Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsausschuss Beschlussvorlage Nr. DS-00005/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.07.2014 Bestätigung Fachausschuss Finanzen 08.09.2014 1. Lesung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 09.09.2014 1. Lesung Fachausschuss Finanzen 22.09.2014 2. Lesung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 23.09.2014 2. Lesung Verwaltungsausschuss 01.10.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von 9 Mannschaftstransportwagen nach RLFw - Anlage 1 des Sächsischen Innenministeriums für die Freiwillige Feuerwehr gem. Brandschutzbedarfsplan (eRIS: DS V/3951) Beschluss: 1. Der Ersatzbeschaffung von 9 Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr gemäß Brandschutzbedarfsplan wird zugestimmt. 2. Die voraussichtlichen Gesamtauszahlungen und -aufwendungen werden wie im Pkt. 6.1 (nichtöffentlicher Teil) dargestellt bestätigt. 3. Die investiven Mittel für die Jahre 2015 bis 2016 werden im Rahmen der in 2014 veranschlagten Verpflichtungsermächtigung gebunden. Die Bestätigung der Mittel steht unter dem Haushaltsvorbehalt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Finanzielle Auswirkungen Kostengünstigere Alternativen geprüft nein nein X X wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Seite 1/3 Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR Einzahlungen 2015 2016 siehe Pkt. 6 Auszahlungen 2015 2016 siehe Pkt. 6 wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein X 7.0000162.705 7.0000162.710.051 wenn ja, von bis Höhe in EUR (jährlich) 2015 2016 siehe Pkt. 6 2015 2026 siehe Pkt. 6 wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge 1.100.126002 Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat 1.100.126002 X nein X nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: ja, Sachverhalt: siehe Anlage Anlagen: Begründung Zustandsbewertung Seite 2/4 V Vorlage des Oberbürgermeisters Drucksache Nr. V/3951 öffentlich enthält nichtöffentliche Bestandteile Teil Begründung und Anlage 1 Neufassung vom Austauschblatt vom Eilbedürftig             nicht öffentlich Beschlussfassung Vorberatung im Verwaltungsausschuss am 01.10.2014 Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Information Vorberatung in: FA Umwelt und Ordnung FA Finanzen Aufhebung Änderung folgender Beschlüsse:       Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von 9 Mannschaftstransportwagen nach RLFw - Anlage 1 des Sächsischen Innenministeriums für die Freiwillige Feuerwehr gem. Brandschutzbedarfsplan Beschlussvorschlag 1. Der Ersatzbeschaffung von 9 Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr gemäß Brandschutzbedarfsplan wird zugestimmt. 2. Die voraussichtlichen Gesamtauszahlungen und -aufwendungen werden wie im Pkt. 6.1 (nichtöffentlicher Teil) dargestellt bestätigt. Stadt Leipzig 01.5/025/09.08 3. Die investiven Mittel für die Jahre 2015 bis 2016 werden im Rahmen der in 2014 veranschlagten Verpflichtungsermächtigung gebunden. Die Bestätigung der Mittel steht unter dem Haushaltsvorbehalt. nein Finanzielle Auswirkungen wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung von bis Aufwendungen                         Einzahlungen 2015 2016 siehe Pkt. 6 7.0000162.705 Auszahlungen 2015 2016 siehe Pkt. 6 7.0000162.710.051 Im Haushalt wirksam Erträge Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten wirksam Zu Lasten anderer OE Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Höhe in EUR wo veranschlagt ▼ PSP-Element                         nein wenn ja, bis Ergeb. HH Aufwand                         Ergeb. HH Erträge 2015 2016 siehe Pkt. 6 1.100.126002 2015 2026 siehe Pkt. 6 1.100.126002 Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen       Beantragte Stellenerweiterung:       Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus.“ Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen erfolgte bereits mit folgendem Beschluss: Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr. ▼ PSP-Element             nein Vorgesehener Stellenabbau: relevant relevant             Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt. Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 wo veranschlagt                               Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze“ Beschluss des Stadtrates Nr. Höhe in EUR (jährlich) ▼ von Einsparungen Auswirkungen auf den Stellenplan       ▼ wenn ja,       ▼ nicht relevant nicht relevant Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 1 Arbeitsplatzsituation       2 Ausbildungsplatzsituation       3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom)       4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung negative Auswirkung positive Auswirkung hoch mittel 5 Finanzierung ja nein keine Auswirkung       niedrig Drittmittel/ Fördermittel private Mittel 1 verschlechtert ja nein finanzielle keine Folgewirkungen Auswirkung für die Stadt       ja nein ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren 1 Vorschulische Bildungs- verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1       und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang)             3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) 4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien       5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren       6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund       7 Finanzielle Bedingungen von Familien       Indikator hat stattgefunden ist vorgesehen 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 1 ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1       Begründung (öffentlicher Teil) 1 Beschreibung des Vorhabens Die Beschlussvorlage beinhaltet die Ersatzbeschaffung von insgesamt 9 Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr (FF) der Stadt Leipzig. Die Beschaffungsmaßnahme soll über eine Ausschreibung mit gestaffelter Auslieferung der Fahrzeuge über die HH-Jahre 2015 bis 2016 erfolgen. Die Fahrzeuge dienen vorrangig der Heranführung und dem Austausch von Personal bei Einsätzen. Darüber hinaus finden sie multifunktionale Verwendung für: • • • • • • Lotsendienste zur Heranführung von überörtlich anrückenden Einheiten des Rettungsdienstes, der Feuerwehr und/oder des Katastrophenschutzes, die Erkundung bei Großschadenslagen oder Unwetterereignissen, den Personentransport: ◦ im Zuge von Austausch der Einsatzkräfte bei langanhaltenden Einsätzen, ◦ der Heranführung von speziellem Personal des Rettungsdienstes, wie z. B. des Leitenden Notarztes bzw. Personal des Luftrettungsdienstes, ◦ Maßnahmen der Aus- und Fortbildung, ◦ zu Dienstbesprechungen und Informationsveranstaltungen. Transportaufgaben für die Organisation und Absicherung der Arbeit mit Jugendfeuerwehren sowie als Zugfahrzeug für deren in Spezialanhängern untergebrachten Geräten, öffentlichkeitswirksame Maßnahmen im Zusammenhang mit Veranstaltungen an Schulen und sonstigen Höhepunkten der Ortswehr, für werbewirksame Veranstaltungen zur Nachwuchsgewinnung. Die Ersatzbeschaffung von 9 MTW erfolgt für folgende Ortswehren der Freiwilligen Feuerwehr: • • • • • • • • • Ortswehr Liebertwolkwitz Ortswehr Hartmannsdorf Ortswehr Süd Ortswehr Holzhausen Ortswehr Wiederitzsch Ortswehr Lindenthal Ortswehr Mölkau Ortswehr Nordost Ortswehr Miltitz Demgegenüber werden 10 MTW ausgesondert. Die Differenz steht im Zusammenhang mit der vorgesehenen Fusion der Ortswehren Hartmannsdorf/Knautnaundorf/Rehbach. Die geplante Vereinigung dieser Wehren ist zwar noch nicht vollzogen, es erfolgt jedoch bereits seit 2013 eine enge Zusammenarbeit hinsichtlich Ausbildung und bei Einsätzen. Das künftige Ausstattungssoll sieht statt der derzeit in Hartmannsdorf und Knautnaundorf stationierten MTW nur noch 1 Fahrzeug vor. Der alte MTW der FF Knautnaundorf wird nach vollzogener Fusion o. g. Ortswehren ersatzlos ausgesondert. Die Beschaffung soll durch Kauf erfolgen. Seite 1 von 3 2 Begründung der Notwendigkeit/Dringlichkeit Bezug auf Beschlüsse, Gesetze, Dienstanweisungen Grundlagen • Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG), • 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Leipzig, • Beschluss der RBV – 183/10 Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Leipzig – 2. Fortschreibung 2010 bis 2015 (Drucksache Nr. IV/4346 - Neufassung), • Beschluss der RBV – 1423/12 Konzeption Entwicklung der Freiwillige Feuerwehr Leipzig (Drucksache V/2459), • Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (RLFw) – Anlage 1 – Technische Richtlinie Mannschaftstransportwagen (MTW), • DIN EN 1846-Teil 1 i.V. m. DIN 14502-Teil 1 bis 3. Die zur Aussonderung vorgesehenen 10 Fahrzeuge sind technisch verschlissen, haben die Grenznutzungsdauer überschritten und bedürfen dringend der Ersatzbeschaffung. Bis auf das Fahrzeug der Ortswehr Wiederitzsch handelt es sich hierbei um ausgesonderte Krankentransportwagen der Baujahre 1993 bis 1999, welche nach entsprechender Umrüstung zum Mannschaftstransportwagen in der Feuerwehr nochmals eine Nachnutzung erfahren haben. Die erreichten Kilometerlaufleistungen liegen zwischen 225.000 und 310.000 km. Jegliche weitere Reparaturen sind aus wirtschaftlicher Betrachtung nicht mehr vertretbar. 3 Darstellung der Wirtschaftlichkeit Die grundlegende Wirtschaftlichkeit der vorgesehenen Ersatzbeschaffung ergibt sich aus den multifunktionalen Einsatzmöglichkeiten der MTW für die Ortswehren der Freiwilligen Feuerwehr. Durch den Einsatz dieser kleinen, weniger kostenintensiven Fahrzeuge müssen hochwertige Lösch- und Sonderfahrzeuge nicht aus dem operativen Geschehen herausgelöst werden, um mit ihnen die eingangs genannten Aufgaben zu erfüllen. Die Maßnahmen der Brandbekämpfung und Hilfeleistungen werden davon nicht beeinflusst. Die Flexibilität der Ortswehren der Freiwilligen Feuerwehr sowie deren Einsatzwert werden erhöht. Wesentlich ist auch die Tatsache, dass die MTW, im Gegensatz zu größeren Löschfahrzeugen, mit dem PKW-Führerschein gefahren werden dürfen. Diesen besitzt fast jedes Mitglied der Ortswehren. Weiterhin werden folgende Synergieeffekte erzielt: • • • • • Erhöhung der Eigenverantwortung und der Möglichkeiten für die Öffentlichkeitsarbeit im Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Ortswehr, Wesentliche Verbesserungen der Voraussetzungen bei der Organisation und Sicherstellung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen (Jugendfeuerwehren), Wesentliche Erhöhung der Verkehrs- und Insassensicherheit (Jugendfeuerwehr), Entlastung der wenigen, als Maschinist der Feuerwehr ausgebildeten Kameraden der Ortswehren, weil deren Spezialqualifikation bei der Vorbereitung und Durchführung von reinen Transportaufgaben nicht mehr erforderlich ist, Erhöhung der durchschnittlichen Verfügbarkeit der hochwertigen Lösch- und Sonderfahrzeuge, da diese zu dienstorganisatorischen Sicherstellungsaufgaben nicht mehr benötigt werden. Seite 2 von 3 Die neuen Fahrzeuge werden mit dem Stand der Technik entsprechend umweltfreundlicher Motorentechnik (Euro5b+/EuroVI-Norm) beschafft. 4 Prüfung kostengünstigerer Alternativen Kostengünstigere Alternativen z. B. im Hinblick auf die Nutzung von Angeboten mit Werbekonzepten sind nicht geeignet und in Verbindung mit der Nutzung von Sondersignalrechten nach STVO unzulässig. Leasinggeschäfte stehen nicht zur Verfügung, da derartige Fahrzeuge mit der notwendigen Spezialausstattung (Kfz-Elektrik, Sondersignale, Funk etc.) auf dem Markt nicht erhältlich sind. Auf die in der Vergangenheit mehrfach zur Anwendung gebrachte Variante der Nachnutzung von im Krankentransport außer Dienst gestellten Krankentransportwagen (KTW) mit anschließender Umrüstung zu Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr muss leider verzichtet werden. Die zur Aussonderung anstehenden alten KTW erreichen auf Grund ihrer verlängerten Nutzungsdauer Laufleistungen von über 300.000 km. Eine nochmalige Umrüstung zum MTW und Nachnutzung in der Feuerwehr ist unwirtschaftlich. 