Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00148/14-VSP-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Umwelt und Ordnung 09.09.2014 Vorberatung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 10.09.2014 Anhörung Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff Benennung des Gewässers im Naherholungsgebiet "Grüner Bogen" in den Ortsteilen Paunsdorf/Heiterblick, nordwestlich der Hainbuchenallee, in Kammmolchsee bzw. -teich (V/A 529) Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln x Alternativvorschlag Sachstandsbericht Alternativvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein geeignetes Bürgerbeteiligungsverfahren in den genannten Ortsteilen zu veranlassen, um im Ergebnis des Verfahrens die Gewässer benennen zu können. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/3 Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführun g der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Begründung: Der Grüne Bogen Paunsdorf entstand bisher im Ergebnis eines umfangreichen Bürgerbeteiligungsprozesses. Die Entwicklung begann Ende der 1990-er Jahre mit einem Zukunftsworkshop. Die Ergebnisse bildeten die Grundlage für das internationale Wettbewerbsverfahren, das das Landschaftsarchitekturbüro Häfner Jimenez Berlin gewann. Die nachfolgenden Planungen und Baumaßnahmen wurden von diesem noch andauernden Beteiligungsverfahren begleitet. Folgerichtig sollte auch die Benennung des Sees im Ergebnis der Beteiligung vorgenommen werden. Seite 2/3 Seite 3/3 DB Verwaltungsstandpunkt zu Antrag Nr. V/A 529 vom 1 4.03.2014 eingereicht von Stadträtin Dr. Heymann/Stadtrat Schlegel Dienstberatung des Oberbürgermeisters Datum: 01.07.2014 TOP: 8.2 vertagt auf: Benennung des Gewässers im Naherholungsgebiet "Grüner Bogen" in den Ortsteilen Paunsdorf/Heiterblick, nordwestlich der Hainbuchenallee, in Kammmolchsee bzw. -teich Zustimmung Zustimmung mit Ergänzung Alternativvorschlag Ablehnung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Sachstandsbericht Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre rechtswidrig und/oder nachteilig für die Stadt Leipzig. Finanzielle Auswirkungen Mit Beschluss entstehen Folgekosten nein ja, siehe Begründung zum Verwaltungsstandpunkt Eingereicht von Mitwirkend Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Datum/Unterschrift Datum/Unterschrift Ergebnis der Dienstberatung vom bestätigt mit Änderungen bestätigt nicht bestätigt Alternativvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein geeignetes Bürgerbeteiligungsverfahren in den genannten Ortsteilen zu veranlassen, um im Ergebnis des Verfahrens die Gewässer benennen zu können. Stadt Leipzig 01.15/009/12.11 Begründung: Der Grüne Bogen Paunsdorf entstand bisher im Ergebnis eines umfangreichen Bürgerbeteiligungsprozesses. Die Entwicklung begann Ende der 1990-er Jahre mit einem Zukunftsworkshop. Die Ergebnisse bildeten die Grundlage für das internationale Wettbewerbsverfahren, das das Landschaftsarchitekturbüro Häfner Jimenez Berlin gewann. Die nachfolgenden Planungen und Baumaßnahmen wurden von diesem noch andauernden Beteiligungsverfahren begleitet. Folgerichtig sollte auch die Benennung des Sees im Ergebnis der Beteiligung vorgenommen werden.