Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Antrag Nr. A-00190/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 10.09.2014 Anhörung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 2. Lesung Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Stadträte R. Engelmann, W. Grosser Betreff Optimierte Verkehrslösung für den Straßenbereich Dieskau-/Arthur-Nagel-/ Bismarckstraße (V/A 541) Beschluss: Wir beantragen eine Analyse der Gefährdungssituation und gegebenenfalls eine bessere verkehrliche Regelung für eine optimierte Verkehrslösung im Straßenbereich Dieskau-/Arthur-Nagel/Bismarckstraße. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, Seite 1/3 Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführun g der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Begründung: Im obigen Kreuzungsbereich kommt es immer wieder zu Rückstau auf der Arthur-Nagel-Straße. Einher geht eine erhöhte Unfallgefahr bei der Überquerung der Bismarckstraße, eine Gefährdung der Kinder, die den dortigen Kindergarten besuchen und ebenso eine Gefährdung der Schüler, die in die nahe gelegene Schule müssen. Anlagen: keine Seite 2/3