Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Antrag Nr. A-00039/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 1. Lesung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 1. Lesung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 25.09.2014 2. Lesung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 30.09.2014 2. Lesung Ratsversammlung 15.10.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Fraktion der CDU Betreff Prüfauftrag: Umzug Förderschule Thonberg auf das Alte Messegelände (eRIS: V/A 556) Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Eignung der ehemaligen Messehalle 13 auf dem Alten Messegelände für die Förderschule Thonberg zu prüfen. Bei positivem Prüfergebnis legt die Stadtverwaltung einen entsprechenden Umsetzungsvorschlag vor. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Begründung Auf dem Alten Messegelände plant ein Projektentwickler, ein Haus für Kinder zu errichten: In der Messehalle 13 sollen eine freie Grundschule, eine Kindertagesstätte und ein Indoorspielplatz entstehen. Dieses Gebäude scheint darüber hinaus geeignet, um auch die Förderschule Thonberg aufzunehmen. Die benötigten Räume könnten im Südteil des Gebäudes und weitgehend nach den Wünschen der Förderschule eingerichtet werden. Mit der vorgesehenen Nutzungsmischung wird die angespannte Kapazitätssituation bei Schulen und Kitas im Leipziger Süden/Südosten entlastet. Mit der Einbeziehung der Förderschule ist auch der Inklusionsgedanke gut umsetzbar. Ein Verzicht auf den Umzug der Förderschule nach Paunsdorf bedeutet: Die behinderten Schüler können im Stadtteil bleiben, die Nähe zu den Behindertenwerkstätten wäre weiterhin gewährleistet. Die sozialen Kontakte im Stadtteil können weiter gelebt werden. Bei einem Umzug nach Paunsdorf würden die bisherigen Gewohnheiten der behinderten Schüler gekappt, manche von ihnen benötigen lange Lernphasen, um den Weg zur Einrichtung zu finden. Die vorgesehene Umnutzung der Messehalle 13 liegt im Rahmen der vom Stadtrat beschlossenen Entwicklungsziele für das Alte Messegelände. Das Projekt soll aus privaten Mitteln finanziert werden. Die Unterbringung der Förderschule auf Grundlage eines langfristigen Mietvertrages würde den Investitionshaushalt der Stadt entlasten und investive Spielräume zugunsten anderer Schulen und Kitas eröffnen. Im übrigen könnte die Förderschule Thonberg am Standort Alte Messe auch ihren angestammten Namen behalten. RV Antrag Nr. V/A 556 vom 18.06.2014 Neufassung vom zur Aufnahme in die Tagesordnung der Ratsversammlung am 18.06.2014 Verweisungsvorschlag Fachausschuss JSGS SB Die Aufnahme des Antrages wird bestätigt nicht bestätigt zurückgezogen Ortschaftsrat Stadtbezirksbeirat Eingereicht von Unterschrift Prüfauftrag: Umzug Förderschule Thonberg auf das Alte Messegelände Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Eignung der ehemaligen Messehalle 13 auf dem Alten Messegelände für die Förderschule Thonberg zu prüfen. Bei positivem Prüfergebnis legt die Stadtverwaltung einen entsprechenden Umsetzungsvorschlag vor. Begründung Auf dem Alten Messegelände plant ein Projektentwickler, ein Haus für Kinder zu errichten: In der Messehalle 13 sollen eine freie Grundschule, eine Kindertagesstätte und ein Indoorspielplatz entstehen. Dieses Gebäude scheint darüber hinaus geeignet, um auch die Förderschule Thonberg aufzunehmen. Die benötigten Räume könnten im Südteil des Gebäudes und weitgehend nach den Wünschen der Förderschule eingerichtet werden. Stadt Leipzig 01.5/004/07.04 Mit der vorgesehenen Nutzungsmischung wird die angespannte Kapazitätssituation bei Schulen und Kitas im Leipziger Süden/Südosten entlastet. Mit der Einbeziehung der Förderschule ist auch der Inklusionsgedanke gut umsetzbar. Ein Verzicht auf den Umzug der Förderschule nach Paunsdorf bedeutet: Die behinderten Schüler können im Stadtteil bleiben, die Nähe zu den Behindertenwerkstätten wäre weiterhin gewährleistet. Die sozialen Kontakte im Stadtteil können weiter gelebt werden. Bei einem Umzug nach Paunsdorf würden die bisherigen Gewohnheiten der behinderten Schüler gekappt, manche von ihnen benötigen lange Lernphasen, um den Weg zur Einrichtung zu finden. Die vorgesehene Umnutzung der Messehalle 13 liegt im Rahmen der vom Stadtrat beschlossenen Entwicklungsziele für das Alte Messegelände. -2- Das Projekt soll aus privaten Mitteln finanziert werden. Die Unterbringung der Förderschule auf Grundlage eines langfristigen Mietvertrages würde den Investitionshaushalt der Stadt entlasten und investive Spielräume zugunsten anderer Schulen und Kitas eröffnen. Im übrigen könnte die Förderschule Thonberg am Standort Alte Messe auch ihren angestammten Namen behalten.