Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Antrag Nr. A-00129/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Jugendhilfeausschuss 08.09.2014 2. Lesung Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A 534) Beschluss: Um im Bereich der Reihenuntersuchungen in Kindertagesstätten dem Geburtenanstieg der letzten Jahre und dem anhaltend hohen Familienzuzug Rechnung zu tragen, werden mit der Zielstellung Stellenbesetzung zum 01.01.2015 zwei Arzt-/Ärztinnenstellen ausgeschrieben. Die entsprechenden Ressourcen sind für den Stellenplan 2015 zusätzlich vorzusehen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, Seite 1/3 Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführun g der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Begründung: Die Kita-Untersuchung für alle vierjährigen Kinder ist ebenso wie die Vorschuluntersuchung eine gesetzliche Pflichtleistung nach SächsKitaG. Seit dem Schuljahr 2010/11 ist die Zahl der untersuchten Kinder im Rahmen der Kita-Untersuchung der vierjährigen deutlich zurückgegangen, während die Betreuungszahlen in den Einrichtungen deutlich gestiegen sind (siehe DSV/3552, S. 10). Das verfügbare Personal wurde prioritär für die (für die Eltern) verpflichtenden Schuleingangsuntersuchungen eingesetzt. In der Antwort zur Anfrage V/F 1101 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird ausgeführt, dass einerseits das Terminmanagement Ursache für die rückläufige Zahl der durchgeführten Untersuchungen ist, eine wichtige Rolle aber vor allem die personellen Ressourcen spielen. Während sich die Zahl der zu untersuchenden Kinder im 4. Lebensjahr von 2006/07 bis 2012/13 um 28 % und im gleichen Zeitraum die Zahl der Schulanfänger um 27 % erhöhte, stieg die Zahl der zur Verfügung stehenden Ärztinnen und Ärzte lediglich um 10 % an. Ebenso wird ausgeführt, dass sich die Neu-/Besetzung solcher Stellen schwierig gestaltet und oft ca. 6 Monate in Anspruch nimmt. Insofern ist personalplanerisch bereits frühzeitig zu reagieren und das Einstellungsverfahren für die benötigten Personalressourcen schnellstmöglich zu beginnen, um im Haushalt 2015 die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu haben. Seite 2/3 RV Antrag Nr. V/A 534 vom 03.04.2014 Neufassung vom Die Aufnahme des Antrages wird bestätigt nicht bestätigt zur Aufnahme in die Tagesordnung der Ratsversammlung am 16.04.2014 zurückgezogen Verweisungsvorschlag Fachausschuss Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Jugendhilfeausschuss Fachausschuss Allgemeine Verwaltung Ortschaftsrat Stadtbezirksbeirat Eingereicht von Unterschrift Thema: Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten Beschlussvorschlag Um im Bereich der Reihenuntersuchungen in Kindertagesstätten dem Geburtenanstieg der letzten Jahre und dem anhaltend hohen Familienzuzug Rechnung zu tragen, werden mit der Zielstellung Stellenbesetzung zum 01.01.2015 zwei Arzt-/Ärztinnenstellen ausgeschrieben. Die entsprechenden Ressourcen sind für den Stellenplan 2015 zusätzlich vorzusehen. Begründung: Die Kita-Untersuchung für alle vierjährigen Kinder ist ebenso wie die Vorschuluntersuchung eine gesetzliche Pflichtleistung nach SächsKitaG. Seit dem Schuljahr 2010/11 ist die Zahl der untersuchten Kinder im Rahmen der Kita-Untersuchung der vierjährigen deutlich zurückgegangen, während die Betreuungszahlen in den Einrichtungen deutlich gestiegen sind (siehe DSV/3552, S. 10). Das verfügbare Personal wurde prioritär für die (für die Eltern) verpflichtenden Schuleingangsuntersuchungen eingesetzt. In der Antwort zur Anfrage V/F 1101 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird ausgeführt, dass einerseits das Terminmanagement Ursache für die rückläufige Zahl der durchgeführten Untersuchungen ist, eine wichtige Rolle aber vor allem die personellen Ressourcen spielen. Während sich die Zahl der zu untersuchenden Kinder im 4. Lebensjahr von 2006/07 bis 2012/13 um 28 % und im gleichen Zeitraum die Zahl der Schulanfänger um 27 % erhöhte, stieg die Zahl der zur Verfügung stehenden Ärztinnen und Ärzte lediglich um 10 % an. Ebenso wird ausgeführt, dass sich die Neu-/Besetzung solcher Stellen schwierig gestaltet und oft ca. 6 Monate in Anspruch nimmt. Insofern ist personalplanerisch bereits frühzeitig zu reagieren und das Einstellungsverfahren für die benötigten Personalressourcen schnellstmöglich zu beginnen, um im Haushalt 2015 die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu haben. 1