingestellt. Dies hat ein stetes Anwachsen des Eigenkapitals zur Folge. Durch nicht in ausreichender Höhe gewährte Kostenbeteiligungen (hauptsächlich im Winterdienst und in der Papierkorbentsorgung) fehlt eine zeitgerechte Finanzierung. Daher ergibt sich der Fakt, dass dem Eigenkapital in den Folgejahren statt liquider Mittel teilweise Forderungen an die Stadt gegenüberstehen. Kommentar zum Wirtschaftsplan 2015 1. Vorbemerkung / Allgemeines Der Eigenbetrieb Stadtreinigung sieht sich als modernes Dienstleistungsunternehmen vielfältigen Anforderungen ausgesetzt. Einerseits sind die hoheitlichen Leistungen für Bürger und Kommune unter Beachtung ökologischer Aspekte effektiv und kostengünstig zu erbringen und andererseits sind große Investitionsvorhaben zu realisieren. Das betrifft im Jahr 2015 den Umbau des Wertstoffhofes Max-Liebermann-Straße und den Bau einer Streustofflagerhalle auf dem Gelände Geithainer Straße 17. Durch weitere Investitionen in die Fahrzeugtechnik wird die schrittweise Erneuerung des Fuhrparkes vorangetrieben. Neben den Investitionen sind insbesondere die Aufwendungen für das Personal (Entgelte und soziale Abgaben) über die verschiedenen Finanzierungsströme abzusichern. Sie bilden den anteilig höchsten Kostenblock und sind entsprechend der Ergebnisse der Tarifverhandlungen berücksichtigt. Im Bereich der Abfallentsorgung wird an der weiteren Optimierung des Wertstoffhofnetzes gearbeitet. Für den in 2013 aufgegebenen Wertstoffhof Goyastraße soll ein Ersatzstandort gefunden werden. Ab 01.07.2015 sammelt der Eigenbetrieb Stadtreinigung gemeinsam mit gemeinnützigen Trägern Alttextilien im Stadtgebiet und führt diese anschließend einer ordnungsgemäßen Verwertung zu. Die Erträge der Sammlung kommen nach Abzug der Aufwendungen den Gebührenzahlern zugute. Für die Planung der Folgejahre ist zu beachten, dass die Stadt Leipzig für die Jahre 2015 und 2016 einen Doppelhaushalt aufgestellt hat und dieser durch den Stadtrat bestätigt werden soll. Somit sind die Kostenbeteiligungen für das Jahr 2016 bereits festgeschrieben. … Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 2. Seite 2 Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2015 Betriebsergebnis lt. GuV 916,1 TEUR Zusammensetzung des Ergebnisses Ergebnis Straßenreinigung Zwischensumme 1 492,8 TEUR 492,8 TEUR Ergebnis Abfallentsorgung (aus Gebührenveranlagung) Ergebnis Abfallentsorgung (aus Beteiligung AVL) Zwischensumme 2 852,3 TEUR 9,8 TEUR 862,1 TEUR Ergebnis Betriebe gewerblicher Art Zwischensumme 3 274,3 TEUR 274,3 TEUR Ergebnis Deponienachsorge Zwischensumme 4 106,0 TEUR 106,0 TEUR Fehlende Kostenbeteiligung Papierkorbentsorgung fehlende Kostenbeteiligung Winterdienst Zwischensumme 5 -89,2 TEUR -729,9 TEUR -819,1 TEUR Anmerkungen zu den Zwischensummen 1, 2 und 3 Der erwirtschaftete Überschuss soll in eine Rücklage für notwendige Investitionen einfließen (vgl. Punkt 3). Die Mehrerträge aus den Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte werden einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt. Anmerkungen zur Zwischensumme 4 Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wird vom handelsrechtlichen Beibehaltungswahlrecht Gebrauch gemacht. In einer Nebenrechnung wird die handelsrechtliche Rückstellung bei Neubewertung nach HGB nach BilMoG nachgewiesen. Nicht einbezogen werden die Zinserlöse aus Geldanlagen bei den Kreditinstituten. Diese werden zunächst in der GuV als Ergebnis ausgewiesen und sollen der Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge zugeführt werden. Anmerkungen zur Zwischensumme 5 Die Kostenbeteiligung der Stadt reicht in den Teilbereichen Winterdienst und Papierkorbentsorgung nicht zur Deckung der voraussichtlich anfallenden Kosten aus (vgl. Punkte 4 sowie 5.2.2 und 5.2.3). ... Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 3. Seite 3 Finanzlage Beim Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig bestehen weiterhin erhebliche Defizite zur Eigenfinanzierung - der dringend notwendigen Ersatzinvestitionen und der mittelfristigen Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien. Die Umsetzung des Finanzierungskonzeptes 2011 führt schrittweise zu einer Verbesserung der Ertrags- und Liquiditätslage. Für das Jahr 2015 bedeutet dies nach Verrechnung der neutralen Erträge und Aufwendungen (z. B. Abzug der Kreditzinsen) einen Überschuss von insgesamt 992 TEUR, der sowohl zur Schließung der Liquiditätslücke als auch für notwendige Investitionen eingesetzt werden soll. Seit dem Jahr 2012 werden die Möglichkeiten des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes zum Ansatz kalkulatorischer Kosten in Gebührenkalkulationen dahingehend ausgeschöpft, dass die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte ermittelt werden. Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergeben sich für 2015 Mehrerträge von 243 TEUR in der Abfallentsorgung und 110 TEUR in der Straßenreinigung. Diese Beträge werden 2016 einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt und ab 2017 über 10 Jahre aufgelöst. Aus der geplanten Ausschüttung von Beteiligungserträgen der ALL und AVL resultiert ein weiterer Liquiditätszufluss von 175 TEUR. Hinzuweisen ist darauf, dass durch die Stadtreinigung 1.085 TEUR dringender Investitionsbedarf zum Kauf von zusätzlicher Winterdiensttechnik angemeldet wurde und lt. RB 939/11 dem Grunde nach eingeordnet wurde. Die Stadt konnte keine Mittel bereitstellen. Mit dem Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen wurde am 19.07.2012 abgestimmt, dass der Kauf der notwendigen Winterdiensttechnik durch die Stadtreinigung vorfinanziert wird. Das Winterdienstbudget wird jährlich mit Zinsen in Höhe von 3 % belastet. Über die Kostenbeteiligung wird der Betrag bis zum Jahr 2025 in Höhe der jährlichen Abschreibungen zurückerstattet. In den nächsten Jahren kommt es zu einem enormen Absinken des Finanzmittelbestandes von 12.154 TEUR im Ist 2013 auf 3.244 TEUR zum 31.12.2018. Teilweise ist das die Folge der planmäßigen Inanspruchnahme der Rückstellungen, insbesondere für Gebühren und Rekultivierung/Nachsorge der Deponien. Äußerst kritisch ist jedoch, dass durch die Nichtbewilligung der Stadt von ausreichenden Kostenbeteiligungen erhebliche Fehlbeträge anfallen, deren Ausgleich erst im 2. bzw.3. Folgejahr vorgenommen wird, was zu einem deutlichen Abschmelzen der Finanzmittel beiträgt. Die Stadtreinigung konnte für die geplanten Investitionen Finanzierungsquellen erschließen. Im Jahr 2014 wurde ein KfW-Kredit zur Finanzierung der energetischen Sanierung von Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur in Höhe von 391 TEUR im Zusammenhang mit der Bauinvestition in der Max-Liebermann-Straße 97 ausgereicht, der ab dem Jahr 2017 zu tilgen ist. Im Jahr 2015 soll nach Kreditermächtigung durch den Stadtrat ein weiterer zinsgünstiger Kredit im Zusammenhang mit dem Bau einer Streustofflagerhalle in der Geithainer Straße 17 aufgenommen werden. ... Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 4. Seite 4 Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Im Jahr 2015 werden bereits bestehende Fehlbeträge von 514.400 EUR aus dem Jahr 2012 durch die Stadt Leipzig lt. Beschluss zum Jahresabschluss 2012 und 1.272.400 EUR lt. Jahresabschluss 2013 (noch nicht bestätigt) ausgeglichen: - Fehlbetrag Winterdienst (JA 2012) - Fehlbetrag Papierkorbentsorgung (JA 2012) - Fehlbetrag Winterdienst (JA 2013) - Fehlbetrag Winterdienst Anliegerpfl. VTA (JA 2013) 449.050 EUR 65.350 EUR 1.217.800 EUR __54.600 EUR 1.786.800 EUR Die Kostenbeteiligungen der Stadt Leipzig für das Jahr 2015 betragen für die nachfolgenden Betriebszweige im Einzelnen: - Grünanlagen - Straßenreinigung (Kostenbeteiligung 25 %) - Winterdienst - Anliegerpflichten VTA - Blau Gelbe Engel /illegale Ablagerungen - Papierkorbsammlung - Betreuung der Toilettenanlagen 10.579.450 EUR 3.763.250 EUR 1.169.950 EUR 480.000 EUR 90.000 EUR 519.150 EUR 60.000 EUR 16.661.800 EUR Nach Einschätzung des Eigenbetriebes wird dieser Betrag nicht ausreichen. Die Teilbereiche Papierkorbentsorgung und Winterdienst weisen Fehlbeträge aus. - Fehlbetrag Winterdienst - Fehlbetrag Papierkorbentsorgung 729.850 EUR 89.200 EUR 819.050 EUR Diese seit einigen Jahren praktizierte Verfahrensweise, bereits im Plan Fehlbeträge auszuweisen, da keine ausreichenden Mittel für die genannten Dienstleistungen im Haushalt bereitgestellt werden, mindert teilweise die Effekte des Finanzierungskonzeptes. In der Planung für die Jahre 2016 bis 2018 wird die derzeit von der Stadt genutzte Verfahrensweise angesetzt und vom folgenden Ausgleich der Fehlbeträge ausgegangen: - Ausgleich Fehlbetrag in 2016 (vorauss. Jahresergebnis 2014) 383.700 EUR - Ausgleich Fehlbetrag in 2018 (vorauss. Jahresergebnis 2015) 819.100 EUR 1.202.800 EUR ... Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 5. Erläuterung der einzelnen Betriebszweige 5.1 Betriebszweig 581 - Grünanlagen Seite 5 Für das Wirtschaftsjahr 2015 werden für den Betriebszweig Grünanlagen voraussichtlich 10.579.450 EUR Kostenbeteiligung durch die Stadt ausgereicht. Folgende Veränderungen ergeben sich gegenüber 2014: Summe der Kostenbeteiligung in 2014 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) genehmigter Mehrbedarf (Folgekosten aus Investitionen) Summe der Kostenbeteiligung in 2015 10.276.650 EUR 205.000 EUR 97.800 EUR 10.579.450 EUR Die bewilligten 97.800 EUR werden unbedingt benötigt, um die anfallenden Folgekosten aus Neuinvestitionen wenigstens teilweise abdecken zu können. Ab dem Jahr 2016 wird die Kostenbeteiligung weiter erhöht: Summe der Kostenbeteiligung in 2015 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) Summe der Kostenbeteiligung in 2016 Fehlbetrag 2016 10.579.450 EUR 156.000 EUR 10.735.450 EUR 92.300 EUR Diese Kostenbeteiligung wurde ebenfalls in die mittelfristige Planung für 2017 und 2018 eingestellt, erweist sich aber als nicht ausreichend, um die weiteren Kostenerhöhungen (insbesondere Personal) abzudecken: Geplanter Fehlbetrag Jahr 2017 Geplanter Fehlbetrag Jahr 2018 311.250 EUR 540.200 EUR Derzeit laufen Verhandlungen zum Abschluss einer neuen Leistungsvereinbarung zwischen dem Amt für Stadtgrün und Gewässer und der Stadtreinigung, in welcher u.a. die Verfahrensweise aufgrund von nicht ausreichend bereitgestellten Kostenbeteiligungen für Folgekosten aus Investitionen geregelt werden soll. 5.2 Betriebszweig 675 - Straßenreinigung/Winterdienst/PapierkorbEntsorgung 5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung Die Aufwendungen für die Straßenreinigung werden zu 25 % aus dem städtischen Haushalt und zu 75 % über den Gebührenzahler finanziert. Die 25%ige Kostenbeteiligung der Stadt für 2015 wird 3.763.250 EUR betragen. Die Entwicklung gegenüber dem Jahr 2014 stellt sich folgendermaßen dar: Summe der Kostenbeteiligung in 2014 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) Summe der Kostenbeteiligung in 2015 3.687.050 EUR 76.200 EUR 3.763.250 EUR ... Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 6 Ab dem Jahr 2016 wird die Kostenbeteiligung nochmals angepasst: Summe der Kostenbeteiligung in 2014 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) Summe der Kostenbeteiligung in 2016 3.687.050 EUR 113.300 EUR 3.800.350 EUR Fehlbetrag 2016 69.600 EUR Diese Kostenbeteiligung wurde ebenfalls auf die mittelfristige Planung für 2017 und 2018 übertragen. Sie gewährleistet nicht, dass die weiteren Kostenerhöhungen (insbesondere Personal) abgedeckt werden: Geplanter Fehlbetrag Jahr 2017 Geplanter Fehlbetrag Jahr 2018 188.400 EUR 292.700 EUR Durch die Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV für 2015 ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergibt sich der Ansatz für die Gebührenkalkulation bzw. Kostenbeteiligung der Stadt: Ansatz 2014 Ansatz 2015 in Kalkulation in Kalkulation TEUR Ansatz für Kostenbeteiligung der Stadt und Gebühr TEUR Entwicklung 2015 zu 2014 TEUR Entwicklung 2015 zu 2014 in % 14.748,2 15.053,0 304,8 102,07% davon 75 % abzgl. Verzinsung KÜ Anteil Gebühr zzgl. Vortrag KU 2011 zzgl. Vortrag KU 2012 abzgl. Vortrag KÜ 2009 abzgl. Vortrag KÜ 2010 abzgl. Vortrag KÜ 2011 abzgl. Vortrag KÜ 2012 abzgl. Vortrag KÜ 2013 Gesamtbetrag Gebühr davon 25 % als Kostenbeteiligung Stadt 11.061,2 5,4 11.055,8 72,3 0,0 0,1 0,0 184,0 0,0 0,0 10.944,0 3.687,1 11.289,8 10,3 11.279,5 0,0 155,8 0,1 0,0 0,3 209,7 57,8 11.167,4 3.763,3 228,6 4,9 223,7 -72,3 155,8 0,0 0,0 -183,7 102,07% 190,74% 102,02% 0,06% 307,2 76,2 102,04% 102,07% im Haushalt veranschlagt 3.687,1 3.763,3 76,2 102,07% 100,00% 0,16% * KU: Kostenunterdeckungen aus Nachkalkulation, KÜ: Kostenüberdeckungen aus Nachkalkulation Die ansatzfähigen Gesamtkosten in der Straßenreinigung für das Jahr 2015 wachsen im Vergleich zum Vorjahr um 304,8 TEUR an. Dieser Betrag ist anteilig, in Höhe von 25 %, durch die Stadt zu tragen. Demzufolge wird eine höhere Kostenbeteiligung von 76,2 TEUR notwendig. Die Erhöhung der Kosten gegenüber dem Jahr 2014 kann nur teilweise durch die Vorträge der Kostenüberdeckungen (112,0 TEUR) auf die Gebührenkalkulation 2015 ausgeglichen werden. Daher steigt die Jahresgebühr pro Frontmeter zwischen 0,03 EUR (Reinigungsklasse Z1) und 0,75 EUR (Reinigungsklasse E5). ... Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 7 Der Teilbereich Straßenreinigung beendet das Wirtschaftsjahr 2015 lt. GuV mit einem voraussichtlichen Ergebnis von 492.800 EUR, welches anteilig mit 110.200 EUR aus der Ermittlung der Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte resultiert. Dieser Betrag ist lt. Sächsischem Kommunalabgabengesetz dem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zuzuführen. 457.700 EUR ergeben sich aus den kalkulatorischen Zinsen, die jedoch um die gebührenneutralen Erlöse und Aufwendungen, wie z.B. die Kreditzinsen, zu bereinigen sind. 5.2.2 Teilbereich Papierkorbentsorgung Für das Jahr 2015 beläuft sich die voraussichtliche Kostenbeteiligung aus dem städtischen Haushalt auf 519.150 EUR. Dieser Betrag wird ebenfalls für die Jahre 2016 bis 2018 angenommen: Summe der Kostenbeteiligung in 2014 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) Summe der Kostenbeteiligung in 2015-2018 519.150 EUR 0 EUR 519.150 EUR Geplanter Fehlbetrag 2015 Geplanter Fehlbetrag 2016 Geplanter Fehlbetrag 2017 Geplanter Fehlbetrag 2018 89.200 EUR 129.650 EUR 160.900 EUR 184.550 EUR Seit dem Jahr 2009 wurden auf Grundlage des Optimierungsprogramms der Stadtreinigung 155 T€ weniger für die Papierkorbentsorgung aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt. In der Realisierung wurden ein Kraftfahrzeug und eine Kraftfahrerstelle eingespart (70 TEUR). Darüber hinaus sollte eine Beteiligung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) an den Kosten der Papierkorbentsorgung im Haltestellenbereich erreicht werden (85 TEUR). Hierzu wurde keine Einigung erzielt. Die Finanzierung der Entsorgung der Papierkörbe auf den Haltestelleninseln der LVB erfolgt weiterhin über die Kostenbeteiligung. Die Kürzung von 85.000 EUR konnte in den letzten Jahren nie vollständig kompensiert werden. Die Papierkorbentsorgung ist seit 2009 defizitär. 5.2.3 Teilbereich Winterdienst / Anliegerpflichten VTA 5.2.3.1 Teilbereich Winterdienst Die Stadt Leipzig stellt für das Jahr 2015 die Kostenbeteiligung für Winterdienstleistungen in Höhe von 1.169.950 EUR bereit. Dieser Betrag wird auch für die Jahre 2016 bis 2018 eingestellt: Summe der Kostenbeteiligung in 2014 Übertrag auf Anliegerpflichten VTA Rundung Summe der Kostenbeteiligung in 2015-2018 Geplanter Fehlbetrag 2015 1.409.900 EUR -240.000 EUR 50 EUR 1.169.950 EUR 729.850 EUR ... Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 8 Geplanter Fehlbetrag 2016 Geplanter Fehlbetrag 2017 Geplanter Fehlbetrag 2018 760.750 EUR 837.600 EUR 842.750 EUR Die durchschnittlichen Kosten des öffentlichen Winterdienstes der Jahre 2009 - 2013 (ohne Anliegerpflichten VTA) betrugen 2.138.192 EUR: Wirtschaftsjahr 2009 2010 2011 2012 2013 Durchschnitt verbleibende Kosten in TEUR 3.547,2 1.267,1 1.716,2 2.670,9 2.138,1 1.489,7 Dieser Durchschnittswert hätte annähernd als Kostenbeteiligung für 2015 gewährt werden müssen. Das zeigt ebenso die Kostenentwicklung gegenüber dem Planansatz 2014: Einsatz von Fremdfirmen Personal- und Technikeinsatz Abschreibungen (abzgl. Auflösg. Sonderposten) Streumaterial sonstige Aufwendungen, sonstige Steuern, Zinsen Ersatzteile, Kraftstoff usw. Zwischensumme abzgl. Kostenbeteilgung Fehlbetrag Plan 2014 320.200 720.700 353.700 150.000 209.450 155.850 1.909.900 1.409.900 500.000 Plan 2015 Abweichung 400.000 79.800 797.950 77.250 267.400 -86.300 150.000 0 143.600 -65.850 140.850 -15.000 1.899.800 -10.100 1.169.950 -239.950 729.850 229.850 Generell sind für den Winterdienst hohe Aufwendungen für die Vorhaltung der Technik erforderlich. Selbst bei recht milden Witterungsbedingungen ist ein ausreichender Technikbestand einsatzbereit zu halten, Fremdfirmen sind zu binden, die Rufbereitschaft des Personals ist zu gewährleisten und es sind u. a. Kontrollen, insbesondere auf Brücken, erforderlich. All diese Maßnahmen dienen der Verkehrssicherungspflicht und verursachen unabwendbare Kosten. Dieser Fakt wird seit Jahren durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung immer wieder benannt. Trotzdem wird für 2015 wieder eine zu geringe Kostenbeteiligung bereitgestellt. 