Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00049/14-VSP-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 2. Lesung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 2. Lesung Ratsversammlung 17.09.2014 2. Lesung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde (eRIS:V/A536) Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln x Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschluss: Im Stadtrat wird im Zusammenhang mit der Vorlage zur Neufassung des Wohnungspolitischen Konzepts eine ausführliche wohnungspolitische Diskussion geführt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Seite 1/3 Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt nein von bis ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführun g der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Begründung: In Umsetzung des RBV-1793/13 ist die Vorlage mit der Neufassung des Wohnungspolitischen Konzepts für das 1. Quartal 2015 geplant. Die im Antrag genannten Themen werden im Zuge des Prozesses zur Erarbeitung des Wohnungspolitischen Konzepts behandelt, weswegen eine Diskussion darüber in diesem Zusammenhang geführt werden wird und in der entsprechenden Stadtratssitzung ein angemessenes Zeitfenster zur Verfügung stehen sollte. Anlagen: keine Seite 2/3 DB Verwaltungsstandpunkt zu Antrag Nr. V/A 536 vom 16.04.2014 eingereicht von Fraktion DIE LINKE Dienstberatung des Oberbürgermeisters Datum: 15.07.2014 TOP: 8.6 vertagt auf:       Thema: Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde Zustimmung Zustimmung mit Ergänzung ✘ Alternativvorschlag Ablehnung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Sachstandsbericht Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre rechtswidrig und/oder nachteilig für die Stadt Leipzig. Finanzielle Auswirkungen Mit Beschluss entstehen Folgekosten nein ja, siehe Begründung zum Verwaltungsstandpunkt Eingereicht von Mitwirkend Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule             Datum/Unterschrift Datum/Unterschrift Ergebnis der Dienstberatung vom       bestätigt mit Änderungen bestätigt nicht bestätigt Stadt Leipzig 01.15/009/12.11 Im Stadtrat wird im Zusammenhang mit der Vorlage zur Neufassung des Wohnungspolitischen Konzepts eine ausführliche wohnungspolitische Diskussion geführt. Begründung: In Umsetzung des RBV-1793/13 ist die Vorlage mit der Neufassung des Wohnungspolitischen Konzepts für das 1. Quartal 2015 geplant. Die im Antrag genannten Themen werden im Zuge des Prozesses zur Erarbeitung des Wohnungspolitischen Konzepts behandelt, weswegen eine Diskussion darüber in diesem Zusammenhang geführt werden wird und in der entsprechenden Stadtratssitzung ein angemessenes Zeitfenster zur Verfügung stehen sollte. Thema