5 Folgen bei Ablehnung Bei Ablehnung sind Defizite zum Brandschutzbedarfsplan zu erwarten. Die in Anlage 2 zur Ersatzbeschaffung ausgewiesenen MTW sind bei technischem Ausfall nicht mehr reparaturwürdig. In Konsequenz ist die Außerdienststellung ohne Möglichkeit zur Ersatzgestellung absehbar. Die jeweils betroffene Ortswehr würde in ihrer Handlungsfähigkeit stark eingeschränkt. Seite 3 von 3 Anlage 2 Zustandsbewertung Übersicht zum technischen Zustand der zur Aussonderung vorgesehenen 9 MTW Nachstehende Tabelle gibt einen Überblick zu 2003/2006 im Krankentransport ausgesonderten Krankentransportwagen (KTW) vom Typ VW T5. Diese hatten zum damaligen Zeitpunkt als KTW die Grenznutzungsdauer erreicht. Nach Übernahme in den Fuhrpark der Feuerwehr erfolgte nochmals eine technische Überholung und Umrüstung zum Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr (MTW). Diese MTW sind seither bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Leipzig als MTW im Einsatz. Durchschnittlich vorhandene Mängel an der Motorentechnik, den Fahrgestellen und der Karosserie erfordern jetzt die endgültige Außerdienststellung und Ersatzbeschaffung. Kennz. L-2599 FG Standort VW Freiwillige Feuerwehr Baujahr kmStand 1993 220.389 Zum Zeitpunkt der Besichtigung: Schweller vorn links beschädigt, Seitenwand Mitte links stark beschädigt Stoßfänger sind nicht in Wagenfarbe, Zentralverriegelung Heckklappe defekt, Schweller rechts beschädigt, Beifahrersitz beschädigt 1996 292.651 Zum Zeitpunkt der Besichtigung: Stoßfänger hinten zerkratzt, Heckklappe Dellen, Kratzer Seitentür, Kotflügel rechts Delle Kotflügel links Rost am Radlauf, feuchter Zylinderkopfdeckel, Sommerreifen Verschleißgrenze erreicht (Wechsel) Ortswehr Liebertwolkwitz L-2555 VW Freiwillige Feuerwehr Ortswehr Hartmannsdorf Bemerkungen / Schäden Seite 1 von 3 Anlage 2 Zustandsbewertung L-2603 VW Freiwillige Feuerwehr 1996 303.277 Zum Zeitpunkt der Besichtigung: Rostunterwanderung Anschlussfuge Seitenwand Mitte rechts-links hinten, Radlauf rechts Rost, Einstieg rechts beschädigt, Tür rechts Folie beschädigt, Seitenwand rechts Delle, Stoßfänger hinten stak zerkratzt und gerissen, Ganghebel verschlissen 1996 258.900 Zum Zeitpunkt der Besichtigung: Kotflügel vorn links Delle, Schweller vorn links eingedrückt, Heckklappe Dellen und Kratzer, Scheibengummis Türen innen lösen sich, Seitentür Delle,Tür links Delle, Motor Ölverlust, 1998 281.027 Zum Zeitpunkt der Besichtigung: Sitzgestelle rechts und links rostig, Schweller links Rost, Seitenwand rechts Delle, Stoßfänger hinten defekt, Delle Heckklappe, Zylinderkopfdeckel feucht, Antriebsmanschette, Ölverlust, Rückstellring 1999 284.533 Zum Zeitpunkt der Besichtigung: Lenkrad verschlissen, Stoßfänger hinten defekt, Schweller vorn rechts Rost, Reifen Verschleißgrenze, Delle vorn im Dach,Tür vorn links Delle, Unfallschaden 1999 280.273 Zum Zeitpunkt der Besichtigung: Delle Heckklappe, Stoßfänger hinten Kratzer, Federung schlägt durch 1999 276.202 Zum Zeitpunkt der Besichtigung: Steinschlag in der Frontscheibe, Scheibengummi Tür vorn links und rechts defekt, Anlasser, Achsmanschette, Motorsteuerung, Spurstangen 1998 307.879 Zum Zeitpunkt der Besichtigung: Stoßfänger hinten beschädigt, Motorhaube Delle, Lenkrad verschlissen, Zylinderkopfdichtung feucht, verschlissene Synchronringe, Kupplung defekt Ortswehr Süd L-2979 VW Freiwillige Feuerwehr Ortswehr Holzhausen L-2491 VW Freiwillige Feuerwehr Ortswehr Lindenthal L-2726 VW Freiwillige Feuerwehr Ortswehr Mölkau L-2977 VW Freiwillige Feuerwehr Ortswehr Nordost L-SV 1199 VW Freiwillige Feuerwehr Ortswehr Miltitz L-23791 VW Freiwillige Feuerwehr Ortswehr Knautnaundorf 1 Wird bis zur vollzogenen Fusion der FF Hartmannsdorf, FF Knautnaundorf und FF Rehbach weiter genutzt Seite 2 von 3 Anlage 2 Zustandsbewertung Außerdem ist bei der FF Wiederitzsch ein Mehrzweckfahrzeug (MZF) im Einsatz, welches u.a. als MTW genutzt wird. Dieses Fahrzeug ist technisch verschlissen und es können nur maximal 5 Personen damit befördert werden. Erforderlich ist jedoch, bis zu 8 Personen zur Ausbildung und an die Einsatzstellen zu transportieren. Kennz. L-2894 FG Standort VW Freiwillige Feuerwehr Ortswehr Wiederitzsch Baujahr 1996 kmStand 56.434 Bemerkungen / Schäden Zum Zeitpunkt der Besichtigung: Karosserie verschlissen, Radkästen verrostet, Auspuffanlage stark reparaturbedürftig, Getriebegehäuse defekt Seite 3 von 3