5.2.3.2 Teilbereich Anliegerpflichten VTA Für die Fremdvergabe zur Erfüllung von Anliegerpflichten VTA sind im Jahr 2015 480.000 EUR erforderlich. Durch die Stadt werden für das Jahr 2015 erstmalig Mittel dafür bewilligt: Summe der Kostenbeteiligung in 2014 Übertrag vom Teilbereich Winterdienst Bewilligte Mittel Summe der Kostenbeteiligung in 2014 0 EUR 240.000 EUR 240.000 EUR 480.000 EUR ... Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 9 Der bewilligte Betrag ist nicht ausreichend und wird zu Lasten der Kostenbeteiligung Winterdienst ausgeglichen. Inwieweit für die Folgejahre die Leistungen in der gleichen Höhe ausgeschrieben werden können ist derzeit nicht einschätzbar. 5.3 Betriebszweig 721 - Abfallentsorgung Der Betriebszweig Abfallentsorgung umfasst die Teilbereiche Restabfallsammlung, Bioabfallsammlung, Sperrmüll- und Gartenabfallsammlung, Behälterservice sowie die Schadstoffsammlung. In geringem Umfang erfolgt eine gewerbliche Betätigung in der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und für die Öffentlichkeitsarbeit DSD, als Hauptbestandteil des Betriebes gewerblicher Art (BgA) „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“. Zum Betriebszweig Abfallentsorgung gehört außerdem der Betrieb gewerblicher Art „Betriebsaufspaltung Max-LiebermannStraße“. Die Finanzierung der Kosten erfolgt: 1. Hauptsächlich über Gebühren auf der Grundlage der Abfallwirtschaftsgebührensatzung Durch eine Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergibt sich der Ansatz für die Gebührenkalkulation (=ansatzfähige Gesamtkosten), der sich im Jahr 2015 auf 35.897 TEUR beläuft. Er steigt gegenüber dem Jahr 2014 um 233 TEUR. Die Erhöhung resultiert im Wesentlichen aus Erhöhungen der Personalkosten und der Abschreibungen. In der Kalkulation der Gebühren Abfallentsorgung für 2015 wurden die Abschreibungen, wie bereits seit dem Jahr 2012, auf Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten ermittelt, weil dies zum realen Vermögenserhalt erforderlich ist. Sie werden für den hoheitlichen Bereich der Abfallentsorgung ca. 2.263 TEUR betragen. Davon entfallen 243 TEUR auf die Ermittlung über den Wiederbeschaffungszeitwert, der über den ursprünglichen Anschaffungskosten liegt. Die ansatzfähigen Gesamtkosten für 2015 wurden um die Kostenüberdeckungen (1.029 TEUR) gemindert, die dem Gebührenzahler zustehen. Die neue Abfallgebührenkalkulation für 2015 ergibt, dass die durchschnittlichen Jahresausgaben für die Abfallentsorgung je Nutzer mit Biotonnen gegenüber 2014 zwischen 2,45 und 5,37 EUR sinken und für die anderen Nutzer ohne Biotonnenanschluss leicht steigen. Der hoheitliche Bereich der Abfallentsorgung beendet voraussichtlich das Wirtschaftsjahr 2015 mit einem Ergebnis von 852,3 TEUR. 2. seit dem Jahr 2014 über eine Kostenbeteiligung der Stadt (90 TEUR) Seit dem Jahr 2014 wird die Kostenbeteiligung für die Beseitigung von illegalen Ablagerungen in Höhe von 90 TEUR direkt an den Eigenbetrieb Stadtreinigung gewährt. 3. im geringen Umfang (gewerbliche Betätigung) über Entgelte. Das voraussichtliche Ergebnis aus der gewerblichen Betätigung in den BgA „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ und „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“ beträgt 274,3 TEUR. ... Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 10 5.4 Betriebszweig 723 – Deponienachsorge Dieser Betriebszweig umfasst die Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien: - Liebertwolkwitz (Rekultivierung: bis 2020, Nachsorge: 2021-2050) - Leinestraße (Rekultivierung: bis 2014, Nachsorge: 2015-2034) - Möckern (Nachsorge: bis 2027) - Knauthain (Nachsorge: bis 2027) - Krätzberg (Nachsorge: bis 2027) - Hartmannsdorf (Nachsorge: bis 2027) - Plaußig (Nachsorge: bis 2027) - Hohenheida (Nachsorge: bis 2027) sowie die Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf der Deponie Liebertwolkwitz. Zur Finanzierung der Aufwendungen für Altdeponien dient eine zweckgebundene Rückstellung. Diese Rückstellung basiert auf einer Kostenschätzung über die noch zu erbringenden Rekultivierungsmaßnahmen auf den Altdeponien des Leipziger Stadtgebietes vor den Eingemeindungen, die durch die Ingenieur Consult Dr.-Ing. A. Kolbmüller GmbH Ende 2009 erarbeitet und Anfang 2011 aktualisiert wurde. Zusätzlich zur Kostenschätzung wurde die Rückstellung um die laufenden Aufwendungen für die Nachsorge aufgestockt. Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wird vom handelsrechtlichen Beibehaltungswahlrecht Gebrauch gemacht. Die handelsrechtliche Rückstellung bei Neubewertung nach HGB nach BilMoG wird in einer Nebenrechnung nachgewiesen. Nicht einbezogen werden die Zinserlöse aus Geldanlagen. Sie bilden den Gewinn lt. GuV von 106 TEUR. 5.5 Betriebszweig 765 – Betreuung der Toilettenanlagen Durch den Eigenbetrieb werden gegenwärtig für 18 automatische Toilettenanlagen Typ „Decaux“ die Strom- und Wasserkosten sowie Kosten für zur Beseitigung von Schäden durch Vandalismus getragen. Dafür gewährt die Stadt Leipzig im Jahr 2015 eine Kostenbeteiligung von 60.000 EUR, von der bislang auch in den Jahren 2016 bis 2018 ausgegangen wird. Die Stadtreinigung ist jedoch bestrebt, dass ab 2017 die Kosten und Erträge für die Toilettenanlagen wieder im Haushalt der Stadt Leipzig abgebildet werden, da der Eigenbetrieb lediglich die Kostenstelle bewirtschaftet und keine Zuständigkeit besitzt. 5.6 Betriebszweig 770 - Verwaltung Der Betriebszweig Verwaltung umfasst die Bereiche Personal und Ausbildung, Betriebsplanung und -abrechnung, das Rechnungswesen, die Gebühren- und Rechnungslegung, das Controlling, die Datenverarbeitung sowie die Personalvertretung und die Betriebsleitung. Außerdem werden die Objektkosten für das Zentralobjekt Geithainer Straße 60 in diesem Betriebszweig nachgewiesen und mithilfe geeigneter Umlageschlüssel auf die übrigen Betriebszweige verteilt. ... Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 11 Die Umlagen auf die einzelnen Betriebszweige erhöhen sich in 2015 gegenüber 2014 von 3.897 TEUR auf 4.007 TEUR. Das hat im Wesentlichen seine Ursache in den Personalkosten (Tariferhöhung). 5.7 Betriebszweig 771 - Technik In diesem Betriebszweig werden die Aufwendungen der Bereiche Werkstatt, Lagerwirtschaft, Fahrzeugwäsche, Betriebshandwerker, Gebäude und Anlagen sowie der Abteilungsleitung dieses Betriebszweiges dargestellt und über interne Verrechnungen bzw. Umlagen an die anderen Betriebszweige weiterverrechnet. 6. Entwicklung des Personalbestandes In den vergangenen Jahren wurden durch Synergieeffekte und technologische Optimierungen erhebliche Reduzierungen in den Personalkosten ermöglicht. Die derzeitige Situation zeigt, dass unter Beachtung des demografischen Wandels in der Stadtreinigung weitere Einsparpotenziale erschlossen werden konnten. Hierzu wird auch künftig konsequent geprüft, ob freiwerdende Stellen, insbesondere durch die Inanspruchnahme der Altersteilzeit, nachbesetzt werden müssen. Darüber hinaus gewährt die Stadtreinigung entsprechend ihrer Möglichkeiten, Jungfacharbeitern, Auszubildenden und Langzeitarbeitslosen eine berufliche Perspektive. Die wesentlichen Abweichungen zwischen den beschäftigten Personen und den Vollzeitäquivalenten ergeben sich aus den häufig erforderlichen Abwesenheitsvertretungen (Langzeiterkrankte, EMR, ATZ), vor allem in den Abteilungen Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Grünpflege. Derzeit sind 24 Mitarbeiter mit diesem Sachgrund beschäftigt. Darüber hinaus ersetzen 11 sogenannte Pool-Mitarbeiter in den o.g. Abteilungen Langzeiterkrankte. Anzahl der VZÄ lt. Stellenplan Betriebszweig 2013 Ist 2014 Erwartung 31.12. 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 581 675 721 723 770 / 771 167 230 240 3 103 167 232 241 3 105 165 242 245 2 102 165 242 245 2 102 165 242 245 2 102 165 242 245 2 102 Gesamt 743 747 756 756 756 756 ... Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 7. Seite 12 Liquidität Zur Liquidität wird auf Punkt 3 Finanzlage verwiesen. Im Verlauf des Jahres 2015 wird sich der Finanzmittelbestand um 621 TEUR verringern. Hier wirken hauptsächlich folgende Faktoren: - 8. Inanspruchnahme der Rückstellungen Kredittilgung Verlustausgleich für 2012 und 2013 Kreditaufnahme -1,6 Mio. EUR -2,3 Mio. EUR 1,8 Mio. EUR 1,5 Mio. EUR Leistungsdaten Die aufgeführten Leistungsdaten beziehen sich ausschließlich auf den Betriebszweig Abfallentsorgung. Bei den Leerungsdaten ist bei allen Behältergrößen, mit Ausnahme der 80-LiterBehälter eine steigende Leerungsanzahl zu verzeichnen, die bei den 120-LiterBehältern am höchsten ist. Entsprechend dazu steigt die Entsorgungsmenge Restabfall. Es wird für die anderen Abfallfraktionen, mit Ausnahme des Sperrmülls, ebenfalls mit steigenden Mengen (in t) geplant. 9. Investitionen Der Eigenbetrieb wird voraussichtlich in 2015 ca. 4,3 Mio. EUR in die Erneuerung des beweglichen Anlagevermögens (Fahrzeuge und Technik) investieren. Der Eigenbetrieb Stadtreinigung plant außerdem in 2015 Baumaßnahmen / Grunderwerb in Höhe von 1,9 Mio. EUR. Im Wesentlichen betrifft das den Bau der Streustofflagerhalle auf dem Grundstück Geithainer Straße 17 (1,3 Mio EUR). Der Wertstoffhof Goyastraße musste im Jahr 2013 aufgegeben werden. Außerdem entspricht das Grundstück Rosentalgasse nicht den Nutzungsanforderungen. Aktuell wird intensiv nach einem gemeinsamen Ersatzstandort gesucht. Für den in 2015 zu erwartenden Grunderwerb sind 0,5 Mio. EUR vorgesehen. 10. Bilanz Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Bilanz werden nachfolgend zwei Positionen erläutert: a) Forderungen an die Stadt Leipzig ... Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016 Jahr 2017 Jahr 2018 Forderungen an die Stadt in TEUR 13.224 12.028 10.004 8.122 7.634 5.703 davon aus Cash M. in TEUR 11.916 10.133 9.512 7.195 5.655 3.044 Forderungen ohne Cash M. in TEUR 1.308 1.895 492 927 1.980 2.659 Seite 13 davon Verändg. z. VJ in TEUR 586 -1.403 435 1.052 679 In den Forderungen an die Stadt Leipzig sind in großem Umfang die Forderungen aus dem Cash Management und der Liquiditätsbewirtschaftung durch die Stadt enthalten. Die verbleibenden Forderungen ohne Cash Management und Liquiditätsbewirtschaftung durch die Stadt beinhalten die Forderungen an die Ämter der Stadt Leipzig aus Gebührenbescheiden über Abfallentsorgung, Straßenreinigung sowie über sonstige Leistungen, die über den Planungszeitraum ab 2015 als konstant mit ca. 75 TEUR angenommen wurden. Desweiteren fließen in diesen Forderungsbetrag die Jahresverluste (fehlende Kostenbeteiligungen) ein, deren Ausgleich durch die Stadt erst im zweiten bzw. dritten Folgejahr vorgenommen wird. b) Gewinnrücklagen (zweckgebundene Rücklagen) Gewinn-RL zweckgeb. RL in TEUR Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016 Jahr 2017 Jahr 2018 Gesamt 6.273 8.072 9.328 11.063 12.727 14.463 Verändg. z. VJ in TEUR davon Forderungen an die Stadt verbleibt Zuf. (gedeckt durch liq. Mittel) 1.799 1.255 1.735 1.664 1.736 8.190 1.272 384 819 1.052 1.498 5.026 527 872 916 612 238 3.165 Das Eigenkapital wird seit dem Jahresabschluss 2013 nach den Vorgaben des § 266 Abs. 3 HGB i.V.m. § 11 Abs. 1 Sächs EigBVO gegliedert. Kapital- und Gewinnrücklagen werden getrennt ausgewiesen. Die Gewinnrücklagen, wie die Rücklagen für Investitionen in den verschiedenen Betriebszweigen sowie die Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge wachsen in Abhängigkeit vom Betriebsergebnis bis 2018 auf 14.463 TEUR an. Mit Bestätigung des Jahresabschlusses, die jeweils im Folgejahr durch den Stadtrat erfolgt, werden die Gewinnrücklagen (zweckgebundenen Rücklagen) eingestellt. Dies hat ein stetes Anwachsen des Eigenkapitals zur Folge. Durch nicht in ausreichender Höhe gewährte Kostenbeteiligungen (hauptsächlich im Winterdienst und in der Papierkorbentsorgung) fehlt eine zeitgerechte Finanzierung. Daher ergibt sich der Fakt, dass dem Eigenkapital in den Folgejahren statt liquider Mittel teilweise Forderungen an die Stadt gegenüberstehen. ... Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 14 Kommentar zum Wirtschaftsplan 2015 – Änderungsvermerke In der Klausurberatung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten am 25. und 26.09.2014 wurde festgelegt, dass alle Einrichtungen der Stadt ab 01.03.2016 und für die Folgejahre mit einer Tarifsteigerung in Höhe von 2,5 % p.a. zu planen haben. Das führt im Wesentlichen zu folgenden Änderungen: 11. Planung der Folgejahre In der Gewinn- und Verlustrechnung werden folgende Fehlbeträge ausgewiesen: Jahr 2016: - Fehlbetrag Grünanlagen - Fehlbetrag Straßenreinigung (25%) - Fehlbetrag Winterdienst - Fehlbetrag Papierkorbentsorgung GESAMT 92.300 EUR 69.600 EUR 760.750 EUR 129.650 EUR 1.052.300 EUR Jahr 2017: - Fehlbetrag Grünanlagen - Fehlbetrag Straßenreinigung (25%) - Fehlbetrag Winterdienst - Fehlbetrag Papierkorbentsorgung GESAMT 311.250 EUR 188.400 EUR 837.600 EUR 160.900 EUR 1.498.150 EUR Jahr 2018: - Fehlbetrag Grünanlagen - Fehlbetrag Straßenreinigung (25%) - Fehlbetrag Winterdienst - Fehlbetrag Papierkorbentsorgung GESAMT 540.200 EUR 292.700 EUR 842.750 EUR 184.550 EUR 1.860.200 EUR Diese Fehlbeträge sind ein wesentlicher Grund dafür, dass die Finanzplanung und die Bilanz ab 2016 sinkende Liquiditätsbestände ausweist. Des Weiteren ändern sich ab 2016 in der Bilanz sowohl die Forderungen an die Stadt Leipzig als auch die Jahresüberschüsse/Jahresfehlbeträge. In den Haushaltrelevanten Positionen erhöhen sich ab 2017 die erforderlichen Verlustausgleiche. Leipzig, 24.11.2014 Dr. Richter Betriebsleiter Bilanz 2015 Stadtreinigung Leipzig Pos. Ist Erwartung Planjahr 2013 Angaben in vollen TEURO bis 2014 2015 2018 Folgejahre 2016 2017 2018 Aktiva A. Anlagevermögen 30.481 34.243 35.530 36.302 37.027 37.705 95 53 152 150 89 40 28.718 32.522 33.710 34.484 35.270 35.997 III. Finanzanlagen 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 Umlaufvermögen 15.608 14.081 11.935 10.070 9.628 7.857 716 676 666 666 666 666 14.654 13.205 11.069 9.204 8.762 6.991 1.399 1.147 1.035 962 908 890 27 27 27 27 27 27 13.224 12.028 10.004 8.211 7.824 6.071 3 3 3 3 3 3 238 200 200 200 200 200 50 50 50 50 50 50 46.140 48.375 47.516 46.422 46.705 45.612 Eigenkapital 22.083 24.178 25.478 27.074 28.509 29.975 I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 II. Kapitalrücklage 2.448 2.448 2.448 2.448 2.448 2.448 6.273 8.072 9.328 11.063 12.727 14.463 6.273 8.072 9.328 11.063 12.727 14.463 55 55 6 6 6 6 527 823 916 777 548 278 888 1.076 1.266 1.454 1.574 1.699 888 1.076 1.266 1.454 1.574 1.699 17.500 15.803 14.226 11.338 10.177 7.704 94 100 100 100 100 100 17.406 15.703 14.126 11.238 10.077 7.604 5.668 7.317 6.546 6.556 6.445 6.234 3.043 2.674 1.893 1.893 1.781 1.571 1.885 3.883 3.893 3.903 3.893 3.893 287 290 290 290 295 295 452 470 470 470 475 475 0 0 0 0 0 0 46.140 48.374 47.516 46.422 46.705 45.612 0 0 0 0 0 0 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen B. I. Vorräte II. Forderungen Forderungenund u. sonst. sonst.Vermögensgegenst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen 0 IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 9. Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 10. Sonstige Verbindlichkeiten F. Rechnungsabgrenzungsposten G. Passive latente Steuern Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten A Erfolgsplan / GuV Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Angaben in vollen TEURO 1. Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2015 bis 2018 Ist Erwartung Planjahr 2013 2014 2015 Folgejahre 2016 2017 2018 61.023 62.988 65.389 66.029 66.370 66.686 0 0 0 0 0 0 4.622 3.285 2.562 2.656 2.582 3.919 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. Gesamtleistung 65.645 66.273 67.952 68.685 68.952 70.604 5. Materialaufwand 25.821 24.540 24.207 24.357 24.309 25.643 2.924 3.074 3.236 3.257 3.292 3.300 22.896 21.466 20.971 21.100 21.017 22.342 31.724 33.023 34.567 34.930 35.253 35.596 25.584 26.685 27.991 28.299 28.561 28.837 6.141 6.338 6.576 6.631 6.693 6.760 3.958 4.440 4.831 5.078 5.224 5.371 3.958 4.440 4.831 5.078 5.224 5.371 3.743 3.154 3.499 3.613 3.724 3.837 400 1.116 849 706 441 157 261 271 208 208 208 208 242 110 158 44 41 38 250 226 101 63 27 11 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben 0 - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 253 155 265 189 222 235 IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 653 1.272 1.114 896 663 392 16. Außerordentliche Erträge 17. Außerordentliche Aufwendungen VI. Außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0 0 18. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 118 370 116 36 33 32 19. Sonstige Steuern 8 79 83 83 83 83 527 823 916 777 548 278 527 823 916 777 548 278 527 823 916 777 548 278 Gesamtaufwendungen 65.621 65.832 67.402 68.160 68.653 70.572 Gesamterträge 66.148 66.655 68.318 68.937 69.201 70.850 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 20. