Antrag (Antrag bzgl. Ortsidentitätstafeln für Nicht-Leader-Ortsteile der Stadt Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 626/2018 Az.: Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 03.12.2018 gez. Knips Kämmerer Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Seyfried Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 04.12.2018 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Ortsidentitätstafeln für Nicht-Leader-Ortsteile der Stadt Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die Kosten des Eigenanteils für eine Ortsidentitätstafel je Stadtteil innerhalb der LEADER- Kulisse (Ahrem, Bliesheim, Borr/Scheuren, Erp, Friesheim, Herrig, Niederberg) in Höhe von rund 550 € pro Tafel wird aus den städtischen LEADER- Mitteln finanziert. Der Förderantrag wird nun kurzfristig gestellt, so dass bei einer Förderzusage in 2019 mit der Errichtung gerechnet werden kann. Ein Zuschuss für außerhalb der der LEADER- Kulisse gelegenen Stadtteile kann nicht über die LEADER- Mittel finanziert werden und wäre daher gesondert vorzusehen. Die Kosten einer Tafel belaufen sich auf 1.570,- € brutto. Die Förderung über das LEADER-Projekt beträgt 1.020,- € je Tafel. In Vertretung (Hallstein) -2-