Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. F-00295/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 17.09.2014 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Stadträtin Dr. Skadi Jennicke Betreff Sanierung der Toilettenanlagen im Werner-Heisenberg-Gymnasium Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 4.6.2014 beschloss dieser nach lebhafter Diskussion den Änderungsantrag 1 der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache V/3722 „Bau- und Finanzierungsbeschluss Werner Heisenberg-Schule, Gymnasium ...“. Im Punkt 6 des Beschlusses des Verwaltungsausschusses VAV-208/14 wurde festgelegt, im Haushalt 201572016 zusätzlich 300.000 € für die Instandsetzung der Sanitäranlagen (zwei Toilettenstränge) im Ergebnishaushalt 2015/2016 einzustellen. Die Planung dazu soll noch im Jahr Jahr 2014 erfolgen. Vor diesem Hintergrund fragen wir an: 1. In welcher Leistungsphase befindet sich die Sanierung der zwei Toilettenstränge gegenwärtig? 2. Wird der Punkt 6 des o. g. Beschlusses in vollem Umfang umgesetzt? Falls ja, in welchem zeitlichen Ablauf? Falls nein, welche Einschränkungen wird es geben? 3. Welche Mittel sind im aktuellen Haushaltsplanentwurf 2015 eingestellt? 4. Wann können die Schülerinnen und Schüler des Werner-Heisenberg-Gymnasiums alle Toiletten ihres Schulgebäudes wieder vollumfänglich nutzen? Seite 1/3