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 21. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 22. Erträge aus Verlustübernahme VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Ergebnis ohne Zuschuss Stadt Leipzig Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Angaben in vollen TEURO 1. UP Umsatzerlöse 61.023 62.988 65.389 66.029 66.370 66.686 Sparte Straßenreinigung 13.823 14.750 15.180 15.420 15.640 15.804 Sparte Abfallbeseitigung 35.017 35.822 37.248 37.491 37.612 37.764 156 139 140 140 140 140 60 60 60 60 60 60 0 0 0 0 0 0 10.056 10.277 10.579 10.735 10.735 10.735 0 0 0 0 0 0 1.392 1.420 1.661 1.661 1.661 1.661 519 521 521 521 521 521 4.622 3.285 2.562 2.656 2.582 3.919 Sparte Straßenreinigung 122 118 61 71 61 61 Sparte Abfallbeseitigung 2.372 1.648 1.780 1.780 1.780 1.780 Sparte Deponien 2 0 0 0 0 Sparte Bedürfnisanstalten 3 1 0 0 0 0 44 21 7 7 7 7 238 150 124 124 124 124 Sparte Werkstatt 62 96 74 73 72 72 Auflösung Sonderposten 61 105 134 166 200 232 1.654 946 371 424 326 1.631 Zuwendungen Fördermittel 0 162 0 0 0 0 Betriebszweig Winterdienst 61 31 10 10 10 10 2 8 2 2 2 2 2.924 3.074 3.236 3.257 3.292 3.300 Sparte Straßenreinigung 764 790 823 814 842 840 Sparte Abfallbeseitigung 1.605 1.532 1.611 1.639 1.642 1.652 Sparte Deponien 0 3 3 3 3 3 Sparte Bedürfnisanstalten 0 0 0 0 0 0 12 14 11 11 11 11 267 416 400 401 404 404 67 81 81 81 82 81 152 183 252 252 252 252 59 55 57 57 57 57 UP bezogene Leistungen 22.896 21.466 20.971 21.100 21.017 22.342 Sparte Straßenreinigung 440 243 293 302 309 316 Sparte Abfallbeseitigung 18.706 18.570 18.604 18.619 18.620 18.625 1.583 814 273 323 224 1.524 8 9 15 14 11 7 Sparte Verwaltung 103 65 81 85 89 94 Sparte Grünanlagen 898 693 638 665 668 670 55 307 85 88 91 98 1.048 702 929 951 954 957 55 62 53 53 53 53 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.743 3.154 3.499 3.613 3.724 3.837 Sparte Straßenreinigung 2.447 3.052 2.960 3.025 3.095 3.141 Sparte Abfallbeseitigung 4.138 4.237 4.430 4.535 4.582 4.638 103 130 126 127 128 132 40 39 45 46 49 53 -2.833 -2.945 -3.126 -3.211 -3.250 -3.268 1.568 1.400 1.523 1.609 1.657 1.695 -3.320 -3.590 -3.584 -3.615 -3.659 -3.696 1.333 580 853 821 825 828 38 57 50 40 40 50 229 193 222 237 258 264 Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst Betriebszweig Papierkörbe Ist Erwartung Planjahr 2013 2014 2015 Folgejahre 2016 2017 2018 Betriebszweig Papierkörbetest 4. UP Sonstige betriebliche Erträge Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen Inanspruchnahme Rückstellungen Zinsen Betriebszweig Papierkörbe Sonstige Erträge 5a. UP RHB und bezogene Waren Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst Betriebszweig Papierkörbe 5b. Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst Betriebszweig Papierkörbe 8. Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst Forderungsverluste aktivierte Eigenleistungen Betriebszweig Papierkörbe B Finanzplan Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Angaben in vollen TEURO 1. 1.1. Laufende Geschäftstätigkeit Geldeinzahlungen von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt aus Zuwendungen Dritter Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind aus außerordentlichen Posten (Verlustausgleiche) Summe Geldauszahlungen an Lieferanten an Beschäftigte aus Rückzahlungen von Zuwendungen 1.2. 1.3. 2. 2.1. 2.2. 2.3. 3. 3.1. 3.2. (in Anlehnung an DRS 2 direkt) Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind aus außerordentlichen Posten Summe Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Geldeinzahlungen aus Abgängen von Gegenst. des SAV/ immat. AV aus Abgängen von Gegenständen des FAV aus Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Finanzhaushalt aus Investitionszuwendungen Dritter aus dem Verkauf von konsolidierten Unternehmen und sonstigen Geschäftseinheiten Sonstige Einzahlungen Summe Geldauszahlungen für Investitionen in das SAV/ immat. AV für Investitionen in das FAV aus Rückzahlungen von Investitionszuwendungen aus dem Erwerb von konsolidierten Unternehmen und sonstigen Geschäftseinheiten Sonstige Auszahlungen Summe Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Geldeinzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig aus EK-Zuführungen übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter aus Ergebnisabführungsvertrag aus der Aufnahme von Krediten der Stadt Leipzig aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Zuwendungen Dritter (Beteiligung ALL / AVL) Sonstige Einzahlungen (Zinseinnahmen) Summe Geldauszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 2015 Ist 2013 bis 2018 Erwartung 2014 Planjahr 2015 2016 Folgejahre 2017 2018 47.818 49.217 49.367 48.522 50.456 50.770 15.523 16.043 16.662 16.855 16.855 16.855 872 205 1.787 384 0 819 64.213 65.465 67.816 65.761 67.311 68.444 29.401 27.589 27.519 27.718 27.781 29.220 32.204 33.225 34.284 34.644 34.963 35.303 61.606 60.814 61.803 62.362 62.744 64.523 2.607 4.651 6.013 3.399 4.566 3.921 160 116 15 15 15 15 160 116 15 15 15 15 5.608 6.475 6.118 5.850 5.949 6.050 5.608 6.475 6.118 5.850 5.949 6.050 -5.448 -6.358 -6.103 -5.834 -5.934 -6.035 391 1.500 220 174 175 175 175 175 163 193 138 44 41 38 383 758 1.813 219 216 213 904 872 2.344 12 123 222 an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter aus Ergebnisabführungsvertrag aus der Tilgung von Krediten der Stadt Leipzig aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen aus Rückzahlungen von Zuwendungen Sonstige Auszahlungen 3.3. 4. Summe Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 904 872 2.344 12 123 222 -521 -114 -531 207 93 -9 -3.362 -1.821 -621 -2.228 -1.274 -2.122 15.516 12.154 10.333 9.712 7.484 6.210 12.154 10.333 9.712 7.484 6.210 4.087 11.916 10.133 9.512 7.284 6.010 3.887 238 200 200 200 200 200 Liquidität (in Anlehnung an DRS 2 direkt) 2015 Stadtreinigung Leipzig Lfd. Nr.Planung der Geldein- und auszahlungen 1. 1.1. 1.2. Laufende Geschäftstätigkeit Geldeinzahlungen von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt aus Zuwendungen Dritter Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind aus außerordentlichen Posten (Verlustausgleiche) Summe Geldauszahlungen an Lieferanten an Beschäftigte aus Rückzahlungen von Zuwendungen Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind aus außerordentlichen Posten 1.3. 2. 2.1. 2.2. 2.3. Summe Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Geldeinzahlungen aus Abgängen von Gegenst. des SAV/ immat. AV aus Abgängen von Gegenständen des FAV aus Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Finanzhaushalt aus Investitionszuwendungen Dritter aus dem Verkauf von konsolidierten Unternehmen und sonstigen Geschäftseinheiten Sonstige Einzahlungen Summe Geldauszahlungen für Investitionen in das SAV/ immat. AV für Investitionen in das FAV aus Rückzahlungen von Investitionszuwendungen aus dem Erwerb von konsolidierten Unternehmen und sonstigen Geschäftseinheiten Sonstige Auszahlungen Summe Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Angaben in vollen TEURO Planjahr Januar Februar 49.367 560 16.662 4.578 11.207 März April 857 Mai 961 Juni 10.544 Juli 699 3.753 August 653 10.682 Sept. Okt. 566 3.753 Nov. 1.149 Dez. 10.275 1.214 4.578 0 0 0 1.787 1.787 67.816 6.925 11.207 857 4.714 10.544 699 4.406 10.682 566 5.727 10.275 1.214 27.519 2.474 1.995 2.314 2.060 2.566 2.207 2.446 2.718 2.049 1.873 2.585 2.232 34.284 2.768 2.727 2.655 2.681 2.663 2.624 2.630 2.650 2.662 2.670 4.039 3.513 61.803 5.242 4.723 4.969 4.741 5.229 4.831 5.076 5.368 4.711 4.543 6.624 5.745 6.013 1.683 6.484 -4.112 -28 5.315 -4.132 -671 5.314 -4.145 1.184 3.651 -4.531 15 0 0 6 0 0 0 2 0 0 2 0 4 15 0 0 6 0 0 0 2 0 0 2 0 4 6.118 623 306 415 370 59 218 225 366 566 1.029 610 1.331 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.118 623 306 415 370 59 218 225 366 566 1.029 610 1.331 -6.103 -623 -306 -408 -370 -59 -218 -223 -366 -566 -1.028 -610 -1.327 Liquidität (in Anlehnung an DRS 2 direkt) 2015 Stadtreinigung Leipzig Lfd. Nr.Planung der Geldein- und auszahlungen Finanzierungstätigkeit Geldeinzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig aus EK-Zuführungen übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter aus Ergebnisabführungsvertrag aus der Aufnahme von Krediten der Stadt Leipzig aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Zuwendungen Dritter (Beteiligung ALL / AVL) Sonstige Einzahlungen (Zinseinnahmen) Summe 3.2. Geldauszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter aus Ergebnisabführungsvertrag aus der Tilgung von Krediten der Stadt Leipzig aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen aus Rückzahlungen von Zuwendungen Sonstige Auszahlungen Summe 3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Angaben in vollen TEURO Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez. 3. 