Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Antrag Nr. A-00048/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 02.09.2014 2. Lesung Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Fraktion Die Linke Betreff Finanzierung der bisher erfolgreichen Arbeit des Kommunalen Eigenbetriebes Engelsdorf (KEE) - ehemals HP 048 (eRIS: V/A 494) Beschluss: Der ursprüngliche Planansatz des Referates für Beschäftigungspolitik im Entwurf des Ergebnishaushaltes 2014 von 2.459.840 € für die HH-Position KEE wird nicht geändert. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: Nach wie vor ist trotz Verbesserungen im letzten Jahr die Zahl der langzeitarbeitslosen Menschen auf hohem Niveau und hat sich kaum verändert. Der KEE, als ein wesentliches Instrument der Beschäftigungspolitik unserer Stadt macht eine gute Arbeit. Mit dem vom Dezernat Wirtschaft und Arbeit vorgeschlagenen Konsolidierungsbeitrag von 259.840 € werden die Möglichkeiten einer wirksamen Arbeit des KEE weiter eingeschränkt. Mögliche Deckungsquelle: Antrag A 068 Fraktion DIE LINKE „ Zinsaufwendungen“ Anlagen: keine Seite 1/3 Seite 2/3