Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Antrag Nr. A-00214/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Umwelt und Ordnung 23.09.2014 2. Lesung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 02.10.2014 2. Lesung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 07.10.2014 2. Lesung Jugendhilfeausschuss 13.10.2014 2. Lesung Ratsversammlung 15.10.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen (V/A 533) Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister erstellt bis zum 31.10.2014 eine Bestandsaufnahme der Spielplätze auf den Flächen kommunaler Schulen und Kitas und den damit verbundenen Investitionsbedarf. 2. Im Ergebnis der Analyse wird ein Instandhaltungs- und Entwicklungsprogramm für Spielplätze in kommunalen Schulen und Kitas für die Jahre 2015-17 aufgelegt, welches bereits im Haushalt 2015 Berücksichtigung findet. 3. In Anlehnung an das Instandhaltungs- und Entwicklungsprogramm für öffentliche Spielplätze wird rechtzeitig für die Zeit ab 2018 ein gemeinsames Anschlussprogramm initiiert. Begründung: Viele Spielplätze, vor allem in Grundschulen, sind extrem abgenutzt, teilweise bereits aus Sicherheitsgründen gesperrt oder abgebaut. Investitionsmittel in die Erneuerung dieser Spielanlagen wurden in den vergangenen Jahren nicht ausreichend zur Verfügung gestellt, sodass mittlerweile ein gefühlt großer Sanierungsstau aufgelaufen ist. Um vor allem an Grundschulen wieder ein entsprechend Erholungs-/Bewegungs- und Spielangebot bereitstellen zu können, ist die grundlegende Sanierung von Spielflächen notwendig. Eine Bestandsaufnahme des Investitionsumfangs ist dabei unumgänglich, um ein mehrjähriges Programm aufzulegen, welches den entstandenen Sanierungsstau schrittweise abbauen soll. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: RV Antrag Nr. V/A 533 vom 03.04.2014 Neufassung vom Die Aufnahme des Antrages wird bestätigt nicht bestätigt zurückgezogen zur Aufnahme in die Tagesordnung der Ratsversammlung am 16.04.2014 Verweisungsvorschlag Fachausschuss Fachausschuss Umwelt und Ordnung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Jugendhilfeausschuss Ortschaftsrat Stadtbezirksbeirat Eingereicht von Unterschrift Thema: Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen Beschlussvorschlag 1. Der Oberbürgermeister erstellt bis zum 31.10.2014 eine Bestandsaufnahme der Spielplätze auf den Flächen kommunaler Schulen und Kitas und den damit verbundenen Investitionsbedarf. 2. Im Ergebnis der Analyse wird ein Instandhaltungs- und Entwicklungsprogramm für Spielplätze in kommunalen Schulen und Kitas für die Jahre 2015-17 aufgelegt, welches bereits im Haushalt 2015 Berücksichtigung findet. 3. In Anlehnung an das Instandhaltungs- und Entwicklungsprogramm für öffentliche Spielplätze wird rechtzeitig für die Zeit ab 2018 ein gemeinsames Anschlussprogramm initiiert. Begründung: Viele Spielplätze, vor allem in Grundschulen, sind extrem abgenutzt, teilweise bereits aus Sicherheitsgründen gesperrt oder abgebaut. Investitionsmittel in die Erneuerung dieser Spielanlagen wurden in den vergangenen Jahren nicht ausreichend zur Verfügung gestellt, sodass mittlerweile ein gefühlt großer Sanierungsstau aufgelaufen ist. Um vor allem an Grundschulen wieder ein entsprechend Erholungs-/Bewegungs- und Spielangebot bereitstellen zu können, ist die grundlegende Sanierung von Spielflächen notwendig. Eine Bestandsaufnahme des Investitionsumfangs ist dabei unumgänglich, um ein mehrjähriges Programm aufzulegen, welches den entstandenen Sanierungsstau schrittweise abbauen soll. 1