3.1. 0 0 0 0 1.500 1.500 0 175 175 138 2 2 57 2 2 57 4 2 2 2 2 2 1.813 2 2 57 2 2 57 1.504 2 2 2 2 177 417 1.500 0 0 0 0 2.344 423 3 0 0 2.344 0 423 0 0 0 0 0 417 1.500 0 3 0 -531 2 -421 57 2 2 57 1.504 -415 -1.498 2 -1 177 -621 1.062 5.757 -4.464 -395 5.258 -4.292 609 4.532 -6.209 159 3.041 -5.680 10.333 10.333 11.395 17.152 12.689 12.294 17.552 13.260 13.869 18.401 12.193 12.352 15.392 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 9.712 11.395 17.152 12.689 12.294 17.552 13.260 13.869 18.401 12.193 12.352 15.392 9.712 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 9.512 16.952 12.489 12.094 17.352 13.060 13.669 18.201 11.993 12.152 15.192 9.512 200 200 200 200 200 200 200 200 200 200 200 200 11.395 Haushaltsrelevante Positionen Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Angaben in vollen TEURO 2015 Ist 2013 Erw. 2014 Planjahr 2015 bis 2018 Folgejahre 2017 2016 2018 Haushaltsbeiträge (+)/ Haushaltsbelastungen (-) 1. Zuschreibung Finanzanlagen (+) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.386 1.477 2.170 1.203 887 2.007 514 1.272 384 819 887 1.188 872 205 1.787 384 0 819 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Kostenbeteiligungen (-) 15.523 16.043 16.662 16.855 16.855 16.855 Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 15.523 16.043 16.662 16.855 16.855 16.855 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 2. Abschreibung Finanzanlagen (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 3. Gewinnabführung (+) (netto, ggf. anteilige) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 4. Verlustausgleich (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 5. Mittelweiterleitung (+) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 6. Bürgschaftsentgelt (+) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 7. Erbbauzins/Erbbaupacht (+) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 8. Gesellschafterdarlehen Tilgung (+) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 9. Gesellschafterdarlehen Zins (+) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 10. Grunddienstbarkeiten (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 11. Konzessionsabgaben (+) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 12. Kapitaleinlagen (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 13. 14. Leistungsentgelt (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 15. Investitionszuschüsse (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 16. Zuschüsse (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 17. weitere Ansätze Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt Investitionen 2015 Stadtreinigung Leipzig bis 2018 Angaben in vollen TEURO Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt Fortführung von Investprojekten Grunderwerb 500 M.-Liebermann-Str. - Bau 1.055 M.-Liebermann-Str. - Wertstoffhof 200 Lößniger Str. 19 Geithainer Str. - Schließanlage 30 Geithainer Str. - Streustoffhalle 1.400 Geithainer Str. - Behälterwaschanlage 267 Geithainer Str. - Bauleistung Bremsenprüfstand 30 Geithainer Str. - Hofbefestigung Stellfläche Behälterservice 50 Geithainer Str. 30 Ersatzstandort Wertstoffhof / Betriebsstandorte Abt. Grünanlagen 450 Zwischenlagerplatz Altkleidersammlung 50 Baumaßnahmen 6.000 0 übrige Investprojekte 5.788 *** Summe Fortführung 15.870 2. Neue Investprojekte Grünanlagen 1.260 Straßenreinigung / Winterdienst 4.423 Abfallentsorgung 8.634 Verwaltung 470 Technik 439 0 0 0 0 Investitionen in GWG 1.073 Summe übrige Investitionsproj. 2016 0 Summe übrige Investitionsproj. 2017 0 Summe übrige Investitionsproj. 2018 0 Summe neue Investprojekte 16.299 Summe gesamt 32.169 3. Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Erwartg. bis incl. 2013 Erwartg. 2014 Planjahr 2015 Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre 2016 2017 2018 restl. Jahre 1. 500 1.055 200 19 30 100 267 1.300 30 50 30 450 50 0 0 0 2.000 2.000 2.000 1.910 2.000 2.000 2.000 330 1.147 2.164 220 165 300 1.128 2.026 110 121 300 1.068 2.165 80 77 330 1.080 2.280 60 76 242 182 165 259 224 242 8.202 4.208 6.118 3.850 5.850 3.949 5.949 4.050 6.050 0 0 391 7.811 1.500 4.618 5.850 5.949 6.050 0 5.788 7.960 0 Personal 2015 bis 2018 Stadtreinigung Leipzig Ist 2013 ZeilenNr. Erwartg. 2014 Planjahr 2015 2016 Folgejahre 2017 2018 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ) / Vollkräfte (VK) Auszubildende 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 C: Aufgliederung der VZÄ / VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebszweig Grünanlagen Betriebszweig Straßenreinigung Betriebszweig Abfallentsorgung Betriebszweig Deponie Betriebszweig Verwaltung/Technik Summe darunter Teilzeitstellen Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 7 Sächs EigBVO 792 769 772 772 772 772 791,00 769,00 772,00 772,00 772,00 772,00 742,64 746,86 756,00 756,00 756,00 756,00 48,00 45,00 39,00 39,00 38,00 38,00 Ist Erwartg. Planjahr 2013 2014 2015 2017 2018 167,00 167,02 165,00 165,00 165,00 165,00 229,69 231,69 242,00 242,00 242,00 242,00 240,36 240,56 245,00 245,00 245,00 245,00 3,00 3,00 2,00 2,00 2,00 2,00 102,59 104,59 102,00 102,00 102,00 102,00 742,64 746,86 756,00 756,00 756,00 756,00 1.485,28 1.493,72 1.512,00 1.512,00 1.512,00 1.512,00 besetzte Stellen 2013 Stellen Nachrichtlich: Beamte Folgejahre 2016 743 vorgesehene Stellen zum 30.6. tatsächlich besetzte geplante geplante geplante geplante Stellen Stellen Stellen Stellen Stellen 2015 2016 2017 2018 2014 778 750 775 774 774 774 Leistungsdaten Lfd. 2015 Stadtreinigung Leipzig Ist 2013 Nr. 60 Liter (Anzahl Leerungen) 80 Liter (Anzahl Leerungen) 120 Liter (Anzahl Leerungen) 240 Liter (Anzahl Leerungen) 1100 Liter (Anzahl Leerungen) Restabfall (in t) Sperrmüll (in t) Schadstoffe (in t) Garten-/ Parkabfall (in t) Bioabfall (hoheitlich; in t) 1 1 1 1 1 1 1 1 6.943 101.709 480.150 676.414 297.042 78.964 18.759 399 11.615 17.650 Erwartung 2014 7.900 96.000 469.000 693.000 297.000 78.200 19.500 350 12.000 17.800 Planjahr 2015 8.000 91.840 486.000 697.200 303.600 78.910 19.000 400 12.500 18.300 bis 2016 8.000 91.840 486.000 697.200 303.600 78.910 19.000 400 12.500 18.300 2018 Folgejahre 2017 8.000 91.840 486.000 697.200 303.600 78.910 19.000 400 12.500 18.300 2018 8.000 91.840 486.000 697.200 303.600 78.910 19.000 400 12.500 18.300 Bilanz 2015 Stadtreinigung Leipzig Pos. Ist Erwartung Planjahr 2013 Angaben in vollen TEURO bis 2014 2015 2018 Folgejahre 2016 2017 2018 Aktiva A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen B. 30.481 34.243 35.530 36.302 37.027 95 53 152 150 89 37.705 40 28.718 32.522 33.710 34.484 35.270 35.997 III. Finanzanlagen 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 Umlaufvermögen 15.608 14.081 11.935 9.981 9.439 7.489 716 676 666 666 666 666 II. Forderungen Forderungen und u. sonst. sonst.Vermögensgegenst. Vermögensgegenstände 14.654 13.205 11.069 9.115 8.573 6.623 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.399 1.147 1.035 962 908 890 27 27 27 27 27 27 13.224 12.028 10.004 8.122 7.634 5.703 3 3 3 3 3 3 238 200 200 200 200 200 50 50 50 50 50 50 46.140 48.375 47.516 46.333 46.515 45.244 I. Vorräte 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital 22.083 24.178 25.478 26.925 28.186 29.433 I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 II. Kapitalrücklage 2.448 2.448 2.448 2.448 2.448 2.448 6.273 8.072 9.328 11.063 12.727 14.463 6.273 8.072 9.328 11.063 12.727 14.463 III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen 0 IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 55 55 6 6 6 6 527 823 916 628 225 -263 888 1.076 1.266 1.454 1.574 1.699 888 1.076 1.266 1.454 1.574 1.699 17.500 15.803 14.226 11.337 10.173 7.695 VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust B. C. D. E. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten Empfangene Ertragszuschüsse Rückstellungen 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 9. Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 10. Sonstige Verbindlichkeiten F. Rechnungsabgrenzungsposten G. Passive latente Steuern Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten 94 100 100 100 100 100 17.406 15.703 14.126 11.237 10.073 7.595 5.668 7.317 6.546 6.617 6.582 6.416 3.043 2.674 1.893 1.893 1.781 1.571 1.885 3.883 3.893 3.903 3.893 3.893 287 290 290 290 295 295 452 470 470 531 612 657 0 0 0 0 0 0 46.140 48.374 47.516 46.333 46.515 45.244 0 0 0 0 0 0 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Angaben in vollen TEURO 1. Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2015 bis 2018 Ist Erwartung Planjahr 2013 2014 2015 Folgejahre 2016 2017 2018 61.023 62.988 65.389 66.293 66.986 67.632 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. 5. 3.285 2.562 2.657 2.585 3.923 Gesamtleistung 65.645 66.273 67.952 68.950 69.571 71.555 Materialaufwand 25.821 24.540 24.207 24.357 24.309 25.643 2.924 3.074 3.236 3.257 3.292 3.300 22.896 21.466 20.971 21.100 21.017 22.342 31.724 33.023 34.567 35.345 36.195 37.089 25.584 26.685 27.991 28.643 29.330 30.053 6.141 6.338 6.576 6.702 6.864 7.036 3.958 4.440 4.831 5.078 5.224 5.371 3.958 4.440 4.831 5.078 5.224 5.371 3.743 3.154 3.499 3.613 3.724 3.837 400 1.116 849 557 119 -384 261 271 208 208 208 208 242 110 158 44 41 38 250 226 101 63 27 11 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. 0 4.622 Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen 11. 12. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 253 155 265 189 222 235 IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 653 1.272 1.114 747 340 -149 16. Außerordentliche Erträge 17. Außerordentliche Aufwendungen VI. Außerordentliches Ergebnis 18. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 19. Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0 118 370 116 36 33 32 8 79 83 83 83 83 527 823 916 628 225 -264 527 823 916 628 225 -264 527 823 916 628 225 -264 Gesamtaufwendungen 65.621 65.832 67.402 68.574 69.595 72.065 Gesamterträge 66.148 66.655 68.318 69.202 69.820 71.801 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 20. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 21. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 22. Erträge aus Verlustübernahme VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Ergebnis ohne Zuschuss Stadt Leipzig Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Angaben in vollen TEURO 1. Erwartung Planjahr 2014 2015 Folgejahre 2016 2017 2018 UP Umsatzerlöse 61.023 62.988 65.389 66.293 66.986 67.632 Sparte Straßenreinigung 13.823 14.750 15.180 15.547 15.903 16.216 Sparte Abfallbeseitigung 35.017 35.822 37.248 37.628 37.965 38.298 156 139 140 140 140 140 60 60 60 60 60 60 0 0 0 0 0 0 10.056 10.277 10.579 10.735 10.735 10.735 Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst Betriebszweig Papierkörbe 4. Ist 2013 UP Sonstige betriebliche Erträge 0 0 0 0 0 0 1.392 1.420 1.661 1.661 1.661 1.661 519 521 521 521 521 521 3.923 4.622 3.285 2.562 2.657 2.585 Sparte Straßenreinigung 122 118 61 71 61 61 Sparte Abfallbeseitigung 2.372 1.648 1.780 1.780 1.780 1.780 Sparte Deponien 2 0 0 0 0 Sparte Bedürfnisanstalten 3 1 0 0 0 44 21 7 7 7 7 238 150 124 124 124 124 Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen 0 Sparte Werkstatt 62 96 74 73 72 72 Auflösung Sonderposten 61 105 134 166 200 232 1.636 Inanspruchnahme Rückstellungen 1.654 946 371 425 329 Zuwendungen Fördermittel 0 162 0 0 0 0 Betriebszweig Winterdienst 61 31 10 10 10 10 2 8 2 2 2 2 3.300 Zinsen Betriebszweig Papierkörbe Sonstige Erträge 5a. UP RHB und bezogene Waren 2.924 3.074 3.236 3.257 3.292 Sparte Straßenreinigung 764 790 823 814 842 840 Sparte Abfallbeseitigung 1.605 1.532 1.611 1.639 1.642 1.652 Sparte Deponien 0 3 3 3 3 3 Sparte Bedürfnisanstalten 0 0 0 0 0 0 12 14 11 11 11 11 267 416 400 401 404 404 67 81 81 81 82 81 152 183 252 252 252 252 59 55 57 57 57 57 22.342 Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst Betriebszweig Papierkörbe 5b. UP bezogene Leistungen 22.896 21.466 20.971 21.100 21.017 Sparte Straßenreinigung 440 243 293 302 309 316 Sparte Abfallbeseitigung 18.706 18.570 18.604 18.619 18.620 18.625 1.583 814 273 323 224 1.524 8 9 15 14 11 7 Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Verwaltung 103 65 81 85 89 94 Sparte Grünanlagen 898 693 638 665 668 670 Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst Betriebszweig Papierkörbe 8. 55 307 85 88 91 98 1.048 702 929 951 954 957 55 62 53 53 53 53 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.743 3.154 3.499 3.613 3.724 3.837 Sparte Straßenreinigung 2.447 3.052 2.960 3.057 3.156 3.243 Sparte Abfallbeseitigung 4.138 4.237 4.430 4.566 4.663 4.760 103 130 126 127 128 132 40 39 45 46 49 53 Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Angaben in vollen TEURO Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst Forderungsverluste Ist Erwartung Planjahr 2013 2014 2015 Folgejahre 2016 2017 2018 -2.833 -2.945 -3.126 -3.239 -3.315 1.568 1.400 1.523 1.622 1.676 -3.374 1.723 -3.320 -3.590 -3.584 -3.665 -3.756 -3.843 1.333 580 853 821 825 828 38 57 50 40 40 50 229 193 222 237 258 264 aktivierte Eigenleistungen Betriebszweig Papierkörbe B Finanzplan (in Anlehnung an DRS 2 direkt) Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Angaben in vollen TEURO 1. 1.1. Laufende Geschäftstätigkeit Geldeinzahlungen von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt aus Zuwendungen Dritter Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind aus außerordentlichen Posten (Verlustausgleiche) Summe Geldauszahlungen an Lieferanten an Beschäftigte aus Rückzahlungen von Zuwendungen Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind aus außerordentlichen Posten Summe Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Geldeinzahlungen aus Abgängen von Gegenst. des SAV/ immat. AV aus Abgängen von Gegenständen des FAV aus Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Finanzhaushalt aus Investitionszuwendungen Dritter aus dem Verkauf von konsolidierten Unternehmen und sonstigen Geschäftseinheiten Sonstige Einzahlungen Summe Geldauszahlungen für Investitionen in das SAV/ immat. AV für Investitionen in das FAV aus Rückzahlungen von Investitionszuwendungen aus dem Erwerb von konsolidierten Unternehmen und sonstigen Geschäftseinheiten Sonstige Auszahlungen Summe Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Geldeinzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig aus EK-Zuführungen übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter aus Ergebnisabführungsvertrag aus der Aufnahme von Krediten der Stadt Leipzig aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Zuwendungen Dritter (Beteiligung ALL / AVL) Sonstige Einzahlungen (Zinseinnahmen) Summe Geldauszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter aus Ergebnisabführungsvertrag aus der Tilgung von Krediten der Stadt Leipzig 1.2. 1.3. 2. 2.1. 2.2. 2.3. 3. 3.1. 3.2. aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen 2015 Ist 2013 bis 2018 Erwartung 2014 Planjahr 2015 2016 Folgejahre 2017 2018 47.818 49.217 49.367 48.785 51.068 51.712 15.523 16.043 16.662 16.855 16.855 16.855 872 205 1.787 384 0 819 64.213 65.465 67.816 66.024 67.923 69.385 29.401 27.589 27.519 27.722 27.790 29.235 32.204 33.225 34.284 34.992 35.833 36.718 61.606 60.814 61.803 62.714 63.623 65.953 2.607 4.651 6.013 3.310 4.300 3.433 160 116 15 15 15 15 160 116 15 15 15 15 5.608 6.475 6.118 5.850 5.949 6.050 5.608 6.475 6.118 5.850 5.949 6.050 -5.448 -6.358 -6.103 -5.834 -5.934 -6.035 391 1.500 220 174 175 175 175 175 163 193 138 44 41 38 383 758 1.813 219 216 213 904 872 2.344 12 123 222 222 aus Rückzahlungen von Zuwendungen Sonstige Auszahlungen 3.3. 4. Summe Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 904 872 2.344 12 123 -521 -114 -531 207 93 -9 -3.362 -1.821 -621 -2.317 -1.540 -2.611 15.516 12.154 10.333 9.712 7.395 5.855 12.154 10.333 9.712 7.395 5.855 3.244 11.916 10.133 9.512 7.195 5.655 3.044 238 200 200 200 200 200 Liquidität (in Anlehnung an DRS 2 direkt) 2015 Stadtreinigung Leipzig Lfd. Nr.Planung der Geldein- und auszahlungen 1. 1.1. 1.2. Laufende Geschäftstätigkeit Geldeinzahlungen von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt aus Zuwendungen Dritter Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind aus außerordentlichen Posten (Verlustausgleiche) Summe Geldauszahlungen an Lieferanten an Beschäftigte aus Rückzahlungen von Zuwendungen Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind aus außerordentlichen Posten 1.3. 2. 2.1. 