Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Antrag Nr. A-00050/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Finanzen 08.09.2014 2. Lesung Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Festlegung zur AfA - Darstellung Zeitraum ab fünf Jahr vor Planjahr - ehemals HP 016-03/14 (eRIS: V/A 489) Beschluss: 3. Mehrjährige Übersicht über die Produktgruppen im Band 1 des HH-Planes Als zentrales Element der Darstellung des Haushaltsplanes wird im Band 1 eine Tabelle abgebildet, mit der auf Produktgruppenebene eine Nettokosten- bzw. Leistungsdarstellung (für die Planung: Budgetdarstellung) über die Zeitachse (Tabellenspalten = Rechnungs- und Planungsjahre) dargestellt wird. Die Zeitachse beginnt fünf Jahre vor dem Planungsjahr (mindestens jedoch ab Beginn der doppischen Haushaltsführung) und endet mit der Mittelfristplanung (also Planungsjahr plus drei Jahre). Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Seite 1/3 Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführun g der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Begründung: Zu 1.) Momentan werden die Abschreibungen nur als Gesamtblock dargestellt. Dies verfälscht die wahren Kostenverhältnisse der einzelnen Städtischen Handlungsfelder. Insbesondere die „Ergebnisneutrale Übertragung“ der Kulturimmobilien an die Kultureigenbetriebe verschleiert den tatsächlichen Aufwand. Zu 2.) Ersatzinvestitionen müssen zu heutigen Preisen erfolgen. Diese sind aber aufgrund der allgemeinen Preisentwicklung deutlich höher als die Anschaffungspreise, nach denen sich die Abschreibungen berechnen. Mit dem heutigen Verfahren wird also ein realer Vermögensverzehr eingeplant. Alternativ müsste zu nachhaltiger Finanzwirtschaft ein erheblicher Überschuss im Ertragshaushalt zwingend eingeplant werden, um die Preisdifferenz zwischen historischen und heutigen Investitionskosten auszugleichen. Diese Notwendigkeit wird erfahrungsgemäß jedoch regelmäßig zu Gunsten kurzfristiger Wirkungen ignoriert. Das Ergebnis davon ist z. B. am Zustand der Schulhäuser und Straßen in Leipzig sichtbar. Die Vorgeschlagene Maßnahme kann die Lücke zwischen den Abschreibungen und notwendigen Ersatzinvestition zwar nicht komplett schließen, verringert diese aber zumindest. Zu 3.) Diese Tabelle bildet die Ausgabengruppen als zeitliche Entwicklung sowohl ex post als auch ex ante ab. Eine solche Darstellung zeigt im Überblick den möglichen Handlungsspielraum und verdeutlicht die unterschiedlichen Entwicklungstendenzen. Anhand dieser Übersicht können Gefahren, Möglichkeiten und Grenzen politischer Schwerpunktsetzungen deutlich werden. Seite 2/3 RV Antrag Nr. V/A 489 vom 19.12.2013 Neufassung vom <NEUFASSUNG VOM> Verweisungsvorschlag FA Finanzen Die Aufnahme des Antrages wird bestätigt nicht bestätigt zurückgezogen Ortschaftsrat <ORTSCHAFTSRAT > Stadtbezirksbeirat <STADTBEZIRKSBEIRAT > Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Unterschrift Festlegung zur AfA - Darstellung Zeitraum ab fünf Jahr vor Planjahr - ehemals HP 01603/14 Beschlussvorschlag Mehrjährige Übersicht über die Produktgruppen im Band 1 des HH-Planes Als zentrales Element der Darstellung des Haushaltsplanes wird im Band 1 eine Tabelle abgebildet, mit der auf Produktgruppenebene eine Nettokosten- bzw. Leistungsdarstellung (für die Planung: Budgetdarstellung) über die Zeitachse (Tabellenspalten = Rechnungs- und Planungsjahre) dargestellt wird. Die Zeitachse beginnt fünf Jahre vor dem Planungsjahr (mindestens jedoch ab Beginn der doppischen Haushaltsführung) und endet mit der Mittelfristplanung (also Planungsjahr plus drei Jahre). Stadt Leipzig 01.15/004/07.04 Begründung: Diese Tabelle bildet die Ausgabengruppen als zeitliche Entwicklung sowohl ex post als auch ex ante ab. Eine solche Darstellung zeigt im Überblick den möglichen Handlungsspielraum und verdeutlicht die unterschiedlichen Entwicklungstendenzen. Anhand dieser Übersicht können Gefahren, Möglichkeiten und Grenzen politischer Schwerpunktsetzungen deutlich werden.