Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsausschuss Beschlussvorlage Nr. DS-00070/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Verwaltungsausschuss 03.09.2014 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff Dienstreise des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau im Rahmen des Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" nach Nürnberg (eRIS: DS V/3958) Beschluss: 1. Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise der Stadträte des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau am 26./27. September 2014 nach Nürnberg im Rahmen des Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" zu. 2. Die Finanzierung der Reisekosten in Höhe von ca. 2.000 € erfolgt gemäß § 5 der Entschädigungssatzung durch die Stadt Leipzig. Für diesen Erfahrungsaustausch stehen im Rahmen des Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" in gleicher Höhe Projektmittel zur Verfügung. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR Erträge 2.000 Aufwendungen 2.000 wo veranschlagt 106100000044 44310900 106100000044 44310900 Seite 1/3 Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführun g der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat X nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Sachverhalt: siehe Anlage Anlagen: Beschlussdeckblatt eRIS Sachverhalt Seite 2/3 V Vorlage des Oberbürgermeisters Drucksache Nr. V/3958 öffentlich enthält nichtöffentliche Bestandteile nicht öffentlich Beschlussfassung Vorberatung im Verwaltungsausschuss am 03.09.2014 Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Neufassung vom Austauschblatt vom Eilbedürftig             Information Vorberatung in: Aufhebung Änderung folgender Beschlüsse:       Dienstreise des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau im Rahmen des Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" nach Nürnberg Beschlussvorschlag 1. Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise der Stadträte des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau am 26./27. September 2014 nach Nürnberg im Rahmen des Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" zu. Stadt Leipzig 01.5/025/09.08 2. Die Finanzierung der Reisekosten in Höhe von ca. 2.000 € erfolgt gemäß § 5 der Entschädigungssatzung durch die Stadt Leipzig. Für diesen Erfahrungsaustausch stehen im Rahmen des Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" in gleicher Höhe Projektmittel zur Verfügung. Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ▼ Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt Finanzhaushalt von bis Zu Lasten anderer OE Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten wo veranschlagt ▼ PSP-Element Erträge             Aufwendungen             Einzahlungen             2.000 106100000044 44310900 2.000 106100000044 44310900             Auszahlungen                         Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten wirksam Höhe in EUR Einsparungen von nein bis wenn ja, ▼ Höhe in EUR (jährlich) ▼ PSP-Element Ergeb. HH Erträge                         Ergeb. HH Aufwand                         Ergeb. HH Erträge                         Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)                         Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen                         Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung:       Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze“ Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus.“ nein relevant relevant DSV-1620 Beschluss des Stadtrates Nr.       Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt. Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 wenn ja, ▼ Vorgesehener Stellenabbau:       Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen erfolgte bereits mit folgendem Beschluss: Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr.       wo veranschlagt nicht relevant nicht relevant Begründung zur Vorlage Dienstreise des FA S+B im Rahmen koopstadt nach Nürnberg Begründung Im Rahmen des Gemeinschaftsvorhabens „koopstadt – Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg“ erproben die drei Städte seit mehreren Jahren erfolgreich die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch zwischen Verwaltung und zivilgesellschaftlichen Akteuren zu Schwerpunkten der integrierten Stadtentwicklung. Dabei ist es gelungen, gute Kenntnisse und ein Vertrauensverhältnis zwischen den unterschiedlichen Partnern zu entwickeln, sodass Probleme offen thematisiert, gemeinsam Lösungen gesucht und Handlungsansätze übertragen werden. Eine Besonderheit von koopstadt liegt im intensiven fachlichen Austausch zu aktuellen und deutschlandweit diskutierten Stadtentwicklungsthemen sowie eigenen methodischen Erfahrungen. Durch diesen Austausch qualifizieren sich die Beteiligten in den Städten weiter und können zugleich die Qualität der von ihnen begleiteten Prozesse und Projekte steigern. Die koopStädte möchten ihre bis dato erfolgreiche Zusammenarbeit in den Jahren 2013 bis 2015 fortsetzen und weiterhin als reales Stadtlabor aktiv sein, Zukunftsthemen bearbeiten und neue Lösungsansätze erproben. Ein gemeinsamer Förderantrag für die Laufzeit 1. Mai 2013 bis 15. Dez. 2015 wurde am 1. Juli 2013 vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) bestätigt. In der laufenden Projektphase wird zum einen auf ausgewählte inhaltliche Schwerpunkte fokussiert (bspw. Wohnen), zum anderen soll der Erfahrungsaustausch weiter entwickelt werden. Darüber hinaus verfolgt jede Stadt mit koopstadt spezifische Ziele, die von den Partnerstädten respektiert und im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützt werden. koopstadt versteht sich im Kontext einer integrierten Stadtentwicklung und der Leipzig-Charta als • Austauschplattform, um auf Augenhöhe Zukunftsthemen zu spiegeln und zu reflektieren; • Katalysator und Motor, um eigene Prozesse zu verstärken sowie als • Kommunikationsinstrument gegenüber dem Bund und der Fachöffentlichkeit, wobei neue Lern- und Austauschformate als „Markenzeichen“ dienen sollen. Erfahrungsaustausch der für Stadtentwicklung zuständigen politischen Gremien Angeregt durch den koopstadt – Prozess wurde ein regelmäßiges Treffen der mit Stadtentwicklungsthemen beschäftigten Stadträte initiiert, bei dem sich die politisch Verantwortlichen der Kommunalparlamente in Bremen, Leipzig und Nürnberg einmal jährlich über Erfolgsfaktoren und Hemmnisse integrierter Stadtentwicklung Bürgerbeteiligung u.a.m. austauschen. So kamen die für Stadtentwicklung zuständigen Gremien der drei Städte (Bremen: Deputation für Bau und Verkehr, Leipzig: Fachausschuss für Stadtentwicklung und Bau, Nürnberg: Stadtplanungsausschuss) zwischen 2009 und 2013 bereits vier Mal zusammen. Bei den Fachexkursionen konnten sich die Teilnehmer/-innen u. a. ein Bild davon machen, wie mit innerstädtischen Transformationsflächen (bspw. Überseestadt Bremen, Quelle-Gelände Nürnberg) umgegangen wird, welche Anstrengungen unternommen werden, um eine positive Entwicklung in benachteiligten Stadtteilen auf den Weg zu bringen und welche Bedeutung die Gewässer für die Städte haben. In fachpolitischen Gesprächen werden jeweils aktuelle Themen diskutiert, so stand die „Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern – Öffentlichkeitsarbeit vor neuen Herausforderungen“ beim Leipziger Treffen 2010 im Fokus. Im vergangenen Jahr initiierte der Gastgeber, die Freie und Hansestadt Bremen, zunächst einen Erfahrungsaustausch bei der Internationalen Bauausstellung in Hamburg, der am nächsten Tag zum Thema Stadtteilentwicklung im Bremer Westen und der Überseestadt fortgesetzt wurde. Für dieses Jahr lädt die Stadt Nürnberg zu einer Fachexkursion am 26./27. September ein. Das inhaltliche Programm wird im Juli / August in Nürnberg im Detail ausgearbeitet. Begründung zur Vorlage Dienstreise des FA S+B im Rahmen koopstadt nach Nürnberg Kosten und Finanzierung Die Finanzierung der Reisekosten gemäß Dienstreiseordnung erfolgt durch die Stadt Leipzig. Die Refinanzierung erfolgt über das Kooperationsvorhaben „koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg“. Da der Erfahrungsaustausch über das koopstadt-Budget finanziert wird und ausdrücklicher Bestandteil des Projektes ist, würde eine Ablehnung der Einladung die Zusammenarbeit der drei Städte und damit den Erfolg des Vorhabens empfindlich beeinträchtigen.