2.2. Summe Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Geldeinzahlungen aus Abgängen von Gegenst. des SAV/ immat. AV aus Abgängen von Gegenständen des FAV aus Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Finanzhaushalt aus Investitionszuwendungen Dritter aus dem Verkauf von konsolidierten Unternehmen und sonstigen Geschäftseinheiten Sonstige Einzahlungen Summe Geldauszahlungen für Investitionen in das SAV/ immat. AV für Investitionen in das FAV aus Rückzahlungen von Investitionszuwendungen aus dem Erwerb von konsolidierten Unternehmen und sonstigen Geschäftseinheiten Sonstige Auszahlungen 2.3. Summe Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Angaben in vollen TEURO Planjahr Januar Februar 49.367 560 16.662 4.578 11.207 März April 857 Mai 961 Juni 10.544 Juli 699 3.753 August 653 Sept. 10.682 Okt. 566 3.753 Nov. 1.149 Dez. 10.275 1.214 4.578 0 0 0 1.787 1.787 67.816 6.925 11.207 857 4.714 10.544 699 4.406 10.682 566 5.727 10.275 1.214 27.519 2.474 1.995 2.314 2.060 2.566 2.207 2.446 2.718 2.049 1.873 2.585 2.232 34.284 2.768 2.727 2.655 2.681 2.663 2.624 2.630 2.650 2.662 2.670 4.039 3.513 0 0 0 61.803 5.242 4.723 4.969 4.741 5.229 4.831 5.076 5.368 4.711 4.543 6.624 5.745 6.013 1.683 6.484 -4.112 -28 5.315 -4.132 -671 5.314 -4.145 1.184 3.651 -4.531 15 0 0 6 0 0 0 2 0 0 2 0 4 15 0 0 6 0 0 0 2 0 0 2 0 4 6.118 623 306 415 370 59 218 225 366 566 1.029 610 1.331 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.118 623 306 415 370 59 218 225 366 566 1.029 610 1.331 -6.103 -623 -306 -408 -370 -59 -218 -223 -366 -566 -1.028 -610 -1.327 Stadtreinigung Leipzig Lfd. Nr.Planung der Geldein- und auszahlungen 3. 3.1. 3.2. Finanzierungstätigkeit Geldeinzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig aus EK-Zuführungen übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter aus Ergebnisabführungsvertrag aus der Aufnahme von Krediten der Stadt Leipzig aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Zuwendungen Dritter (Beteiligung ALL / AVL) Sonstige Einzahlungen (Zinseinnahmen) Summe Geldauszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter aus Ergebnisabführungsvertrag aus der Tilgung von Krediten der Stadt Leipzig aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen aus Rückzahlungen von Zuwendungen Sonstige Auszahlungen 3.3. 4. Summe Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Angaben in vollen TEURO Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez. 0 0 0 0 1.500 1.500 0 175 175 138 2 2 57 2 2 57 4 2 2 2 2 2 1.813 2 2 57 2 2 57 1.504 2 2 2 2 177 417 1.500 0 0 0 0 2.344 423 3 0 0 2.344 0 423 0 0 0 0 0 417 1.500 0 3 0 -531 2 -421 57 2 2 57 1.504 -415 -1.498 2 -1 177 -621 1.062 5.757 -4.464 -395 5.258 -4.292 609 4.532 -6.209 159 3.041 -5.680 10.333 10.333 11.395 17.152 12.689 12.294 17.552 13.260 13.869 18.401 12.193 12.352 15.392 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 9.712 11.395 17.152 12.689 12.294 17.552 13.260 13.869 18.401 12.193 12.352 15.392 9.712 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 9.512 16.952 12.489 12.094 17.352 13.060 13.669 18.201 11.993 12.152 15.192 9.512 200 200 200 200 200 200 200 200 200 200 200 200 11.395 Haushaltsrelevante Positionen Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Angaben in vollen TEURO 2015 Ist 2013 Erw. 2014 Planjahr 2015 bis 2018 Folgejahre 2017 2016 2018 Haushaltsbeiträge (+)/ Haushaltsbelastungen (-) 1. Zuschreibung Finanzanlagen (+) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.386 1.477 2.170 1.203 1.052 2.317 514 1.272 384 819 1.052 1.498 872 205 1.787 384 0 819 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Kostenbeteiligungen (-) 15.523 16.043 16.662 16.855 16.855 16.855 Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 15.523 16.043 16.662 16.855 16.855 16.855 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 2. Abschreibung Finanzanlagen (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 3. Gewinnabführung (+) (netto, ggf. anteilige) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 4. Verlustausgleich (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 5. Mittelweiterleitung (+) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 6. Bürgschaftsentgelt (+) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 7. Erbbauzins/Erbbaupacht (+) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 8. Gesellschafterdarlehen Tilgung (+) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 9. Gesellschafterdarlehen Zins (+) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 10. Grunddienstbarkeiten (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 11. Konzessionsabgaben (+) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 12. Kapitaleinlagen (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 13. 14. Leistungsentgelt (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 15. Investitionszuschüsse (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 16. Zuschüsse (-) Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt 17. weitere Ansätze Auswirkung Ergebnishaushalt Auswirkung Finanzhaushalt Investitionen 2015 Stadtreinigung Leipzig Nr. Bezeichnung Gesamt Fortführung von Investprojekten Grunderwerb M.-Liebermann-Str. - Bau M.-Liebermann-Str. - Wertstoffhof Lößniger Str. Geithainer Str. - Schließanlage Geithainer Str. - Streustoffhalle Geithainer Str. - Behälterwaschanlage Geithainer Str. - Bauleistung Bremsenprüfstand Geithainer Str. - Hofbefestigung Stellfläche Behälterservice Geithainer Str. Ersatzstandort Wertstoffhof / Betriebsstandorte Abt. Grünanlagen Zwischenlagerplatz Altkleidersammlung Baumaßnahmen übrige Investprojekte *** Summe Fortführung 2. Neue Investprojekte Grünanlagen Straßenreinigung / Winterdienst Abfallentsorgung Verwaltung Technik 3. Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsproj. 2016 Summe übrige Investitionsproj. 2017 Summe übrige Investitionsproj. 2018 Summe neue Investprojekte Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil 2018 Angaben in vollen TEURO Lfd. 1. bis 500 1.055 200 19 30 1.400 267 30 50 30 450 50 6.000 0 5.788 15.870 1.260 4.423 8.634 470 439 0 0 0 0 1.073 0 0 0 16.299 32.169 Erwartg. bis incl. 2013 Erwartg. Planjahr 2014 2015 500 1.055 200 19 30 100 267 Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre 2016 2017 2018 restl. Jahre 1.300 30 50 30 450 50 0 0 0 2.000 2.000 2.000 1.910 2.000 2.000 2.000 330 1.147 2.164 220 165 300 1.128 2.026 110 121 300 1.068 2.165 80 77 330 1.080 2.280 60 76 242 182 165 259 224 242 8.202 4.208 6.118 3.850 5.850 3.949 5.949 4.050 6.050 0 0 391 7.811 1.500 4.618 5.850 5.949 6.050 0 5.788 7.960 0 Personal 2015 bis 2018 Stadtreinigung Leipzig ZeilenNr. Ist 2013 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ) / Vollkräfte (VK) Auszubildende 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 C: Aufgliederung der VZÄ / VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebszweig Grünanlagen Betriebszweig Straßenreinigung Betriebszweig Abfallentsorgung Betriebszweig Deponie Betriebszweig Verwaltung/Technik Summe darunter Teilzeitstellen 2016 Folgejahre 2017 2018 769 772 772 772 772 791,00 769,00 772,00 772,00 772,00 772,00 742,64 746,86 756,00 756,00 756,00 756,00 48,00 45,00 39,00 39,00 38,00 38,00 Ist Erwartg. Planjahr 2013 2014 2015 Folgejahre 2016 2017 2018 167,00 167,02 165,00 165,00 165,00 165,00 229,69 231,69 242,00 242,00 242,00 242,00 240,36 240,56 245,00 245,00 245,00 245,00 3,00 3,00 2,00 2,00 2,00 2,00 102,59 104,59 102,00 102,00 102,00 102,00 742,64 746,86 756,00 756,00 756,00 756,00 besetzte vorgesehene Stellen tatsächlich besetzte geplante geplante geplante geplante Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen Stellen 2015 2016 2017 2018 2013 Stellen Nachrichtlich: Beamte Planjahr 2015 792 D: Stellenübersicht nach § 7 Sächs EigBVO Erwartg. 2014 743 2014 778 750 775 774 774 774 Leistungsdaten Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist 2013 Nr. 60 Liter (Anzahl Leerungen) 80 Liter (Anzahl Leerungen) 120 Liter (Anzahl Leerungen) 240 Liter (Anzahl Leerungen) 1100 Liter (Anzahl Leerungen) Restabfall (in t) Sperrmüll (in t) Schadstoffe (in t) Garten-/ Parkabfall (in t) Bioabfall (hoheitlich; in t) 1 1 1 1 1 1 1 1 6.943 101.709 480.150 676.414 297.042 78.964 18.759 399 11.615 17.650 Erwartung 2014 7.900 96.000 469.000 693.000 297.000 78.200 19.500 350 12.000 17.800 2015 bis Planjahr 2015 2016 8.000 91.840 486.000 697.200 303.600 78.910 19.000 400 12.500 18.300 8.000 91.840 486.000 697.200 303.600 78.910 19.000 400 12.500 18.300 2018 Folgejahre 2017 8.000 91.840 486.000 697.200 303.600 78.910 19.000 400 12.500 18.300 2018 8.000 91.840 486.000 697.200 303.600 78.910 19.000 400 12.500 18.300