Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00038/14-VSP-001 Status:öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Dienstberatung des Oberbürgermeisters 04.11.2014 Zuständigkeit Bestätigung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Dezernat Finanzen Betreff Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen (eRIS: V/A 554) Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Nachteilig für die Stadt Leipzig. Rechtswidrig und/oder x Ablehnung Zustimmung (Beschlusspunkt 1) Zustimmung mit Ergänzung Alternativvorschlag x Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln (Beschlusspunkt 2) Sachstandsbericht Beschluss: Beschlussvorschlag 1 - Der Oberbürgermeister erstellt bis zum 12.11.2014 eine Analyse zum Zustand der Sanitäranlagen und zu den Kosten der Instandsetzung dieser Anlagen in den un- und teilsanierten Schulen und Schulsporthallen: Bis zum 12.11.2014 wird eine Analyse zum Zustand der Sanitäranlagen einschließlich Instandsetzungskosten in un- und teilsanierten Schulen und Schulsporthallen erstellt. Beschlussvorschlag 2 - Im Ergebnis dieser Analyse wird ein Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen für die Jahre 2015/2016 aufgelegt, welches bereits im Doppelhaushalt (Produktnummer und Finanzen) 2015/2016 Berücksichtigung findet: Der Beschlussvorschlag 2 wird abgelehnt, da dies bereits Verwaltungshandeln ist. Seite 1/4 Im Rahmen des Gesamtprogramms für die Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen in Schulen und Schulsporthallen werden die erforderlichen Leistungen erfasst und nach Priorität Schritt für Schritt abgearbeitet. In diesem Zusammenhang erfolgen die Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen der Sanitäranlagen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Seite 2/4