Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00037/14-VSP-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 2. Lesung Jugendhilfeausschuss 08.09.2014 2. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-West 08.09.2014 Anhörung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 2. Lesung Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Dezernat Finanzen, , Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Dezernat Kultur Betreff Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543) Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Alternativvorschlag x Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Sachstandsbericht Beschluss: Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/3 Sachverhalt: Anlagen: Seite 2/3 DB Verwaltungsstandpunkt zu Antrag Nr. V/A 543 vom 24.04.2014 eingereicht von DIE LINKE Dienstberatung des Oberbürgermeisters Datum: 08.07.2014 TOP: 8.2 vertagt auf: Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft Zustimmung Zustimmung mit Ergänzung Alternativvorschlag Ablehnung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Sachstandsbericht Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre rechtswidrig und/oder nachteilig für die Stadt Leipzig. Finanzielle Auswirkungen Mit Beschluss entstehen Folgekosten nein ja, siehe Begründung zum Verwaltungsstandpunkt Eingereicht von Mitwirkend Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Dezernat II Dezernat III Dezernat IV Dezernat VI Ergebnis der Dienstberatung vom 08.07.2014 bestätigt mit Änderungen bestätigt nicht bestätigt Stadt Leipzig 01.15/009/12.11 Für die Erarbeitung eines Betreiberkonzeptes für den Gebäudekomplex Völkerfreundschaft wurde im März 2014 unter Federführung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe (Kulturamt, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Stadtplanungsamt, Amt für Sport, Volkshochschule, Amt für Gebäudemanagement) gebildet. Hinsichtlich der im Antrag beschriebenen Prämissen befindet sich die Verwaltung in einem Abstimmungsprozess.