Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00214/14-VSP-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung Fachausschuss Umwelt und Ordnung Vorberatung Jugendhilfeausschuss Anhörung Dienstberatung des Oberbürgermeisters 30.09.2014 Bestätigung Dienstberatung des Oberbürgermeisters 06.10.2014 Bestätigung Ratsversammlung 15.10.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln X Alternativvorschlag Sachstandsbericht Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Begründung zu Beschlusspunkt 1 Die regelmäßige Bestandsaufnahme zum Zustand der Spielplätze auf den Flächen kommunaler Kitas und Schulen ist eine ständige Aufgabe der Verwaltung. Der Finanzbedarf für Instandsetzungsmaßnahmen sowie Ersatzbeschaffungen wird kontinuierlich ermittelt, Maßnahmen werden schrittweise abgearbeitet. zu Beschlusspunkten 2 und 3 Auf der Grundlage des ermittelten finanziellen Bedarfes wurden noch für das Jahr 2014 über-/ außerplanmäßige finanzielle Mittel für Sofortmaßnahmen bereitgestellt. In enger Zusammenarbeit zwischen dem Amt für Jugend, Familie und Bildung und dem Amt für Gebäudemanagement werden die konkreten Instandhaltungsmaßnahmen bzw. Ersatzbeschaffungen kurzfristig aufgenommen. Zur konzeptionellen Sicherung einer nachhaltigen Wartung und Instandhaltung bzw. notwendiger Ersatzbeschaffungen für die Haushaltsjahre 2015 ff. wurden zusätzliche finanzielle Mittel in die Haushaltsplanung 2015/2016 ff. aufgenommen. Die konkreten Instandhaltungsmaßnahmen und Neubeschaffungen werden unter Bezugnahme auf die Ergebnisse der jährlich zu beauftragenden Sachverständigen und Sachkundigen für das entsprechende Haushaltsjahr festgelegt. Seite 2/4